Kategorie: politik

Der Mensch wird zum »Choreographen« der Ökosysteme. Dieser Gedanke treibt vielen Menschen den Angstschweiß auf die Stirn. Doch wir sollten uns alle rasch an ihn gewöhnen.

Markus Söder hantiert wie kaum ein zweiter demokratischer Politiker mit den sozialen Netzwerken. Seine manchmal etwas peinlichen Inhalte erreichen Millionen. Was bringt ihm das?

Darf man Affen töten? Droht auch Deutschlands Haustieren bald die Verfütterung an Raubtiere? Für die Tierschutzbeauftragte der Bundesrepublik gäbe es viel zu tun. Leider verliert sie ihren Job.

Darf man Affen töten? Droht auch Deutschlands Haustieren bald die Verfütterung an Raubtiere? Für die Tierschutzbeauftragte der Bundesrepublik gäbe es viel zu tun. Leider verliert sie ihren Job.

Der US-Präsident gibt den Friedensvermittler. Friedrich Merz hat sich mit seiner Israel-Ansage viel Ärger in der Union eingehandelt. Und: Markus Söder ist der erfolgreichste Polit-Influencer. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Der Kanzler tut etwas, das lange undenkbar schien: Friedrich Merz schränkt Rüstungslieferungen nach Israel ein. Die Union wurde von seiner Entscheidung kalt erwischt – und rebelliert.

In Ludwigshafen soll AfD-Mann Joachim Paul nicht zur OB-Wahl antreten dürfen. Der Wahlausschuss stellt seine Verfassungstreue infrage. Nun wehrt sich der AfD-Landesverband juristisch gegen die Entscheidung.

Berlin setzt mit dem Lieferstopp für Rüstungsgüter an Israel ein Zeichen. Die Zahl der Bußgeldverfahren wegen unerlaubt verlängerter Schulferien steigt. Und: Ansturm auf die Alpen. Das ist die Lage am Freitagabend.

Die Bundesregierung will Israel künftig keine Rüstungsgüter für den Krieg in Gaza liefern. Viele Unionsvertreter kritisieren die Entscheidung. Israels Premier Netanyahu sagt: »Deutschland belohnt den Terror der Hamas«.

Israels Planung zur Ausweitung des Gazakriegs hat Konsequenzen: Mit einem Auslieferstopp für Rüstungsgüter entscheidet sich Kanzler Friedrich Merz zwar für eine zunächst folgenlose und doch hochsymbolische Geste.

Norbert Röttgen nennt den Lieferstopp von Rüstungsgütern an Israel »unausweichlich«. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft kritisiert den Beschluss als »Punktsieg der Hamas im globalen Propagandakrieg«. Die Reaktionen.

Israel plant den Krieg im Gazastreifen trotz internationaler Kritik auszuweiten. Nun reagiert die Bundesregierung. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz werden alle Rüstungsexporte gestoppt, die im Konfliktgebiet genutzt werden können.

In Bayern drängt ein Bündnis aus Politikern und Umweltverbänden darauf, die Bergwelt besser zu schützen. Zu den Forderungen gehört auch, den Neubau von Wintersportanlagen wie Seilbahnen und Skipisten zu verbieten.

Kanzleramtschef Frei sieht die schwarz-rote Koalition durch die gescheiterte Richterwahl nicht gefährdet. Er reagiert damit auch auf SPD-Fraktionschef Miersch, der sich um das »Fundament« der Koalition sorgt.

Israels Oppositionsführer Yair Lapid hat die vom Sicherheitskabinett beschlossene Einnahme der Stadt Gaza als »Katastrophe« bezeichnet, die »zu vielen weiteren Katastrophen führen wird«.

Israels Oppositionsführer Yair Lapid hat die vom Sicherheitskabinett beschlossene Einnahme der Stadt Gaza als »Katastrophe« bezeichnet, die »zu vielen weiteren Katastrophen führen wird«.

