Autor: nachrichten.de - Politik

Merkel in China: Pekings Einflüsterungen

Es ehrt die Bundeskanzlerin, dass sie trotz aller „Einflüsterungen“ vor chinesischen Studenten ein Loblied auf die Freiheit gesungen hat. Die deutschen Manager sind dagegen wohl mit „Wichtigerem“ beschäftigt.

Presseschau: neues deutschland: Linke-Politiker Stefan Liebich: SPD-Linke darf zu kritischen

. Der Berliner LINKE-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hat den linken Flügel der SPD nach dem Streit um eine Pressemitteilung der Vorsitzenden des linken SPD-Forum DL 21, Hilde Mattheis, zum Mindestlohn dazu aufgefordert, die …

Rückfall in dunkle Zeiten

Bislang war es für Journalisten in China eine hochgradig komplizierte Angelegenheit, ihrer Arbeit nachzugehen. Doch mit der jüngsten Verschärfung der Regeln ist es nahezu unmöglich geworden: Wie die nationale Medienbehörde …

BND-Doppelagent : Streitet euch!

Die Affäre um den Doppelagenten beim BND hat die Regierung aufgeweckt, selbst CDU-Leute wollen auf einmal US-Spione ausweisen. Die neue Härte tut der bilateralen Beziehung gut. Ein Kommentar von Mareike Enghusen …

Wettbewerb: Schweizer reichen 208 neue Nationalhymnen ein

Die Schweiz sucht eine neue, moderne Nationalhymne. Die Eidgenossen haben eifrig gedichtet und komponiert: 208 Beiträge wurden eingereicht. Nun wählt eine Jury die zehn besten aus, dann dürfen die Bürger abstimmen.

Kisslers Konter : WM-Begeisterung? Es gibt keinen Fußballpatriotismus!

Wer angesichts des schwarz-rot-goldenen Jubels deutscher Fans bei der Weltmeisterschaft 2014 ein erwachendes Nationalbewusststein wähnt, der irrt: Die Fußballbegeisterung hat nichts mit Patriotismus zu tun.

Kriminalität: Puritan kann ungehindert tätig sein – unwiderrufliche Zurückziehung der Untersuchung

Die Attacke von Copan wurde durch das Bezirksgericht Düsseldorf abgefangen.

Vorhang auf fürs Leben

Seit 40 Jahren gibt es die Deutsche Krebshilfe. Heute ist unter dem Motto „Vorhang auf für das Leben“ Bilanz gezogen worden. Und die ist positiv. Vor allem, da die Bereitschaft zum Spenden auf hohem Niveau bleibt.

Wo Schwarz-Rot-Gold verboten ist

Wer diese Woche das Glück hat, auf Berlins Straßen eine dunkle Limousine mit getönten Scheiben und Deutschland-Flagge am Kotflügel vorbeibrausen zu sehen, der hat womöglich tatsächlich einen klitzekleinen Blick auf den …

Interessen sind nicht gleich Freundschaft

Natürlich ist die Sache eine ausgemachte Unverfrorenheit. Dass die USA selbst nach all den Aufregungen, die die NSA-Affäre bis heute verursacht, weiter mit geheimdienstlichen Mitteln die deutsche Politik ausforschen, zeigt nur: …

Abschied von der bösen Deutschen

Vor zehn Jahren hätte die Nachricht noch große Schlagzeilen gemacht, jetzt wirkt sie wie ein Nachhall aus einer längst vergangenen Zeit. Die Mitteilung der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach , dass sie nach 16 Jahren ihr …

Neue Avancen in Thüringen: Wie die SPD sich Richtung Linkspartei öffnen will

Wie hält es die SPD mit der Linkspartei? Bei der Landtagswahl iin Thüringen schließen die Sozialdemokraten kein Bündnis aus. Auch nicht, dass sie sich der Linkspartei unterordnet und Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählt. Ein …

Lernt endlich kritisch denken!

