Kategorie: politik

News des Tages: Die Wirtschaft in der Coronakrise

Die Coronakrise zeigt massive Auswirkungen in der Wirtschaft, trotz umfangreicher Hilfsversprechen der Politik: TUI setzt Reiseaktivitäten aus, Ryanair lässt Flugzeuge am Boden. Das ist die Lage am Abend.

US-Wahl 2020: Warum Männer über 70 gegen Donald Trump antreten

Noch nie haben sich so viele starke Frauen für die amerikanische Präsidentschaftskandidatur beworben. Nun machen drei Männer über 70 das Rennen unter sich aus. Was ist da schief gelaufen?

Coronavirus: Angela Merkel spricht über Maßnahmen der Regierung

Keine Reisen mehr im In- und Ausland, massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens: Kanzlerin Merkel hat die Pläne von Bund und Ländern zur Eindämmung der Coronakrise vorgestellt.

Coronavirus: Kanzlerin Angela Merkel äußert sich zu weiteren Einschränkungen – Livestream

Dieser Livestream ist beendet

„Das ist Demokratie, wie ich sie verstehe“

Über Monate hat Yanis Varoufakis im Jahr 2015 als griechischer Finanzminister vertrauliche EU-Runden zur Schuldenkrise mitgeschnitten – und veröffentlichte sie nun. Im SPIEGEL erläutert er die Beweggründe.

Coronakrise: Kommission schlägt EU-Einreisestopp vor

Im Kampf gegen die Coronavirus-Epidemie will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Einreisen in die EU aussetzen lassen. Dies solle für alle nicht absolut notwendigen Reisen und zunächst für 30 Tage gelten.

Coronakrise: Bundesregierung empfiehlt Schließung von Läden

Geschäfte, Gotteshäuser und auch Spielplätze sollen schließen. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, beschließen Bundesregierung und Länder deutliche Schritte.

Grenzkontrollen wegen Coronavirus: Einreise nur mit triftigem Grund

An den Grenzen zu anderen EU-Mitgliedstaaten im Süden und Westen Deutschlands wird wegen der Coronakrise wieder kontrolliert. So sollen Infektionsketten unterbrochen werden.

Bayern: Markus Söder lobt CSU-Ergebnis bei Kommunalwahl

„Besser als gedacht“ findet der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl. Der Siegeszug der Grünen sei ausgeblieben – die sehen das allerdings anders.

Kommunalwahlen in Frankreich trotz Corona: „Es ist wahnwitzig“

Restaurants, Bars, Theater sind geschlossen. Das öffentliche Leben in Frankreich steht weitgehend still. Trotzdem hatte Präsident Macron die Bürger an die Urne gebeten. Die Kritik an der Entscheidung wächst.

Coronakrise: Boris Johnsons kopflose Strategie

Die britische Regierung wollte bei der Corona-Bekämpfung alles anders machen als der Rest Europas. Dieser Plan ist gescheitert. Jetzt muss sich Boris Johnson der Wirklichkeit stellen.

Lesbos: Feuer in Flüchtlingscamp Moria ausgebrochen

Im Flüchtlingscamp auf der griechischen Insel Moria ist ein Feuer ausgebrochen. Ein Kind ist getötet worden, ob es weitere Tote oder Verletzte gibt, ist derzeit noch unklar.

Coronavirus: Bundestag denkt über Grundgesetzänderung nach

Wie kann die Handlungsfähigkeit des Parlaments erhalten bleiben, wenn es sich wegen der Corona-Epidemie nicht versammeln kann? Im Bundestag gibt es erste Ideen, wie das Grundgesetz geändert werden könnte.

Islamischer Staat: Bundesanwaltschaft klagt deutsche Dschihadistin an

In Syrien schloss sie sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ an und heiratete den Ex-Rapper und IS-Kämpfer Denis Cuspert. Gegen die Deutsch-Tunesierin Omaima A. wurde nun Anklage erhoben.

Kommunalwahlen in Bayern: Warum CSU und SPD zugleich Gewinner und Verlierer sind

In Bayern regiert die CSU, hier und da auch mal die SPD – daran ändern die Kommunalwahlen nichts. Die Grünen gelten manchem als großer Verlierer. Doch das stimmt nur auf den ersten Blick.

Joe Biden verspricht bei TV-Duell mit Bernie Sanders Vizepräsidentin

Sollte Joe Biden ins Weiße Haus einziehen, will er eine Frau zu seiner Vizepräsidentin machen. Das hat er in einer TV-Debatte versprochen. Daneben beherrschte das Coronavirus das Duell mit Bernie Sanders.

Sachsen-Anhalt: Das erstaunliche Überleben der Kenia-Koalition

Da fliegen die Fetzen: In Sachsen-Anhalt streitet sich seit vier Jahren eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Was hält sie zusammen?

Coronavirus: Baden-Württemberg schließt Flughäfen

Wegen des Coronavirus will Baden-Württemberg den Passagierbetrieb an allen Flughäfen des Bundeslandes einstellen. Reisende aus dem Ausland sollen aber noch zurückgebracht werden.

