Kategorie: politik

Armin Laschet zu Interview mit Kinderreportern: »So sprechen Kinder nicht«

Folgenreicher TV-Auftritt: Weil zwei Kinderreporter mit möglicherweise vorgesagten Fragen Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet in die Enge trieben, wächst nun der Ärger in der Union. Wie reagiert der Sender?

FDP-Wahlkampf in Hamburg: Christian Lindner wirbt für junge Wähler

Auffallend viele junge Menschen sind dabei, wenn Christian Lindner und die FDP Wahlkampf machen. Viele von ihnen finden es »nice«, was die Liberalen anzubieten haben.

News des Tages: Vereitelter Terroranschlag in Hagen, Tarifeinigung zwischen Lokführern und Deutscher Bahn, Coronaviren

Ein 16-Jähriger hat in Hagen wohl einen Terroranschlag geplant. Lokführer und Bahn einigen sich auf einen Tarifvertrag. Und Wissenschaftler finden neue Erklärungen für schwere Covid-Verläufe. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Boris Johnson bildet sein Kabinett um: Loyalität wird nicht belohnt

Es läuft nicht rund für den britischen Regierungschef. Deshalb hat er nun sein Team durcheinandergewürfelt. Dabei ist er vorgegangen wie immer, wenn es eng wurde: gnadenlos populistisch.

Nehmen wir die Gefahr durch Rechtsterrorismus ernst genug? – Podcast

Rechtsterrorismus ist im Wahlkampf kaum Thema, trotz schwerer Anschläge in den vergangenen Jahren. Was sagen Betroffene – und wie fällt die Bilanz von Innenminister Seehofer aus? Antworten im Stimmenfang.

Republik 21 im Gespräch mit Christoph Ploß

Der CDU-Politiker Christoph Ploß aus Hamburg stellte sich im Livestream den Fragen von SPIEGEL-Lesern. Es ging um Klimaschutz, die Coronamaßnahmen – und Gendersternchen.

Reiner Haseloff fällt im Landtag in Sachsen-Anhalt durch: Der Warnschuss

Pleite im ersten Wahlgang trotz komfortabler Mehrheit: Reiner Haseloffs Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt verlief holprig.
Es kursieren Gerüchte, wer ihm eins auswischen wollte. Zwei Gruppen stehen im Fokus.

Bundestagswahl: FDP nennt Bedingung für mögliche Koalitionen

Deutschlandkoalition, Ampel, Jamaika: Der FDP stehen nach der Bundestagswahl womöglich mehrere Koalitionsoptionen offen. Ein Bündnis mit SPD und Grünen hält FDP-Chef Lindner für unwahrscheinlich – und nennt Bedingungen.

Gregor Gysi über Rot-Rot-Grün: »SPD und Grüne haben uns gegenüber Hemmungen«

Nato, Putin, Bundeswehr – hat Rot-Rot-Grün wirklich eine Chance? Trotz Differenzen in der Außenpolitik befürwortet Gregor Gysi ein Linksbündnis und sagt deutlich, wo seine Partei keine Kompromisse eingehen wird.

Jabhat al-Nusra: Anklage gegen mutmaßlichen Terroristen

Die Terrorgruppe Jabhat al-Nusra gilt als kampfstarker Ableger von al-Qaida. Nun müssen sich ein mutmaßliches Mitglied und drei mutmaßliche Unterstützer vor dem Landesgericht in Düsseldorf verantworten.

Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff im zweiten Versuch zum Regierungschef gewählt

Im ersten Wahlgang scheiterte er, dann hat es Reiner Haseloff geschafft: Der CDU-Politiker wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

Mali: Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Militärjunta

Mali will sich anscheinend für die Ausbildung seiner Armee die Unterstützung einer berüchtigten russischen Söldnertruppe holen. Frankreich und Deutschland sehen das als Provokation – und drohen mit Konsequenzen.

CDU und CSU erheben Bedenken gegen mehr Lobbyismus-Kontrolle in Europa

CDU-Chef Laschet kündigte im Frühjahr ein konsequentes Vorgehen gegen Lobbyismus an. Nun machen ihm seine Parteifreunde in Brüssel einen Strich durch die Rechnung.

Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen

Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt verfügt im Landtag über eine deutliche Mehrheit – aber bei der Ministerpräsidentenwahl ist der CDU-Politiker Reiner Haseloff jetzt im ersten Wahlgang gescheitert.

Bundestagswahl 2021 im News-Update: «Hängt die Grünen»-Plakate laut Staatsrechtler doppeldeutig

Der Slogan der rechtsextremen Partei »III. Weg« kann als indirekter Mordaufruf verstanden werden. Aber ist er auch rechtswidrig? Das Problem liege in der Mehrdeutigkeit des Plakats, so Staatsrechtler Jochen Rozek. Der Überblick.

Probleme von CDU und CSU gründen laut Friedrich Merz in langem Übergang von Angela Merkel

Die Umfragewerte sind schlecht, CDU und CSU droht die Opposition. Es habe zu lange gedauert, sich auf einen Nachfolger von Angela Merkel festzulegen, findet Friedrich Merz. Die Partei habe den Amtsbonus verspielt.

Die Grünen in Ostdeutschland: Warum Annalena Baerbock hier schlecht ankommt – Podcast

In West-Großstädten erfolgreich, auf dem ostdeutschen Land unbeliebt: Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bekommt im Wahlkampf zu spüren, dass ihre Partei im Osten noch immer nicht stark verwurzelt ist. Woran liegt das?

News: Armin Laschet, FDP, Taliban, Ursula von der Leyen, Gregor Gysi, R2G

Das Niveau des Wahlkampfs in Deutschland erreicht immer neue Tiefstände. Die FDP probt Kunststückchen. Und Gregor Gysi träumt von einer linken Regierung. Das ist die Lage am Donnerstag.

Armin Laschet und die Kinderreporter – Kommentar

Armin Laschet hat pampig auf zwei Kinderreporter reagiert, als er merkte: Ich werde hier aufs Glatteis geführt. Das ist kein Skandal. Ausgerutscht ist er trotzdem.

Armin Laschet: Unions-Kanzlerkandidat im »Late Night Berlin«-Kinderinterview

Für Politiker sind Fragen von Kindern fordernd: Man muss nett sein und verständlich reden. »Late Night Berlin«-Moderator Klaas Heufer-Umlauf stattete Elfjährige mit gemeinen Fragen aus – und ließ sie auf Armin Laschet los.

Grüne gegen »III. Weg«: Neue Plakataktion in Zwickau

Laut einem umstrittenen Gerichtsurteil dürfen Plakate mit der Aufschrift »Hängt die Grünen« in der Stadt hängen bleiben. Die Partei holt nun zum Gegenschlag aus.

Gregor Gysi im »Spitzengespräch« über Rot-Rot-Grün, Verteidigungshaushalt und Nawalny

Im »Spitzengespräch« wirbt Gregor Gysi für ein rot-rot-grünes Bündnis, fordert die Kürzung des Verteidigungshaushalts und sagt, was er über einen möglichen Kanzler Laschet denkt.

Drama um afghanische Ortskräfte: »War es mein Fehler, für die Deutschen zu arbeiten?«

Sieben Jahre lang war Wahid für die Bundeswehr im Einsatz, galt als einer der besten Übersetzer. Jetzt fürchtet er um sein Leben – wegen eines Sperrvermerks, den niemand erklären kann. Ein Film von SPIEGEL TV.

SPIEGEL-Umfrage zur Bundestagswahl: Union stoppt Abwärtstrend

Etwas mehr als eine Woche vor der Bundestagswahl bleiben Unionsparteien und SPD in der Wählergunst nah beieinander – der Aufstieg der SPD scheint zu Ende.

News des Tages: Wahl in Norwegen, Abtreibung in den USA, Papiermangel in Deutschland

In Norwegen gewinnen die Sozialdemokraten die Parlamentswahl. In den USA klagt das Washingtoner Justizministerium gegen das rigide texanische Abtreibungsgesetz. Und in Deutschland leiden Druckereien und Verlage unter dem Mangel am Rohstoff Papier. Das …

AfD: Björn Höcke nennt Hans-Georg Maaßen »Stachel im Fleisch der CDU»

Hans-Georg Maaßens Kandidatur für einen CDU-Platz im Bundestag ist in der Partei sehr umstritten. Nun verweist der Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke auf die Nähe des früheren Verfassungsschutzchefs zu AfD-Positionen.

