Kategorie: politik

Ukraine: Wolodymyr Selenskyj hat sich mit Coronavirus infiziert

Fast täglich werden in der Ukraine neue Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen gemeldet. Nun ist auch Wolodymyr Selenskyj an Covid-19 erkrankt. Der Präsident habe erhöhte Temperatur, fühle sich jedoch gut.

Bergkarabach: Russischer Militärhubschrauber in Armenien abgeschossen

Der Kampf um Bergkarabach eskaliert zunehmend. Nun ist ein russischer Militärhelikopter abgestürzt. Das aserbaidschanische Außenministerium gab an, den Hubschrauber versehentlich abgeschossen zu haben.

US-Wahl 2020: Donald Trump feuert Verteidigungsminister Mark Esper

Im Januar muss US-Präsident Trump sein Amt abgeben. Nun hat er auf Twitter eine Personalie verkündet: Verteidigungsminister Mark Espen muss gehen. Ein Nachfolger steht bereits fest.

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium macht AfD Vorgaben für Parteitag

Die AfD will im November in Kalkar ihren Bundesparteitag abhalten. Das NRW-Gesundheitsministerium hält dies trotz der Corona-Pandemie prinzipiell für möglich. Die letzte Entscheidung fällt aber vor Ort.

News des Tages: Joe Biden, Corona-Impfstoff von Biontech. Börse

Auf einmal macht sich Hoffnung breit: Ein deutscher Hersteller kündigt einen hochwirksamen Corona-Impfstoff an. Joe Biden präsentiert seine Corona-Taskforce. Und die Aktienhändler jubeln. Das ist die Lage am Montagabend.

Türkei: Rücktritt von Finanzminister Berat Albayrak – Das Scheitern des Erdogan-Erben

Erdoğans Schwiegersohn Berat Albayrak galt als möglicher Nachfolger des türkischen Präsidenten. Nun ist er vom Amt des Finanzministers zurückgetreten – die Probleme der türkischen Wirtschaft bleiben.

Janez Janša: Der slowenische Donald

Mit der Wahlniederlage des amtierenden US-Präsidenten mag sich einer in der EU partout nicht abfinden: Janez Janša. Der Premier und Veteran der slowenischen Politik hat sich im Laufe seiner langen Laufbahn mehrfach gehäutet.

Leipzig: Sachsens Innenminister Roland Wöller nach „Querdenken“-Demo unter Druck

Nach der eskalierten „Querdenken“-Demo in Leipzig streitet die Große Koalition über die Polizeistrategie. CDU-Generalsekretär Ziemiak wirft SPD-Chefin Esken Ahnungslosigkeit vor – sein SPD-Kollege kontert.

Coronavirus: Joe Biden stellt Plan zur Covid19-Bekämpfung vor – Livestream

Fünf Tage in Folge mit mehr als 100.000 Neuinfektionen – das Coronavirus breitet sich in den USA rasend schnell aus. Wie will der künftige US-Präsident Joe Biden die Krise angehen, wenn er im Amt ist?

Armin Laschet sieht Wahlerfolg von Joe Biden als Zeichen gegen Rechtspopulismus

„Sieg für die Demokratie“, Zeichen gegen den Rechtspopulismus: NRW-Ministerpräsident Laschet und Bayerns Regierungschef Söder haben Joe Bidens Wahlsieg im Gespräch mit dem SPIEGEL als gutes Signal gewertet. Söder machte Biden ein Angebot.

US-Wahl: Wie sich Donald Trump zum Märtyrer macht

Donald Trump verliert die Wahl, will aber seinen Platz nicht räumen: Dieses Szenario hat US-Juraprofessor Douglas Lawrence in seinem Buch beschrieben – jetzt ist es Realität. Wie geht es weiter?

Dresden: Jüdische Gemeinden entsetzt über Pegida-Aufmarsch am Jahrestag der Pogrome

Am 9. November gedenkt Deutschland der Novemberpogrome. Dresden organisiert keine Gedenkfeier – erlaubt aber eine Pegida-Demo am selben Tag. Geladen ist Rechtsextremist Andreas Kalbitz. Die Jüdische Gemeinde zeigt sich empört.

