Kategorie: politik

Corona: Jens Spahn (CDU) rechnet Anfang 2022 mit Impfstoff für Kinder unter zwölf Jahren

Im Mai wurde ein Corona-Impfstoff für 12- bis 17-Jährige zugelassen. In einigen Monaten könnten nun womöglich auch jüngere Kinder immunisiert werden.

TV-Triell: Scholz und Baerbock gegen Laschet

Bei der letzten TV-Debatte vor der Wahl werden die Fronten deutlich: Armin Laschet ist in der Defensive, Olaf Scholz und Annalena Baerbock bilden eine Art Vor-Koalition. Die wichtigsten Szenen im Video.

Armin Laschet im letzten Triell: Chancen verpasst – aber noch im Rennen

Gegen das harmonische Paar Scholz und Baerbock tat sich Unionskandidat Laschet im dritten Triell erneut schwer – und konnte keine klare Alternative formulieren. Geschlagen ist er aber noch nicht.

Jung und konservativ: Warum Jungwähler nicht alle links stehen – Podcast

Wer jung ist, steht eher links. Viele glauben das, es stimmt aber nur in Teilen. Besuch bei einem Ortsverband der Jungen Union in Bayern, wo Franz-Josef Strauß verehrt und das Gendern verschmäht wird.

TV-Triell: Klare Mehrheit der Zuschauer sieht Olaf Scholz als Gewinner

Die Triell-Triple ist geschafft – und aus der letzten Debatte geht laut einer ersten Umfrage Olaf Scholz als deutlicher Sieger hervor. Auch bei der Frage nach der Glaubwürdigkeit lag der SPD-Kandidat vorn.

Triell Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz und Annalena Baerbock gegen ArminLaschet

Noch einmal 90 Minuten, noch einmal mitunter heftige Attacken: Zum letzten Mal in diesem Wahlkampf trafen Olaf Scholz, Armin Laschet und Annalena Baerbock im TV aufeinander. Was bleibt von der Runde? Die Analyse.

Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz: So lief das letzte TV-Triell

Soziale Gerechtigkeit, Sicherheit – und endlich Digitalisierung: Beim finalen Triell diskutierten Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet über viele Themen. Vor allem zwei von ihnen gerieten mehrmals aneinander.

TV-Triell: Annalena Baerbock und Olaf Scholz streiten mit Armin Laschet über Mindestlohn

Soll der Mindestlohn auf 12 Euro steigen? Beim finalen TV-Triell zwischen den Kandidierenden ums Kanzleramt gab es zu dieser Frage eine heftige Debatte. Zwei bildeten dabei eine Allianz.

Bundestagswahl: Christian Lindner attackiert bei FDP-Parteitag Union

Beim Sonderparteitag der FDP lobt Parteichef Christian Lindner Armin Laschet, kritisiert CDU und CSU aber als »inhaltlich entkernt und uneinig«. Das ist vor allem ein Signal an enttäuschte Unionswähler.

Rezo: Ruprecht Polenz antwortet mit Offenem Brief auf Korruptions-Video

In seinem finalen »Zerstörungsvideo« prangert YouTuber Rezo die Maskendeals in der Union an. Nun dankte ihm Ex-CDU-Generalsekretär Polenz – nicht ohne kleine Seitenhiebe auf die politische Konkurrenz.

Leipzig: Kritik an Linken nach Morddrohung auf »LinX«-Demo

Bei einer Demo gegen rechts wurden in Leipzig Barrikaden angezündet, Teilnehmer zeigten eine Morddrohung gegen einen Polizisten. Nun wächst der Druck auf eine Landtagsabgeordnete, die den Aufmarsch angemeldet hatte.

Katja Suding (FDP) über ihren Rückzug aus der Politik: »Ich frage mich, wie ich das so lange durchgehalten habe«

Mit Mitte 40 verlässt FDP-Vorzeigefrau Katja Suding den Bundestag. Hier spricht sie über unglückliche Abgeordnete und darüber, was Frauen im Politikbetrieb nervt.

