Bei einer Anhörung im Bundestag über „unbemannte Luftfahrzeuge“ mit „weitergehenden Kampffähigkeiten“ prallten unterschiedlichste Meinungen der Experten aufeinander. Bundeswehrvertreter waren geschlossen für eine Aufrüstung. Ein …
Zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn: …
Die Abgeordneten müssen auf Gehaltserhöhungen warten, weil der Bundespräsident mit seiner Zustimmung zögert. Die Kritik an Joachim Gauck wächst – auch in der Kommission, die die Reform entwickelt hat.
Jean-Claude Juncker wird endlich EU-Kommissionspräsident – aber wohin steuert der Kontinent? Verfolgen Sie im Livestream die Debatte mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Starinvestor George Soros und dem französischen …
Zum heutigen Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Elf aus Algerien im Achtelfinale der Weltmeisterschaft hat sich hoher Besuch im 11FREUNDE WM-Quartier angekündigt: Frank-Walter Steinmeier wird heute Abend zusammen mit …
SZ.de dokumentiert, wie die Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren über den Weg in den Ersten Weltkrieg berichtetet haben. Die Tageszeitung war die Vorgängerin der Süddeutschen Zeitung . Was dieser Mahner wohl für ein Mensch …
Parteispenden-Skandal hin oder her: Helmut Kohl ist längst zur historischen Figur geworden. Jetzt gibt es Streit mit dem Ex-Kanzler und seiner Gattin, wer Zugang zum Privatarchiv haben soll: Weggefährten wollen es für Forscher öffnen.
Rund sieben Jahre nach der Tötung von 17 Irakern in Bagdad durch Söldner einer privaten US-Sicherheitsfirma sind neue Vorwürfe gegen das Unternehmen bekanntgeworden. So habe ein Manager der mittlerweile umbenannte Sicherheitsfirma …
Es gibt keinen gewichtigen Grund, warum Deutschland auf Drohnen verzichten sollte, die sogar die UN nutzen. Die Drohne ist ein Kriegsmittel wie andere auch.
Deutschland-Schminke? Flagge am Auto? Viele Jungpolitiker lehnen das ab, obwohl sie oft selbst Fußballfans sind. Für sie ist es vom Patriotismus nur ein kleiner Schritt zum Nationalismus. Die Spiele schauen sie sich trotzdem an.
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Es ist ein Dilemma, das sich kaum lösen lässt: Die Abgeordneten des Bundestages bekommen Geld für ihre Arbeit, Diäten. Über die Höhe aber müssen sie selbst entscheiden. Schon deshalb stehen sie unter Dauerverdacht, sich selbst zu …
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: …
Chinas Präsident Xi Jinping treibt die Korruptionsbekämpfung voran: Der ehemalige Vizechef der mächtigen Militärkommission, Xu Caihou, wird in China wegen Korruption vor Gericht gestellt. Er ist der bislang höchster Militär, der …
Im Laufe der Jahrhunderte haben sich die Glaubensinhalte von Sunniten und Schiiten sehr unterschiedlich entwickelt. Bei den Schiiten ist während der Machtkämpfe mit den Sunniten ein tiefsitzender Märtyrerkult entstanden. So …
Nur einen Tag vor den Todesschüssen von Sarajevo 1914 tauchten britische Schlachtschiffe an der Ostseeküste auf – als Gäste der Kieler Woche. Geschütze deutscher Kreuzer feuerten Salut. Die Zeit der schwimmenden Festungen aus …
„Das geht ja gar nicht“, „Unverschämtheit“, „gruselig“, „Schweinebande“ – auf Facebook reagieren die User vor allem mit Empörung auf die Nachricht, dass der Dienst einige Timelines für ein psychologisches Experiment manipuliert …
Soll die Regierung Drohnen anschaffen, und dürfen diese bewaffnet sein? Die Bundeswehr will die unbemannten Flieger, die Bevölkerung lehnt sie ab. Und Ministerin von der Leyen drückt sich um eine klare Haltung herum.
