Kategorie: politik

Kamala Harris prangert Rassismus im US-Gesundheitssystem an

Eine schwarze Ärztin erkrankt an Covid-19 und dreht ein Video über ihre unzureichende Behandlung. Kurz darauf stirbt sie. Die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris hat den Fall nun aufgegriffen.

Corona-Impfungen: CDU-Gesundheitsexpertin kritisiert verwirrende Vergabe für Impftermine

Wie man in Deutschland einen Termin für die Corona-Impfung bekommt, ist je nach Bundesland verschieden – und nach Sicht der Bundestagsabgeordneten Karin Maag schlecht geregelt. Die CDU-Politikerin machte erste Erfahrungen.

Corona-Krise in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für Anhebung von Hilfszahlungen

Donald Trump gab die Blockade der Corona-Hilfen auf – nun hat das Repräsentantenhaus die von ihm gewünschte Erhöhung der Einmalzahlungen genehmigt. Die Demokraten hatten die Anhebung seit Langem gefordert.

Donald Trump: US-Repräsentantenhaus bricht Veto gegen Verteidigungsetat

Donald Trumps Einspruch gegen den Verteidigungshaushalt wurde von den Abgeordneten des Repräsentantenhauses zurückgewiesen – auch viele Republikaner stimmten gegen ihn. Nun fehlt noch die Zustimmung des Senats.

Israel – vier Frauen gegen die Armee: »Wir wollen eine faire Chance«

Eliteeinheiten des israelischen Militärs sind Männern vorbehalten. Vier junge Frauen wollen das ändern – und das Land fragt sich: Sind sie ein Gewinn? Oder eine Gefahr?

Bergkarabach: »Was haben wir ihnen getan, dass sie unsere Häuser so zerstört haben?«

Nach dem Sieg über Armenien hat Aserbaidschan Gebiete zurückerobert, aus denen einst Hunderttausende seiner Bürger fliehen mussten. Die Heimkehrer finden verminte Trümmerfelder vor.

Joe Biden attackiert Donald Trump scharf: »Sicherheitsbehörden ausgehöhlt«

Den Übergang behindert, Behörden geschwächt, die Sicherheit gefährdet: Der designierte US-Präsident Joe Biden erhebt schwere Vorwürfe gegen Donald Trump. »Wir bekommen nicht die Informationen, die wir benötigen.«

Mali: Drei französische Soldaten durch Sprengsatz getötet

In Westafrika sind mehr als fünftausend französische Soldaten im Einsatz – nun gab es einen Anschlag durch eine improvisierte Sprengfalle. In dem Land ist auch die Bundeswehr stationiert.

Brexit: Und was wird jetzt aus Gibraltar?

Beim Brexit-Deal blieb Gibraltar außen vor – für das Überseegebiet gibt es bisher keine Einigung. Immerhin verspricht Spanien: Arbeitspendler dürfen weiter ein- und ausreisen.

Dalai Lama: Mischt sich China in die Nachfolge ein, folgen Sanktionen der USA

Der Dalai Lama ist 85 Jahre alt – und könnte womöglich bald seine Nachfolge regeln. Für den Fall einer chinesischen Einmischung haben die USA nun Sanktionen beschlossen.

Boris Johnson inszeniert Brexit-Einigung: Ist der Deal so gut wie behauptet?

Die Hymnen sind gesungen, die Kränze geflochten: Nach dem Last-minute-Abkommen mit der EU feiert die britische Regierung sich selbst. Aber ist der Deal so gut wie behauptet?

Coronavirus: Spanien will Impfstoff-Verweigerer in Register erfassen

Wer sich die Corona-Vakzine nicht verabreichen lässt, soll laut Spaniens Gesundheitsminister in einer Kartei geführt werden. Die Liste soll auch mit anderen Staaten geteilt werden – »mit dem allergrößten Respekt für den Datenschutz«.

Bergkarabach: Aserbaidschan meldet mehrere Toten bei Angriff auf Streitkräfte

In der Konfliktregion Bergkarabach hat es nach aserbaidschanischen Angaben einen bewaffneten Zusammenstoß mit mehreren Toten gegeben. Armenien bezeichnet den Bericht als »propagandistische Provokation«.