Pogromnacht 1938: Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier gedenken der Opfer

Vor 82 Jahren fanden in Deutschland die Novemberpogrome gegen jüdische Bürger statt. Bundespräsident Steinmeier und die Kanzlerin haben nun der Opfer gedacht. Merkel erinnert zudem an einen anderen wichtigen Jahrestag.

US-Wahl: Liveshow mit Armin Laschet und Markus Söder

Joe Biden hat gewonnen, Donald Trump will das nicht eingestehen. Wir sprechen mit Experten und US-Amerikanern, schauen auf Zahlen und empfangen Armin Laschet und Markus Söder in unserer Liveshow zur US-Wahl.

Corona-Krise: Düsseldorf hebt stadtweite Maskenpflicht vorerst auf

In Düsseldorf hat ein Bürger erfolgreich gegen die stadtweite Maskenpflicht geklagt. Die Verwaltung setzt die Regel nun generell aus – bereitet aber schon eine neue vor.

Sachsen: Michael Kretschmer leitet Pressetermin nach „engem Kontakt“ mit Corona-Infiziertem

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer befindet sich nach direktem Corona-Kontakt in häuslicher Quarantäne. Zuvor lud er noch zu einem Pressetermin. SPIEGEL-Informationen zufolge wusste er da bereits von der Gefahr.

Coronavirus: Friedrich Merz in freiwilliger häuslicher Quarantäne

Nach einem Besuch beim sächsischen Kabinett befindet sich Friedrich Merz in häuslicher Quarantäne. Laut einem Sprecher handelt es sich aber lediglich um eine reine Vorsichtsmaßnahme.

Joe Biden besiegt Donald Trump: Die wichtigsten Titelseiten internationaler Zeitungen

Pathetische Schlagzeilen, hier und da ein kleiner Witz: Medien aus aller Welt beschäftigen sich mit der US-Wahl, mit Joe Biden und Donald Trump. Ein Blatt widmet sich auf seiner Titelseite jedoch einer anderen Person.

Donald Trump: Betrugsvorwürfe nach der US-Wahl bislang ohne Belege

Donald Trump will seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl nicht akzeptieren. In fünf Staaten geht sein Team wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten gegen die Ergebnisse vor – kann jedoch keine Beweise liefern.

US Wahl 2020: Moskau und Peking wollen Biden noch nicht gratulieren

Spitzenpolitiker in aller Welt haben Joe Biden bereits zum Wahlsieg gratuliert. Die Regierungen in Russland und China wollen damit lieber noch warten – mit unterschiedlichen Begründungen.

Alexandria Ocasio-Cortez kritisiert Demokraten für fehlende Kompetenz und Fortschrittswillen

Sie mag die Wahl gewonnen haben, zufrieden ist sie nicht: Die US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez hat in einem Interview scharfe Kritik an ihrer Partei geübt. Der fehle es an Fortschrittswillen.

USA: Behörde lässt offenbar Joe Bidens Übergangsteam warten

Droht in den USA eine Behördenblockade gegen Biden? Das Übergangsteam des designierten Präsidenten will seine Arbeit aufnehmen. Doch laut einem Medienbericht fehlt dafür noch immer das amtliche Einverständnis.

Düsseldorf: Kläger muss sich nicht an Maskenpflicht halten

Die Maskenpflicht für das Düsseldorfer Stadtgebiet ist laut einem Gericht nicht zulässig. Laut der Entscheidung im Eilverfahren wird die Regel aber nur für den Kläger ausgesetzt.

USA: Angela Merkel gratuliert Joe Biden und Kamala Harris zum Wahlsieg

Bundeskanzlerin Merkel hat dem designierten US-Präsidenten Joe Biden und der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris zum Wahlsieg gratuliert. Den Namen Donald Trump erwähnte sie mit keinem Wort.

