Autor: nachrichten.de - Politik

Analyse: Dobrindts Stunde der Wahrheit

Die Messlatte hat sich Alexander Dobrindt auch selbst hoch gelegt. «Die Pkw-Maut für Ausländer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche», prophezeite er noch als CSU-Generalsekretär während der Koalitionsverhandlungen im Herbst.

Flugverbot für Geräte mit leeren Akkus

Aus Angst vor Anschlägen mit neuartigen Sprengsätzen haben die US-Behörden verstärkte Sicherheitsvorkehrungen im Flugverkehr angekündigt: Nicht aufgeladene Handys und elektronische Geräte dürfen nicht mit an Bord.

EU Ex-EU-Kommissar kämpft vor Gericht gegen seinen Rücktritt EU EU Ex-EU-Kommissar kämpft vor

Der Streit um die Entlassung des damaligen EU -Gesundheitskommissars John Dalli im Oktober 2012 erreicht das EU-Gericht. Heute wollen die Luxemburger Richter hochrangige Zeugen zu dem aus Dallis Sicht erzwungenen Rücktritt befragen.

Blue Man Group: Blaumänner gesucht, Ziel New York! / Offenes Casting am 4. August bei Berlins Blue

„Blue Man Group“ sucht Nachwuchs! Zum dritten Mal in ihrer nun schon über zehnjährigen Spielzeit lädt „Blue Man Group“ in Berlin zu einem offenen Casting ein.

US-Politikerin im Interview: Clinton entschuldigt sich bei Merkel für Handy-Affäre

Hillary Clinton bedauert, dass US-Dienste das Mobiltelefon von Kanzlerin Merkel abgehört haben. Im Interview spricht die frühere US-Außenministerin über die NSA-Affäre – und erklärt, warum sie Jürgen Klinsmann dankbar ist.

Ballern zum Horst-Wessel-Lied

Mit dem Werbebanner „Es werden noch viele Polizisten auf den Theresienwiesen sterben“ wurde einen Tag nach dem Heilbronner Polizistenmord für ein Ballerspiel geworben. Das ist besonders bei Neonazis beliebt. Heilbronn – …

Staatsbesuch in China: Die zwei Gesichter des Herrn Li

Der chinesische Premierminister Li Keqiang überrascht mit einer Charmeoffensive, die Kanzlerin reagiert bei ihrem Staatsbesuch in Peking professionell freundlich. Sie weiß: Die deutsche Wirtschaft hängt längst von China ab.

Affäre um BND-Doppelagenten: NSA-Rausch und Kater

Der BND-Doppelagent ist wohl eher harmlos. Gleichwohl müssen sich die deutschen Geheimdienste Fragen zur ihrer Effektivität gefallen lassen. Für Freunde der NSA-Hysterie aber sind es Festtage.

Der korrupte Ex-Präsident Zur Person

„Er lebte wie ein Oligarch“ – so beschreibt die Journalistin Kateryna Kapliuk im -Interview den ukrainischen Ex-Präsidenten Janukowitsch. Knapp 25.000 Dokumente – die er vernichten wollte – hat sie mit Kollegen aus einem See …

Der verschlampte Missbrauchsskandal

London – Was die Briten in den letzten Monaten über sogenannte Celebritys erfahren haben, konnte auch robuste Naturen erschüttern. Gegen einen alten Mann nach dem anderen wurden Vorwürfe laut, Hunderte von Opfern beschrieben einen …

Mehr Respekt gegenüber anderen Lebensentwürfen

Rom – Im Vatikan wollten sie, wortwörtlich, „den Puls der Basis fühlen“. Ein Dreivierteljahr später haben sie nun die Ergebnisse dieses amtskirchlich einzigartigen Tastversuchs vorgestellt, und zwar – wie sie sagen – „in …

Fußball DFB-Team reist voller Vorfreude nach Belo Horizonte Fußball Fußball DFB-Team reist voller

Belo Horizonte (dpa) – Mit großer Vorfreude bricht das deutsche Nationalteam heute zum WM-Halbfinale nach Belo Horizonte auf.