Alles so wahnsinnig intellektuell hier – dabei dreschen die Deutschen oft nur hohle Phrasen und denken in Schubladen. Sie haben verlernt, Fragen zu stellen. von  Eric T. Hansen …

Deutschland kann auch anders

In der NSA-Affäre ließen die Amerikaner die Partner in Berlin auflaufen. Nach dem neuen Spionageschock rund um den BND geht der Bundesregierung die Geduld aus. Erste Konsequenzen sind im Gespräch – doch kann das die USA …

Deutsch-amerikanische Entfremdung: Das gekränkte Land

Was erlauben sich die Amerikaner? Werben einfach so einen BND-Agenten an. Frechheit! Hinter der deutschen Empörung zeigt sich eine beleidigte Nation.

Streng gegen Pjöngjang, lasch gegen Washington

Wenn einer ein bisschen für die Russen rumspionieren möchte und seine Dienste beispielsweise dem russischen Generalkonsulat in München per Mail anbietet, kann er sich ziemlich sicher sein: Die deutsche Spionageabwehr liest mit. So …

Die CDU im Spagat: Merkel verkörpert die stille Transformation

Deutschland habe sich in den vergangenen zehn Jahren rasend schnell verändert, sagt der Historiker Paul Nolte. Ohne Bundeskanzlerin Merkel wären diese Veränderungen schwer vorstellbar. n-tv.de: CDU-Generalsekretär Peter Tauber …

Niederländer im WM-Ausnahmezustand

Vor dem Halbfinalspiel gegen Argentinien hat das Oranje-Fieber in den Niederlanden einen neuen Höhepunkt erreicht. (Veröffentlicht am 08.07.2014) …

Rede in Peking: Merkel spricht über die „friedliche Revolution“

Vor Studenten der Pekinger Tsinghua-Universität nutzt Kanzlerin Merkel eine Rede über „Nachhaltigkeit“ geschickt zu einer Werbung für Demokratie und eine pluralistische Gesellschaft – ohne belehrenden Zeigefinger.

Konflikte Raketentrümmer auf Kreuzfahrtschiff: Reederei prüft Konsequenzen Konflikte Konflikte

Konflikte Rostock (dpa) – Das Kreuzfahrtunternehmen Aida Cruises lässt nach dem Zwischenfall mit der «Aida Diva» im israelischen Hafen Aschdod noch offen, ob es die Mittelmeerstadt weiter anlaufen wird. Das deutsche …

Grundschulen kümmern sich kaum um Rechtschreibung

In Deutschland dürfen Grundschüler fast überall drei Jahre lang so schreiben, wie sie wollen – und werden nicht korrigiert. Nicht nur viele Lehrer warnen vor drastischen Folgen.

Israels innere Feinde

Ein Mord aus Rache schockiert die israelische Nation, doch der Schock könnte bald schon bald von Angst und Schrecken eines neuen Krieges abgelöst werden. Mit aberwitziger Geschwindigkeit wird die Region gerade wieder von einer …

+++ Der Deutschland-Ticker +++: Bomben-Alarm München: Fliegerbombe in Unterföhring gefunden

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, aber auch sehr dramatische, traurige und bestürzende Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen …

Webseite gehackt : Und plötzlich mag die NPD Sinti und Roma

Dieser „Angriff“ dürfte der NPD so gar nicht gefallen: Für einige Zeit war auf deren Website der antirassistische Slogan „Kein Mensch ist illegal“ zu lesen – offenbar wurde die Seite gehackt.

Schlands Hymne: Entweder gehört man dazu – oder eben nicht

Wenn heute Abend im Estadio Mineirão die deutsche Hymne erklingt, werden ein paar Spieler nicht mitsingen. Viele Menschen in Deutschland werden sich darüber aufregen. Sie sollten mal einen Blick auf die Kanzlerin werfen. Lukas …

Irakische Frauen sollen dienen: Kalifats-Kämpfer rufen zum Sex-Dschihad

Sex ist in jedem Krieg eine Waffe. Auch die islamistischen Moralapostel des „Kalifats“ im Irak nutzen sie und bemühen eine umstrittene Fatwa. Medien zufolge sammelt der Isis unverheiratete Frauen ein, um sich abseits vom …

Die stückweise Demontage des Mittleren Ringes (2): Noch zehn Jahre Weitertrödeln in Südost?

