Autor: nachrichten.de - Politik

Nach Ausspäh-Skandal: So können wir es den US-Spionen heimzahlen

Nach dem – der US-Auslandsgeheimdienst soll einen BND-Mitarbeiter, der im NSA-Untersuchungsausschuss saß, abgeschöpft haben – reagiert Berlin zögerlich. Dabei gibt es ein Bündel von Maßnahmen, die dem Partner wehtun würden. Eine …

Zeugin schildert Gustl Mollath als bedrohlich

Mollath hatte sich über Jahre gegen seine Zwangseinweisung in die Psychiatrie gewehrt. Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen. Der vor einem Jahr freigelassene Mollath muss sich unter anderem wegen Körperverletzung und …

NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen steht Neuauflage bevor – zu wenig Zeugen befragt

Dresden. Arbeit unter Zeitdruck: Der Untersuchungsausschuss des sächsischen Parlamentes zum Neonazi-Terrortrio NSU hat nur ein Drittel der geplanten Zeugen vernehmen können und wird mit großer Wahrscheinlichkeit in der kommenden …

Der diskrete Charme der Diplomatie

Enthüllungen über US-Spione in Deutschland sorgen für immer neue Skandale. Doch für Experten sind die Informationen nicht überraschend: Dass die Amerikaner das Land auskundschaften, ist ihnen schon lange bekannt. Bisher wurden …

Der Stadtrat tagt: 1,4 Millionen für das Theaterhaus im Josephkonsum beantragt

Es ist mit Sicherheit das größte Projekt der freien Kulturszene Leipzigs. Das sogenannte „Theaterzentrum West“, seit vier Jahren am Standort „Josephkonsum“ geplant und vor wenigen Wochen krachend gescheitert. Man habe nun doch …

Brasilien nach dem Halbfinale: Ein Land in Schockstarre

In nur sechs Minuten ist der brasilianische Traum vom Weltruhm zerplatzt. Schuld war die Überhöhung des Fußballs und die Illusion, dass er dem Land nach dem Ende von Wirtschaftsboom und Weltmachtphantasien zu neuer Größe verhelfen …

Bundesregierung: DER STANDARD-Kommentar: Parlamentssanierung reicht nicht von Conrad Seidl

Politik darf etwas kosten – wenn sie der Demokratie auch etwas bringen soll (Ausgabe 10.7.2014) …

Spähverdacht im Wehrressort: Mutmaßlicher US-Spion arbeitete in der Politikabteilung

Ein möglicher Spionagefall erschüttert das Verteidigungsministerium: Ein Politikbeamter soll für die USA gespitzelt haben. Bisher gibt es nur Indizien – aber allein der Verdacht belastet das Verhältnis zu den USA weiter.

Neuer Spionageverdacht: Mutmaßlicher US-Spitzel Bundeswehr-Soldat

Berlin. Nach Informationen der “Welt” richtet sich der neue Spionageverdacht gegen einen Bundeswehr-Soldaten, der vor einiger Zeit durch intensive Kontakte mit mutmaßlichen US-Geheimdienstlern ins Visier des Militärischen …

Gefährlicher Brandschutz im weißen Haus

Am Donnerstag vergangener Woche hat Barack Obama mit Angela Merkel telefoniert, wie so oft unterhielten sich US-Präsident und Kanzlerin über die Ukraine. Nicht ein Wort aber widmeten sie einem Spionagefall, der zu selben Zeit die …

Presseschau: neues deutschland: Eskalation in Nahost: Verzweiflung

Auf einen Dreifachmord folgt einer aus Rache.

NSU-Prozess: Ein gutes Verhältnis zu Pistolen und Messern

Der Bruder von Uwe Böhnhardt sagt, dieser habe auf ihn keinen bösen Eindruck gemacht. Auch über Politik habe er mit ihm nicht gesprochen.

Putins Vasallen begehren auf

Der Ukraine-Konflikt spaltet die Eurasische Wirtschaftsunion: Russland will seinen Markt für ukrainische Waren abschotten, aber Belarus und Kasachstan weigern sich. von Susanne Spahn …

Überleben hinter der Eisenplatte

Einen Wecker hat man nicht gebraucht an diesem Morgen in Tel Aviv , in der Früh schon heulen die Sirenen. Ein lang gezogener, Unheil verkündender Ton, der den Krieg gleich zum ersten Gedanken des Tages macht. Vom Schlaf ist die …

Britische Unternehmen sollen Chemikalien nach Syrien geliefert haben

Die britische Regierung nimmt an, dass syrische C-Waffen mithilfe britischer Firmen entwickelt worden sind. Diese sollen Chemikalien in das Land geliefert haben.

NSA-Abhöraffäre: „Werdet endlich erwachsen!“

Während sich deutsche Politiker über CIA-Spione in Berlin empören, reagieren die Freunde aus Amerika mit Spott. Auf einer Tagung zum Thema NSA wird die Kluft deutlich.