Der Fall Gustl Mollath: Späte Suche nach der Wahrheit

In Regensburg beginnt an diesem Montag der Prozess gegen Gustl Mollath von neuem. Diesmal nimmt sich das Gericht viel Zeit – auch, um den Ruf der bayerischen Justiz wiederherzustellen.

Auf zur Gegenspionage! Fünf vor 8:00

Die neuen Meldungen über die Eskapaden der US-Geheimdienste zeigen: Schimpfen reicht nicht aus. Stattdessen bedarf es deutlicher Antworten und Maßnahmen. von  Robert Leicht …

Gauck besucht Deggendorf ein Jahr nach der Flut

Heute löst Gauck sein Versprechen ein: Er besucht er Deggendorf erneut und schaut, ob die Hilfe angekommen ist. Der Präsident will mit den Verantwortlichen des Hochwassereinsatzes sprechen. Es soll um den Stand der …

Kleines Geld für kleinen Beamten

Knarzende Parkettböden, ledergepolsterte Doppeltüren und dahinter Agenten, die über Kontinente Drähte spannen und Konspiration in allen Lebenslagen beherrschen – das ist das Bild, das Thriller-Autoren gern von Geheimdiensten …

Bis zur Kapitulation der Banditen: Ukraine hält nichts von Waffenruhe

Die jüngsten militärischen Erfolge machen die ukrainische Führung selbstbewusst. Donezk und Lugansk sollen belagert werden. Eine Waffenruhe in dieser Phase scheint ausgeschlossen. Russland pocht indes auf die vereinbarten …

Im Nahen Osten eskaliert die Gewalt auf beiden Seiten

Schwere Angriffe von Arabern auf Juden landesweit. Israelische Polizei verprügelt amerikanischen Jugendlichen …

Neuwahl im Wahlkreis 9: Leipziger Piraten wollen um zweites Mandat kämpfen

Da die Leipziger Stadtratswahl im Wahlkreis 9 am 12. Oktober erneut stattfinden muss, rufen die Piraten in Leipzig alle interessierten Bürger zur Kandidatur auf ihrer offenen Liste auf. Zur anstehenden Aufstellungsversammlung …

Der Anti-Öko

Günther Oettinger soll erneut deutscher EU-Kommissar werden. Er hat sich als Freund der Wirtschaftslobby hervorgetan und schert sich nicht um die Meinung anderer …

Neue_Produkte: Flaggschiff-Smartphone LG G3 mit verbesserter Sprachqualität dank NXP-Software

NXP Software B.V. gab heute bekannt, dass das ab sofort weltweit erhältliche LG G3-Smartphone mit der LifeVibes VoiceExperience -Lösung ausgestattet ist.

Pressestimme: Stuttgarter Zeitung zur US-Spionage

Die „Stuttgarter Zeitung“ zur US-Spionage: …

Asylbewerberansturm in Leipzig: Stadtratsfraktionen fragen nach Ertüchtigung der Torgauer Straße

1.700 Asylbewerber gibt es derzeit in Leipzig. Weitere 1.300 werden wohl Leipzig noch in diesem Jahr zugewiesen, denn die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sorgen dafür, dass immer mehr Flüchtlinge nach Europa strömen. Damit …

Die USA müssen jetzt reagieren

Die Spionage-Affäre um den NSA-Untersuchungsausschuss entwickelt sich zu einer neuen Belastung für das deutsch-amerikanische Verhältnis. „Der Vorwurf wiegt schwer. Ich erwarte jetzt eine schnelle und eindeutige Reaktion der …

Mehr als 60 Geiseln entkommen in Nigeria ihren Entführern

Maiduguri (AFP) In Nigeria sind nach Angaben aus Sicherheitskreisen mehrere Dutzend entführter Frauen und Mädchen ihren Geiselnehmern von der radikalislamische Gruppe Boko Haram entkommen. Wie ein ranghoher Sicherheitsvertreter in …

Bundeswehr: Bundesregierung verdoppelt Ausgaben für Rüstungsforschung

Drohnen-Schwärme und intelligente Munition: Das Verteidigungsministerium hat seine jährlichen Ausgaben für Rüstungsforschung mehr als verdoppelt. Auch Hochschulen mit Zivilklausel profitieren.