Offen bleibt im neuen, im Mai vorgestellten Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig die Problematik in Südost. Das Thema sollte eigentlich im März 2013 in einem Bürgerworkshop zur Verkehrssituation in Stötteritz geklärt …

Nürnberger Flüchtlinge verweigern Wasseraufnahme

Nürnberg. In Nürnberg wollen 18 Flüchtlinge, die sich in einem Hungerstreik befinden, seit Dienstagmorgen auch nichts mehr trinken. Ihr Sprecher Naqib Hakimi sagte, die Flüchtlinge forderten nach wie vor die Anerkennung ihrer …

Person der Woche: Emerson – Mitwisser oder Dekorationsfigur?

Nach dem NSA-Skandal haben die USA die deutsche Politik erneut bespitzelt. Berlin schnaubt vor Wut. Der Auftrag soll aus der Botschaft in Berlin gekommen sein. Botschafter Emerson gerät in peinliche Erklärungsnot. Die Stimmung im …

Ukraine-Propaganda: Putins neue sanfte Töne

Das russische Volk hat genug vom Krieg in der Ukraine – das belegen Umfragen. Präsident Putin hat den Ton gegen Kiew entschärft, die staatliche Propaganda zurückgefahren. Das nützt ihm auch im Ausland. Nur die Hardliner daheim …

Soziales: CBM erreicht 24 Millionen Menschen / Bundesregierung zur Umsetzung des

Die Christoffel-Blindenmission Deutschland (CBM) hat sich im vergangenen Jahr in 672 Projekten und 68 Ländern für Menschen mit Behinderungen eingesetzt.

Soziales: CBM erreicht 24 Millionen Menschen / Bundesregierung zur Umsetzung des

Die Christoffel-Blindenmission Deutschland (CBM) hat sich im vergangenen Jahr in 672 Projekten und 68 Ländern für Menschen mit Behinderungen eingesetzt.

Lobbyisten: Ab durch die Drehtür

Raus aus der Politik, rein in die Wirtschaft: Nach Eckart von Klaeden und Ronald Pofalla ist Dirk Niebel der dritte Minister aus dieser Zeit, der aus der Politik in die Wirtschaft wechselt. Sein Wechsel befeuert die Debatte über …

Lobbyisten: Ab durch die Drehtür

Raus aus der Politik, rein in die Wirtschaft: Nach Eckart von Klaeden und Ronald Pofalla ist Dirk Niebel der dritte Minister aus dieser Zeit, der aus der Politik in die Wirtschaft wechselt. Sein Wechsel befeuert die Debatte über …

Lobbyisten: Rubalcaba ist die Ausnahme

Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft sind in anderen Ländern üblich. Während in Frankreich hin und her gewechselt wird, lassen ehemalige Politiker in den USA und Spanien ihre Karriere in den Unternehmen ausklingen.

Lobbyisten: Rubalcaba ist die Ausnahme

Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft sind in anderen Ländern üblich. Während in Frankreich hin und her gewechselt wird, lassen ehemalige Politiker in den USA und Spanien ihre Karriere in den Unternehmen ausklingen.

