Kategorie: politik

Kamala Harris ist Joe Bidens Favoritin als Vizekandidatin für die US-Wahl

Joe Biden braucht eine starke Unterstützerin als „Running Mate“ an seiner Seite, wenn er Donald Trump im November besiegen will. Gute Kandidatinnen gibt es einige, die Entscheidung könnte aber bereits gefallen sein.

Manuela Schwesig hat Krebstherapie erfolgreich abgeschlossen

„Ich bin wieder gesund“: Die SPD-Politikerin Manuela Schwesig hat bekannt gegeben, dass sie von ihrer Krebserkrankung genesen ist. Es sei „bisher der schwerste Kampf“ in ihrem Leben gewesen.

Westjordanland: Israelischer Soldat laut Militär durch Steinwurf getötet

Nach einer Razzia in einem von Palästinensern bewohnten Dorf im Westjordanland ist ein Soldat der israelischen Armee ums Leben gekommen. Aus einem Haus soll ein Felsbrocken auf ihn geworfen worden sein.

Brasilien: Jair Bolsonaro unter Druck – Ex-Polizeichef bekräftigt schwere Vorwürfe

Nach dem Rücktritt seines Justizministers gerät Brasiliens Staatschef Bolsonaro weiter in Bedrängnis: Nun hat auch der Ex-Direktor der Bundespolizei, den der Präsident entlassen hatte, gegen ihn ausgesagt.

Donald Trump bricht Pressekonferenz wegen Frage zu Corona ab

80.000 Tote, aber der US-Präsident lobt sich selbst für seine Pandemie-Krisenpolitik. Als eine Reporterin kritisch nachfragt, reißt Trump der Geduldsfaden. Vorher beschuldigt er abermals China.

Schüsse an griechischer Grenze: Europaparlamentarier fordern EU-Untersuchung

Recherchen des SPIEGEL legen nahe, dass griechische Soldaten im März an der türkischen Grenze einen Migranten erschossen haben. Nun fordern Politikerinnen und Menschenrechtler Konsequenzen.

Trump verordnet Maskenpflicht im Weißen Haus – trägt aber selbst keine

Mundschutz ist ab sofort Pflicht: Mit dieser Anweisung reagiert Präsident Trump auf zwei positive Tests im Weißen Haus. Für ihn selbst sei das aber unnötig. Einen Pressetermin brach er verärgert ab.

Corona-Risikogruppe Erntehelfer: Das Klöckner-Chaos

Zehntausende Saisonarbeiter durften einreisen, angeblich unter strengen Auflagen. Doch die Zuständigkeiten sind unklar. Die Landwirtschaftsministerin schiebt die Verantwortung ab.

Corona-Krise: Innenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter

Ein Referent des Bundesinnenministeriums hat ein Papier zur Coronakrise verfasst, in dem von einem „Fehlalarm“ die Rede ist. Nun wurde gegen ihn ein „Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte“ verhängt.

Coronavirus: USA demonstrieren Einsatzbereitschaft in der Pandemie

Militärische Muskelspiele in der Pandemie: Die US-Luftwaffe hat Bilder von dicht an dicht rollenden Tarnkappen-Jets veröffentlicht. Botschaft: Wir sind abwehrbereit – auch in Zeiten von Corona.

Donald Trump und das Coronavirus: Coronaherd West Wing

In der Umgebung von Donald Trump geht das Coronavirus um, enge Mitarbeiter sorgen sich um ihre Gesundheit. Für den Präsidenten werden die Infektionen auch politisch gefährlich.

Corona-Protest und Thomas Kemmerich: Scharfe Kritik aus der FDP

Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich ließ sich einst mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten wählen. Nun bringt er die Liberalen mit der Teilnahme an einer Corona-Demonstration in Bedrängnis. Parteigranden gehen auf Distanz.

Corona-Krise: Angela Merkel im Doppel-Dilemma

Formal hat Angela Merkel die Verantwortung in der Coronakrise an die Bundesländer abgegeben. Doch sie weiß: Wird es brenzlig, muss sie wieder ran und alles erklären. Beides liegt ihr nicht.

Flüchtlinge in Griechenland: Der verrohte Kontinent

Griechische Grenzschützer haben aller Wahrscheinlichkeit nach einen Migranten erschossen. Die Europäer haben sich ihre Empathie mit Geflüchteten so sehr abtrainiert, dass sich daran kaum jemand stört.

News des Tages: Boris Johnson – Alleingang bei Lockerung des Lockdowns in Großbritannien

Der britische Premier Boris Johnson wagt erste Lockerungen des strengen Lockdowns – und verwirrt damit das Königreich. Und den Brexit gibt es ja auch noch. Das ist die Lage am Abend.

Boris Johnson: Lockerung nach dem Corona-Lockdown gerät zur Farce

In der Coronakrise skizziert der britische Premier Boris Johnson den Weg zurück in die Normalität – aber auf seiner Zeichnung passt wenig zueinander. Sogar sein eigenes Kabinett ist perplex.

Harald Schmidt: Jetzt habe ich den Mundschutz vergessen!