Coronavirus: Jens Spahn erwartet mehr Impfstoff im kommenden Jahr

Wegen Engpässen bei der Impfstoffversorgung steht Gesundheitsminister Spahn unter Druck. Für 2021 gibt er sich jedoch optimistisch – und setzt auf eine Produktionsstätte in Marburg.

Interview am Morgen zur elektronischen Patientenakte: „Ich bin vorsichtig optimistisch“

Kein System ist 100 Prozent sicher, weiß IT-Sicherheitsforscher Christoph Saatjohann. Warum er dennoch seine Daten für die elektronische Patientenakte freigeben würde.

News des Tages: Shutdown-Verlängerung, Impfstoffmangel, Brexit

Der deutsche Shutdown dauert wohl länger als geplant. In der EU zeichnet sich ein Impfstoffmangel ab. Und ein Liberal-Konservativer regt sich über den Brexit auf. Das ist die Lage am Montagabend.

Schweden: Regierung will neue Vollmachten im Kampf gegen Coronavirus einführen

Der schwedische Sonderweg ist Geschichte: Im Kampf gegen Covid-19 will sich die Regierung in Stockholm neue Vollmachten erteilen. Im vom Virus gebeutelten Land sollen bald Sanktionen und Zwangsmaßnahmen möglich werden.

Finnland: Polizei berichtet von Hacker-Angriff auf Mail-Accounts von Abgeordneten

Die Attacke liegt offenbar bereits zurück, nun machten Ermittler den Vorfall öffentlich: Hacker haben die E-Mail-Konten von finnischen Abgeordneten geknackt. Die Polizei nennt den Fall »außergewöhnlich«.

Jemen: Der Rückweg ist das Ziel – Protokoll einer viertägigen Odyssee

SPIEGEL-Reportagen aus Krisengebieten zeigen Brennpunkte des Weltgeschehens. Nur wie man da hinkommt und vor allem wieder zurück, erzählen wir selten. Protokoll einer viertägigen Odyssee durch den Jemen.

Corona-Shutdown: Kanzleramtschef Helge Braun erwartet Verlängerung

Die Corona-Infektionszahlen bleiben hoch, die Feiertage könnten die Ausbreitung sogar beschleunigt haben. Nun bezweifeln Kanzleramtsminister Braun und einige Länderchefs, dass der Shutdown im Januar gelockert werden kann.

Erzgebirge, Schwarzwald und Oberharz: Dichtes Gedränge in Wintersport-Gebieten

Volle Parkplätze, volle Pisten: Im Erzgebirge, Schwarzwald und Harz waren am Weihnachtswochenende viele Menschen unterwegs. Nun bittet das baden-württembergische Gesundheitsministerium darum, die Regeln nicht auszureizen.

Nato: Kampfjets müssen verstärkt wegen russischer Flugzeuge ausrücken

Russische Militärflugzeuge sind nahe der Nato-Grenzen oft undercover unterwegs. Deswegen lässt das Bündnis immer wieder vorsorglich Kampfjets starten. Die Zahl dieser Alarmstarts hat sich nun abermals erhöht.

Saudi-Arabien: Frauenrechtlerin Loujain Alhathloul zu langjähriger Haft verurteilt

Sie hat sich für ein Frauenfahrrecht in Saudi-Arabien eingesetzt, dann wurde Loujain Alhathloul kurz vor dessen Inkrafttreten festgenommen. Jetzt hat ein Gericht die Frauenrechtlerin zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Brexit: EU-Staaten stimmen vorläufiger Anwendung von Post-Brexit-Deal zu

Das Brexit-Abkommen zwischen London und Brüssel kann nicht mehr pünktlich ratifiziert werden. Die EU hat einer vorläufigen Anwendung des Deals nun jedoch grünes Licht gegeben.

Friedrich Merz über Kanzlerfrage in der CDU: Es gibt kein »Zugriffsrecht«

Die SPD hat ihren Kanzlerkandidaten, die CDU noch nicht mal einen neuen Vorsitzenden. Nun positioniert sich Vorsitzanwärter Friedrich Merz zur K-Frage in der Union.