Die Dienste kontrollieren uns nicht

Die NSA ist unkontrollierbar, sagt Roderich Kiesewetter, Unionsobmann im NSA-Ausschuss. Und deutsche Datensicherheit viel zu schlecht. Das BND-Gesetz gehöre geändert. Ein Interview von  Karsten Polke-Majewski …

Für Deutsche wird es nicht teurer

Laut Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) müssen Autofahrer mit der Einführung der Mautgebühren auf den deutschen Autobahnen nicht mit mehr Kosten rechnen. Anhand von vier Beispielen des Bundesverkehrsministeriums kann …

Eine Frage des Stils: Landtagspräsident Rößler muss um Wiederwahl bangen

Dresden. Vor vier Wochen war die Welt von Matthias Rößler (CDU) in Ordnung. Der amtierende Landtagspräsident wurde im Parlament wenn nicht geschätzt, dann respektiert. Seine Zukunft wirkte mehr als rosig: Sein Wahlkreis im …

Landtagswahl: Freie Wähler wollen FDP beerben

Dresden. Sachsens Freie Wähler bringen sich als neue liberale Kraft in Stellung. Die Wählervereinigung, die bei der Kommunalwahl im Mai knapp 24 Prozent erreichte, tritt erstmals bei einer Landtagswahl an. Klappen soll der Sprung …

Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht: Grüne wollen Hafencity aus Stadtrat wegklagen

Dresden. Die Grünen finden, dass Helma Orosz ihre Funktionen als CDU-Oberbürgermeisterin und als neutrale Sitzungsleiterin des Stadtrates unzulässig vermischt. Sie wollen sie nun gerichtlich zwingen, umstrittene Vorhaben wie die …

Asien: China wird immer stärker

Die Konflikte in Ostasien sind weit weg. Es wäre aber ein Fehler, sie zu übersehen. China macht aus seinem Machtanspruch kein Hehl mehr. „Friedlicher Aufstieg“ heißt das zwar noch, ist aber doch bedrohlich geworden.

Leipziger 1. Juli-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Im Monat Juli wird es zwei Stadtratssitzungen geben, am 9. Juli mit Beginn um 17 Uhr und am 16. Juli 2014, Beginn um 14 Uhr. Beide Ratssitzungen werden wie auch schon in den letzten Monaten durch unseren Livestream und den …

Die stückweise Demontage des Mittleren Ringes (1): Naturschutzrecht im südlichen Auwald und im

Im Juni stellten Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau und Reinhard Wölpert, Abteilungsleiter generelle Planung/Projekte im Stadtplanungsamt, den neuen Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig vor. Der beinhaltet auch ein gut Teil …

Marketing: MandMDirect baut internationale Reichweite weiter aus und setzt auch in Österreich und

Bereits seit April 2012 setzt der marktführende Onlineshop für Mode-Sport- und Outdoorartikeln von Topmarken wie adidas, Timberland, Nike, Puma und vielen mehr in Deutschland, Frankreich, Irland, Dänemark und den Niederlanden auf …

Bundesregierung: BDI: Vielen Familienunternehmen droht Ausverkauf

– Warnung vor Wegfall der erbschaftsteuerlichen Verschonungsregelungen – Regelmäßige Überbewertung von Unternehmen problematisch – Generationenwechsel muss erleichtert werden …

Bund der Steuerzahler warnt vor Pkw-Maut

Der Bund der Steuerzahler warnt: Die Maut ist das Einfallstor für steigende Abgaben, schon jetzt sei die Einkommensbelastungsquote bei 51,5 Prozent. Die Skepsis ist begründet. Der „Soli“ zeigt, wie wenig verlässlich politische …

Abbiegeunfälle: Toter Winkel: Radfahrer in Gefahr / DVR fordert fahrzeugtechnische Lösungen (FOTO)

Endlich Grün: Der Lkw fährt an und biegt in die Seitenstraße ein.

Gauck soll Ehrenbürger von Berlin werden

Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck soll nach einem Bericht der »Bild«-Zeitung Ehrenbürger von Berlin werden. Dies wolle der rot-schwarze Senat in seiner Sitzung an diesem Dienstag beschließen, schreibt das Blatt. Die Verleihung …

Polizeibericht Görlitz: Ägypter versuchte, unerlaubt einzureisen

Kurz nach Mitternacht hinderte die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe einen Ägypter daran, unerlaubt ins Bundesgebiet einzureisen.