Kategorie: politik

Japan: Shinzo Abe – ein politischer Verlierer der Corona-Krise

Japans Premier Shinzo Abe steht in der Kritik: Viele halten sein Krisenmanagement seit Ausbruch der Coronapandemie für zu zögerlich. Eine Frau nutzt das: Yuriko Koike, die Gouverneurin von Tokio.

Coronavirus in Großbritannien: Neil Ferguson tritt wegen Affäre zurück

Als Berater überzeugte Neil Ferguson die britische Regierung davon, strenge Coronaregeln einzuführen. Er selbst traf sich trotz Ausgangssperre mit seiner Affäre – und ist nun von seinem Posten zurückgetreten.

Donald Trump und das Coronavirus: USA vor der Wahl

In South Carolina stehen viele Menschen treu zu Donald Trump – nicht trotz, sondern auch wegen dessen Krisenpolitik. Der Präsident habe getan, was er konnte.

Donald Trump: Ohne Maske in die Maskenfabrik

Ein PR-Termin kann schnell zum Fauxpas werden: So etwa, als US-Präsident Trump beim Besuch einer Maskenfabrik die Corona-Schutzmaßnahmen nicht einhielt.

Corona-Maßnahmen: Bund und Länder verlängern Kontaktbeschränkungen bis 5. Juni

In Deutschland sollen die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich weiter gelten. Allerdings einigten sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs auch auf Lockerungen – so dürfen sich künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen.

SPD: Johannes Kahrs will Zusage von Rolf Mützenich gehabt haben

Was steckt hinter dem überraschenden Rückzug des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs? In einem Interview lässt er nun Frust über Fraktionschef Rolf Mützenich erkennen.

Bundeswehr: Kabinett billigt Ausweitung von Mali-Mission

Mehr deutsche Soldaten nach Mali: Das Kabinett hat der Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in dem westafrikanischen Krisenstaat zugestimmt.

Bundesgerichtshof spricht Frauke Petry frei

Wegen Falschaussagen vor einem Landtags-Wahlprüfungsausschuss war Ex-AfD-Chefin Petry zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Nach SPIEGEL-Informationen hat der BGH dieses Urteil nun aufgehoben.

Corona-Krise: Bund gibt Verantwortung für weitere Lockerungen an Länder ab

Erstes Ergebnis der Beratungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten: Die Länder übernehmen weitgehend die Verantwortung für die Lockerungen der Corona-Beschränkungen.

Lockerung von Corona-Maßnahmen: Ministerpräsidenten streiten über Vorpreschen einzelner Länder

Die Demonstration von Einigkeit in der Coronakrise ist Geschichte, inzwischen verfolgen die Länderchefs offen unterschiedliche Lockerungsstrategien.

Donald Trump und die Coronakrise: Das Virus als Wahlkampfmittel

Ein Land im Ausnahmezustand: Donald Trump flieht aus dem Weißen Haus, die Corona-Debatte wird immer bizarrer – und Abraham Lincoln mischt im Wahlkampf mit. Das ist die USA-Lage.

Israel greift nach Raketenbeschuss Hamas-Stützpunkte an

Als Reaktion auf einen Beschuss aus Gaza hat die israelische Armee nach eigenen Angaben drei Stellungen der palästinensischen Hamas angegriffen. Es war die erste Attacke aus dem Gazastreifen seit über einem Monat.

Wegen Corona: Große Koalition will bei Bundestagswahl 2021 offenbar reine Briefwahl ermöglichen

Wie soll die Bundestagswahl im kommenden Jahr stattfinden, wenn Deutschland dann noch immer mit der Coronakrise kämpfen sollte? Union und SPD planen einem Bericht zufolge eine Reform des Wahlrechts.

Corona-Streit: Ex-Behördenleiter Rick Bright legt Beschwerde gegen Regierung von Donald Trump ein

Als Direktor der US-Behörde BARDA war Rick Bright an der Suche nach einem Corona-Impfstoff beteiligt. Doch nach einem Streit mit der Regierung um ein angebliches „Heilmittel“ wurde er versetzt. Nun will Bright sich wehren.

Michael Kretschmer über Corona: „Wir müssen wieder so viel wie möglich zulassen“

Vor der heutigen Schalte mit der Kanzlerin spricht Sachsens Ministerpräsident Kretschmer im SPIEGEL über seine Lockerungspläne, warum verschiedene Maßnahmen in den Bundesländern richtig sind – und über das Fernduell Laschet-Söder.

Corona-Krise in Mexiko: Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal

Immer wieder werden ausgerechnet Schwestern, Pfleger, Ärztinnen und Ärzte angegriffen. Dahinter steckt die Angst vor dem unsichtbaren Virus, geschürt durch Fake News.

Weißes Haus will Task Force gegen das Virus auflösen

Anthony Fauci und Deborah Birx waren zuletzt omnipräsent: Nahezu täglich holte Präsident Donald Trump seine Virus-Experten zum Briefing vor die Kameras. Damit soll bald Schluss sein.

