Kategorie: politik

Donald Trump: Weißes Haus verweigert Nachweis eines negativen Corona-Tests

US-Präsident Trump tritt eine Woche nach seinem Klinik-Aufenthalt wieder öffentlich auf, will auch kommende Woche Wahlkampf machen. Gewissheit, ob er mittlerweise negativ auf das Coronavirus testet, gibt es aber nicht.

Donald Trump: Auch nachgebesserter Vorschlag für US-Corona-Hilfen stößt auf Ablehnung

Seit Monaten streiten Demokraten und Republikaner über ein zweites billionenschweres Hilfspaket für die USA. Doch auch ein neues Konzept der Regierung stößt auf viel Kritik – auch aus dem Lager von Donald Trump.

Belarus: Alexander Lukaschenko hat sich im Gefängnis mit Oppositionellen getroffen

Präsident Lukaschenko hat mehrere inhaftierte Oppositionelle besucht – angeblich um über eine Änderungen der Verfassung zu diskutieren. Regierungsgegner kritisierten das Gefängnis als absurden Ort für diese Gespräche.

Greenpeace wird 40: Von ein paar Hippies zum Umweltkonzern

Es begann mit Schlauchbooten und Robbenbabys, heute hat Greenpeace Deutschland Hunderttausende Unterstützer. Der Begriff Umwelt wurde vom Klima abgelöst – und spektakuläre Bilder reichen nicht mehr.

Grüne und Dannenröder Forst: Umweltschützer entfremden sich von der Partei

In Hessen regieren die Grünen – und lassen die A49 weiterbauen. Umweltschützer protestieren, die Grünenspitze im Bund fordert den Baustopp. Die Partei ist gefangen im Konflikt zwischen Anspruch und Regierungsalltag.

Donald Trump vor dem Weißen Haus: Erster Auftritt nach Corona-Erkrankung

Noch ist unklar, ob der US-Präsident weiter ansteckend ist. Bei seinem erstem Auftritt seit seiner Covid-19-Infektion zeigte er sich mit gewohnter Wahlkampfrhetorik. Seine Anhänger rückten vor dem Weißen Haus eng zusammen.

Russland: Massenhaftes Tiersterben vor Kamtschatka – was sind die Gründe?

Auf der russischen Halbinsel Kamtschatka wurden massenhaft tote Seeigel, Tintenfische und Robben angeschwemmt. Umweltschützer sprechen von einer Katastrophe. Der Druck auf die Behörden steigt.

Indien: Regierung wittert nach grausamer Vergewaltigung „internationale Verschwörung“

Erneut erschüttert ein brutaler Vergewaltigungsfall Indien. Aktivisten fordern mehr Schutz für Frauen – doch Politiker wollen den Tod des Opfers ausschlachten.

Erster Auftritt nach Corona-Infektion: Donald Trump spricht vor Anhängern am Weißen Haus

Trotz seiner Covid-19-Erkrankung hat Donald Trump am Samstag zu einer Veranstaltung ins Weiße Haus eingeladen. Sehen Sie den Auftritt des US-Präsidenten im Livestream.

Bogotá – Müllsammler befreien Kolumbiens Metropole von Plastik & Co.: Schatzfinder

In Kolumbien sorgen die Ärmsten dafür, dass die Straßen plastikfrei bleiben. Doch mit steigender Umweltachtsamkeit wittern große Firmen das Geld im Recycling-Geschäft.

US-Wahl: Wie Amerikaner im Ausland abstimmen können

Millionen Menschen können den nächsten US-Präsidenten mitwählen, obwohl sie nicht in Amerika leben. Bei knappem Ausgang kommt es auch auf ihre Stimmen an – doch es wird ihnen schwer gemacht.

Annette Widmann Mauz über Kampf um CDU-Vorsitz

Das Rennen um CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur ist offen. Fest steht wohl: Beide Posten gehen an einen Mann. Was sagt die Vorsitzende der Frauen-Union dazu? Eine von vielen Fragen an Annette Widmann-Mauz.

