Kategorie: politik

Analyse zur Guantánamo-Entscheidung von Obama: Der hartnäckige Schandfleck

Barack Obama wollte das elende Gefangenenlager in Guantánamo schließen. Er wollte aufräumen mit Fo…

Weshalb der Westen zaudert

In Libyen tobt ein blutiger Bürgerkrieg. Und die westlichen Staaten? Zögern. Und zwar zu Recht. Den…

Streitthema Frauenquote auch Thema am Frauentag

Spitzentreffen von Regierung undUnternehmen geplant …

Embryonenselektion in der Petrischale

KOMMENTAR VON WOLFGANG LÖHR …

Peking in Sorge vor Jahrestag des Tibet-Aufstands

Das teilte die offizielle Nachrichtenagentur Agentur Xinhua am Dienstag mit. Am Donnerstag ist der 52. Jahrestag des tibetischen Aufstandes von 1959. Vor drei Jahren waren bei blutigen Zusammenstößen an diesem Tag nach offiziellen Angaben …

Auch Ethikrat bei Embryonentests gespalten

Paare mit einer Erbanlage für schwere Krankheiten geraten schnell in Konflikt: Sollen Sie das Risiko…

Kabelschaden sorgt für Stromausfall im Bundestag

Bundestag und Teile der Bundestagsverwaltung machen sich seit dem Morgen zwangsweise einen ruhigen Ta…

Rebellen droht das Benzin auszugehen

In Libyen greifen Kampfflugzeuge erneut Ras Lanuf an. Den Rebellen geht zudem der Treibstoff aus. In unserem Live-Ticker können sie die aktuelle Lage mitverfolgen .

Obama billigt neue Militärverfahren in Guantanamo

Guantanamo-Kehrtwende? Von diesem Ziel rückt US-Präsident Obama immer weiter ab: Jetzt hat er grün…

Tschechien: Suche nach Massengräbern bricht Tabus

Die Journalisten David Vondracek und Pavel Polak haben Zivilcourage bewiesen und die Vertreibungsverb…

WELT ONLINE Newsticker

Lehrer-Warnstreiks in Ostdeutschland: Die Gewerkschaften erhöhen so den Druck in der laufenden Tarifrunde für die Beschäftigten der Länder. In Sachsen sollen sich die Aktionen an drei von vier Schulen über den ganzen Tag ziehen. Warnstreiks …

Kauder: Die Eckpunkte der Bundeswehr-Reform stehen

Berlin. Der Wechsel im Amt des Bundesverteidigungsministers und die erste personalpolitische Entscheidung von Minister Thomas de Maizière haben die Diskussion über die Bundeswehr-Reform neu entfacht. „Die Eckpunkte der Reform stehen nicht …

Ungarn: Parlament ändert Orbans umstrittenes Mediengesetz

Foto: Viktor Orbán, Viktor Orbán, über dts Nachrichtenagentur Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Das ungarische Parlament hat nach der massiven Kritik der Europäischen Union das umstrittene Mediengesetz von Regierungschef Viktor Orban …

EU-Kommission will nur noch saubere Autos in Städten

Die EU-Kommission will Autoabgase in Städten einem Zeitungsbericht zufolge drastisch reduzieren. Der Anteil herkömmlicher Fahrzeuge in den Innenstädten solle bis 2030 halbiert werden, berichtet das ‚Handelsblatt‘. Spätestens 2050 sollees in den …

Ermittlungen gegen Guttenberg

Hof/Bayreuth (dpa/ND). Die Staatsanwaltschaft Hof hat nun offiziell ein Ermittlungsverfahren gegen Ex…

»King Olaf« in Hamburg gekrönt

Hamburg zelebrierte gestern die Krönung von »King Olaf«. Als 13. Bürgermeister der Hansestadt nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am Montag der SPD-Politiker Olaf Scholz vereidigt. Verzögerungen im Ablauf hatten zuletzt noch Spekulationen …