Damit wir nicht mehr ohne Maske vor dem Supermarkt stehen, habe ich einen Mundschutz für die ganze Familie im Auto deponiert. Möglich, dass die Corona-Cops mich jetzt anzeigen.

Coronavirus: Wie die Seuche die USA erfasst

Kein Land ist von Corona stärker betroffen als die USA. Wo genau wütet das Virus am schlimmsten? Und was sagt der internationale Vergleich wirklich aus? Der große Datenüberblick.

Corona-Krise am Persischen Golf: Wanderarbeiter sind isoliert und pleite

Tausende Wanderarbeiter stecken wegen der Coronakrise in den Emiraten am Persischen Golf und in Saudi-Arabien fest. Sie leben in abgeriegelten Unterkünften, ihre Verzweiflung wächst.

Brexit in der Corona-Krise: Das vergessene Drama

Zum Start der dritten Runde der Brexit-Verhandlungen sind die Vorzeichen düster: Im Schatten der Coronakrise droht zum Ende des Jahres ein harter Bruch zwischen Europa und den Briten.

Bundesverfassungsgericht – Urteil zu Staatsanleihen: Die Nationalisten freut’s

Die Regierungen in Ungarn und Polen triumphieren. Ausgerechnet aus Deutschland kommen Argumente für Streitigkeiten mit der Europäischen Union.

Bundesregierung wirft China Schwächung der Menschenrechte vor

Immer wieder wird China für seinen Umgang mit den Menschenrechten kritisiert. Die Bundesregierung wirft dem Land nun vor, gezielt internationale Standards zu untergraben.

Hongkong: Hunderte Demonstranten vorübergehend festgenommen

Millionen Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr in Hongkong gegen den wachsenden Einfluss der Regierung in Peking. Trotz des Coronavirus gibt es nun wieder Proteste – die Polizei greift durch.

AfD-Spendenaffäre: Neue Spur zu Milliardär Conle

In der Parteispendenaffäre um AfD-Politikerin Alice Weidel liegen der Staatsanwaltschaft endlich wichtige Dokumente aus der Schweiz vor. Nach Informationen von SPIEGEL und „Report Mainz“ ist ihr Inhalt brisant.

Wolfgang Kubicki bei „Anne Will“: „Wenn man Angst hat, soll man zu Hause bleiben“

Die Maßnahmen werden lockerer, die Ansteckungsrate steigt: Kann Deutschland so das Corona-Risiko beherrschen? Bei „Anne Will“ gaben sich zwei Politiker als Zahlen-Skeptiker – einer provozierte.

Angela Merkel: Maltas Botschafter tritt nach Vergleich mit Adolf Hitler zurück

In einem Facebook-Beitrag hat der maltesische Botschafter in Finnland Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen. Das hat nun Folgen: Er muss seinen Posten räumen.

Coronavirus: Scharfe Kritik an Brois Johnsons Lockerungen

Trotz hoher Infektionszahlen hat Großbritanniens Premier Lockerungen der Corona-Beschränkungen verkündet – Schottland, Wales und Nordirland machen aber nicht mit. Opposition und Wirtschaft klagen über unklare Vorgaben.

Coronavirus: Scharfe Kritik an Boris Johnsons Lockerungen

Trotz hoher Infektionszahlen hat Großbritanniens Premier Lockerungen der Corona-Beschränkungen verkündet – Schottland, Wales und Nordirland machen aber nicht mit. Opposition und Wirtschaft klagen über unklare Vorgaben.

Covid-19 bringt die Globalisierung ins Stocken: Eine Million Näherinnen in Bangladesch arbeitslos

Eine Million Näherinnen in Bangladesch verloren ihre Jobs, seit in Europa die Läden schließen mussten. Jetzt wollen sie wieder produzieren. Die Arbeiterinnen haben die Wahl: zwischen Verhungern und Infektionsrisiko.

Golf von Oman: 19 Soldaten sterben bei iranischer Marineübung

Ein iranisches Militärschiff hat während einer Übung versehentlich ein anderes beschossen. Dabei starben 19 Soldaten, 15 weitere wurden verletzt. Wie viele Menschen an Bord des Schiffes waren, ist noch unklar.

Andrea Nahles soll Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden

Nach ihrem Rückzug aus der Politik soll Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles einen neuen Job bekommen: Ab Sommer soll sie die Bundesanstalt für Post-Telekommunikation führen. 

Corona-Virus: Politiker warnen vor Vereinnahmung von Corona-Demos durch Extremisten

Obwohl die Corona-Beschränkungen immer weiter gelockert werden, haben Tausende am Wochenende gegen die Auflagen protestiert. Führende Politiker der Großen Koalition sind besorgt.

Mike Pence: US-Vizepräsident verweigert offenbar Quarantäne

Das Coronavirus hat das Weiße Haus erreicht: Zwei Personen wurden dort positiv getestet, darunter die Sprecherin von Mike Pence. Doch häusliche Isolation kommt für Trumps Vize offenbar nicht in Frage.

Syrien und Russland sollen gezielt Schulen und Krankenhäuser angreifen

Auch Fassbomben wurden sind laut dem Bericht eingesetzt: Amnesty International wirft den Streitkräften von Machthaber Assad und ihren russischen Verbündeten eine ganze Reihe massiver Verstöße in Syrien vor.