Frankreich gegen Nigeria – Spielbeginn: 18 Uhr Frankreichs Coach Deschamps muss gegen Nigeria höchstwahrscheinlich auf Innenverteidiger Sakho verzichten. Der Vizekapitän laboriert seit dem 5:2-Sieg gegen die Schweiz an einer …
04.07.14: Empfang anlässlich 50 Jahre Bundespolizei in Bad Bramstedt/ Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt und Jürgen-Fuhlendorf-Schule unterzeichnen Kooperationsvertrag …
Am 30.06.2014 um 11 Uhr verabschiedete der Präsident des Bundespolizeipräsidiums Herr Dr.
Bisweilen ermöglichen erst Interventionen eine friedliche Konfliktlösung, schreiben die Experten Claudia Major und Christian Mölling. Sie dürften daher kein Tabu sein.
Ein syrischer Palästinenser erzählt, wie er sein Leben in Damaskus hinter sich ließ, um auf einem Seelenverkäufer von Ägypten nach Europa zu gelangen. Angekommen in Deutschland, fängt der Mann bei null an.
Wie sie auf die Idee kommen ihn festzuhalten, fragt er die Zollbeamten an der Passkontrolle des Flughafens in Kiew. Er baut sich vor ihnen auf und knallt seine gefälschten Papiere nacheinander auf den Tisch – Ausweis, …
Unsere Bundestagsabgeordneten, einfach wunderbar! Sie würden sich so gern wieder eine satte Diäten-Erhöhung spendieren. Mindestens ebenso wunderbar auf die dreiste Selbstbedienung reagiert in diesem Fall unser Bundespräsident. Ein …
Der Eroberungszug der Isis-Gotteskrieger im Irak hat eine neue Runde im Machtpoker im Nahen und Mittleren Osten ausgelöst. Die Karten werden gerade neu gemischt. Ein Kommentar zu Irak und Syrien.
Was ist eine „normale“ Familie ? Mutter – Vater – Kind? Vater – Vater – Adoptivkind? Alleinerziehende Mutter – Kind? Frau – Frau – kein Kind? Wer hat da die Hosen an? Muss man heiraten? Wer arbeitet, wer bleibt zu Hause? All diese …
Dresden. Sachsens SPD will wieder Regierungsverantwortung übernehmen und zieht selbstbewusst in den Wahlkampf. Statt immer nur auf Fehler und Versäumnisse der politischen Kontrahenten zu verweisen, wollen die Sozialdemokraten mit …
Görlitz. In Seifhennersdorf muss der Stadtrat noch einmal gewählt werden. Wie das Landratsamt Görlitz am Montag mitteilte, wurde die Wahl vom 25. Mai für ungültig erklärt. Grund sei ein Fehler bei der Zulassung der …
Statt im Schatten der Bundeskanzlerin zu verharren, sollte die CDU mehr Selbstständigkeit übernehmen. Das fordert der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl von seiner Partei. Im Interview mit der Rundschau erläutert …
Der Bundestag steckt diese Woche seine Positionen zum Kauf von unbemannten Flugzeugen für die Bundeswehr ab. Die Amerikaner setzen sie seit langem ein, nun muss auch Bundeswehrverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Farbe …
Stuttgart – Gut, dass der Bundestag diese Woche für die Drohne nutzt. Sich mit öffentlicher Experten-Anhörung und Aktueller Stunde an die Grundsatzentscheidung annähert: In welchem Maß soll die Bundeswehr unbemannte Flugzeuge …
„Sehr zufrieden“ zeigt sich Sandro Gozi mit dem EU-Gipfel vom vergangenen Donnerstag und Freitag. Wenn der energische Europa-Staatssekretär der italienischen Regierung den Ausgang des Treffens so positiv sieht, dann liegt das …
Krefeld versucht, seinen Straßenstrich zu kontrollieren. Die Stadt hofft auf die Novelle des Prostitutionsgesetzes. Der Deutsche Städtetag macht nun Vorschläge.