Tausende Menschen haben in Jerusalem und Tel Aviv sowie weiteren israelischen Städten gegen eine von der Regierung geplante Ausweitung der Kämpfe im Gazastreifen demonstriert.

Die USA und Israel drängen auf eine Abrüstung der Hisbollah. Aber ist die libanesische Armee überhaupt stark genug, um die Miliz zu entwaffnen? Das fragile politische Gleichgewicht im Land ist in Gefahr.

In Brandenburg stuft der Verfassungsschutz die AfD seit diesem Jahr als gesichert rechtsextrem ein. Ministerpräsident Woidke sagt nun in Richtung der Partei: Es gäbe einen einfachen Weg zur Normalität.

Israel weitet seinen Kampf gegen die Hamas aus. Bärbel Bas muss ständig ihren Duisburg-Bonus ausspielen. Und: Donald Trump nominiert interimsweise einen eigenen Berater für die Notenbank. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach steht in der CDU unter Druck, ihr wird Stimmenkauf vorgeworfen. Dazu sollte sie sich bis Freitag schriftlich äußern. Jetzt will die Partei sie offenbar lieber persönlich sprechen.

Nicht einmal ein Drittel der Befragten ist einer aktuellen Umfrage zufolge mit der Arbeit von Kanzler Merz oder seinem Kabinett zufrieden. In der hypothetischen Sonntagsfrage liegt die AfD nur knapp hinter der Union.

Der dienstälteste Ministerpräsident ist bald raus: Reiner Haseloff will nicht noch einmal als CDU-Spitzenkandidat antreten. Das soll Sven Schulze übernehmen. Kann das gut gehen?

Bundeskanzler Friedrich Merz hat jüngst hochrangige Wirtschaftsvertreter zu Gast gehabt, nun werden weitere Treffen angestoßen. Bei den Grünen stößt das auf wenig Gegenliebe, sie befürchten fossile Kungelei in Hinterzimmern.

Mit ihrem Verzicht auf die Kandidatur für das Verfassungsgericht hat Frauke Brosius-Gersdorf Schwarz-Rot aus großer Not geholfen. Einen guten anderen Plan gab es nicht. Schaffen es Union und SPD nun, diese Chance zu nutzen?

Frauke Brosius-Gersdorf kandidiert nicht mehr fürs Bundesverfassungsgericht. Reiner Haseloff kandidiert nicht noch mal als Ministerpräsident. Und der Zollschock erschüttert die Schweiz. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Frauke Brosius-Gersdorf gibt ihre Kandidatur für das Verfassungsgericht auf. Die Koalition sollte zur Abwechslung mal die Chance nutzen, die sich daraus ergibt.

Peter Fitzek hat die größte »Reichsbürger«-Gruppe Deutschlands aufgebaut. Dabei kassierte er von seinen Fans Millionen und narrte Behörden. Warum dauerte es zwölf Jahre bis zum Verbot?

Bei einer Pressekonferenz hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff den Mann vorgstellt, an den er übergeben möchte: CDU-Landeschef Sven Schulze soll die Partei in den Wahlkampf führen und die AfD aufhalten.

»Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin nicht mehr zur Verfügung«: In einem über ihre Anwälte verbreiteten Schreiben erläutert Frauke Brosius-Gersdorf in acht Punkten ihren Rückzug.

»Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin nicht mehr zur Verfügung«: In einem über ihre Anwälte verbreiteten Schreiben erläutert Frauke Brosius-Gersdorf in acht Punkten ihren Rückzug.

Reiner Haseloff wird nicht erneut als Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt kandidieren. Das ist richtig. Gerade vor der Drohkulisse einer AfD-Regierung.

»Wer tut sich das eigentlich noch an?«: SPD-Chefin Bas warnt nach dem Rückzug der Verfassungsgerichts-Kandidatin Brosius-Gersdorf vor Schäden für die Demokratrie. Unionsfraktionschef Spahn zeigt sich auch selbstkritisch. Die Reaktionen.