Corona in China: Journalistin wegen Wuhan-Berichten zu vier Jahren Haft verurteilt

Sie berichtete in kurzen Videos kritisch über den Corona-Ausbruch in Wuhan. Nun muss die chinesische Journalistin Zhang Zhan für mehrere Jahre ins Gefängnis. Sie habe »Streit angezettelt und Unruhe provoziert«.

Corona-Pandemie: 60 Klagen gegen Kostenbeteiligung an Rückholaktion

Zehntausende Reisende hat das Auswärtige Amt nach Ausbruch der Pandemie nach Deutschland zurückgeholt. Die Betroffenen sollen sich an den Kosten beteiligen, einige gehen dagegen juristisch vor.

Corona-Pandemie: Jens Spahn spricht sich gegen Sonderrechte für Geimpfte aus

In Deutschland ist die Corona-Impfkampagne angelaufen. Aus Sicht von Gesundheitsminister Spahn sollten Geimpfte keine Vorteile bekommen. Er appelliert an die Solidarität in der Gesellschaft.

Corona-Krise: Donald Trump unterzeichnet neues Hilfsprogramm

Nach seinem Widerstand gegen das neue Corona-Hilfspaket hat Donald Trump sich nun doch entschieden, die Gesetzesvorlage zu unterschreiben. Auch eine Stilllegung der Bundesbehörden wurde damit im letzten Moment abgewendet.

Koblenz: Prozess gegen syrische Kriegsverbrecher bringt Familien der Opfer in Gefahr

Deutschland will für Gerechtigkeit sorgen: Zum ersten Mal müssen sich Assad-Schergen wegen Völkerrechtsverbrechen verantworten. Doch der Prozess bringt Familien der Opfer in Gefahr.

Deutsche EU-Präsidentschaft: Notoperation Brüssel

Die Bundesregierung hat in den sechs Monaten ihrer Ratspräsidentschaft die EU womöglich vor dem Zerfall gerettet. Doch Zukunftsprojekte blieben liegen.

Donald Trump blockiert Corona-Hilfspaket – Millionen Amerikaner verlieren Arbeitslosengeld

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein milliardenschweres Corona-Paket nicht unterschrieben. Millionen Amerikaner müssen nun ohne Arbeitslosenhilfe auskommen. Selbst Republikaner zeigen sich empört.

Russland: Nawalny-Vertraute Ljubow Sobol aus U-Haft entlassen

Die russische Oppositionelle Ljubow Sobol ist wieder frei. Sie war am Freitag festgenommen worden, Vorwurf: Hausfriedensbruch. Die Kreml-Kritikerin glaubt, das Verfahren gegen sie sei eine Rache an Alexej Nawalny.

Coronakrise: Wie strategielose Politiker irgendwie durch den Tag kommen wollen

Die ersten Impfungen laufen, doch eine langfristige Strategie fehlt in der Pandemie noch immer. Auch die Pläne für das Superwahljahr 2021 klingen erstaunlich simpel: Es regiert das Prinzip Hoffnung.

Reiner Haseloff erfuhr durch SMS von vorzeitigem Impfstart in Sachsen-Anhalt

Ministerpräsident Haseloff wusste vom vorgezogenen Impfstart in Halberstadt ebenso wenig wie Gesundheitsminister Spahn. Derweil äußert sich Biontech zu Problemen mit der Kühlkette in Bayern.

Linke wollen Biontech zwingen, Impfstoff-Lizenzen herauszugeben

Spitzenpolitiker verlangen eine schnellere Produktion des Corona-Impfstoffs. Nur wie kann das gelingen? Die Partei Die Linke macht einen Vorschlag.

Belarus: Rot-weiße Luftballons gegen Lukaschenko

Über Minsk steigen Luftballons in Rot-Weiß auf: Hunderte Menschen protestieren mit den Farben der Opposition gegen Machthaber Lukaschenko.