Österreich: 60 Razzien gegen Muslimbruderschaft und Hamas in Österreich

Behörden in Österreich haben Razzien gegen 70 Anhänger von Hamas und Muslimbruderschaft durchgeführt. Laut der Staatsanwaltschaft Graz steht die Aktion aber in keinem Zusammenhang mit dem Wiener Terrorakt.

US-Wahl 2020: Das sagt Kanzlerin Angela Merkel zum Wahlsieg von Joe Biden

Die Bundeskanzlerin hatte zu US-Präsident Trump ein eher schwieriges Verhältnis. Wie bewertet sie nun den Ausgang der US-Wahl? Verfolgen Sie ihre Erklärung im Livestream.

Russland: Soldat erschießt offenbar drei Kameraden auf Militärbasis in Woronesch

Auf einer Militärbasis im russischen Woronesch hat ein junger Wehrdienstleistender laut Behördenangaben drei Soldaten getötet. Die Suche nach dem Mann läuft.

Designierter US-Präsident Joe Biden: „Für Joe Biden geht die Arbeit jetzt erst richtig los“

Nach dem Wahlsieg muss Joe Biden gut zwei Monate auf die Amtsübergabe warten. Welche Herausforderungen hat der designierte Trump-Nachfolger nun zu bewältigen? Und was steckt hinter Trumps Trotz?

Politik in der Coronakrise: Wie der Bundestag für mehr Mitsprache kämpft

Kommende Woche stellt der Bundestag die Weichen für die Corona-Politik. Bleibt der Entwurf für das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, wie er ist, droht eine weitere Entmachtung des Parlaments.

Frankreich: Jean-Luc Mélenchon will Emmanuel Macron herausfordern

Tausende waren 2017 zu seinen Auftritten geströmt – nun könnte es Jean-Luc Mélenchon erneut versuchen. Der französische Linkspolitiker will sich um die Präsidentschaft bewerben. Unter einer Bedingung.

Irak: Elf Tote bei mutmaßlichem IS-Anschlag in Bagdad

In diesem Jahr reduzierte die internationale Militärkoalition ihre Präsenz im Irak deutlich. Bei einem Angriff in Bagdad starben nun elf Menschen, mutmaßlich wurde die Tat von IS-Kämpfern begangen.

Joe Bidens erste große Schlacht: Gewählter US-Präsident gegen Coronavirus

130.000 Fälle am Tag – Corona hat die USA fest im Griff. Wie will Joe Biden die Krise angehen, wenn er das Weiße Haus übernimmt? Schon jetzt stellt er seine Taskforce vor.

Viktor Orbán droht laut Bericht mit Ungarns Veto gegen EU-Haushalt

Wer den Rechtsstaat demontiert, soll bald weniger EU-Geld bekommen – das gefällt unter anderem Ungarn überhaupt nicht. Laut einem Medienbericht wird Regierungschef Viktor Orbán nun deutlich.

Corona-Tests in Deutschland werden knapp: „Bitte rufen Sie uns nicht an“

Die Zahl der verfügbaren Corona-Tests reicht nicht für alle, die sich auf Covid-19 untersuchen lassen wollen oder müssen. Was nun?

Stuttgart: Oberbürgermeister-Wahl: CDU-Kandidat Frank Nopper vorn, aber zweiter Wahlgang nötig

Fritz Kuhn, Stuttgarts grüner Oberbürgermeister, tritt nach acht Jahren im Amt ab. Über seine Nachfolge muss der zweite Wahlgang entscheiden. „Querdenken“-Kandidat Ballweg kam auf nur knapp drei Prozent der Stimmen.

US-Wahl und deutsches Parteiensystem: Falsches Vorbild Amerika

Minderheiten werden zu Mehrheiten, Parteien verlieren die Kontrolle: Die Probleme der US-Demokratie sind offensichtlich. Doch die deutsche Politik nimmt sich daran eher ein Beispiel, als sich zu distanzieren.

Erste Maschine mit israelischen Touristen landet in Dubai

Im September hatten die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel eine Annäherung beschlossen: Nun traf der erste Flug mit Touristen aus Tel Aviv in Dubai ein.

