Kategorie: politik

Spielplätze, Gottesdienste, Schulen: Welche Corona-Regeln gelockert werden – und welche nicht

Bund und Länder haben Erleichterungen beschlossen: Zoos und Museen dürfen öffnen, der Besuch von Gotteshäusern und Spielplätzen wird erlaubt. Doch wichtige Einschränkungen gelten wie bisher.

Zehntausende gratulieren Captain Tom

Mit seinem Rollator sammelte Tom Moore Millionen Pfund für das britische Gesundheitssystem. Zu seinem 100. Geburtstag erreichten ihn nun Geburtstagsgrüße aus der ganzen Welt. Sogar die Queen gratulierte.

Kanzlerin Angela Merkel über Corona-Regulierungen: „Vorsicht bleibt das Gebot“

Kanzlerin Merkel bestätigt das Verbot von Großveranstaltungen bis Ende August, grünes Licht gibt es allerdings für Gottesdienste und Spielplätze – allerdings mit Auflagen.

News des Tages: Corona sorgt für hässliche Rekordzahlen vom Arbeitsmarkt

Zwei Werte bewegen die Republik an diesem Tag: Die Zahl der neuen Arbeitslosen und die der gemeldeten Kurzarbeiter. Immerhin, zumindest der zweiten kann man auch etwas Positives abgewinnen. Das ist die Lage am Abend.

Corona-Krise: Angela Merkel pocht auf gemeinsame Strategie von Bund und Ländern

Bund und Länder haben die Wiederöffnung von Spielplätzen und Kultureinrichtungen beschlossen, bei Schulen, Kitas und der Gastronomie steht die Entscheidung noch aus. Kanzlerin Merkel mahnte ein gemeinsames Vorgehen an.

Justizreform: Polen wirft EU wegen Vertragsverletzungsverfahren unrechtmäßige Einmischung vor

Die EU-Kommission hat ein viertes Vertragsverletzungsverfahren gegen die polnische Regierung eingeleitet – zum Ärger des Justizministeriums in Warschau. Eine Personalie heizt die Debatte zusätzlich an.

Corona und Gesundheitssystem: Schon vor der Pandemie waren Pflegende am Limit

Hoher Druck, niedriger Lohn: Pflegende in Deutschlands Kliniken waren schon vor Corona am Limit. Im Podcast erzählt eine Krankenschwester, warum sie ihren Wunschberuf nach 15 Jahren aufgegeben hat.

Slowakei: Neue Regierung von Igor Matovic erhält Vertrauen des Parlaments

Der slowakische Nationalrat hat das Regierungsprogramm des neuen Premiers Igor Matovic gebilligt. Der Unternehmer hatte nach seinem überraschenden Wahlsieg eine Koalition aus vier Parteien gebildet.

Corona-Krise: Bund und Länder einigen sich auf Wiederöffnung von Spielplätzen

Kanzlerin Merkel und die Länderchefs haben nach SPIEGEL-Informationen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Neben Spielplätzen sollen auch Museen und Zoos unter Auflagen wieder geöffnet werden.

Türkische Soldaten sollen auf deutsche Frontex-Beamte gezielt haben

Am griechischen Grenzfluss Evros stehen sich türkische und europäische Grenzschützer gegenüber. Nun ist es nach SPIEGEL-Informationen zu einem gefährlichen Zwischenfall gekommen. Auch ein Schuss fiel.

NPD: Gericht erklärt Entfernung von Wahlplakaten in Mönchengladbach für rechtmäßig

Vor der Europawahl im vergangenen Jahr ließ Mönchengladbachs Oberbürgermeister Plakate der rechtsextremen NPD abhängen. Zu Recht, befand nun ein Gericht.

Corona in Deutschland: Bund will Gottesdienste wieder erlauben

Vor der Telefonschalte mit den Ministerpräsidenten hat Kanzlerin Merkel mit dem Corona-Kabinett die Position des Bundes zu weiteren Lockerungen festgelegt. Unter Auflage sollen Museen, Zoos und auch Gotteshäuser wieder öffnen dürfen.

