Kategorie: politik

Mladic: Zugriff im Morgengrauen – Erdbeeren in die Zelle

Der Zugriff erfolgte im Morgengrauen: Kriegsverbrecher Ratko Mladic wurde offenbar bei einem Routineeinsatz gefasst. Der bis zuletzt meistgesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher Europas verlangt inzwischen in seiner Zelle nach …

Schlächter von Bosnien schwächelt

Bei vielen Serben gilt er noch immer als Volksheld, doch vor dem Richter spielt der Schlächter von Bosnien den kranken Ma…

Libyen: Selbst Russland fordert Gaddafi-Rücktritt

Deauville/Tripolis/Kairo (dpa) – US-Präsident Barack Obama und sein französischer Kollege Nicolas Sarkozy beharren auf e…

Umweltminister wollen sieben AKW vom Netz nehmen

Sieben ältere Atomkraftwerke in Deutschland sollen nach dem Willen der Umweltminister von Bund und Ländern nicht wieder ans Netz. Darauf einigte sich die Umweltministerkonferenz einstimmig bei ihrer Tagung in Wernigerode im Harz, …

Clintons Persilschein für Pakistans Regierung

Die USA brauchen Pakistan im Anti-Terror-Kampf. US-Außenministerin Clinton bemüht sich bei einem Blitzbesuch um ein Ende…

CDU will Anti-Terror-Gesetze erneut befristen

Im Koalitionsstreit über die innere Sicherheit geht die Union auf die FDP zu. ‚Ich schlage vor, die Anti-Terror-Gesetze zu verlängern, dies aber auf vier Jahre zu befristen‘, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) …

EHEC-Verunreinigung kann überall passiert sein

Die Verunreinigung spanischer Salatgurken mit dem EHEC-Erreger kann nach Überzeugung des Vorstandschefs der Verwaltungsgenossenschaft des Hamburger Großmarktes, Hans Joachim Conrad, überall passiert sein. «Wir sind das …

Ratko Mladic: Mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Serbien festgenommen

27.05.2011 – Der mutmaßliche serbische Kriegsverbrecher Ratko Mladic ist am Donnerstag in Serbien festgenommen worden. …

De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat im Bundestag um breite Unterstützung der geplanten Bundeswehrreform geworbe…

Obama und Sarkozy wollen Gaddafi-Rückzug

Deauville – Beim G8-Gipfel im französischen Deauville verschärft sich der Ton. Barack Obama und Nicolas Sarkozy beharren auf einen Rückzug von Lybiens Diktator Muammar al-Gaddafi. US-Präsident Barack Obama und sein französischer …

ROUNDUP: De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

      „Wir können diesen Auftrag am besten erfüllen, wenn wir ihn gemeinsam wahrnehmen“, sagte de Maizière. Er sprach sich für eine intensive öffentliche Debatte über die Reformpläne aus: „Die Bundeswehr reicht der Öffentlichkeit …

De Maizière hält MAD für unverzichtbar

Berlin (dpa) – Verteidigungsminister de Maizière (CDU) hält die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für un…

G8 drängen Russland zur Vermittlung in Libyen

Seit Wochen bombardiert die Nato Libyens Hauptstadt Tripolis, doch ein Ende von Gaddafis Regime ist nicht in Sicht. Nach d…

Gesetzesänderung erschwert Klagen gegen Kinderlärm

Berlin. Anwohner können sich bei Klagen gegen Kinderlärm von Spielplätzen oder Kindertagesstätten künftig nicht mehr …

Sonderkonferenz zur Sicherheit

Hessens Ministerpräsident Bouffier bietet Liberalen vorab einen Kompromiss an …

Mladic-Vernehmung vor Untersuchungsrichter geht weiter

Der in Serbien festgenommene mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic muss heute erneut vor Gericht erscheinen. Ein Unte…

Merkel sondiert bei Opposition Chancen für Atomkonsens

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sondiert schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstie…

Kriegsverbrecher Mladic gefasst

Der frühere Militärchef der bosnischen Serben soll an das UN-Kriegsverbrechertribunal überstellt werden / Die EU lobt S…

Rekruten-Misshandlungen: Coesfeld: Revisionsprozess vorzeitig beendet

Der Prozess um die Misshandlungen von Rekruten der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne ist am Donnerstag vor dem Schwurgericht Münster überraschend beendet worden. Die sieben ehemaligen Bundeswehrausbilder im Alter von 26 bis 28 …

Rekruten-Misshandlungen: Coesfeld: Revisionsprozess vorzeitig beendet

Der Prozess um die Misshandlungen von Rekruten der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne ist am Donnerstag vor dem Schwurgericht Münster überraschend beendet worden. Die sieben ehemaligen Bundeswehrausbilder im Alter von 26 bis 28 …

Strauss-Kahn findet Nobel-Bleibe für Hausarrest

New York. Nach Ärger mit seinen neuen Nachbarn muss der wegen sexueller Gewalt angeklagte Dominique Strauss-Kahn erneut u…

Tote bei blutigen Protesten in Georgien

Tiflis. Bei blutigen Zusammenstößen von Opposition und Sicherheitskräften sind in der Südkaukasusrepublik Georgien zwe…

G8-Staaten bekennen sich zu Internet-Grundprinzipien

Die G8-Staaten bekennen sich erstmals gemeinsam zu Grundprinzipien bei der Nutzung des Internets. Dazu zählen Freiheit, A…

USA reduzieren Militärpräsenz in Pakistan

Auf Bitten der pakistanischen Regierung reduzieren USA ihre Militärpräsenz in dem asiatischen Land. Wie Pentagonsprecher…

