Kategorie: politik

Historischer Wahlsieg in der Ukraine: Sensation Selensky

Wolodymyr Selensky wird Präsident der Ukraine, die Wähler wollten Amtsinhaber Petro Poroschenko loswerden. Die politische Agenda des Schauspielers Selensky kennt aber kaum jemand. Und nun?

Laut Prognosen zur Stichwahl: Politikneuling Selensky zum Präsidenten der Ukraine gewählt

Wolodymyr Selensky liegt laut Prognosen mit etwa 73 Prozent der Stimmen bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine in Führung – und könnte Amtsinhaber Petro Poroschenko ablösen. Die Wahl ist in mehrfacher Hinsicht historisch.

Nach der Kommunalwahl: Türkischer Oppositionschef von Mob angegriffen

In der Türkei verlor die Regierungspartei AKP die Hauptstadt Ankara bei den Kommunalwahlen an die Oppositionspartei CHP. Nun wurde CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu von wütenden Menschen attackiert. Die Motive sind unklar.

Nach Anschlägen in Sri Lanka: Wie sich Touristen verhalten sollten

Nach derzeitigem Stand sind deutsche Urlauber unversehrt geblieben bei den Anschlägen in Sri Lanka – das Auswärtige Amt appelliert an Reisende, die verhängte Ausgangssperre zu beachten.

Empörung über Protestbewegung: Gelbwesten fordern Polizisten zum Suizid auf

„Höhepunkt des Hasses“: Die Gelbwesten-Protests in Paris eskalieren weiter. Polizeigewerkschaften und Politiker sind entsetzt.

Sri Lanka: „Ich hörte die Explosion, dann fiel das Dach auf uns“

In Sri Lanka sind bei mehreren Detonationen mindestens 190 Menschen gestorben. Das Verteidigungsministerium spricht von einem Terroranschlag. Im Video berichten Augenzeugen von den Explosionen.

Anschläge in Sri Lanka: Das Ende eines kurzen Friedens

In Sri Lanka tobte bis 2009 ein bitterer Bürgerkrieg, der die Bevölkerung gespalten hat. Viele sehnten sich nach Frieden, doch der ist fragil. Attackieren islamistische Terroristen nun den Inselstaat?

Nach Parlamentswahl in Israel: Netanyahus Likud-Partei nimmt Koalitionsgespräche auf

Das Lager rechter und religiöser Parteien in Israel hat zwar eine Mehrheit – von Einigkeit kann aber keine Rede sein. Nun startet Premier Netanyahu die komplizierten Koalitionsverhandlungen.

Autobauer ändert Kurs: Daimler streicht sämtliche Parteispenden

Daimler spendete pro Jahr Summen im sechsstelligen Bereich an Parteien. Damit soll nun Schluss sein. Der Autobauer will lieber Projekte in Bildung, Wissenschaft und Naturschutz unterstützen.

Die bisherigen Fakten zum „terroristischen Vorfall“: 200 Tote, noch mehr Verletzte – schwere Anschläge erschüttern Sri Lanka

Bei einer Serie von Explosionen in Kirchen und Hotels sind in Sri Lanka über 200 Menschen gestorben. Darunter sind auch Ausländer. Was wir derzeit wissen – der Überblick.

Explosionen in Sri Lanka: Verteidigungsministerium spricht von Terroranschlag

Mindestens sechs Explosionen erschüttern den Inselstaat Sri Lanka. Es soll mehr als 150 Tote geben. Der stellvertretende Verteidigungsminister geht von einer Terrorattacke aus.

Reaktionen auf Explosionen mit Toten: Bundesregierung entsetzt über mutmaßliche Anschläge in Sri Lanka

„Terrorismus, religiöser Hass und Intoleranz dürfen nicht siegen“: Die Explosionen in Kirchen und Hotels in Sri Lanka mit mehr als hundert Toten haben Entsetzen hervorgerufen. Trauer und Betroffenheit sind groß.