Präsident als Jobvermittler: Chirac-Prozess startet ohne Chirac

Chiracs Name wurde in vielen Affären genannt, verurteilt wurde er nie. Jetzt muss sich der französi…

Frankreich und Großbritannien wollen Flugverbotszone

Gaddafis Getreue werfen dem Westen Verschwörung vor. Die Nato-Militärs sind unterdessen beauftragt, „für alle Eventualitäten“ zu planen. Tripolis/Brüssel. Libyens Regierung kämpft mit allen Mitteln, besonders mit denen der Propaganda. Jetzt …

Gaddafi, Guttenberg und Sarrazin: Die Jecken teilen aus

KÖLN – Was verbindet Gaddafi, Guttenberg und Sarrazin? Sie alle taugen zum Pappkameraden im Rosenmon…

Tierpark verbietet NVA-Spuk

Berlin – Nein, für die Tierpark-Chefs ist das überhaupt kein harmloser Uniform-Mummenschanz, der da…

Afghanistan: Gates deutet Militäraufenthalt nach 2014 an

US-Verteidigungsminister Robert Gates hat bei einem Besuch auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in…

Die Zahl der Toten steigt stündlich

In Libyen scheint kein Ende der Gewalt in Sicht – Aufständische bieten Gaddafi einen Ausweg In Libyen herrscht die Gewalt. Gaddafi-treue Truppen setzten gestern ihre Offensive gegen die Aufständischen fort. Diese bieten Gaddafi …

Deutsche flieht mit Tochter im Boot von Tunesien nach Lampedusa

Unter den Flüchtlingen, die seit Sonntag per Boot die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa erreichten, waren auch eine deutsche Frau und deren neunjährige Tochter. Die Frau sei mit einem Tunesier verheiratet gewesen, aber inzwischen geschieden, …

Tunesien: Essebsi stellt dritte Übergangsregierung vor

Der kürzlich ernannte Ministerpräsident Béji Caïd Essebsi stellte heute in Tunesien die neue Übe…

Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg an der Elfenbeinküste

Die Situation an der Elfenbeinküste wird immer brenzliger. Anhänger des gewählten Präsidenten Ouattara haben die Stadt Toulépleu eingenommen. Sein Kontrahent Gbagbo weigert sich beharrlich, sein Amt abzugeben. Außenminister …

Die Rechten siegen

Die Esten halten fest an ihrer Regierung, die sie durch die Finanzkrise brachte. Die Sozialdemokraten…

Forderungen nach Hilfe für Aufständische in Libyen werden lauter

   RAS LANUF (AFP)Angesichts erbitterter Kämpfe in Libyen werden die Forderungen nach einer Unterstützung der Aufständischen gegen Machthaber Muammar el Gaddafi lauter. Die Arabische Liga sprach sich nach Angaben aus Paris für eine Flugverbotszone …

Die Grenzen der Großzügigkeit

Paris/AFP.  Ob Jacques Chirac verurteilt wird, ist beim ersten Prozess gegen einen französischen Altpräsidenten gar nicht so wichtig. Viel mehr interessiert die Franzosen, wie der 78-Jährige das auf einen Monat angesetzte Verfahren übersteht, …

Innenminister Friedrich will raschen Dialog

Nach anhaltender Kritik an seinen Äußerungen hat Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Wunsc…

Regierung bestreitet Gewalt gegen Journalisten

Überwachung, Festnahmen, heimliche Besuche in der Privatwohnung. China erschwert die Arbeit von Journalisten massiv. Die Nervosität angesichts der Internetaufrufe zu Protesten wächst. Die Regierung will diese Darstellung allerdings …

Flucht aus der Hölle

Beschimpft und beraubt: Die ägyptischen Gastarbeiter haben in Libyen schlimme Tage hinter sich, immer wieder wurde ihnen vorgeworfen, die Unruhen mit der Revolution in ihrem Land provoziert zu haben.

Sollte E10 aus dem Verkehr gezogen werden?