Kirgisistan: Ex-Staatschef Almasbek Atambajew wieder festgenommen

Gerade erst war der Ex-Präsident der zentralasiatischen Republik von wütenden Demonstranten befreit worden, nun ist Atambajew wieder im Gefängnis. Er soll die Massenunruhen organisiert haben.

Berg-Karabach: Neue Kämpfe nach Beginn der Waffenruhe

Bereits kurz nach Inkrafttreten einer mühsam ausgehandelten Waffenruhe kam es offenbar erneut zu Kämpfen in der umstrittenen Kaukasus-Region Bergkarabach. Frankreich mahnt zur Einhaltung des Abkommens.

Nordkorea: Kim Jong Un demonstriert militärische Stärke – und zeigt sich beschämt

Nordkoreas Diktator Kim Jung Un hat sich bei einer Militärparade ans Volk gewandt. Corona gebe es im Land zwar nicht – „keine einzige Person“ habe sich infiziert – dennoch leistete er Abbitte.

Corona-Beschränkungen: Wirtschaftsverbände wütend über „Regelungswust“

Wie viele Fans dürfen ins Stadion, wo braucht man einen negativen Corona-Test fürs Hotel – und wo nicht? Bei Bürgern, Verbänden und Vereinen wächst der Frust wegen uneinheitlicher Corona-Schutzmaßnahmen.

China unterdrückt Uiguren: „Die Politik der Internierungen ist auf Dauer angelegt“

Neue Lager, Tausende zerstörte Moscheen: Mit Satellitenbildern hat ein australischer Thinktank belegt, wie China die Uiguren unterdrückt. Hinter der Enthüllung steckt ein junger Wissenschaftler.

Mike Pompeo: US-Außenminister will E-Mails von Hillary Clinton veröffentlichen

Der Streit um die E-Mails von Hillary Clinton hat den Wahlkampf 2016 geprägt. Nun will Donald Trump die Affäre noch einmal aufwärmen und macht Druck auf seine Minister.

Friedrichshain-Kreuzberg: Gewalt erlaubt, Corona egal, Heizpilz verboten

Kriminelle Großfamilien machen auf dicke Hose, Hausbesetzer terrorisieren ihre Nachbarn, die Infektionszahlen explodieren. Doch Linke und Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg kümmern sich lieber um andere Probleme.

Hongkong: Neun Festnahmen wegen Hilfe bei Fluchtversuch aus Sonderverwaltungszone

Ende August hinderte die chinesische Küstenwache Aktivisten aus Hongkong an der Flucht nach Taiwan. Nun wurden neun Menschen festgenommen, die ihnen dabei geholfen haben sollen.

Coronamaßnahmen: Weißes Haus blockiert offenbar Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln

Masken gelten als effektive Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus. Laut „New York Times“ will das Weiße Haus das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Verkehrsmitteln trotzdem nicht vorschreiben.

Bergkarabach: So denken junge Menschen in Armenien und Aserbaidschan über den Konflikt

Ab Samstagmittag soll in Bergkarabach eine Feuerpause gelten, die Russland vermittelt hat. Aserbaidschan und Armenien bekämpfen sich in der Region seit Jahren. Junge Menschen in beiden Ländern kennen den Hass – den Krieg erleben sie zum ersten Mal.

Nordkorea: Südkorea sieht Anzeichen für Militärparade in Pjöngjang

Nordkorea feiert den 75. Gründungstag der im Land herrschenden Arbeiterpartei. Laut Südkoreas Generalstab hält Machthaber Kim Jong Un dazu offenbar eine große Heerschau ab.

Im Flüchtlingslager hilft der Green Deal nichts

Das Versprechen von Ursula von der Leyen war, afrikanischen Ländern auf Augenhöhe zu begegnen. Doch der Besuch von EU-Chefdiplomat Josep Borrell in Äthiopien zeigt: So leicht lassen sich alte Probleme nicht abschütteln.

