Kategorie: politik

Ratko Mladic im Gefängnis in Den Haag

Und plötzlich ging alles ganz schnell. Der ehemalige militärische Führer der bosnischen Serben, Ratko Mladic, ist am Di…

Von Beust: Schwule in CDU ohne Chance

Ein bisschen Bitterkeit lässt sich nicht überhören: Neun Monate nach seinem Rücktritt beklagt Hamburgs Ex-Bürgermeist…

Iranischer Affront über den Wolken

Aufregung an Bord des Kanzlerjets – ein Krisenstab berät, eine Landung in Ankara wird erwogen.

Wir lassen uns nicht kaufen!

Zum ersten Mal seit der Niederschlagung der Demokratiebewegung in China vor 22 Jahren ist einigen Angehörigen der Opfer finanzielle Entschädigung angeboten worden. Das berichten die „Mütter vom Platz des Himmlischen Friedens“, die …

Wahltrend: Union verliert – SPD kann zulegen

Nach der Schlappe in Bremen muss die CDU auch auf Bundesebene Federn lassen. Laut einer Umfrage von „Stern“ und „RTL“ verlor die Union drei Prozent und würde zurzeit nur noch von 30 Prozent der Wähler gewählt werden. Dagegen …

Mladic wird an UN-Tribunal ausgeliefert

Die Auslieferung des mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic an das UN-Tribunal in Den Haag hat nach Medienberichten begonnen.

Kleiner Sieg in Straßburg

KOMMENTAR VON BARBARA OERTEL …

Rückschlag bei Suche nach Herkunft von Ehec-Erreger

behandelt. Darunter befinden sich 82 Frauen. Beim RKI sind nach eigenen Angaben 373 HUS-Fälle registriert, davon der größte Teil aus Norddeutschland. Das RKI bestätigt bislang sechs Todesfälle durch HUS. Bundesweit werden aber 15 …

Kretschmann will bei Ramsauer auf Baustopp dringen

Winfried Kretschmann: Baustopp bei Stuttgart 21 zumindest bis zum Stresstest. (Archiv) Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine Wiederaufnahme der Bauarbeiten bei Stuttgart 21 am …

Neue Angriffe auf Libyen

Während Südafrikas Präsident Jacob Zuma mit Libyens Diktator Gaddafi über einen Waffenstillstand verhandelt, setzt die…

Indien-Reise: Merkel macht sich für Eurofighter stark

Im Kampf um einen Milliardenauftrag in Indien hat EADS die Unterstützung der Bundeskanzlerin erhalten. Bei ihrem Besuch i…

Gefallene deutsche Soldaten zurück in der Heimat

Köln. Die drei in der vergangenen Woche in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten sind am gestrigen Montag auf dem Flughafen Köln Wahn von Kameraden in Empfang genommen worden. Am 25.Mai war ein 33jähriger Hauptmann der …

Hacker legen NPD-Websites lahm

Hacker haben rund 25 Internetseiten der rechtsextremen NPD angegriffen und teilweise lahmgelegt. Zudem hatten sie Zugriff auf interne Daten der Partei. Ein Teil davon wurde veröffentlicht.

Angetreten zur Atomwende

Die Bundesregierung einigt sich auf eine Frist für den Atomausstieg. Kritik kommt aus der Branche der erneuerbaren Energien Berlin. Ein halbes Jahr nach den AKW-Laufzeitverlängerungen haben Union und FDP ihre komplette Kehrtwende …

Ausbau der erneuerbaren Energien jährlich auf Prüfstand

Spätestens 2022 soll der letzte Atomreaktor in Deutschland vom Netz gehen. Nach dieser Entscheidung bleibt die Frage nach…

Durch Hartz-IV nicht schneller zum Job

Düsseldorf Die Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung Empfängern …

Hintergrund: An Deutschlands Grenzen 77 AKW

Wie Deutschland will auch der Nachbar Schweiz aus der Atomkraftnutzung aussteigen – allerdings erst 2034. Insgesamt bleibt Deutschland damit bis auf weiteres von 77 Atomkraftwerken in den Nachbarländern umgeben. Die meisten AKW – …