Corona in England: Boris Boris Johnson will Corona-Lockdown etwas lockern

Die Kontaktbeschränkungen in England werden Großbritanniens Premier Johnson zufolge geringfügig aufgeweicht. Ab Juni sollen dann Läden und Schulen schrittweise geöffnet werden.

Corona-Krise: Bildung ist zur Glückssache geworden

Für immer mehr Kinder werden die Schulen geöffnet. Doch jedes Bundesland erlässt andere Regeln, Lehrer sind überfordert. FDP-Politikerin Katja Suding lastet das auch der Bildungsministerin an.

Argentinien steht wegen des Coronavirus vor dem wirtschaftlichen Kollaps

Argentinien steht im Kampf gegen das Virus besser da als viele seiner Nachbarstaaten. Dennoch droht ein wirtschaftlicher Kollaps. Ausgerechnet Corona könnte ein Umschuldungsabkommen nun jedoch begünstigen.

Corona-Ausbruch: WHO dementiert Telefongespräch mit Chinas Präsident

Die WHO streitet ab, dass ihr Generalsekretär sich im Januar mit Chinas Präsident Xi Jinping über das Coronavirus ausgetauscht hat. Zuvor hatte der SPIEGEL über entsprechende Erkenntnisse des BND berichtet.

Bryan Caplan: US-Ökonom erklärt Vorteile der Migration

Der Wirtschaftswissenschaftler Bryan Caplan vertritt ein radikales Einwanderungskonzept: „Das Beste wäre, viel weniger Hilfen für Flüchtlinge anzubieten – und dafür viel mehr hereinzulassen.“

Corona-Lockdown: Politiker aller Parteien fordern Grenzöffnungen

Das Verständnis für strenge Corona-Regeln nimmt ab. Immer mehr Politiker fordern eine Öffnung der deutschen Grenzen zu den Nachbarländern – möglichst sofort.

Linke will EU-Haushalt verdoppeln

Deutschland übernimmt ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Linken- und Grünenpolitiker in Europa und im Bund mahnen, nicht allein die Coronakrise ins Zentrum zu stellen. Sie haben schon einige Ideen.

Tagebuch aus Idlib: „Alles hier ist eine Notlösung, das macht mich so müde“

Seit Monaten lebt die Familie Hajj Abdo in einem Flüchtlingscamp. Erst fielen Assads Bomben, dann kam der Winter, dann Corona. Ein sechsfacher Vater berichtet vom Weitermachen.

Sibel Kekilli: Warum sie glaubt, dass viele Männer Angst haben vor starken Frauen

Sibel Kekilli setzt sich seit Jahren für Frauenrechte ein. Warum sie in Brasilien ein Frauenhaus mitgründete – und wieso sie glaubt, dass viele Männer Angst haben vor starken Frauen.

Corona-Krise: Mitarbeiter im Bundesinnenministerium kritisiert Maßnahmen

Ein Referent des Bundesinnenministeriums verfasst ein Papier zur Coronakrise, in dem von einem „Fehlalarm“ die Rede ist und das Virus verharmlost wird. Nun wurde er von seinen Dienstpflichten entbunden.

Corona-Proteste: „Sie wollen sich besser fühlen als die anderen“

Während der Pandemie verbreiten sich gefährliche Gerüchte und Mythen. Die Sozialpsychologin Pia Lamberty erklärt, wer an sie glaubt und warum. Und was man tun kann, wenn man einen solchen Menschen kennt.

Corona-Proteste: Thomas Kemmerich läuft bei Demonstration in Thüringen mit

„Corona-Exit mit Maß und Mitte“: Thüringens Ex-Ministerpräsident Thomas Kemmerich hat sich in Gera an einer Demonstration gegen die Beschränkungen beteiligt. Selbst aus der FDP gibt es Unverständnis.

Barack Obama kritisiert Donald Trumps Corona-Krisenmanagement: „Chaotische Katastrophe“

US-Präsident Donald Trump steht wegen seiner Corona-Politik seit Wochen in der Kritik – nun hat sich auch sein Vorgänger Barack Obama dazu ausgelassen. In einem vertraulichen Gespräch wurde er deutlich.

Flüchtlinge: Zahl der Asylanträge offenbar deutlich gesunken

Folgen der Corona-Grenzschließungen: Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind in den ersten Monaten dieses Jahres offenbar fast ein Drittel weniger Asylanträge gestellt worden als im Vorjahreszeitraum.

Boris Palmer: FDP macht umstrittenem Grünen-Politiker Aufnahmeangebot

Nach seinen provokanten Aussagen zur Corona-Pandemie diskutieren die Grünen über einen Parteiausschluss von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Nun macht ihm die FDP Avancen.

Donald Trump: Anthony Fauci geht nach Corona-Kontakt in Quarantäne

Im Weißen Haus ist ein zweiter Coronavirus-Fall binnen zwei Tagen bestätigt worden – bei einer Pressesprecherin von US-Vizepräsident Pence. Und der lässt nicht immer Vorsicht walten.