Coronavirus bremst Tabakwerbeverbot aus – Vorrang für Krisenmanagement

Jahrelang hat die deutsche Politik um ein Ende der Zigarettenwerbung gerungen. Ab 1. Januar 2021 sollten Beschränkungen für Plakate und Kinospots greifen. Doch die Coronakrise könnte das verzögern.

Italien: Verdächtiger im Mordfall André Cools nach fast 30 Jahren festgenommen

Der belgische Vizeregierungschef André Cools wurde 1991 in Lüttich erschossen. Bis heute gehen Staatsanwälte von einem Auftragsmord aus. Nun wurde ein 71-jähriger Mann in Haft genommen.

Südafrika: Anti-Apartheid-Kämpfer Denis Goldberg ist gestorben

Er war einer der prominentesten weißen Gegner des rassistischen Apartheidregimes in Südafrika: Jetzt ist Denis Goldberg im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben.

Corona-Krise: Andreas Geisel über den 1. Mai, den Lockdown und Geisterspiele

Drohen in Berlin am 1. Mai trotz Demo-Verbot Krawalle von Linksextremen? SPD-Innensenator Geisel kündigt ein hartes Vorgehen der Polizei an – und kritisiert den Lockerungsdrang von NRW-Ministerpräsident Laschet.

Südkorea: Überläufer aus Nordkorea gewinnt Parlamentssitz

Früher war er hochrangiger Diplomat im Dienste Pjöngjangs, jetzt hat er einen Sitz im Parlament Südkoreas errungen: Thae Yong-ho will mit seinem außergewöhnlichen Lebensweg Mut machen.

CDU-Abgeordnete fordern Öffnung der Grenzen

Innenminister Seehofer will wegen Corona die Einreisebeschränkungen nach Deutschland verlängern – CDU-Bundestagsabgeordnete aus den Grenzregionen appellieren nun an Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten, diese aufzuheben.

Corona-Krise:

Kanzlerin Merkel berät sich mit den Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. Vor dem Treffen sagte Kanzleramtschef Braun, dass die Kontaktsperren „sicherlich“ erst einmal bis 10. Mai verlängert werden.

Corona-Maßnahmen: Helge Braun geht von Verlängerung der Kontaktbeschränkungen aus

Kanzlerin Merkel berät sich mit den Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. Vor dem Treffen sagte Kanzleramtschef Braun, dass die Kontaktsperren „sicherlich“ erst einmal bis 10. Mai verlängert werden.

Libyen: General Khalifa Haftar kündigt Waffenruhe bis Ende des Ramadans an

Der libysche General Haftar will seine Militäroffensive auf die Hauptstadt Tripolis für die Zeit des Ramadans stoppen. Sollte die Gegenseite die Waffenruhe jedoch verletzen, werde er „unverzüglich“ antworten.

AfD: Thüringens Verfassungsschutzchef bezweifelt Auflösung des „Flügels“

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ in der AfD will sich auflösen. Thüringens Verfassungsschutzchef hat daran Zweifel – und nannte das Vorhaben eine „bewusste taktische Nebelkerze“.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht mit Betätigungsverbot gegen die Hisbollah vor

Innenminister Seehofer hat ein sogenanntes Betätigungsverbot gegen die Hisbollah verfügt. Anhänger der Terrormiliz dürfen in Deutschland nicht mehr aktiv werden. In drei Bundesländern durchsuchen Beamte Hisbollah-nahe Moscheevereine.

Donald Trump: „China wird alles tun, damit ich dieses Rennen verliere“

Donald Trump erhebt in einem Interview schwere Vorwürfe gegen Peking – und erneuert seine Drohungen mit Blick auf die Aufarbeitung der Coronakrise.

Joe Biden würde US-Botschaft in Jerusalem belassen

Im Fall eines Wahlsiegs würde Joe Biden keinen Umzug der amerikanischen Botschaft in Israel veranlassen. Die Verlegung von Tel Aviv nach Jerusalem hatte 2018 für erhebliche Proteste gesorgt.