Warten auf Mladic Auslieferung nach Den Haag

Nahezu in letzter Minute hat der Anwalt des wegen Kriegsverbrechen angeklagten Mladic Einspruch gegen dessen Auslieferung …

Auch Sigmar Gabriel (SPD) und Jürgen Trittin (Grüne) haben im Kanzleramt mitverhandelt

BERLIN – 13 Stunden lang saßen die Spitzen der schwarz-gelben Koalition in der Nacht auf Montag zusammen und berieten üb…

SPD und Grüne wollen «echte Verhandlungen»

 SPD und Grüne machen ihre Zustimmung zum Atomausstieg bis 2022 von «echten Verhandlungen» über die Ausgestaltung der Energiewende abhängig.

Aus für Krümmel

Berlin/Geesthacht – Bundesregierung beschließt: Auch Brunsbüttel wird stillgelegt. Atomausstieg soll 2022 abgeschlossen sein. AKW-Gegner sind erfreut, Vattenfall-Mitarbeiter enttäuscht.

Sprengsatz in Talokan war ferngezündet

Weiterer Soldat verletzt.

Jemen: Armee greift Demonstranten und mutmaßliche Al Kaida-Kämpfer an

Foto: Jemen, dts Nachrichtenagentur Sanaa – Im Jemen geht die Armee weiterhin mit großer Härte gegen Demonstranten vor…

Schwere Schlappe für Berlusconi

Mailand an Linke verloren.

Nachrichten

Stuttgart-21-Baustopp wird Chefsache Stuttgart. Der umstrittene Baustopp für das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 wird Chefsache. Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) trifft sich in der …

EHEC-Welle ebbt nicht ab

BERLIN – Der Wettlauf gegen die Zeit beim Kampf gegen EHEC verschärft sich. Immer mehr Menschen sterben. Die ernste und k…

Rippenprellung: Klose fällt aus!

Bittere Pille für Miroslav Klose (32) und die Fußball -Nationalmannschaft. Der Stürmer fällt für die beiden EM-Qualifikationsspiele am Freitag in Wien gegen Österreich und vier Tage später in Baku gegen Aserbaidschan aus. Den …

Zurück zu Rot-Grün: Atomausstieg bis spätestens 2022

Röttgen: „Keine Revisionsklausel“ Gestern Laufzeitverlängerung, heute Ausstieg: Union und FDP machen kehrt in der Atompolitik. Bis 2022 sollen alle Kraftwerke vom Netz. So wie es SPD und Grüne schon vor Jahren beschlossen hatten – …

Afghanistan: Nato entschuldigt sich für Tod von Zivilisten

Die Nato hat sich für einen Luftangriff in Afghanistan entschuldigt, bei dem Zivilisten getötet wurden. Nach Angaben aus…

Benzinpreis: Streit um Ramsauer-Vorschag

Berlin/Düsseldorf (dpa) – Ein Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zur stärkeren Regulierung des de…

Isaf: Anschlag in Talokan kein Selbstmordattentat

Die Internationale Schutztruppe Isaf geht nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen nicht mehr davon aus, dass ein Selbstmordattentäter den Anschlag im nordafghanischen Talokan verübt hat. Bei dem Anschlag waren ein deutscher …

Hintergrund: Die Details des Atomausstieg-Plans

Nach Rot-Grün will auch Schwarz-Gelb den schnellen Atomausstieg. Bis spätestens 2022 soll es soweit sein. Allerdings gibt es kleine Hintertüren. Ein Überblick über die wichtigsten Ergebnisse, die im Kanzleramt besiegelt wurden: …

Der lange Atompolitik-Streit

Der lange Streit um die Atompolitik Berlin (dpa) – Nach der Katastrophe von Fukushima kam es zur Kehrtwende in der schwarz-gelben Energiepolitik. Ein Rückblick: …

Echte Serben protestieren für Mladic

Serbische Nationalisten demonstrierten gewaltsam gegen die geplante Auslieferung ihres „serbischen Helden“ Ratko Mladic. Dessen Anwälte halten ihn für zu krank für die Überstellung.