Stichwahl um das Präsidentenamt: Drama Ukraine, letzter Akt

De Ukrainer wählen heute ihren Präsidenten, der Komiker Wolodymyr Selensky geht als Favorit in die entscheidende Abstimmung. Es ist eine Auseinandersetzung, bei der Hoffnungen wie Ängste geschürt wurden. Der Überblick.

Bürgerkrieg in Libyen: Weiter Gefechte um Tripolis – Tausende auf der Flucht

Die Kämpfe um die libysche Hauptstadt haben sich wieder verschärft. Anwohner sprechen von Luftangriffen. Die Armee des abtrünnigen Generals Haftar meldet vermeintliche Gebietsgewinne.

Viele Opfer in Sri Lanka: Mehr als hundert Tote bei Explosionen in Kirchen und Hotels

Sechs Explosionen haben in Sri Lanka mindestens hundert Menschen getötet und über 250 verletzt. Die Detonationen ereigneten sich laut Polizei in Kirchen und Luxushotels. Die Hintergründe sind noch unklar.

Im Haus von Sudans Ex-Präsidenten: Sicherheitskräfte finden Säcke mit Banknoten bei Baschir

Nach dem Sturz des sudanesischen Präsidenten al-Baschir wurden mehr als Hundert Millionen Dollar in bar in dessen Haus gefunden. Zudem kamen ranghohe Mitglieder seiner Regierung offenbar in Haft.

Zusätzliche Bezüge für Abgeordnete: Brexit-Verschiebung kommt EU-Parlament teuer

Bleiben die Briten nach der Europawahl Ende Mai in der EU, müssen die britischen Abgeordneten in Straßburg weiter bezahlt werden. Dem EU-Parlament drohen laut einem Medienbericht Kosten in Millionenhöhe.

Pannenserie bei Regierungsfliegern: Ministerium prüft, ob Lufthansa-Tochter Wartungsfehler gemacht hat

Der Beinahe-Absturz eines Regierungsfliegers hat Folgen. Der oberste Ermittler der Bundeswehr soll nun untersuchen, ob es systemische Probleme bei der Instandhaltung der Jets durch eine Tochter der Lufthansa gibt.

Stichwahl in der Ukraine: Sehnsucht nach Präsident Anständig

Vor der Stichwahl am Sonntag in der Ukraine führt der TV-Star Wolodymyr Selensky haushoch. Warum ist der politisch unerfahrene Kandidat so beliebt? Antworten sind in der Provinz zu finden.

Chinesische Investments in Kambodscha: Der Ausverkauf

Kambodscha öffnet sich chinesischen Investoren – auf Kosten von Menschenrechten. Welche politischen Ziele verfolgt die Regierung Peking?

Das GroKo-Karussell: Wer will was? Wer wird was? Und wer kriegt nix?

Vorzeitiger Wechsel im Kanzleramt, Frischzellenkur fürs Kabinett, Ende der Koalition: Über die Zukunft der Bundesregierung wird immer wilder spekuliert. Manches wirkt abwegig, einiges möglich – und nur eines ist sicher.

Ostermärsche: Friedensproteste in gut 50 deutschen Städten

Seit den Sechzigern protestieren Aktivisten bei den Ostermärschen für den Frieden. Auch in diesem Jahr gingen in ganz Deutschland wieder Tausende auf die Straßen.

Taiwan: Göttlicher Kandidat

Der Milliardär Terry Gou will Präsident von Taiwan werden. Zugutekommen dürfte dem Geschäftsmann eine besondere Beziehung zu Donald Trump. Am meisten von dem kühnen Plan profitieren könnte jedoch Taiwans Rivale China.

Paris: Mehr als hundert Festnahmen bei Gelbwesten-Protesten

In Frankreich protestierten erneut Anhänger der Gelbwesten, etliche Demonstranten wurden verhaftet. Es ist das erste Mal nach dem Brand von Notre-Dame, dass die Menschen wieder auf die Straßen gehen.

Verfassungsänderung: Ägypter entscheiden über mehr Macht für Präsident Sisi

In Ägypten hat am Samstag ein dreitägiges Referendum über die Verlängerung der Amtszeit von Präsident Abdel Fattah al-Sisi begonnen – Menschenrechtsgruppen kritisierten die Abstimmung.