Corona-Arzt in New York über Donald Trump: „Dilettantisch, unsäglich, Luftnummern“

Der deutsche Infektiologe Michael Gaisa arbeitet im Mount Sinai Hospital in Manhattan. Hier erzählt er aus seinem Alltag – und kritisiert das amerikanische Gesundheitssystem.

Nato-Hubschrauber bei Einsatz am Mittelmeer von Radar verschwunden

Ein kanadischer Militärhelikopter mit sechs Besatzungsmitgliedern ist bei einem Nato-Einsatz vor der griechischen Insel Kefaloni verschwunden. Der Hubschrauber war an Gebietsüberwachungen beteiligt.

Bericht der „New York Times“: Weit mehr Corona-Tote in den USA als bekannt möglich

Die USA ist schwer von der Coronakrise betroffen. Einer Datenauswertung der „New York Times“ zufolge könnte es allein in den stark betroffenen Bundesstaaten Tausende zusätzliche Todesopfer geben.

Corona und Parteitage: Mehr zu Hause tagen

In der Coronakrise fallen Parteitage in Serie aus, Grüne und CSU laden nun zu Online-Treffen. Doch das wird nicht nur technisch eine Herausforderung – nötig ist wohl auch eine Gesetzesänderung.

Libanon: Arabische Liga warnt vor Eskalation

Aus Wut über die schlechte Wirtschaftslage setzten Demonstranten Banken im Libanon in Brand. Die Arabische Liga sieht die Lage im Krisenstaat sehr kritisch.

Eva Högl soll Wehrbeauftragte werden: Die Überraschungskandidatin

Der Haushaltspolitiker Johannes Kahrs hatte ambitionierte Karrierepläne. Nun aber soll seine Parteifreundin Eva Högl Wehrbeauftragte werden. Und es gibt noch mehr Ärger: Amtsinhaber Hans-Peter Bartels will sich nicht abservieren lassen.

Joe Biden gewinnt Vorwahl in Ohio

Wegen der Coronavirus-Pandemie fand die Abstimmung vor allem per Briefwahl statt: Joe Biden hat wie erwartet auch bei der Vorwahl der US-Demokraten im Bundesstaat Ohio gesiegt.

News des Tages: Bundesregierung beschließt Prämie für Pflegekräfte

Die weltweite Reisewarnung wird bis zum 14. Juni aufrechterhalten. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Mehr Geld gibt es für Gesundheitsämter, Pflegekräfte und in Kurzarbeit befindliche Beschäftigte. Die Lage am Abend.

Kim Jong Un: Satellitenfotos deuten auf Abstechers in Villa am Meer hin

Wo ist Kim Jong Un? Satellitenbilder geben Hinweise auf den möglichen Verbleib des untergetauchten Diktators: Bewegungen eines Zuges und mehrerer Luxusboote lassen vermuten, dass er in einem Küstenort weilt.

Corona in Mexiko: Notrufsäulen und virtuelle Therapie gegen sexuelle Gewalt

Entführungen, Prostitution, Morde: Ciudad Juárez ist in Mexiko ein Brennpunkt der Gewalt gegen Frauen. In der Coronakrise hält eine NGO mit Notrufsäulen und virtueller Therapie dagegen.

Tschechien: Deutscher will geschlossene Grenze überqueren – Warnschüsse von Polens Soldaten

Zwischenfall an der geschlossenen Grenze zwischen Tschechien und Polen: Polnische Soldaten feuerten Warnschüsse wegen eines Deutschen, weil dieser ohne Erlaubnis auf ihr Staatsgebiet vorgedrungen war.

Corona-Krise: SPD wirft Autolobby „dreistes Auftreten“vor

Die Forderung der Autoindustrie nach Staatshilfen ohne Auflagen stößt auf Widerstand in der SPD. Das sei „dreist“, schimpft Fraktionsmanager Schneider, der sich auch den Verkehrsminister vorknöpft.