Gregor Gysi im SPIEGEL-Spitzengespräch: Sozialökologischer Wandel nicht mit FDP möglich

Ein Nato-Bekenntnis, um Rot-Grün-Rot zu ermöglichen? Bekenntnisse gehörten in die Kirche, sagt Gregor Gysi im SPIEGEL-Spitzengespräch – und warnt die SPD davor, die Linke zu benutzen, um die FDP »weichzukneten«.

Ursula von der Leyen fordert Aufholjagd – Rede zur Lage der EU

Klimarettung, Gesundheitsunion, europäische Verteidigungs- und Asylpolitik, Widerstand gegen China: Kommissionschefin von der Leyen hat Pläne für die EU vorgestellt – meist ohne zu verraten, wie sie umgesetzt werden sollen.

Wolfgang Schäuble riet Friedrich Merz zu besserer Antwort, ob ein Homosexueller Kanzler werden kann

CDU-Mann Friedrich Merz wurde für seine Aussage zu einem homosexuellen Kanzler heftig kritisiert. Sein Parteifreund Wolfgang Schäuble gibt ihm in der »Zeit« nun einen Rat.

Annegret Kramp-Karrenbauer bestreitet Vorzugsbehandlung für Chef-Berater

Am Wochenende berichtete der SPIEGEL, Annegret Kramp-Karrenbauer habe ihrem engsten Vertrauten Nico Lange kurz vor der Wahl einen sicheren Posten im Verteidigungsressort verschafft. Die Ministerin bestreitet dies.

Superwahljahr – die Lage: Wann machen Sie Ihr Kreuz?

Viele Wählerinnen und Wähler sind noch unentschlossen. Das ist die große Hoffnung von Armin Laschet. Nur Kindern sollte er bis zum Wahltag lieber aus dem Weg gehen. Das ist die Lage im Superwahljahr.

Carsten Maschmeyer spendet 200.000 Euro an FDP

Geldsegen für die Liberalen: TV-Investor Carsten Maschmeyer unterstützt die FDP mit 200.000 Euro. Noch spendierfreudiger hatte sich im April ein anderer »Höhle der Löwen«-Investor gezeigt.

»Late Night Berlin«: Kinderreporter interviewen Scholz und Armin Laschet

Die Kanzlerkandidaten von Union und SPD haben sich in der Fernsehshow »Late Night Berlin« den Fragen von zwei Elfjährigen gestellt. Armin Laschet griff dabei teilweise auf eine Ausweichtaktik und Gegenfragen zurück.

Afghanistan: Aufnahmezusagen für Flüchtende, aber kaum Visa

Tausende Afghanen planen die Flucht vor den neuen Taliban-Machthabern. Deutschland will nun Aktivisten und Künstlerinnen aufnehmen. Mehr als 4000 Menschen sollen schon länger einreisen dürfen, bekommen aber kein Visum.

Bundestagswahl 2021 im News-Update: Söder will Gender-Richtlinien an Unis prüfen

Die Union hat die geschlechtergerechte Sprache zu einem ihrer Wahlkampfthemen gemacht. CSU-Chef Söder wies nun seinen Wissenschaftsminister an, die Richtlinien der Hochschulen zu kontrollieren. Der Überblick.

Corona-Virus in Sachsen: Gesundheitsministerin Petra Köpping gibt AfD Mitschuld an niedriger Impfquote

Im Ländervergleich liegt Sachsen auf dem letzten Platz: Dort sind besonders wenige Menschen gegen Corona geimpft. Gesundheitsministerin Petra Köpping macht dafür einem Bericht zufolge auch die AfD verantwortlich.

Olaf Scholz in ZDF-Sendung »Klartext«: »Es wird keinen Spielraum für Steuersenkungen geben«

Ob Bürgergeld, Steuerpolitik oder Renten: In der ZDF-Sendung »Klartext« stellte sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vor allem sozialen Fragen. Für Entlastungen machte er dem Publikum wenig Hoffnung.

Berlin: Klimaaktivist Jacob Heinze nach Hungerstreik im Krankenhaus

Sechs junge Menschen wollen nichts essen, bis sie ein Gespräch mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz bekommen. Nun wurde einer der Aktivisten ohnmächtig in ein Krankenhaus eingeliefert.