Krisengebiet Ostukraine: Es ist ein Albtraum mit vielen Fronten

Wer gegen wen und warum? Seit in der Ostukraine wieder geschossen wird, ist es oft schwer, darauf eine Antwort zu finden. Unterwegs in Donezk und Lugansk.

Selbst Separatisten sind besorgt: In Donezk grassiert die Kriminalität

Donezk ist die Hochburg der prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine – nun steht die Stadt vor einer Belagerung. Doch in der Stadt ist die Not schon jetzt groß. Die Kriminalität ist außer Kontrolle, was selbst den Rebellen …

Das „Centraltheater“ Leipzig: Ein Schauspiel mit Schlussakt im Stadtrat

Man mag ja kalauern, Kunst käme von Können und nicht von Wollen, sonst hieße sie Wunst. Der Sachse spricht es seit jeher eher „Gunst“ aus. Diese war es wohl unter anderem, die dem damaligen Neuintendanten Sebastian Hartmann 2008 …

Abtauchen in die Unterwelt

Hunderte Berliner konnten am Wochenende in Prenzlauer Berg einen hundert Jahre alten Regenwasserkanal besichtigen. »Ist das nicht gefährlich, wenn es jetzt anfängt zu regnen?« fragt eine Dame. Ein Gedanke, der nicht ganz von der …

Libysches Öl fließt wieder, doch gekämpft wird nach wie vor

Libyens Regierung hat sich mit den Föderalisten aus der östlichen Provinz Cyrenaika auf die Wiedereröffnung der Ölhäfen Ras Lanuf und Sidra geeinigt. Fast ein Jahr lang hatten die mit dem Schutz der Ölanlagen beauftragten …

Innenpolitik: Mehrheit der Deutschen hält USA für überheblich, machtgierig und wenig

Viele Deutsche haben ein negatives Bild von Amerika: Nur 27 Prozent halten die USA für vertrauenswürdig, mehr als zwei Drittel attestieren dem Land Machtgier (70 Prozent) und Überheblichkeit (64 Prozent).

Rache als Motiv

Jerusalem (AFP) Nach dem Mord an einem palästinensischen Jugendlichen hat die israelische Polizei mehrere Verdächtige festgenommen. „Bei den in diesem Zusammenhang Festgenommenen handelt es sich offenbar um Angehörige einer …

Länder wollen mehr Offenheit bei TTIP

Stuttgart. Die Bundesländer verlangen mehr Offenheit bei den Beratungen über das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der USA. Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich (SPD) sagte der Nachrichtenagentur …

Öko, aber mit Stil

Die Grünen wollen die FDP beerben? Mit Politikern wie Konstantin von Notz könnte es gelingen von  Mariam Lau …

International Steinmeier fordert von USA Aufklärung über Spionagefall International International

International Ulan Bator (dpa) – Außenminister Steinmeier hat von den USA Aufklärung über die Spionagevorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) verlangt. Wenn die Berichte zuträfen, dann rede man nicht …

Merkel zu Besuch in China: Deutscher Rat ist gefragt

Stabile Freundschaft, Missverständnisse bei so manchen Werten: Wenn Angela Merkel Anfang der Woche durch China reist, sollte sie darauf vertrauen, dass Chinesen eine klare Meinung schätzen — gerade von dem Premium-Partner.