Hunderte Briten verschwinden über Nacht aus Schweizer Corona-Quarantäne

Mit neuen Quarantäneregeln will sich die Schweiz vor der ansteckenderen Corona-Variante schützen. Für Hunderte Skitouristen aus Großbritannien kam das überraschend. Sie wollten ihren Urlaub nicht im Hotelzimmer verbringen.

Corona-Bekämpfung in China: Peking geht in den »Notfall-Modus«

Abgeriegelte Wohnanlagen, Massentests und eingeschränkte Öffnungszeiten: Wegen mehrerer Neuinfektionen verschärft die chinesische Hauptstadt ihre Corona-Maßnahmen.

Mallorca: Armut auf Deutschlands Lieblingsinsel durch Pandemie deutlich höher

Corona trifft das Touristenziel Mallorca besonders stark: Die soziale Not auf der Urlaubsinsel hat Berichten zufolge dramatisch zugenommen. Bedürftig seien mittlerweile auch Rentner und Mittelklasse-Familien.

Donald Trump blockiert Corona-Hilfszahlungen, Joe Biden warnt vor Folgen

Noch-Präsident Trump fordert mehr Geld für Bürger in der Coronakrise. Er verweigert die Zustimmung zum fertig verhandelten Hilfspaket – und stürzt die Armen erst recht ins Unglück. Nachfolger Joe Biden reagiert scharf.

Corona-Pandemie: DIW beziffert Kosten auf über 390 Milliarden Euro

Laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung hat die Corona-Pandemie die deutsche Volkswirtschaft bereits mehr als 200 Milliarden Euro gekostet. Sinken die Infektionszahlen nicht schnell, drohe eine »Katastrophe«.

Annegret Kramp-Karrenbauer wirft Olaf Scholz Blockade bei bewaffneten Drohnen vor

Die Bundeswehr bekommt bald Drohnen aus Israel – und diese sollen bewaffnet sein. So verlangt es Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Doch Finanzminister Scholz gibt die Mittel bisher nicht frei.

Jerusalem (Israel): Tausende protestieren gegen Netanyahu – Polizei nimmt Demonstranten fest

Wütende Israelis haben in Jerusalem gegen Ministerpräsident Netanyahu demonstriert. Zudem sind Rechte mit der Polizei aneinandergeraten – dabei ging es um den Tod eines 16-jährigen Siedlers.

Donald Trump und Corona: Ein extremes Jahr in den USA

Seit vier Jahren ist er in den USA, aber 2020 brachte das Land den SPIEGEL-Korrespondenten an seine Grenzen. Ein persönlicher Rückblick auf Donald Trump, Treffen mit maskenskeptischen Südstaatlern und hilfsbereiten Nachbarn.

Horst Seehofer will straffällige Syrer sofort nach dem Jahreswechsel abschieben

Ab 2021 sind Abschiebungen nach Syrien möglich. Innenminister Seehofer will die Regelung umgehend anwenden. In einem Interview warnte er davor, Kriminellen einen »Freibrief« für Straftaten zu geben.

Konrad Adam über die AfD: »Gauland ist eine traurige, fast tragische Figur«

Er war einst Mitgründer und Vorsitzender – nun verlässt Konrad Adam die AfD. Hier spricht er über die Rolle des Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland, die Radikalisierung der Partei und ihre Zukunft.

Jens Spahn zeigt sich irritiert über vorzeitigen Impfbeginn in Sachsen-Anhalt

Deutschlandweit sollten die Corona-Impfungen am Sonntag beginnen, nun erhielt eine 101-Jährige die Vakzine bereits am Samstag. Gesundheitsminister Spahn »wünscht Edith Kwoizalla alles Gute« – dann kommt das Aber.

Türkei: Privater Fernsehsender schließt nur 26 Tage nach Eröffnung

Nicht einmal einen Monat lang war ein neuer Sender im türkischen Fernsehen zu empfangen – bis er nun wieder dicht gemacht wurde. Der Chefredakteur spricht von Druck durch die Regierung.

»Querdenken« ohne Initiator Michael Ballweg? Wie es jetzt weiter geht

Michael Ballweg will bis auf Weiteres keine »Querdenken«-Demos mehr anmelden. Doch Experten warnen: Die Bewegung bleibt gefährlich.