Würzburg: »Der III. Weg« stellt Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz als Leichen dar

Bizarre Aktion in Würzburg: Die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« hat die drei Kanzlerkandidaten mit am Boden liegenden und kunstblutbefleckten Strohpuppen nachgestellt. Die Polizei ließ sie gewähren.

Olaf Scholz und Bundesfinanzministerium: FDP fordert mehr Rechte für Sondereinheit FIU

In der letzten Wahlkampf-Woche muss Olaf Scholz im Finanzausschuss zu den Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Einheit FIU Stellung nehmen. Die FDP mahnt Reformen an – und macht dafür Vorschläge.

Armin Laschet: Kanzlerkandidat mit Integrationshintergrund

Armin Laschet war erster Integrationsminister in Deutschland, sein Spitzname: »Türken-Armin«. Als NRW-Regierungschef setzte er seinen offenen Kurs gegenüber Migranten fort. Kann ihm das jetzt als Kanzlerkandidat helfen?

Wechselstimmung vor der Bundestagswahl: »Es ist Zeit für einen Wandel«

Andreas Müller, Hanna Hoffmann und Sven Matterne haben eins gemeinsam: Früher wählten sie CDU oder SPD, jetzt wenden sie sich anderen Parteien zu – so wie viele Menschen. Läuft den Volksparteien das Volk davon?

Bundestagswahl 2021 im News-Update: Laut Umfrage deutlich mehr Briefwähler in großen Städten

Laut einer Umfrage der »Welt am Sonntag« haben sich die Briefwahlanträge in Großstädten teilweise verdoppelt. Und: Baerbock wünscht sich die Union in die Opposition. Der Überblick.

Rezo prangert Korruption in der Politik an

In seinem finalen »Zerstörungsvideo« knöpft sich YouTuber Rezo die Parteispenden und Masken-Deals der Unions-Politiker vor. Doch auch SPD-Kanzlerkandidat Scholz wird nicht verschont.

Bundeswehr: Armin Laschet stellt Einsatz in Mali infrage

Sollte die Junta in Mali tatsächlich mit der berüchtigten russischen Militärfirma Wagner zusammenarbeiten, will auch CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet den dortigen Einsatz der Bundeswehr überdenken.

Bundestagswahl 2021: Alexander Dobrindt (CSU) über die Unionskrise

Was droht der Union bei der Wahl? CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt über einen möglichen Regierungsauftrag für die SPD, Konsequenzen für die Konservativen – und die Verantwortung für einen aufgeblähten Bundestag.

Annalena Baerbock in Chemnitz: Rechte bei Grünen-Auftritt

Annalena Baerbock besucht Chemnitz – und wird von rechten Pöblern begrüßt. Die Leute in der Stadt kennen das schon.

Koalitionen nach der Bundestagswahl 2021: Wer zusammen passt – und wer nicht

Die Regierungsbildung nach der Wahl dürfte so kompliziert werden wie nie zuvor. Eine computergestützte Auswertung der Programme offenbart Gegensätze – und zeigt, welche Parteien sich ähnlicher sind, als sie glauben.

Bundestagswahl 2021 im News-Update: Armin Laschet und Annalena Baerbock für härteres Vorgehen gegen Gefährder

Im Kampf gegen islamistische Gefährder wollen die Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Annalena Baerbock stärker durchgreifen. Und: Umfrage sagt AfD-Sieg bei Bundestagswahl in Sachsen voraus. Der Überblick.

Grüne Jeanne Dillschneider im Saarland: Die Kandidatin, die nicht kandidieren darf

Jeanne Dillschneider wollte Spitzenkandidatin der Grünen im Saarland werden – doch wegen Querelen um die Listenaufstellung wurde daraus nichts. Was heißt das für eine Partei, die sich feministisch nennt?

»Colonia Dignidad«: Erste Entschädigungen für Opfer ausgezahlt

Jahrelang stritt die Politik über den richtigen Umgang mit den Opfern der deutschen Sektensiedlung »Colonia Dignidad«. Eine Kommission meldet jetzt Erfolge – und will ihre Arbeit auch nach der Bundestagswahl fortsetzen.