Kolumbien: Dreier-Ehe – Ein Tisch, ein Bett, ein Leben

Alejandro, Víctor und Manuel lieben sich und sind seit Jahren zusammen. 2017 haben die drei geheiratet – ein Fotograf hat die Ehemänner in ihrem Alltag begleitet.

Corona: „Es zeichnet sich ab, dass auch Deutschland zum Risikoland wird“

Wo steht Deutschland aktuell in der internationalen Coronakrise? Expertin Maike Voss sagt, welche politischen Maßnahmen sinnvoll sind – und was noch auf uns zukommen könnte.

Markus Söder will in Bayern für Kampf gegen Corona zehn Milliarden Euro zur Verfügung stellen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ruft den Katastrophenfall aus. „Die Maßnahmen sind einschneidend“, sagt er und kündigt unter anderem das Aussetzen der Schuldenbremse an.

Großbritannien: Rishi Sunak zwischen Brexit und Coronavirus

Großbritanniens neuer Finanzminister Rishi Sunak muss Boris Johnsons teure Wahlversprechen finanzieren – und die Coronakrise zumindest finanziell bewältigen. Woher nimmt er das Geld?

Heiko Maas kritisiert Versuch der US-Regierung, CureVac zu kaufen

Mehreren Kabinettsmitgliedern zufolge hat die US-Regierung versucht, die Tübinger Firma CureVac zu kaufen – diese wehrte sich offenbar dagegen. Von Außenminister Maas kommt scharfer Protest.

Bernie Sanders vs Joe Biden in TV-Debatte: Bernie ist besser – aber nicht gut genug

Sie begrüßten sich per Ellenbogen – und gingen sich dann hart an: Joe Biden und Bernie Sanders sind zu ihrer wohl letzten Debatte angetreten. Die vier wichtigsten Erkenntnisse.

Joe Biden spricht von “Krieg” gegen Coronavirus – Bernie Sanders will Donald Trump den Mund verbieten

Bernie Sanders und Joe Biden begrüßten sich bei ihrem TV-Duell per Ellbogen – danach gab es handfeste Vorwürfe. Vor allem das Krisenmanagement des Präsidenten stand im Fokus.

Michael Flynn: Donald Trump erwägt Begnadigung von Ex-Sicherheitsberater

Michael Flynn hatte gestanden, das FBI bei den Ermittlungen in der Russlandaffäre angelogen zu haben. Im Falle einer Verurteilung kann er womöglich auf eine Begnadigung durch den US-Präsidenten hoffen.

Kommunalwahl in Bayern: Sieg der Etablierten

Wegbleibende Helfer, Desinfektionen in den Wahllokalen: Die Bayern wählten unter Ausnahmebedingungen. Die Krise stärkt offenbar die Volksparteien – dazu zählen die Grünen im Freistaat noch lange nicht.

Coronakrise: Bayern verkündet am Montag Katastrophenfall

Im Kampf gegen die Coronakrise hat Bayerns Ministerpräsident neue Maßnahmen angekündigt. Am Montag wird der Katastrophenfall für den Freistaat ausgerufen.

Kommunalwahlen in Bayern: München, Nürnberg und Augsburg in Stichwahl

Trotz der Coronakrise waren die Bayern zur Kommunalwahl aufgerufen, dennoch zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab. In den großen Städten erreicht noch kein Oberbürgermeisterkandidat die absolute Mehrheit.

Coronavirus: Niedrigste Beteiligung bei Kommunalwahlen in Frankreich

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich zeichnet sich in Paris ein Sieg der sozialistischen Bürgermeisterkandidatin ab. Die Wahlbeteiligung im ganzen Land sank drastisch – wohl auch wegen des Coronavirus.

Einführung von Grenzkontrollen wegen Coronakrise: Deutschland macht dicht

Der Bundesinnenminister verkündet Grenzkontrollen an den Übergängen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg, Frankreich und Dänemark. Die Maßnahmen zeigen, wie akut die Lage aus Sicht der Regierung ist.

Horst Seehofer: Einführung von Grenzkontrollen wegen Coronavirus

Bundesinnenminister Seehofer gab seine Entscheidung bekannt, zu einigen EU-Staaten wegen der Corona-Pandemie Grenzkontrollen einzuführen. Außerdem erzählte er, warum er sich selbst testen ließ.

Griechenland – Flüchtlingslager Moria auf Lesbos: „Wir schaffen das allein nicht“

Überfüllte Container, Mangel an Personal. Und nun auch noch die Angst vor Corona. Dimitris Vafeas, der Leiter des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos, fordert im Interview mehr Solidarität von den Europäern.

Coronavirus auf Lesbos: Geflüchtete nähen Atemschutzmasken

Wegen der hygienischen Lage in den griechischen Flüchtlingslagern ist die Sorge vor einem Covid-19-Ausbruch groß. Asylsuchende nähen jetzt Atemschutzmasken. Ein Akt der Selbsthilfe – und der Verzweiflung.