Donald Trump gegen Joe Biden: Zweite TV-Debatte abgesagt

Bislang bleibt US-Präsident Donald Trump, der wegen einer Corona-Infektion behandelt worden war, den Nachweis eines Negativ-Tests schuldig. Das hat nun Konsequenzen für das geplante zweite TV-Duell mit Joe Biden.

Berg-Karabach: Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Waffenruhe

In dem Konflikt im Südkaukasus vermittelt Russland eine Feuerpause: Sie soll schon am Mittag beginnen, Armenien und Aserbaidschan können dann Gefangene austauschen. Der erste Schritt zu Friedensverhandlungen?

Schweizerin in Mali von islamistischen Terroristen getötet

Wie das Schweizer Außenministerium mitteilte, wurde die Frau bereits vor vier Jahren verschleppt und vor etwa einem Monat getötet. Verantwortlich ist mutmaßlich eine islamistische Terrorgruppe.

Donald Trump plant Veranstaltung am Samstag im Weißen Haus

Trump werde am Samstag eine Rede zum Thema „Recht und Ordnung“ halten, so ein Regierungsvertreter. Unklar bleibt, ob das Weiße Haus belegen wird, dass der Präsident nicht mehr ansteckend ist.

Bulgarien und Nordmazedonien wollen Geschichtsstreit binnen vier Wochen beilegen

Um die EU-Beitrittsgespräche Nordmazedoniens voranzutreiben, wollen beide Länder einen jahrelangen Streit über die Bewertung historischer Ereignisse beilegen. Es wäre der Grundstein für weitere Beitrittsverhandlungen.

Seenot-Rettung: Italien setzt Rettungsschiff „Alan Kurdi“ erneut fest

Laut der italienischen Küstenwache sind bei dem Rettungsschiff „Unregelmäßigkeiten“ aufgetreten, die eine Gefahr für Crew und Bootsmigranten darstellen könnten. Die Betreiber kündigten eine Klage an.

Donald Trump: Wer in seinem Umfeld schon positiv auf Corona getestet wurde

Dutzende enge Mitarbeiter und Gäste von Donald Trump sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Überblick.

Gedenkfeier für die Opfer von Halle: „Dieses Wunder verdanken wir einer Tür“

Ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Halle hat die Jüdische Gemeinde gemeinsam mit Spitzenpolitikern der Opfer gedacht. Bundespräsident Steinmeier sprach über Antisemitismus und Rassismus.

Gretchen Whitmer: Was es mit der geplanten Entführung der Gouverneurin auf sich hat

Ein Feindbild der Trump-Anhänger ist sie längst. Nun geriet Gretchen Whitmer laut FBI ins Visier einer ultrarechten Gruppe. Die geplante Verschleppung der Demokratin lässt für die anstehende US-Wahl nichts Gutes erahnen.

Halle: Max Privorozki kritisiert Holger Stahlknecht

Seit Tagen reißt die Kritik an Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht nicht ab. Max Privorozki, Vorsitzender der jüdischen Gemeinde in Halle, sagte, Stahlknechts Äußerungen hätten ihn „wirklich erschrocken“.

Saskia Esken für Begrenzung der Mandatszeit im Bundestag

Laut Saskia Esken gibt es zu viele Berufspolitiker im Bundestag. Die SPD-Chefin schlägt daher eine zeitliche Begrenzung der Mandate vor. Die Frist stellt sie auch sich selbst.

Christian Lüth: AfD-Affäre um Ex-Sprecher befeuert Machtkampf

Die Affäre um den entlassenen Ex-Fraktionssprecher Lüth befeuert den AfD-Machtkampf. Parteichef Meuthen tut so, als habe er mit dem Fall nichts zu tun – seine Gegner sehen das anders.

USA: Demokraten wollen Amtsfähigkeit von Präsidenten prüfen

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen künftig eine Kommission einrichten, die den Gesundheitszustand des Präsidenten beurteilen darf und ihn auf Amtsfähigkeit überprüfen kann. Donald Trump ist dagegen.