Stern-RTL-Wahltrend: Grüne gut wie lange nicht

Seit Monaten befinden sich die Grünen auf einer Durststrecke. Nun gibt es ein erstes Zeichen der Hoffnung. Der Umfragewert der Grünen ist so hoch wie seit Monaten nicht mehr. Die Partei legt in der Sonntagsfrage des …

Weiterer Spionageverdacht: Beziehungsstatus: „Sehr ernst“

Öffentlich reagiert die Kanzlerin aus diplomatischen Gründen auf die Spionagefälle noch zurückhaltend. Doch ihren Sprecher Steffen Seibert lässt sie den Ton gegenüber Washington verschärfen: „Das amerikanische Verhalten verletzt …

Des Kaisers Lust am Totschießen

Sechs Monate Haft muss Michael Humpelmayer antreten, so steht es in der „kleinen Gerichtschronik“ im Lokalteil der Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren. Das Vergehen des 21-Jährigen: Er hatte im Erdinger Moos (dort, wo …

Uno-Statistik zu Afghanistan: Mehr Tote Zivilisten

Nur Monate bevor die USA endgültig abgezogen sein wollen, wird der schwährende Bürgerkriegin Afghanistan blutiger. Bei Gefechten kamen im ersten Halbjahr schon 17 Prozent mehr Zivilisten um als im Vorjahreszeitraum.

Maulwürfe in deutschen Behörden: Bundesrepublik ist seit ihrer Gründung unterwandert

Wieder wird ein Maulwurf der USA enttarnt. Und in Deutschland ertönt ein Aufschrei. Das kann man für eine weltfremde, naive Reaktion halten – bei einem Blick auf die deutsche Geschichte zumindest. Noch einer? Erst fliegt ein …

Frankfurts City soll grüner und lebendiger werden

Die drei Grünen-Dezernenten im Frankfurter Rathaus haben den Rahmenplan für die Innenstadt überarbeitet. Die neue Fassung berücksichtigt erstmals den Klimawandel.

Brasilien liebt die Katastrophen

Wird diese Niederlage politisch? Wenn bald der Wahlkampf beginnt, wird sich zeigen, wie frustriert die Brasilianer vom 1:7 bei der WM wirklich sind. von  Thomas Fischermann , Rio de Janeiro …

Fast alle Einwohner von Bentiu sind geflohen

Bentiu ist einer der Brennpunkte des Konflikts. Die Hauptstadt der erdölreichen Unity-Provinz wechselte seit Mitte Dezember bereits vier Mal die Seiten, jeder neue Fall der Stadt wurde von immer drastischeren Gräueltaten …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Interview mit Peter Ramsauer, Vorsitzender des

Ramsauer: US-Spionageaffäre macht Unternehmen in Deutschland und Europa nervös …

Gewalttaten gegen Muslime sollen gesondert erfasst werden

Muslime fordern es schon länger, nun schließt sich der NRW-Landtag an: Um Islamhass zu bekämpfen, bräuchte es eine eigene Statistik. Der Widerstand der Länder schrumpft. von Andrea Dernbach …

Der Zorn kehrt zurück

Zack, zack, zack, zack, zack, zack, zack. Sieben Tore der deutschen Elf. Sieben Gegentore wie Peitschenhiebe für die brasilianische Fußballseele. Und als es dann vorbei war, als die Heim-WM für die brasilianische …

Peking fühlt sich von der Strategie Washingtons bedroht

Peking (dpa) – Nach den jüngsten Konflikten zwischen den USA und China hat Präsident Xi Jinping vor einer Eskalation gewarnt.

Ein Ruf wie Donnerhall

Mit einem Traumergebnis spielt sich die Deutsche Elf ins Finale. Schwappt die Fußball-Euphorie auf die Politik über? Was kann das Kabinett von Jogis Elf lernen? Teamfähigkeit und Strategie, meint Rainald Becker im Gespräch mit …

Presseschau: Ostsee-Zeitung: Linke: Ost-Deutschland ist Vorreiterregion/ Bundesregierung solle

Rostock. Zur Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin verlangte Linken-Chef Bernd Riexinger eine neue Sicht auf die neuen Bundesländer.

Hauptstadt: 25 Jahre Mauerfall: Mit dem kultimer auf Spurensuche in Berlin

Die Sommernacht des 13. August 1961 ist ein Wendepunkt in der Geschichte Deutschlands.

Gazastreifen: Israelische Raketen gehen in der Nähe des SOS-Kinderdorfs im Gazastreifen nieder /

————————————————————– Weitere Info http://ots.de/aABFd ————————————————————– …

Idstein: Fans bewerfen Polizisten mit Steinen

Nach dem furiosen WM-Finaleinzug des deutschen Teams gegen Brasilien trotzten viele Fußball-Fans in Hessen dem schlechten Wetter mit Autokorsos. Tausende feierten weitgehend friedlich. Nur in Idstein artete ein Autokorso aus.