Coronakrise: Bundesländer sollen Lockerung laut Bund selbst verantworten

Die Bundesländer entscheiden laut einer Vorlage selbst, wie und wann sie die Beschränkungen wegen der Pandemie zurückdrehen. Außerdem gibt es Vorschläge zu Schul- und Ladenöffnungen sowie Großveranstaltungen.

Corona in Frankreich: „Die Zeiten, in denen Champagner ohne Ende fließt, sind vorbei“

Am Strandrestaurant „Le Club 55“ trifft sich jeden Sommer der internationale Jetset. Hier spricht der Besitzer darüber, wie er in diesem Jahr die Stars an die Côte d’Azur zurückholen will.

Corona-Krise: Knappe Mehrheit hat Vertrauen in Lockerungspolitik der Bundesregierung

Der Kanzlerin ist es nicht gelungen, die Bundesländer in der Coronakrise auf einer Linie zu halten. Doch eine SPIEGEL-Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen ihren Kurs befürwortet.

Corona: Donald Trump forder Entschädigung von China – ohne Aussicht auf Erfolg

Donald Trump flirtet mit der Idee, wegen des Coronavirus Reparationen von China zu verlangen. Der Völkerrechtler Tom Ginsburg erklärt, wieso der US-Präsident damit scheitern wird.

Corona in Griechenland: Die Gründe für das erfolgreiche Krisenmanagement

Eine alte Bevölkerung, eine schwache Wirtschaft, ein mangelhaftes Gesundheitssystem: In Griechenland waren alle Voraussetzungen für eine schwere Coronakrise vorhanden. Es kam anders. Vier Gründe.

Corona: Länder überbieten sich mit Lockerungen, Angela Merkel muss Kurs anpassen

Immer mehr Ministerpräsidenten legen eigene Lockerungspläne vor, warten die Schalte mit der Kanzlerin am Mittwoch nicht ab. Selbst Bayern prescht vor. Dreht Angela Merkel jetzt sanft bei?

Bundeswehr: Bundesregierung will Mission in Mali ausweiten

Mit mehr deutschen Soldaten soll der EU-Einsatz in Mali effektiver werden. Von den Visionen der Verteidigungsministerin für Antiterrormissionen aber findet sich in den neuen Bundeswehrmandaten kaum etwas.

Corona-Krise: Die Bundesliga will im Mai wieder starten

Die Bundesliga will den Spielbetrieb bald wieder aufnehmen. Ein Video des Hertha-Spielers Salomon Kalou zeigte die Lücken im Hygienekonzept. Nun spricht er über seine Fehler. Das ist die Lage am Abend.

Hisbollah-Verbot: Libanon bestellt deutschen Botschafter ein

Anhänger der Hisbollah dürfen in Deutschland nicht mehr aktiv werden. So hat es Innenminister Seehofer verfügt. Nun wurde der deutsche Botschafter in Beirut vorgeladen – für „weitere Klärungen“.

Johannes Kahrs legt alle Ämter und Bundestagsmandat nieder

Johannes Kahrs zieht sich aus der Politik zurück. Zuletzt hatte der einflussreiche Sozialdemokrat Ansprüche auf den Posten des Wehrbeauftragten angemeldet.

Harald Schmidt über die Rückkehr zur Normalität: Der deutsche Lockerungshimmel

In Bayern dürfen bald die Biergarten wieder öffnen. Schöner ist es nur in meiner 400 Quadratmeter großen Ferienwohnung in Sachsen-Anhalt.

Coronavirus: Donald Trump hat mit China den perfekten Sündenbock

Donald Trump hat sich bei der Bekämpfung des Coronavirus nicht gerade als guter Krisenmanager hervorgetan. Wachsender Kritik begegnet er mit Vorwürfen an China. Das sehen in der US-Wirtschaft nicht alle gern.

Corona-Krise: Bundesländer im Lockerungs-Wettstreit

Die Bundesländer überbieten sich mit Lockerungen der Corona-Restriktionen. Was Bürger wo und ab wann wieder dürfen – der Überblick.

Coronakrise: Die Entmachtung – Wie die Länderchefs Angela Merkel übergehen

Die Ministerpräsidenten lockern ihre Corona-Beschränkungen, ohne die Beratung mit der Kanzlerin abzuwarten. Sie sollten sich zügeln. Wenn die Infektionszahlen wieder steigen, braucht das Land Merkels Autorität.

Norbert Blüm in Bonn beigesetzt

Im kleinsten Kreis haben Familie und Politik Abschied von Norbert Blüm genommen. Für die CDU würdigte Parteichefin Kramp-Karrenbauer die Lebensleistung des Politikers.

Russland: Wladimir Putin kämpft gegen das Coronavirus

Nirgends in Europa steigt die Zahl der Corona-Fälle so schnell wie in Russland. Kremlchef Wladimir Putin muss sich Vorwürfe gefallen lassen – der Bürgermeister von Moskau hingegen punktet als Krisenmanager.