G-8-Gipfel startet in Deauville

Deauville – Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten wollen auf ihrem heute beginnenden zweitä…

Umweltminister beraten Energiewende

Die Umweltminister von Bund und Ländern wollen heute (Freitag/12.00) ihre Vorstellungen zum Ausstieg aus der Atomenergie und für eine umfassenden Energiewende präsentieren. Bei ihrer zweitägigen Konferenz in Wernigerode im Harz …

SPD-Reformpläne sind nicht in Stein gemeißelt

Keiner der Vorschläge für eine SPD-Reform ist nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles „in Stein gemeißelt“. Die Pläne, etwa Nichtmitglieder an der Urwahl von Kandidaten zu beteiligen, …

USA ziehen erste Diplomaten aus Jemen ab

Washington – Das US-Außenministerium hat wegen der sich verschlechternden Lage im Jemen Diplomaten zum Verlassen des Landes aufgefordert. Von der am Mittwoch erteilten Anordnung sind die meisten der nicht unbedingt für die Arbeit …

Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Tel Aviv/Gaza/Kairo (dpa) – Nach vier Jahren Blockade öffnet sich für 1,6 Millionen Palästinenser im Gazastreifen erstm…

G-8-Chefs beginnen zweitägigen Gipfel

Deauville – Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten wollen auf ihrem am Donnerstag beginnenden…

Ärger mit den Nachbarn: Strauss-Kahn zieht wieder um

Dominique Strauss-Kahn zieht wieder um: Aus dem Mehrfamilienhaus, in dem er seit seiner Haftentlassung wohnte, in ein alleinstehendes Haus. Dort kann sich niemand mehr über seine Nachbarschaft und den Medienrummel beschweren. Der …

Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Nach vier Jahren Blockade soll sich für die Palästinenser im Gazastreifen erstmals wieder ein Tor …

Drei Bomben in einer Stunde

Bei einer Explosionsserie in China sind zwei Menschen getötet worden, mehrere wurden verletzt. Ein verärgerter Bauer soll aus Rache die drei Sprengsätze gezündet haben.

Neue Staatssekretärin im Auswärtigen Amt: Westerwelle befördert Türkeiexpertin

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) besetzt erstmals in der Geschichte des Auswärtigen Amts den Posten eines Staatssekretärs, der ranghöchste Minister-Vertreter, mit einer Frau. Nach Informationen unserer Redaktion aus …

Streit um Anti-Terror-Gesetze verschärft sich

Berlin (dpa) Der schwarz-gelbe Koalitionsstreit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze verschärft sich. Ein Treffen…

Starker Auftritt

Barack Obama pocht auf Führungsrolle des Westens …

Härtetest für Europas Meiler

Brüssel – Europa setzt bei der Sicherheit von Kernkraftwerken international ein Zeichen, klammert Terrorgefahren aber vorerst aus. Kritiker sprechen deshalb von Alibi-Tests. Vom 1. Juni an soll bei Stresstests geprüft werden, wie …

Deutscher Soldat bei Anschlag in Afghanistan getötet

Kundus – Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille in Afghanistan ist ein Bundeswehrsoldat getötet worde…

Schweiz berät über Atom-Ausstieg

Bern. Die Schweizer Regierung will bis zum Jahr 2034 aus der Atomkraft aussteigen. Der Bundesrat sprach sich am Mittwoch i…

Nachrichten

Europa testet Sicherheit von Atomkraftwerken Brüssel. Die Europäische Union testet erstmals alle Kernkraftwerke kollektiv auf ihre Sicherheit. Schon am 1. Juni starten die sogenannten Stresstests. Dabei prüfen unabhängige …

Nachrichten

Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren Berlin. Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren f…

Bevölkerung flieht vor Kämpfen in Sanaa

Am dritten Tag in Folge haben sich Anhänger und Gegner des jemenitischen Staatspräsidenten Ali Abdullah Salih in der Hau…

EU lässt AKW überprüfen

Stresstests sollen Ende 2012 abgeschlossen sein / Kritik aus allen politischen Richtungen.

Atomsteuer auf der Kippe

Die Regierung erwägt die Abschaffung, damit die Konzerne in Ökoenergien investieren. Doch es regt sich Widerstand.
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LEITARTIKEL: Nein zur Steinzeit

Andreas Schweiger zu den Protesten gegen Alstom …

Kretschmann sieht schwere Autos als Ladenhüter

Stuttgart. Der neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will Baden-Württemberg zum Musterland für ökologis…

Deutscher Soldat bei Anschlag in Afghanistan getötet

(dpa) Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille in Afghanistan ist ein Bundeswehrsoldat getötet worden. Ein weiterer Soldat und ein afghanischer Übersetzer wurden verletzt. Der Anschlag ereignete sich in der …

Dabei bleibt es

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will am verlängerten Arbeitslosengeld für ältere Erwerbslose festhalten. ‚Wir haben uns bewusst dafür entschieden, dass der, der länger in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt …

Palästinenser sehen Netanjahus Rede als «Kriegserklärung»

17:19 Uhr:  Ramallah (dpa) – Die Fronten in Nahost haben sich dramatisch verhärtet. Die Rede des israelischen Ministerpr…

Das Justizministerium und die Anti-Terror-Gesetze

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat zu zentralen Punkten des Anti-Terror-Gesetzes Stellung bezogen. Handelsblatt Online stellt die Streitpunkte der im Januar 2012 auslaufenden Regelungen vor.