Corona-Krise: Deutschland stockt Grippeimpfungen auf

Da die Corona-Pandemie und eine gleichzeitige Grippewelle das Gesundheitssystem herausfordern könnten, wünscht sich Gesundheitsminister Jens Spahn mehr Impfstoff gegen Influenza. Die Vorbereitungen laufen bereits.

Corona in den USA: Unterwegs im Risikogebiet von Georgia

Der US-Bundesstaat Georgia ist einer der ersten, die den strikten Corona-Lockdown aufheben – trotz hoher Ansteckungszahlen und geringer Testrate. Unterwegs in einem Risikogebiet.

Eva Högl: SPD-Politikerin soll neue Wehrbeauftragte werden

Der Streit in der SPD über das Amt des neuen Wehrbeauftragten ist offenbar entschieden. Die Fraktionsspitze schlug überraschend die Innen- und Justizexpertin Eva Högl für den Posten vor.

Christian Lindner über Corona-Reisebeschränkungen: „Urlaubszielen am Mittelmeer eine Chance geben“

Wohin kann man im Sommer reisen? Außenminister Maas gibt sich zurückhaltend, die weltweite Reisewarnung wurde bis Mitte Juni verlängert. FDP-Chef Lindner glaubt aber noch an Urlaub am Mittelmeer.

Ungarn: EU-Kommission lässt Viktor Orbán bei Notstandsgesetzen gewähren

Ungarns Premier Viktor Orbán hat mit seinen in der Coronakrise verabschiedeten Notstandsgesetzen viel Kritik auf sich gezogen. Die EU-Kommission sieht derzeit jedoch keinen Anlass für ein Vertragsverletzungsverfahren.

Coronavirus: Ist Deutschland wirklich so gut im Umgang mit Corona?

Deutschland gibt sich selbst gern gute Noten im Umgang mit Sars-CoV-2. Und die Zahlen scheinen das zu bestätigen. Wird das in der Welt auch so gesehen?

Corona-Krise: Horst Seehofer strebt Verlängerung der Grenzkontrollen bis 15. Mai an

Der Bundesinnenminister schlägt vor, die Kontrollen an deutschen Grenzen bis mindestens Mitte Mai beizubehalten. Damit würde die Dauer an die Einreisebeschränkungen der EU angepasst.

Justizreform: EU leitet Verfahren gegen Polen ein

Das Gesetz zur Disziplinierung polnischer Richter verstößt nach Ansicht der EU-Kommission gegen EU-Recht. Deshalb hat die Brüsseler Behörde ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau eingeleitet.

Mali: Fünf Bundeswehr-Soldaten bei Unfall mit Nebelgranate verletzt

Deutsche Mitglieder der Uno-Mission Minusma sind bei einer Patrouillenfahrt in Mali verletzt worden. Aus noch ungeklärter Ursache detonierte in ihrem Fahrzeug eine Nebelgranate.

Corona-Krise in den USA: Wie sich Trump um Kopf und Kragen redet

Donald Trump wurde Präsident, weil er auf allen TV-Kanälen präsent war. Nun redet er sich bei seinen täglichen Pressekonferenzen um Kopf und Kragen.

Corona-Krise: Kabinett beschließt Verlängerung der weltweiten Reisewarnung

Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie soll die Warnung für alle touristischen Reisen ins Ausland vorerst bis Mitte Juni gelten. Über die Sommerferien soll erst später entschieden werden.

Corona-Krise: Länder fordern Rettungsschirm für öffentlichen Nahverkehr

In der Krise fährt kaum noch jemand mit Bussen und Bahnen, vielen Betrieben droht die Insolvenz. Die Verkehrsminister der Länder verlangen nach SPIEGEL-Informationen nun Hilfen von CSU-Minister Scheuer.

Afghanistan: Mindestens drei Tote und 15 Verletzte bei Selbstmordattentat in Kabul

Ein Attentäter hat in der Nähe eines Stützpunkts der afghanischen Spezialkräfte einen Sprengsatz gezündet. Unter den Toten und Verletzten sollen sowohl Zivilisten als auch Sicherheitskräfte sein.