News: Annalena Baerbock, Armin Laschet, Olaf Scholz, AfD, Corona, Impfung, Andreas Mattfeldt

Deutschland geht in den Wahlkampfendspurt. Die AfD ist nicht normal. Und: Was hat die große Impfaktionswoche des Gesundheitsministers gebracht? Das ist die Lage am Samstag.

Die Woche: Union im Wahlkampf-Tief, 2G oder 3G, Arnold Schwarzenegger als Klimaschützer – Podcast

Welche strategischen Fehler machen die Union und ihr Spitzenkandidat Armin Laschet? Wie wurde Arnold Schwarzenegger zum Klimaschützer? Und was spricht für die 2G-Coronaregel? Hören Sie die besten Szenen aus einer Woche SPIEGEL Daily.

Nutzungsrekord beim Wahl-O-Mat

Wer die Positionen der Parteien vergleichen will, macht das offenbar am liebsten mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. In diesem Jahr haben so viele das Programm genutzt wie nie zuvor.

Kramp-Karrenbauer dachte wegen Afghanistan über Rücktritt nach

Zu spät wurden Ortskräfte aus Afghanistan evakuiert. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sieht einen Teil der Schuld dafür bei sich. Sie habe sich nicht durchsetzen können.

Greenpeace fordert Klimaaktivisten auf, Proteste zu beenden

Der Chef der Umweltorganisation appelliert an die Protestierenden, nicht ihr Leben aufs Spiel zu setzen. Ein Gespräch mit den Kanzlerkandidaten nach der Wahl haben die Demonstranten abgelehnt – das sei zu spät.

News des Tages: Wiebke Winter, Armin Laschet, Vodafone, Impfwerbung

Eine Jungpolitikerin soll den CDU-Wahlkampf retten. Vodafone muss klaffende Datenschutzlücken einräumen. Und Jens Spahn lehnt Geldprämien fürs Impfen ab. Das ist die Lage am Freitagabend.

Bundestagswahl 2021: Alle Wahlkreis-Ergebnisse der BTW

Wie haben die Parteien, die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort abgeschnitten? Wer konnte zulegen, wer hat verloren? Unsere Einzelanalysen zur Bundestagswahl für alle 299 Wahlkreise.

Rüstungsexporte: Bundesregierung genehmigte Militärausfuhren in Milliardenhöhe an Kriegsparteien

Ägypten, Katar und die Türkei sind in bewaffnete Konflikte im Jemen und Libyen verwickelt. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundesregierung dennoch Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an die drei Länder genehmigt.

Bundestagswahl: »Querdenker« stören Wahlveranstaltungen

Beschimpfungen, Trommeln, Trillerpfeifen: Sogenannte Querdenker stören vermehrt Wahlveranstaltungen, wie eine SPIEGEL-Umfrage unter den Bundestagsparteien zeigt. Nur zwei Parteien registrierten keine Vorfälle.

Afghanistan: Kommandeur des Evakuierungseinsatzes Jens Arlt erhält Bundesverdienstkreuz

Für die Evakuierung zahlreicher Menschen aus Afghanistan ist der Kommandeur Jens Arlt ausgezeichnet worden. Frank-Walter Steinmeier sprach während der Zeremonie auch über die Menschen, die nicht gerettet werden konnten.

Putzhilfe vom Staat – Göring-Eckardt stellt familienpolitischen Forderungskatalog auf

Christoph Heusgen (CDU), ehemaliger Merkel-Berater, über Afghanistan, China, Trump, Erfolge, Fehler

Christoph Heusgen war zwölf Jahre lang Angela Merkels Mann für die Außenpolitik. Hier spricht er erstmals öffentlich über Erfolge, Fehler, Donald Trumps »Amateurhaufen« und den richtigen Umgang mit China.

Alice Weidel und Tino Chrupalla (AfD): Der Versuch einer großen Täuschung

Alice Weidel und Tino Chrupalla wollen ihre Partei sanfter erscheinen lassen, weniger radikal. Doch nett geben sie sich nur nach außen.