Das Schloss Bellevue ist kein schlechter Ort, um gesittet über Grundfragen des Seienden und noch besser über solche des Gewesenen nachzusinnen. Der Amtssitz des Bundespräsidenten ist voller in ihrer Mehrheit pastellfarbener …
Bundespräsident Joachim Gauck lässt das neue Diäten-Gesetz des Bundestags lange und gründlich prüft. Darf er das? Und was könnte ihm missfallen? von Albert Funk …
Philipp Mißfelder sitzt im CDU-Präsidium, er fördert die Völkerverständigung mit Turkmenistan und berät einen Glamour-Verlag. Neulich besuchte er Schröders Geburtstagsparty in St. Petersburg. Als wir mehr erfahren wollen, wird er …
Der Anblick einer Burka ist befremdlich: Die Komplettverschleierung ist die Folge einer fragwürdigen, chauvinistischen Auslegung des Islam. Doch das allein reicht nicht, sie zu verbieten. Die Burka ist ein Symbol für die …
London – Der britische Premierminister David Cameron hat trotz seiner Vorbehalte gegen Jean-Claude Juncker dem Luxemburger zur Benennung als EU-Kommissionspräsident gratuliert. © AFP David Cameron hat Jean-Claude Juncker zum Amt …
Die Große Koalition ist beim gesetzlichen Mindestlohn auf der Zielgeraden. Am Donnerstag soll das Vorhaben durchs Parlament. Doch die Debatte ist noch in vollem Gange. Wenige Tage vor der geplanten Verabschiedung des …
Jean-Claude Juncker wird der nächste Präsident der Europäischen Kommission. Aber er tritt dieses Amt mit einem beschädigten Ruf an. Keiner seiner Vorgänger ist in der öffentlichen Diskussion persönlich und sachlich je so …
Berlin – Bereits im September 2011 ließ Wolfgang Kubicki einen Spruch vom Stapel, mit dem in der FDP seit der Bundestagswahl der Zustand der Partei prägnant beschrieben wird. Die FDP, so das eigensinnige Nordlicht damals, habe als …
Stuttgart – Das Vorwort zur verheerendsten Epoche der Menschheitsgeschichte könnte sich ein Thrillerautor wie John le Carré ausgedacht haben: ein politischer Mord, verübt von Terroristen, die einer fundamentalistischen Ideologie …
Auch am 6. Tag zeichnet sich keine Lösung für die Flüchtlinge der Gerhart Hauptmann Schule ab. Bundestagsabgeordneter Ströbele unterbreitete am Samstag den Flüchtlingen ein Angebot. Diese fordern bis Montag Bedenkzeit. An der von …
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Jerusalem (AFP) Hunderte afrikanische Flüchtlinge sind am Montag im Süden Israels in einen Hungerstreik getreten. Sie protestieren damit gegen einen gewaltsamen Polizeieinsatz nahe der Grenze zu Ägypten am Vortag, wie ihre …
Die Debatte über das künftige Arbeitsprogramm steht in Berlin im Fokus der zweiten Sitzung der Kommission zur bundesweiten Suche nach einem Atommüll-Endlager.
Islamistische Terrororganisationen in Afrika haben zu Beginn des Fastenmonats Ramadan Angst und Schrecken verbreitet. In Nigeria wird befürchtet, dass am Wochenende mehr als 100 Menschen getötet wurden. Attacken in mehreren Orten …
Als Kriegshetzer musste Gauck sich von einem Landespolitiker titulieren lassen, dabei formulierte er nur die amtliche Staatspolitik – dafür sollte er geschützt werden. von Robert Leicht …
Bei der Genehmigung von Flügen während Lärmpause am Frankfurter Flughafen klappt die Zusammenarbeit der Airlines mit dem zuständige Verkehrsministerium immer besser.