Dreiste Dilettanten

Der größte Einzelerfolg der Central Intelligence Agency ist es, dass die Welt sie immer überschätzt hat. Freunde und Feinde Amerikas denken, die CIA wisse alles und könne alles, verkennen aber ihre notorische Inkompetenz. Wenn die …

Neue US-SpionageaffäreAußenminister Steinmeier: „Es gehört sich nicht“

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Ägyptens stille Sympathie für Israel

Kairos Herrscher Sissi vermittelt im Konflikt mit der Hamas nur halbherzig. Ihm wäre es recht, wenn Israel die Radikalislamisten in die Enge triebe. von  Martin Gehlen …

Gewalt nach Brasiliens WM-Niederlage

São Paulo (dpa) – Nach Brasiliens 1:7-Niederlage im WM-Halbfinale gegen Deutschland ist es in dem südamerikanischen Land mancherorts zu Ausschreitungen gekommen. Die Sicherheitskräfte waren mit großen Aufgeboten im Einsatz.

Umweltbundesamt kritisiert geplante Pkw-Maut

Berlin – Das Umweltbundesamt hat die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geplante Pkw-Vignette kritisiert. «Obwohl die Maut nach Schadstoffklassen differenziert werden und für alle Straßen gelten soll, wird sie uns …

Länderfinanzausgleich: Wowereit (SPD): Berlin wird aus Länderfinanzausgleich nicht großzügig bedacht

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Bundeshauptstadt bekomme zu viele Leistungen aus dem Länderfinanzausgleich und dem Solidarpakt Zwei.

TV-Ausblick: Sechs Millionen Zuschauer in Frankreich: Doku-Sensation zeigt den Ersten Weltkrieg in

– 100 Jahre Erster Weltkrieg: National Geographic Channel präsentiert Doku-Reihe „Apokalypse Erster Weltkrieg“ ab 18. Juli jeden Freitag um 21.05 Uhr – Aufwändige, äußerst realitätsnahe Nachbearbeitung von insgesamt 80.000 Bildern …

In Donezk droht Völkerrechtsbruch: Schweigen der Bundesregierung ist misslich

Donezk droht eine Belagerung. Kiews Armee sperrt schon die Zugänge zu der Separatisten-Hochburg in der Ostukraine. Nach Angaben des Völkerrechtlers Robert Frau ist eine Blockade der Metropole ohne einen Verstoß gegen die Genfer …

Nach Israels Militäroffensive: Rache für tödliche Bombennacht: Raketen treffen Tel Aviv

Palästinenser haben am frühen Mittwochmorgen erneut Raketen vom Gaza-Streifen in Richtung der israelischen Großstadt Tel Aviv gefeuert. Die israelische Luftwaffe flog zuvor rund 160 Angriffe auf palästinensische Ziele. Die Zahl …

Konflikte: Ohne Hilfen Hungersnot sicher: Südsudan blickt in den Abgrund / 250.000 Kinder in

Drei Jahre nach der Gründung ihres unabhängigen Staates leben die meisten Südsudanesen aus Angst vor Gewalt außerhalb ihrer Heimatorte und werden in diesem Jahr keine Ernten einbringen können.

Fragezeichen überm Naturkundemuseum: Immer noch kein Masterplan

Kann es sein, dass Leipzigs Verwaltung in entscheidenden Positionen längst nicht mehr arbeitsfähig ist? Oder ist es pure Trödelei, wenn der Masterplan zum Naturkundemuseum, der den Stadtratsfraktionen schon 2012 vorliegen sollte, …

Deutschland bremst den Schutz von Schulen im Krieg

Vor Jahren setzte Deutschland im UN-Sicherheitsrat ein Zeichen gegen den militärischen Missbrauch von Schulen. An konkreten Richtlinien will man lieber nicht mitarbeiten. Ein Gastbeitrag von Bede Sheppard …

Kampagne: Demonstration in Berlin: Roberto Cavallis Missbrauch eines heiligen Sufi-Emblems führt zu

Am Samstag den 12. Juli 2014 wird in der Ansbacher Straße neben dem KADEWE in Berlin von 15:00 bis 17:00 ein Protest stattfinden.

Verbände: AfD-Landesverbände kritisieren Dobrindts PKW-Maut als ineffektiv / Merkel und Gabriel

„Dobrindts PKW-Maut ist nur eines: ineffektiv.“ …

Hamburg: hamburg.de startet mit Hamburg heute zentralen Überblick über Hamburgs Nachrichtenlage

„Hamburg heute“ in Kooperation mit führenden Hamburger Online-Medien wie Bild.de, Mopo.de, Abendblatt.de, NDR.de, Welt.de und ZEIT Online.

Frankreich: Finanzskandal um die UMP

Gegen Sarkozy wird schon wegen des Verdachts der Untreue ermittelt – nun rückt seine Partei mit horrenden Schulden und fragwürdigen Ausgaben ins Rampenlicht. Mancher sieht die UMP schon am Ende.

11. Mittelstandsforum: Edgar K. Geffroy auf dem 11. Mittelstandsforum Baden-Württemberg / Edgar K.

Bereits zum elften Mal laden das Staatsministerium, die Sparkassen, die Volksbanken und Raiffeisenbanken, die privaten Geschäftsbanken und die Förderinstitute des Landes zum Mittelstandsforum Baden-Württemberg in das …