Türkei: Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak tritt als Minister zurück

Fünf Jahre lang gehörte Berat Albayrak der türkischen Regierung an, nun hat der Schwiegersohn von Staatspräsident Erdogan seinen Rücktritt als Minister erklärt – angeblich aus gesundheitlichen Gründen.

US-Wahl in Pennsylvania: Die Zitterpartie

Fünf Tage hat es gedauert, bis Joe Biden als Wahlsieger feststand. Fünf Tage Nervenkrieg für Chris Brennan, Herzblut-Republikaner, der Trump verachtet. Wir haben die Familie bei dem Wahl-Krimi im Wohnzimmer begleitet.

Bidens Wahlsieg: Die Welt erwartet keine Wunder

Was heißt Trumps Niederlage für Nordkorea? Wie denken Hongkongs Aktivisten über Biden? Was meint der Kreml? SPIEGEL-Korrespondenten haben mit Außenpolitikexperten in aller Welt gesprochen.

US-Wahl 2020: Wie Joe Biden den Wilden Westen eroberte

Arizona war über Jahrzehnte fest in republikanischer Hand – bis zu dieser Wahl. Joe Bidens Erfolg dort ist das Ergebnis einer lang angelegten Strategie. Und eines Fauxpas von Donald Trump.

US-Wahl: Warum die Umfragen auch diesmal so daneben lagen

Joe Biden lag in den Umfragen vor der Wahl weit vorne, am Ende wurde es eine Zitterpartie. Dabei hatten die Demoskopen nach 2016 ihre Methoden angepasst. Eine Vermutung, woran es liegt: An Donald Trump.

Richard Grenell: Donald Trumps Mann fürs Grobe

Mit wilden Anschuldigungen über angebliche Wahlfälschungen versuchen Trump-Getreue, seine Niederlage in Nevada anzufechten. Angeführt wird die Schlammschlacht von Richard Grenell, Ex-US-Botschafter in Berlin.

Belarus: Sicherheitskräfte nehmen Hunderte bei Anti-Lukaschenko-Protesten fest

Machthaber Lukaschenko erhöht den Druck auf die Protestierenden, sie müssen mit langen Haftstrafen rechnen. Dennoch gingen wieder Tausende auf die Straße. Mehr als 500 Menschen wurden festgenommen.

Corona-Krise in Asiens Textilindustrie: Die 14-Stunden-Schicht zum Überleben

Die Textilfabriken in Bangladesch produzieren wieder. Doch die Pandemie offenbart: Die Arbeiterinnen können ohne Überstunden nicht von ihrem Lohn leben – und internationale Marken drücken derzeit massiv die Preise.

US-Wahl 2020: Der Moment der Entscheidung

Wo warst du, als Bidens Wahlsieg verkündet wurde? Kamala Harris erfuhr es beim Joggen. Donald Trump erwischte die Nachricht beim Golfen. Und viele Demokraten feierten, wo immer sie gerade waren.

Deutschland, Joe Biden und USA: Wie ist das Verhältnis zum nächsten US-Präsidenten?

Die Bundesregierung tat sich mit dem unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump äußerst schwer. Bei manchem Thema könnte es auch mit Joe Biden knifflig werden. Aber natürlich atmen sie in Berlin jetzt erstmal auf.

Leipzig: Streit um Polizeitaktik bei Querdenker-Protesten

Trotz massiver Verstöße gegen die Auflagen ließ die Polizei den Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Leipzig lange gewähren. Am Ende war sie mit der Situation überfordert. Aus Leipzig berichten Florian Barth und Nina Böckmann.

Katrin Göring-Eckardt: „Ich hab Sicherheitsschuhe an, keine Sorge!“

Seit mehr als zwei Jahrzehnten mischt Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt ganz oben mit in der Politik, aber für die Schlagzeilen sorgen meist andere. Beim Tanzen zeigt sie, wie man führt, ohne dass es jemand merkt.

US-Wahl: Der Trumpismus ist ein Mythos

Donald Trumps Rolle im Drama der amerikanischen Politik wurde stets überschätzt. Der wahre Sieger der vergangenen vier Jahre sitzt ohnehin weiterhin im Kapitol.