Rösler lobt Westerwelle
Gesundheitsminister Rösler räumt Fehler der Liberalen ein und stellt sich vor Parteichef Westerwelle. Die Verantwortung für das Umfragetief müsse die FDP „insgesamt tragen“ – die neue Forsa-Erhebung zeigt keine Besserung.
Gesundheitsminister Rösler räumt Fehler der Liberalen ein und stellt sich vor Parteichef Westerwelle. Die Verantwortung für das Umfragetief müsse die FDP „insgesamt tragen“ – die neue Forsa-Erhebung zeigt keine Besserung.
In der Debatte um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan haben die Grünen einen detaillierten Plan gefordert. Es müsse genau beschriebene Etappen geben, forderte Parteichefin Roth. 2014 müsse der Rückzug enden. Der SPD-Politiker …
BERLIN – Schwarz-Gelb verharrt zum Jahresende im Umfragetief. Nach dem am Dienstag veröffentlichten Forsa-Wahltrend von „Stern“ und RTL erreicht die von einer Führungskrise gebeutelte FDP zum zweiten Mal in Folge nur 3 Prozent und damit …
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen neue Wege gehen….
Voraussichtlich müssen Hartz-IV-Empfänger noch drei Monate auf das höhere Arbeitslosengeld warten….
Der Beamtenbund will die Tarifverhandlungen für die Angestellten der Länder zügig über die Bühne…
Der „Stuttgart 21“-Schlichter und CDU-Politiker Heiner Geißler hat sich für schwarz-grüne Koalitionen ausgesprochen. Er habe schon in den 1980er Jahren gesagt, „Schwarz-Grün ist die Option der Zukunft“, sagte Geißler der „Frankfurter Rundschau“ …
Vom allem bei der Bildungsförderung bedürftiger Kinder signalisiert die Bundesarbeitsministerin „Gesprächsbereitschaft“. Es geht um etwa 140.000 Kinder von Wohngeldempfängern.
28.12.2010 – Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Freiburger Erzbischof, Robert Zollitsch, sieht das Zusammenleben von Christen und Muslimen in Deutschland durch die jüngsten Terrorwarnungen nicht gefährdet. Die hier lebenden …
Berlin (DPA) Der Ausbau der Kita-Plätze für unter Dreijährige ist nach Einschätzung der Kommunen in Gefahr. Sie fordern neben den zugesagten Milliarden des Bundes nun mehr Geld von den Ländern. „Ohne massive Hilfe der Länder können die …
Die zwei seit elf Wochen im Iran inhaftierten Deutschen haben nach Angaben des Auswärtigen Amtes Besuch von ihren Familienangehörigen erhalten. Das Treffen habe in Täbris stattgefunden, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums der …
Die Sparvorgaben der Regierung hält der Bundeswehrverband angesichts der geplanten Bundeswehrreform für utopisch. Mit den Sparauflagen von 8,3 Milliarden Euro sei das nicht machbar, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Kirsch der dpa.
New York – Die New Yorker Flughäfen sind wieder offen. Nach Angaben der „New York Times“ sind am John-F.-Kennedy-Airport und am Inlandsflughafen La Guardia die ersten Maschinen gelandet. Die Flughäfen konnten in den vergangenen zwei Tagen …
Köln – Elektronische Spionage-Attacken aus China und Russland gegen Deutschland nehmen seit Jahren zu. Darauf hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Montag in Köln hingewiesen. Eine Sprecherin bestätigte zugleich rund 1600 Angriffe …
Berlin. Deutsche Regierungs- und Behördencomputer werden immer häufiger ausspioniert, meistens aus China. „Es gibt eine deutliche Zunahme dieser sogenannten elektronischen Angriffe auf deutsche Regierungs- und Behördennetze“, berichtete …
Nur wenige Tage nach den Paketbombenanschlägen auf zwei Botschaften in Rom ist am Montag ein an die …
Ramadi (AFP/ND). Bei einem Doppelanschlag im Westen Iraks sind mindestens sieben Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden. Nach Polizeiangaben explodierte in der Stadt Ramadi am Montagmorgen eine Autobombe, kurze Zeit später …
Zusage an Westerwelle.
Immer noch haben die beiden seit elf Wochen im Iran inhaftierten Journalisten ihre Angehörigen nicht…
Der abgewählte Staatschef sieht sich als Opfer eines Komplotts und macht Stimmung gegen die Uno.
Bisher zeigte sich Ursula von der Leyen im Streit um die Hartz-IV-Neuregelung wenig kompromissbereit….