Sachsen-Anhalt: Grüne haben Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl von Reiner Haseloff

Erst im zweiten Wahlgang erhielt Reiner Haseloff im Landtag die nötige Mehrheit für das Amt des Ministerpräsidenten. Bei den Grünen gibt nun nach SPIEGEL-Informationen Bedenken, ob alles mit rechten Dingen zuging.

Annalena Baerbock (Die Grünen) im Wahlkampf: So verpatzte sie ihre Chance aufs Kanzleramt

Platz eins war möglich, dann kam der Absturz. Die Grünen haben mit ihrem schlampigen Wahlkampf den Sieg verspielt – und noch viel mehr. Die SPIEGEL-Titelstory.

Maskenaffäre: Bundesrat stimmt schärferen Transparenzregeln für Abgeordnete zu

Die Länderkammer hat die vom Bundestag beschlossene Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete gebilligt. Die neuen Regeln sind eine Konsequenz aus der sogenannten Maskenaffäre bei CDU/CSU.

Atommüll-Lager: Erkundungsbergwerk Gorleben wird endgültig stillgelegt

Jahrelang hofften Geologen und Energie-Manager, dass der Untergrund von Gorleben gute Bedingungen für die Lagerung von Atommüll liefern könnte. Doch geeignet war das Bergwerk nicht, jetzt ist endgültig Schluss.

Armin Laschet im Wahlkampf: Attacke gegen Rot-Rot-Grün

Nach vielen Negativschlagzeilen versucht Armin Laschet am Ende des Wahlkampfs, wieder in die Offensive zu kommen. Dabei warnt er lieber vor einem Linksbündnis, anstatt für sich und seine Person zu werben.

Olaf Scholz (SPD) und die Razzia im Finanzministerium: Das steckt wirklich hinter der Durchsuchung

Kurz vor der Wahl durchsuchen Ermittler das Ministerium von Olaf Scholz. Trägt der SPD-Kanzlerkandidat die politische Verantwortung für einen Skandal oder ist er Opfer einer Schmutzkampagne?

Bundeswehr: Wehrbeauftragte Eva Högl stellt Mali-Einsatz infrage

In Mali führt die Militärjunta offenbar Gespräche mit einer berüchtigten russischen Söldnertruppe. Eine mögliche Zusammenarbeit mit der Gruppe Wagner könnte den Uno-Einsatz im Land gefährden.

Bundestagswahl 2021 im News-Update: Bodo Ramelow will bei Rot-Grün-Rot vermitteln

Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt auf eine Regierungsbeteiligung seiner Partei im Bund. Und: Laschet will ein Digitalministerium schaffen. Die Entwicklungen im Newsblog.

Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl: Will die Linkspartei wirklich regieren? – Podcast

Inhaltlich sind sich SPD, Grüne und die Linkspartei nah. Im Bund wäre das Linksbündnis ein Novum. Wie verlässlich könnte das Dreierbündnis zusammenarbeiten? Und wie kompromissfähig wäre die Linkspartei bei strittigen Fragen in der Außenpolitik?

News: Bundestagswahl, Armin Laschet, Bundeswehr, Taliban, Ischgl, Russland

Ein Hauch von »House of Cards« in Deutschland. Ischgl auf der Anklagebank. Und Kommunisten als Hoffnungsträger. Das ist die Lage am Freitag.

Christian Lindner: Die Fünf-Prozent-Frage für eine Jamaika-Koalition

FDP-Chef Christian Lindner möchte gerne mit einem Kanzler Armin Laschet regieren. Sogar, wenn der Unionskandidat nur als Zweiter durchs Ziel geht. Aber auch Lindners Traum könnte eine Grenze haben.

CDU-Hoffnung Wiebke Winter: Wie eine 25-Jährige Laschets Wahlkampf retten soll

Wiebke Winter ist jung, emanzipiert, Klimaaktivistin – und in der CDU. Jetzt gehört sie zu jenen, die Armin Laschets verkorkstem Wahlkampf auf den letzten Metern Schub verleihen sollen. Kann das gelingen?