ROUNDUP: Grüne sehen Atomausstiegsmodell kritisch

Die Grünen bewerten das Atomausstiegsmodell der Bundesregierung kritisch, wollen sich aber noch nicht auf eine Ablehnung festlegen. Fraktionschefin Renate Künast sieht „nur ein Zurück zum Status Quo“. Zwar habe einst auch Rot-Grün …

Westerwelle: Noch viel Arbeit in Afghanistan

Neu-Delhi – Außenminister Guido Westerwelle ist angesichts des jüngsten Selbstmordanschlags besorgt über die Lage in Afghanistan. Der Anschlag zeige, dass vor der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen „noch sehr …

Mladic wird nicht am Montag in Den Haag erscheinen

ALLES ZUM THEMA: Ratko Mladic DEN HAAG – Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic wird nach aller Wahrscheinlichkeit nicht am Montag in Den Haag erscheinen. „Wir erwarten nicht, dass er sich heute bei dem Gefängnis in …

Merkel will bei Besuch mehr Klimaschutz anmahnen

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Indien bei ihrem Staatsbesuch in dieser Woche zu mehr Klimaschutz drängen, sieht die Erfolgschancen aber skeptisch. „Ich fürchte, dass ich da noch ein dickes Brett bohren muss und …

Empörte Bürger in Griechenland

In Griechenland haben den fünften Tag in Folge tausende Menschen gegen die Sparmassnahmen der Regierung demonstriert. Die Bewegung “Empörte Bürger” hatte im Internet zu den Protesten aufgerufen. Allein in Athen versammelten sich …

Rückschlag

Schärfer könnte der Kontrast nicht sein: Hier das politische Ziel, die Sicherheitsverantwortung so schnell wie möglich an die Afghanen zu übergeben und das deutsche Kontingent rasch zu reduzieren. Dort eine nicht enden wollende …

Schwarz-Gelb beschließt Atomausstieg 2021 – mit Nachspielzeit

Die Koalition hat sich geeinigt: Der Atomausstieg wird 2021 erfolgen – im Prinzip. Drei AKW könnten jedoch erst 2022 vom Netz gehen, falls notwendig. Sieben Altmeiler sollen sofort abgeschaltet werden, eins davon jedoch als …

Atomausstieg bis 2022 – Parteien beraten

Berlin – Nach der Entscheidung der Regierungskoalition über einen Atomausstieg bis spätestens 2022 beraten heute in Berl…

Zwei getötete Soldaten: Trauer in Wildeshausen

Wildeshausen – Die Bürger in Wildeshausen (Landkreis Oldenburg) sind tief erschüttert. Einer der beiden Soldaten, die am…

Koalition einigt sich auf Atomausstieg 2022 soll Schluss sein

CDU, CSU und FDP haben sich nach studenlangen Verhandlungen auf ein Datum für den Atomausstieg geeinigt. Wie Umweltminist…

Nach Anschlag in Afghanistan Debatte um Sicherheit für Soldaten

Kabul – Der tödliche Anschlag in Afghanistan hat die Diskussion um die Sicherheit deutscher Soldaten im Ausland neu entfacht. Auch Forderungen nach einer Offensive gegen die Taliban werden in Berlin laut. Für die Bundesregierung …

Über Mladic soll ein Deutscher richten

Ein deutscher Richter wird vermutlich am UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien über den bosnisch-serbischen Ex-General Ratko Mladic urteilen.

Merkels Wegweiser zum Atomausstieg

Die Ethikkommission hat ihre Empfehlungen vorgelegt. Damit hatte die Koalition gestern Diskussionsstoff.

General Kneip nur zufällig in derSchusslinie?

Der Angriff der Taliban galt einem Drogenboss, der zu den wichtigen Partnern der Bundeswehr zählt. Zwei Soldaten sterben….

Nato entschuldigt sich für Luftangriff auf Zivilisten

Kabul – Die Nato hat sich für die Luftangriffe, in deren Folge 14 Menschen, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, …

Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent

Nach ihrem Führungswechsel erreicht die FDP in einer Emnid-Umfrage den besten Wert seit zwei Monaten. Im wöchentlichen S…