Haiti: Staatsanwalt will Premier wegen Mord am Präsidenten anklagen

Nach der Ermordung von Haitis Präsident Jovenel Moïse zeigten Ermittlungen offenbar: Auch Regierungschef Ariel Henry hatte Kontakte zu einem der Verdächtigen. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Ausreisesperre.

Sigmar Gabriel über SPD-Rebell Florian Post: »Du hattest immer eine große Schnauze«

Kuriose Folge des SPD-Stimmungshochs: Parteirebell Florian Post, den die eigenen Leute loswerden wollten, kann auf ein Direktmandat hoffen. Nun bekommt er prominenten Beistand – von Sigmar Gabriel.

Bundestagswahl: Wenn der Wahlkampf zur Satire-Show wird – SPIEGEL TV

Yoga-Meditation, Wutbürger, lasche Kandidaten: SPIEGEL TV-Reporter haben in der heißen Phase des Wahlkampfes Bilder eingefangen, die die Parteien wohl lieber nicht gezeigt hätten.

Wolfgang Schmidt: Olaf Scholz‘ Staatssekretär reagiert auf Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Wolfgang Schmidt eingeleitet, den Staatssekretär von Finanzminister Olaf Scholz – wegen eines fragwürdigen Tweets. Nun hat sich Schmidt auf Twitter erklärt.

News des Tages: Lieferengpässe in Großbritannien, Bundestagswahlkampf, Champions League

In Großbritannien sorgen der Brexit und eine »Lastwagen-Krise« für Nachschubprobleme. Im Bundestagswahlkampf holt die Union wohl ein bisschen auf. Und im Fußballsport sind Champions-League-Fans von heute an auf Streamingdienste angewiesen. Das ist die …

Corona: In welchen Bundesländer die 2G-Regel gilt

Hamburg hat es vorgemacht, nun ziehen sechs weitere Bundesländer nach – und führen 2G-Modelle im Kampf gegen Corona ein. Wie streng die Regeln ausgelegt werden, unterscheidet sich jedoch von Land zu Land. Der Überblick.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Olaf Scholz‘ Staatssekretär Wolfgang Schmidt

Es geht um einen Tweet wegen der Razzia im Bundesfinanzministerium: Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Wolfgang Schmidt eingeleitet, den Staatssekretär von Finanzminister Olaf Scholz.

Bundestagswahl in Sachsen: »Hängt die Grünen«-Plakate dürfen bleiben

Eine rechtsextreme Partei wirbt in Sachsen mit Plakaten, die als Mordaufrufe verstanden werden können. Die Stadt Zwickau möchte die Plakate abnehmen. Nun dürfen sie bleiben – aber mit einer Auflage.

Bundestagswahl: Noch mehr Plagiate in Büchern von Kanzlerkandidaten

Plagiatsjäger Stefan Weber hat erneut Bücher der Kanzlerkandidaten untersucht. Vor allem bei Annalena Baerbock und Armin Laschet fand er mehr problematische Passagen als bisher bekannt.

Bundestagswahl 2021 im News-Update: Linke wirft Union Panikmache vor Rot-Grün-Rot vor

Gibt es in Deutschland bald eine rot-grün-rote Regierung? Die Union schüre »absurde Ängste« davor, kritisiert die Linke. Ex-SPD-Chef Gabriel hält ein solches Bündnis für unwahrscheinlich. Die Entwicklungen im Newsblog.

Bundestagswahl: Armin Laschets Fehler, Markus Söders Chance? – Podcast

Laschet-Plakate werden nicht aufgehängt und eine Kampagne aus den 90er-Jahren wieder aufgewärmt – die Union ist in Aufruhr angesichts der schlechten Umfragewerte. Armin Laschet war anfangs zu siegessicher – das hat nun fatale Folgen.

News: Gavin Newsom, Kalifornien, Larry Elder, Christian Lindner, iPhone, Jonas Gahr Støre

Der demokratische Gouverneur Newsom muss sich einem Abwahlversuch stellen. Heute ist wieder Kanzlerkandidaten-TV. Updaten Sie Ihr iPhone. Und: Ein Sozialdemokrat regiert Norwegen. Das ist die Lage am Dienstag.