News des Tages: Corona, Donald Trump, Friedensnobelpreis

Warum Corona Trump die Wahl kosten könnte. Wie deutsche Großstädte die Pandemie eindämmen wollen. Und warum die Richtigen den Friedensnobelpreis bekommen haben. Das ist die Lage am Freitagabend.

Corona-Krise in Europa: EU-Staaten einigen sich auf Ampel-Karte

Die Europäische Union hat sich auf eine gemeinsame Ampel-Karte geeinigt, die die Risikogebiete in der EU einheitlich abbilden soll. Unterschiede bei der Bewertung wird es aber weiterhin geben.

Donald Trump versucht Corona-Erkrankung für sich nutzen – mit Folgen für die ganze USA

Donald Trump will seine Corona-Erkrankung politisch nutzen – und fabuliert von einer Heilung, die für alle Amerikaner möglich sei. Ein Versprechen, das viele das Leben kosten dürfte.

Kramp-Karrenbauers peinlicher Rohrkrepierer

Wegen eines Fehlers im Verfahren muss die Bundeswehr die Auftragsvergabe für ihr neues Sturmgewehr zurückziehen. Die Opposition spricht von einer „gigantischen Blamage“ für die Verteidigungsministerin.

Uno-Welternährungsprogramm erhält Friedensnobelpreis: Die Sattmacher

Der Friedensnobelpreis 2020 geht an das Uno-Welternährungsprogramm. Damit rücken die Hungerkrisen weltweit in den Blick – und die Bedeutung globaler Zusammenarbeit.

EU: Dutzende Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen Deutschland

Ausgerechnet während der EU-Präsidentschaft fällt die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen mit Dutzenden Vertragsverletzungsverfahren auf. Drei Minister sind besonders saumselig.

Corona-Krise in Lateinamerika: „Es geht unausweichlich in eine Tragödie“

In Lateinamerika steigen die Infektionszahlen, die Dunkelziffer ist hoch. Nun kommt der Frühling, vielerorts sind Bars, Restaurants und Strände voll. Eindrücke aus Brasilien, Argentinien und Mexiko.

Halle: Synagogen-Tür ist jetzt Mahnmal

Weil diese Tür den Schüssen des Attentäters standhielt, starben in Halle vor einem Jahr nicht noch mehr Menschen. Jetzt ist sie ein Mahnmal. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft die Bürger zum aktiven Einsatz gegen Antisemitismus auf.

Kirgisistan: Präsident verhängt Ausnahmezustand über Hauptstadt

Nach tagelangen Ausschreitungen in Kirgisistan hat der Präsident den Ausnahmezustand über die Hauptstadt Bischkek verhängt. Auf seinen Amtsvorgänger soll geschossen worden sein.

Berlin: Kai Wegner will Bürgermeisterkandidat der CDU werden

Kai Wegner will als Spitzenkandidat der CDU zur Abgeordnetenhauswahl 2021 antreten. SPD und Linke haben sich noch nicht erklärt, die Grünen wollen Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin aufstellen.

Halle: Frank-Walter Steinmeier zum Anschlag vor einem Jahr – Livestream

Ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle am jüdischen Feiertag Jom Kippur wird heute der Opfer gedacht. Auch der Bundespräsident ist vor Ort. Sehen Sie hier den Livestream.

Rheinland-Pfalz erschwert Zeigen von Reichsflaggen auf Demos

Die schwarz-weiß-rote Flagge des Kaiserreichs gilt als Erkennungszeichen von Rechtsextremen und Reichsbürgern. Nun ergreift Rheinland-Pfalz Maßnahmen gegen das Zeigen in der Öffentlichkeit.

Angela Merkel zur Corona-Lage in deutschen Großstädten – Livestream

Mit den Bürgermeistern der elf größten deutschen Städte hat Kanzlerin Merkel über die angespannte Corona-Lage beraten. Verfolgen Sie die Pressekonferenz dazu jetzt im Livestream.