Chinas Zivilgesellschaft: Westliche Werte als trojanische Pferde

In China zeichnet sich eine positive zivilgesellschaftliche Entwicklung ab: Die Anzahl der Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen ist rasant gestiegen. Doch die Behörden betrachten die Organisationen immer noch kritisch.

Verteidigungspolitik: Ursula bezwingt die Killerdrohne

Die Opposition wollte die Ministerin vorführen, aber die war schlauer. Von der Leyen hat ein hässliches Thema abgeräumt – und ihrem Haus noch eine Lektion erteilt.

Isis-Anführer Al Bagdadi: Predigt eines Terrorführers

Der Anführer der dschihadistischen Terrormiliz im Irak, Abu Bakr al Bagdadi, hat sich offenbar erstmals in einem Video gezeigt. Der Sohn eines Religionsgelehrten inszeniert sich als Kalif und Gelehrter.

Kämpfe in der Ostukraine: Eskalationsgefahr

Die Erfolge der ukrainischen Armee stärken die Position von Präsident Poroschenko sowohl militärisch als auch am Verhandlungstisch. Ein Frieden im Osten des Landes ist aber noch in weiter Ferne.

Britischer Kinderschänderring : Akten mit Bezug auf Missbrauchsskandal massenhaft vernichtet

Mehrere – ehemalige und amtierende – Politiker des britischen Parlaments stehen unter Verdacht, in den 1980er Jahren Kinder missbraucht zu haben. Akten mit Bezug zu den Vorwürfen wurden vernichtet.

Berlin und die US-Spionageaffäre: Schon wieder hilflos

Es gibt kaum mehr Zweifel daran, dass ein BND-Mitarbeiter von amerikanischer Seite abgeschöpft wurde – doch vor Konsequenzen scheint die Bundesregierung wie in der NSA-Affäre zurückzuschrecken. In Washington ist das …

Bund der Vertriebenen: Steinbach tritt nicht mehr an

Seit 16 Jahren ist Erika Steinbach nun schon die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. Jetzt will die 70-Jährige bei der nächsten Kandidatur nicht mehr antreten. Doch ihre Zeit an der Spitze des Verbandes wird sie in guter …

Der Verkehrsminister und die Maut Dobrindts Stunde der Wahrheit Der Verkehrsminister und die Maut

Die Messlatte hat sich Alexander Dobrindt auch selbst hoch gelegt. „Die Pkw- Maut für Ausländer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche“, prophezeite er noch als CSU -Generalsekretär während der Koalitionsverhandlungen im …

Geltungssüchtiger „Naivling“?: BND-Maulwurf bot seine Dienste auch den Russen an

Ein realer Agententhriller hält Deutschland in Atem: Ein mysteriöser Doppelagent hat geheime BND-Dokumente an die CIA weitergegeben. Der US-Geheimdienst soll dem deutschen Maulwurf 25.000 Euro seine Dienste gezahlt haben. Doch dem …

Ein kaltblütiger Auftritt

Isis-Chef al-Baghdadi zeigte sich in der Millionenstadt Mossul – einen solchen Auftritt hätte selbst Osama bin Laden nicht gewagt. Die Kämpfe im Land dauern an. von  Martin Gehlen , Kairo …

Umwelt: Feuerwehreinsatz wegen Verschmutzung auf Schweriner See

Der Schweriner See ist am Sonntag vermutlich durch Dieselöl verschmutzt worden.

Der nächste Akt im Maut-Theater

Stuttgart – Sicher, theoretisch kann der Bundesverkehrsminister bei der Vorstellung seines Maut-Konzepts am Montag noch eine Überraschung aus dem Hut zaubern. Wahrscheinlich ist das nicht. Wahrscheinlich treffen die Details zu, …

Sieg über Slawjansk

Berlin. Jubel über die Eroberung der ostukrainischen Stadt Slawjansk sowie weiterer Ortschaften am Wochenende kam aus der Hauptstadt Kiew. Hier gab es Orden für jene, die sich »besonders hervorgetan« hatten. Die 79. und die 95.