Die Linke in Neukölln lädt zum Solidar-Event für Gaza – mit Beteiligung eines fragwürdigen palästinensischen Vereins. Nun bittet der Parteivorstand um Klärung. Beim BSW planen sie derweil eine Großdemo.

Die Trump-Regierung streicht die Forschungsgelder für mRNA-Impfstoffe. Das werfe die Medizin um Jahre zurück, warnt Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Gleichzeitig sieht er auch eine Chance für Deutschland.

Die SPD hatte sie vorgeschlagen, CDU und CSU hatten sie verhindert: Frauke Brosius-Gersdorfs gescheiterte Wahl zur Bundesverfassungsrichterin sorgte für eine Regierungskrise. Nun zieht sich die Professorin zurück.

Von diesen Grünen lässt sich der Kulturstaatsminister nichts mehr vorschreiben und verbietet seinen Mitarbeiter:innen das Gendern. Ein großer Sieg für Wolfram Weimer – mit kleinem Schönheitsfehler.

Er ist der dienstälteste Ministerpräsident. Nach der Landtagswahl im kommenden Jahr soll für Reiner Haseloff übereinstimmenden Berichten zufolge nun Schluss sein.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt das Verbrenner-Aus infrage. Sein niedersächsischer Amtskollege Lies hält ihm nun Panikmache vor – und fürchtet einen Schaden für die Automobilindustrie.

Der umstrittene Plagiatssucher Stefan Weber erhebt neue Vorwürfe gegen die Bundesverfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Eine von ihr beauftragte Kanzlei droht mit rechtlichen Schritten.

Bayerns Ministerpräsident fordert, Ukrainern das Bürgergeld zu streichen. Das ist unanständig, trifft aber einen Nerv. Der Sozialstaat braucht dringend Reformen.

Die humanitäre Situation im abgeriegelten Gazastreifen wird immer katastrophaler, und die Regierung in Berlin weiß nicht, wie sie damit umgehen soll. Hat sie Sorge vor einem Dammbruch?

Die Hamas führt ausgemergelte Gaza-Geiseln in Propagandavideos vor – die Bilder sorgen international für Entsetzen. Ein Vater wendet sich nun direkt an Kanzler Friedrich Merz.

Trotz Kritik bei Polizei und Justiz: Innenminister Alexander Dobrindt will die umstrittenen Grenzkontrollen auch über den September hinaus beibehalten. Neue Abschiebeflüge sind ebenfalls geplant.

Streit über den Haushalt, Zoff wegen der Rente. Und dann war da noch der Ärger um die abgesagte Richterwahl: Es knarzt in der neuen Regierung. Vizekanzler Lars Klingbeil übt sich trotzdem in Eigenlob – und stichelt gegen den Partner.

Das Kabinett Netanyahu berät, ob Israel den Gazastreifen vollständig einnehmen soll. Donald Trump plant ein Treffen mit Wladimir Putin. Und: ungewohntes Lob für Markus Söder. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Hans-Christoph Berndt ist Fraktionschef der AfD in Brandenburg. In seinem Wohnort spendet er für das Stadtfest und provoziert damit scharfe Kritik. Dann schreibt die parteilose Bürgermeisterin eine Mail.

Trump droht Indien, um Russlands Ölgeschäft zu schaden. Deutschland braucht neue Partner für die atomare Abschreckung. Und der Trend geht zur Kurzparty. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Auf dem Christopher Street Day in Bremen wird ein Wagen der FDP in diesem Jahr fehlen. Hintergrund ist ein Parteiantrag zur »Gendersprache«.

US-Präsident Donald Trump droht der EU bei ausbleibenden Investitionen über 600 Milliarden Dollar mit 35 Prozent Zoll. Politiker von Union, SPD, Grünen und Linken reagieren verärgert.