Auf die Bahn kommen erhebliche Entschädigungszahlungen an genervte Reisende zu. Die Gesamtsumme ist …
Der einstige russische Ölmagnat Michail Chodorkowski ist am Montag in einem zweiten Prozeß der Unte…
Verkehrsminister Peter Ramsauer hat sich verschätzt und muss nun 370 Millionen einsparen – oder mehr…
Berlin (dpa) Empört haben Menschenrechtler auf den Schuldspruch gegen den inhaftierten Kremlkritiker Michail Chodorkowski reagiert. Das Urteil sei ein «Beispiel für politische Willkürjustiz», kritisierte der Menschenrechtsbeauftragte …
Amsterdam (dpa) – Mehrere der in Holland als mutmaßliche Terroristen festgenommenen Somalier sollen …
Moskau (dpa) – «Fatales Signal» und «Willkürjustiz»: Nach dem neuen Schuldspruch gegen Kremlkri…
Zwei-Bett-Zimmer im Krankenhaus, schnellere Termine beim Spezialisten und mehr Landärzte: Die Union …
London (aktiencheck.de AG) Der Immobilienmarkt in Großbritannien hat sich im Dezember 2010 weniger abgekühlt als noch im Vormonat. Wie am Montag bekannt gegeben wurde, verringerte sich der britische HometrackImmobilienpreisindex um 0,4Prozent …
Nairobi/New York/Genf (dpa) – Mit einem Generalstreik wollen seine politischen Gegner den bisherigen …
Ein heftiger Schneesturm über der nördlichen Ostküste der USA hat den Flug-, Bahn- und Straßenverkehr weitgehend lahmgelegt. An den drei New Yorker Flughäfen wurden nach Behördenangaben fast 1500 Flüge abgesagt, in Boston wurde der Flugverkehr …
Berlin. Ex-Linke-Chef Oskar Lafontaine hat die Kritiker der neuen Parteispitze in die Schranken gewiesen. In jeder Partei profilierten sich Geltungssüchtige durch Kritik an der Führung, sagte er der Tageszeitung «Die Welt». Lafontaine forderte …
Im Streit um die Reform der Hartz-IV-Zahlungen an Arbeitslose zeichnet sich trotz Zeitdrucks keine An…
Zwölf Somalier festgenommen.
Wiesbaden – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sieht die Pläne des Bundes für eine Zusammenlegung von Bundeskriminalamt und Bundespolizei kritisch. Er könne noch nicht erkennen, wie dadurch die Polizei besser werden solle, sagte …
UNO und Westafrika erhöhen Druck auf Elfenbeinküste / Flughafen Basel blockiert Maschine.
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Bisher 23 000 Hausausweise.
Steigendes Ansehen beim Volk und gute Quote für die Weihnachtsansprache – für Bundespräsident Chri…
SPD-Fraktionschef Steinmeier gibt sich vor dem Wahljahr 2011 selbstbewusst. Die erstarkten Grünen sieht er weniger als Konkurrenz denn als „strategischen Partner“. Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier will seine …
Es kann noch schlimmer kommen, denn von der Leitung herunterhängende Eiszapfen können den Abnehmer …
Der Fraktionsvorsitzende des SPD will der Verlängerung des Einsatzes am Hindukusch nur zustimmen, we…
Tsunami: Die sichtbaren Spuren des Unglücks vor sechs Jahren sind längst beseitigt, aber bis heute …
Wenn Kamera-Drohnen mehr aufnehmen als erlaubt, werden Datenschützer nicht automatisch aktiv. Doch Aigner warnt vor einem „Kamera-Ausflug in Nachbars Garten“.
Ministerin sagt: Einen „Nachschlag halte ich für unwahrscheinlich“ …
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Bundespräsident Christian Wulff erhält für seine Weihnachtsansprache gute Noten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hob insbesondere Wulffs Appell für freiwilliges Engagement hervor. ‚Es gibt zu …
Das Superwahljahr 2011 wirft seine Schatten voraus – Frank-Walter Steinmeier will seine SPD positionieren und attackiert die Bundeskanzlerin scharf. Es geht ihm vor allem um Hartz-IV und Afghanistan.
Während der 80er Jahre engagierte er sich in Friedensverhandlungen in Zentralamerika und als 1991 de…
Schneemassen erschweren den Verkehr auf Straße und Schiene auch an den Weihnachtsfeiertagen. In vielen Orten fiel zudem für mehrere Stunden der Strom aus.
Das Ringen um die Hartz IV-Reform geht weiter: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering rief die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen in der Bildungspolitik auf. Alle Kinder müssten an Ganztagsschulen unterrichtet werden, …
Bei einem Frontalzusammenstoß eines Busses mit einen Kleinlastwagen sind in Indien mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen. Auf dem Kleinlaster waren Trauergäste, die von einem Begräbnis zurückkamen.