Israel: Benny Gantz wird mit Regierungsbildung beauftragt

Seit einem Jahr führt Israles Ministerpräsident Benjamin Netanyahu nur noch geschäftsführend das Amt aus. Am Montag will Staatspräsident Reuven Rivlin nun seinen Rivalen Benny Gantz beauftragen, eine Regierung zu bilden.

Coronavirus: Horst Seehofer garantiert freien Warenverkehr trotz Grenzschließungen

Die Coronakrise weitet sich aus, Deutschland schließt nun einen Teil seiner Grenzen. Ohne triftigen Grund darf sie niemand mehr überqueren, sagte Innenminister Horst Seehofer. Berufstätigkeit werde explizit nicht verboten.

Italien: Wie die Corona-Krise Rom verändert

Mein erstes Wochenende in einer abgesperrten Stadt: Wie ich mit meiner 84jährigen Nachbarin „Azzurro“ sang, mit viel Glück drei Schutzmasken ergatterte und die Polizei am Trevi-Brunnen mein Kopfkino über „La Dolce Vita“ unterbrach.

Coronakrise in Paris: Die Angst vor der Langeweile

Paris ohne Caféterrassen, Museen, Restaurants? Niemand in der Hauptstadt konnte sich ein solches Leben vorstellen. Jetzt bleibt alles auf unabsehbare Zeit geschlossen. Und doch sind die Bewohner bemerkenswert gelassen.

Coronakrise im US-Wahlkampf: Biden, Sander und Trump trommeln digital

Keine Kundgebungen mehr, Debatten ohne Publikum, Terminkalender kippt: Die Coronakrise wirbelt den US-Vorwahlkampf durcheinander. Wie das ausgeht, ist völlig offen.

Coronavirus: Spanien steht still, Urlauber reisen ab

Lange scheute die spanische Regierung in der Coronakrise drastische Maßnahmen, jetzt legt sie das öffentliche Leben und die Tourismusbranche lahm. Die dramatischen Zahlen lassen ihr keine andere Wahl.

Corona – Kishore Mahbubani: „Dreht um! Biegt ab, geht mit Asien auf die Reise, und seid optimistisch“

Unter dem Eindruck der Coronakrise lobt der Politikwissenschaftler Kishore Mahbubani China, wirft den USA Arroganz vor und rät den Europäern, ihre geopolitischen Interessen besser durchzusetzen.

Kommunalwahlen in Bayern und Frankreich während Coronavirus

Bayern wählt heute neue Kommunalvertreter, Frankreich auch. Allein dort werden 48 Millionen Menschen in den Wahllokalen erwartet – unter besonderen hygienischen Voraussetzungen.

Coronavirus: Deutschland schließt Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz

Deutschland schottet sich ab: Als Reaktion auf die Corona-Pandemie sollen ab Montag die Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz geschlossen werden. Ausnahmen soll es für Pendler und den Warenverkehr geben.

Afghanistan: US-Chefverhandler Zalmay Khalilzad über die Verhandlungen mit den Taliban

Zalmay Khalilzad verhandelt für die USA mit den Taliban. Hier erklärt er, was den Frieden am meisten gefährdet – und was in den Geheimdokumenten steht.

Coronavirus: Donald Trump will deutsche Impfstoff-Firma in die USA locken

Im Rennen um einen Impfstoff gegen das Coronavirus will US-Präsident Donald Trump ein deutsches Unternehmen für die USA gewinnen. Die Bundesregierung versucht, dagegen zu halten.

Coronavirus: Österreich hebt Versammlungsfreiheit übergangsweise auf

Die österreichische Regierung hat die Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus noch einmal verschärft: Versammlungen werden auf Zeit gänzlich untersagt, die Einreise weiter beschränkt.

Coronavirus beeinträchtigt Wahlkampf in den USA – Vorwahlen verschoben

Nach Louisiana verschiebt auch der US-Bundesstaat Georgia wegen der Coronakrise die Präsidentschaftsvorwahlen von Demokraten und Republikanern.

Donald Trump: Test auf Coronavirus negativ ausgefallen

Der US-Präsident ließ sich nach einem Kontakt mit Corona-infizierten Personen untersuchen. Nun liegt das Ergebnis vor. Einem Medienbericht zufolge bahnt sich ein diplomatischer Streit um einen Impfstoff zwischen Deutschland und den USA an.

Coronavirus: Spanien verkündet nationalen Notstand

Spanien schränkt Bewegungfreiheit wegen Corona weitgehend ein. Die Regierung hat den nationalen Notstand verkündet. Alle Geschäfte außer Apotheken und Lebensmittelläden bleiben geschlossen.

Frankreich – Kommunalwahlen: Grüne Erweckung

Lange Zeit fristeten die Grünen in Frankreich ein Nischendasein. Nun sind sie plötzlich im Aufwind. Das könnte sich bei den Kommunalwahlen bemerkbar machen, die am Sonntag trotz „Lockdown“ wegen der Coronakrise stattfinden.