Marodes Schienennetz: Bahn-Betriebsräte schlagen Alarm

270 Bahn-Betriebsräte fordern von Verkehrsminister Scheuer in einem Brandbrief 2,7 Milliarden Euro mehr Investitionen in das marode Schienennetz. Sie monieren einen „besorgniserregenden Zustand“.

Kommunikation im Kanzleramt: Dorothee Bär erklärt, warum der Rohrpost die Zukunft gehört

Digital-Staatsministerin Dorothee Bär begeistert sich für Smartphones und Flugtaxis – verteidigt nun aber ein Uralt-Kommunikationsmittel. Dahinter steckt eine etwas gemeine Anfrage der FDP.

„Neue Seidenstraße“: Die Weltmacht China kauft sich im Start-up-Land Israel ein

Gigantische Infrastrukturprojekte, Millionen für Cybersecurity-Start-ups, Forschungskooperationen mit Universitäten: China investiert massiv in Israel. Die USA sind alarmiert.

Trotz Brexit: Juncker rechnet fest mit Teilnahme der Briten an EU-Wahl

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet, dass auch die Briten an den Europawahlen teilnehmen – sie hätten schlicht das Recht dazu. Abgestimmt wird schon in gut einem Monat.

Afghanistan: Schüsse und Explosion im Zentrum Kabuls

Unbekannte haben offenbar das afghanische Kommunikationsministerium in Kabul angegriffen. In dessen Nähe steht eines der letzten Hotels, das von Ausländern genutzt wird.

Nordirland: Journalistin getötet – Polizei nimmt zwei Verdächtige fest

Zwei Tage nach dem Mord an der Journalistin Lyra McKee in Nordirland meldet die Polizei einen Fahndungserfolg. Sie nahm zwei verdächtige Männer fest, 18 und 19 Jahre alt.

Streit um Bundestagsvizepräsidenten-Posten: Schäuble will sich Drohung der AfD nicht beugen

Der Bundestag hat bisher alle AfD-Anwärter für einen Vizepräsidentenposten abgelehnt – die Partei will nun immer weiter Kandidaten vorschlagen. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble hat eine klare Haltung zur Sache.

„Fridays for Future“: FDP ringt um Verhältnis zu Klimaschützern

„Eine Sache für Profis“: So kanzelte FDP-Chef Lindner die junge „Fridays for Future“-Bewegung kürzlich ab. Im SPIEGEL zeigen sich prominente Liberale nachdenklich. Ist ihre Partei herzlos?

Die Lage am Samstag: Ostern ohne Auferstehung?

Die Deutschen glauben an Gott, aber nicht an die Kirche. Die Union verliert den Glauben an Seehofer, und ein Kellner glaubt, alles werde immer schlechter. Ich glaube das nicht. Die Lage am Samstag. Von Dirk Kurbjuweit

Trump und der Mueller-Bericht: Präsidentschaftsbewerberin Warren will Amtsenthebungsverfahren

2020 will Elizabeth Warren für die Demokraten ins Rennen ums Weiße Haus gehen. Als erste Bewerberin fordert sie nach dem Mueller-Bericht nun die härteste Maßnahme gegen Donald Trump – das sei „ihre Pflicht“.

Poroschenko und Selensky vor der Stichwahl in der Ukraine: Schlammschlacht im Stadion

Zum Ende des Wahlkampfs in der Ukraine treffen Präsident Poroschenko und sein Herausforderer Selensky im Stadion aufeinander – die Art der Auseinandersetzung der beiden lässt für die Stichwahl am Sonntag nichts Gutes erahnen.

Lage in Libyen: Trump telefoniert mit libyschem General Haftar – und würdigt seine „bedeutende Rolle“

Der abtrünnige General Khalifa Haftar startete am 4. April eine Offensive auf Libyens Hauptstadt Tripolis. US-Präsident Trump telefonierte mit ihm, um eine „gemeinsame Vision“ für ein stabiles System in dem Land zu besprechen.