Coronavirus: Uno befürchtet Hungerkrise in Westafrika

Bewaffnete Konflikte, Vertreibungen – und jetzt auch noch Corona: In Westafrika drohe jetzt eine Hungerkrise, warnt das Welternährungsprogramm der Uno.

Syrien: Angriff Israels tötet 14 proiranische Kämpfer

Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat Israel erneut Ziele in Syrien angegriffen. Demnach kamen in der Nähe der Stadt Stadt Dair as-Saur 14 Kämpfer ums Leben.

Coronavirus: Geheimdienste halten Laborunfall in Wuhan für „höchst unwahrscheinlich“

Nach einem Bericht der „Five Eyes“ hatte US-Außenminister Pompeo die These befeuert, das Coronavirus stamme aus einem Labor in Wuhan. Geheimdienste widersprechen nun. Sie glauben an einen anderen Ursprung.

Corona-Krise: Markus Söder hebt Ausgangssperre auf

„Corona ist unter Kontrolle“: Ministerpräsident Söder hat einen vorsichtigen Exitplan für Bayern vorgestellt. Ab Mittwoch ist die Ausgangssperre aufgehoben, Familienbesuche sind erlaubt.

Ägypten: Shady Habash starb in Knast von Abdel Fattah el-Sisi

Der ägyptische Regisseur Shady Habash saß mehr als zwei Jahre ohne Prozess im Gefängnis. Nun ist er mit nur 24 Jahren gestorben. Er war einer von 60.000 politischen Gefangenen des Sisi-Regimes.

Flüchtlinge in Griechenland: Gerd Müller nennt überfüllte Camps „Schande“

„20.000 Menschen zusammengepfercht“: Entwicklungshilfeminister Gerd Müller fordert Hilfe für die Migranten in den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland.

Corona-Krise: Malu Dreyer fordert Stufensystem bei Öffnung der Gastronomie

Vor der Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel hat die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz Klarheit für Gastronomen gefordert. Gaststätten sollten wissen, womit sie rechnen dürften.

Corona-Krise: Italien lernt nach dem Lockdown das Leben in Phase 2

Die Italiener haben sich in den vergangenen Wochen mit preußischem Gehorsam an ihren Hausarrest gehalten. Nun können sie sich langsam wieder an alte Freiheiten neu gewöhnen.

Bundestag angegriffen: Deutsche Ermittler fahnden nach Putins Top-Hacker

Vor fünf Jahren legte ein Hacker-Angriff den Deutschen Bundestag über Tage lahm. Nun haben deutsche Ermittler den mutmaßlichen Haupttäter identifiziert. Er gehört dem russischen Militärgeheimdienst an.

Boeing baut Kampf-Drohnen für Australien

Großauftrag für Boeing: Der angeschlagene US-Flugzeugbauer soll für Australien eine unbemannte Kampfdrohne produzieren. Prototypen des „Loyal Wingman“ wurden jetzt vorgestellt.

Waffenexporte Deutschlands steigen auf 1,1 Milliarden – Türkei wichtigster Abnehmer

Der Wert der von Deutschland exportierten Kriegswaffen ist wieder gestiegen. Wichtigster Abnehmer ist die Regierung in Ankara. Einige Waffendeals hält die Bundesregierung jedoch unter Verschluss.

Erster Herausgeber von Oxford-Wörterbuch hielt „Antisemit“ für kurzlebigen Begriff

Ein historischer Irrtum: Der erste Herausgeber des Oxford English Dictionary hielt das Wort „Antisemit“ für einen kurzlebigen Begriff – und nahm ihn nicht in sein Wörterbuch auf.

Rechtsextremismus: Morddrohungen gegen Politiker und Journalisten

Die Briefe gingen an gegen Politiker, Staatsanwälte und Journalisten: Der Staatsschutz hat offenbar Ermittlungen wegen neuer rechtsextremer Morddrohungen aufgenommen.

Barentssee: US-Kriegsschiffe kreuzen erstmals seit über 30 Jahren durch das Gebiet

Im Kalten Krieg waren US-Zerstörer zuletzt in der Barentssee unterwegs gewesen. Nun ist die Navy zurückgekehrt. Angeblich um die „Freiheit der Schifffahrt“ zu demonstrieren – aber wohl auch als Zeichen an Russland.

Atommüll-Endlager: Markus Söder und Horst Seehofer wollen Lager in Bayern verhindern

Bei der Suche nach einem Endlager setzen Bundesregierung und Länder ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Besonders fragwürdig sind die Absprachen der CSU-Politiker Horst Seehofer und Markus Söder.

US-Epidemiologe zur Corona-Krise: „Dieses Virus ist unerbittlich“

Der Seuchenforscher Larry Brilliant warnte bereits 2006 vor einer Pandemie, die der Menschheit schweren Schaden zufügen würde. Er sagt, wir müssen uns auf weitere Katastrophen einstellen.

Lockerungen in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg

Der Norden prescht voran: In Mecklenburg-Vorpommern sollen bereits am kommenden Wochenende Lockerungen für die Gastronomie gelten, Reisen sollen ebenfalls bald möglich sein. Auch in Hamburg soll es nun schnell gehen.