Machtdemonstration in Belgrad: Präsident Vucic lässt Zehntausende Serben zu Großkundgebung transportieren

Seit Monaten gehen Tausende Serben auf die Straße, um gegen ihren Präsidenten  zu protestieren. Diesmal gab es eine Pro-Kundgebung. Medien berichteten, Kommunen hätten Vorgaben erhalten, wie viele Menschen sie mobilisieren sollten.

Nach Mord an Jamal Khashoggi: Türkei nimmt zwei angebliche arabische Spione fest

Mehr als sechs Monate nach dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul haben türkische Behörden zwei mutmaßliche arabische Spione festgenommen. Es wird geprüft, ob sie in die Ermordung verwickelt waren.

Ein Jahr Kuba unter Díaz-Canel: Der verhinderte Reformer

Seit einem Jahr ist Miguel Díaz-Canel Präsident Kubas. Für einen schnellen Wandel steht der Nachfolger der Castro-Ära nicht. Zu sehr hemmen Widerstände aus dem Ausland – und die Wirtschaftskrise daheim.

Trumps Präsidentschaft: Wie es nach dem Mueller-Bericht weiter geht

Ohne ihn anzuklagen, wirft der Bericht des Russland-Sonderermittlers Mueller ein denkbar schlechtes Licht auf US-Präsident Trump. Werden die Demokraten daraus Kapital schlagen können – wollen sie das überhaupt noch?

Demonstrationen für Klimaschutz: Greta Thunberg erobert Rom

Klimaaktivistin Greta Thunberg hat in Rom mit Tausenden Jugendlichen demonstriert. Auch in London gab es Proteste, bei denen die Polizei 600 Aktivisten festnahm. In Deutschland gingen Schüler trotz Feiertag auf die Straße.

Politische Einflussnahme: 82 Prozent der Deutschen wollen stärkere Kontrolle von Lobbyisten

Nehmen Interessenvertreter der Wirtschaft zu viel Einfluss auf die deutsche Politik? Eine neue Umfrage kommt nach SPIEGEL-Informationen zu einem eindeutigen Ergebnis.

Twitternder CDU-Rentner Polenz: „Manche fragen mich, ob ich noch in der richtigen Partei bin“

Mit 72 hat der CDU-Ruheständler Ruprecht Polenz Twitter für sich entdeckt. Unermüdlich kämpft Angela Merkels Ex-Generalsekretär nun in Kurzbotschaften gegen die AfD – und für die Kanzlerin. Was treibt ihn an?

Betrifft: Atheisten, Dieselskandal, AfD, Avicii

Nach Mueller-Bericht: HBO will Trumps „Game of Thrones“-Kampagne stoppen

Kaum war der Mueller-Bericht veröffentlicht, trumpfte US-Präsident Donald Trump auf – mit einem Tweet im „Game of Thrones“-Stil. Dem Sender HBO passt das gar nicht. Ein Satiremagazin reagiert mit Spott.

Klimaschutz: Umweltministerin Schulze hält nicht viel von billigeren Bahntickets

Verkehrsminister Andreas Scheuer will die Mehrwertsteuer auf Bahntickets senken. Das sei eine teure Idee – und bringe noch viel weniger für den Klimaschutz als ein Tempolimit, sagt Umweltministerin Svenja Schulze.

Trump und der Mueller-Bericht: Freispruch dritter Klasse

Die ganz große Verschwörung wird durch den Bericht von Sonderermittler Robert Mueller nicht enttarnt. Dennoch stellt er dem Präsidenten ein verheerendes Zeugnis aus.

Interne Umfrage: Spendenaffären stören mehr als ein Drittel der AfD-Wähler

Die Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen möglicher illegaler Parteienfinanzierung schrecken auch geneigte Wähler ab. Das hat der Bundesvorstand erfragen lassen. Die Auswertung liegt dem SPIEGEL vor.

Nordirland: Polizei macht „neue IRA“ für Tod junger Journalistin verantwortlich

Eine terroristische Gruppe soll für die tödlichen Schüsse auf eine junge Journalistin in Nordirland verantwortlich sein – das vermutet die Polizei. Die Sorgen vor einer neuen Gewaltwelle in der Region wachsen.