Ratlosigkeit an der Zapfsäule: Der Autotank ist leer – und als Fahrer fragt man sich: Was soll da jetzt nur rein? Herkömmliches Super-Benzin oder der neue Sprit E10? Musste diese Verunsicherung sein? Rufen Sie an und diskutieren Sie mit …

WELT ONLINE Newsticker

In elf Schiffen haben in der Nacht erneut Hunderte tunesischer Flüchtlinge die kleine süditalienisc…

Hintergrund: Al-Sawija – wichtige Ölstadt in Libyen

Berlin (dpa) – Die schwer umkämpfte libysche Stadt Al-Sawija hat für Staatschef Muammar al-Gaddafi eine besondere Bedeutung. Im Kampf zwischen Regimetreuen und -gegnern ist die Stadt strategisch wichtig, sie hat für beide Seiten Symbolcharakter.

Zufriedenheit von Eltern steigt deutlich ab 40

Für Eltern ab 40 bedeuten mehr Kinder auch mehr Lebensglück. Junge Paare empfinden den eigenen Nachwuchs hingegen häufig als Belastung.

Bundeswehrreform: FDP verlangt härteren Sparkurs

Wegen der Wehrreform bahnt sich neuer Ärger in der Koalition an. FDP-Haushälter Fricke fordert von …

Ägypten als Vorbild für den arabischen Frühling?

Von der Revolution in Ägypten auf den Bürgerkrieg in Libyen zu schließen, wäre zu einfach. Aber eines gilt für alle Länder des arabischen Frühlings: Ihre Herrscher verstehen nicht, was um sie herum geschieht. Das macht sie machtlos …

Erlösungsflehen

Die CDU schreckt bislang allerdings davor zurück, mehr zu tun, als die rot-grüne Regierung vorzuführen. Noch ist für sie die Zeit nicht reif für eine Neuwahl – die Umfragen sind nicht danach, und wer wollte in den Wahlkampf ziehen mit der …

Kreise: Cyber-Angriff auf französisches Finanzministerium

Das französische Finanzministerium ist Regierungskreisen zufolge ins Visier von Computerhackern geraten. Die Angreifer hätten im Dezember versucht, Zugriff auf etwa 150 Computer zu erhalten, sagte am Montag eine Person, die dem Ministerium …

Mit Berufsgewerkschaften in die Insolvenz

Ohne die Tarifeinheit können einzelne Organisationen wie die GDL Sonderinteressen durchkämpfen und Unternehmen ausquetschen. Italien hat gezeigt, wo das endet. Ein Kommentar von Dietrich Creutzburg.

Präses Schneider im Interview: „Katastrophale Lage“

Nikolaus Schneider, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, fordert eine humanitäre Geste für Flüchtlinge aus Afrika.

Ministerpräsident Stefan Mappus: Fürst der Finsternis

Düstere Aussichten: Drei Wochen sind es noch bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und für Landeschef Stefan Mappus läuft es nicht gerade gut. Ihm droht der Machtverlust.

Zeitung: Londoner Börse erwägt Übernahme der US-Börse Nasdaq

Die Londoner Börse (LSE) erwägt einem Zeitungsbericht zufolge die Übernahme des US-Rivalen Nasdaq OMX. Zwischen beiden Unternehmen habe es zu dem Thema zwar noch keine Gespräche gegeben, berichtete der britische „Sunday Telegraph“ unter …

Japans Ministerpräsident Kan hält in Regierungskrise an Amt fest

Japans Ministerpräsident Naoto Kan trotzt dem wachsenden Druck auf seine Regierung. Der Regierungschef wies am Montag Forderungen nach einem Rücktritt und vorgezogenen Wahlen zurück. Einen Tag zuvor hatte sein Außenminister Seiji Maehara …

Blutiges Chaos in Libyen

Regierungstruppen und Aufständische kämpfen in Libyen erbittert um strategisch wichtige Städte. Da…

Total falsch – Friedrichs Islamkritik empört Muslime

Die türkische Gemeinde ist „tief enttäuscht“ über die Anti-Islam-Aussagen Hans-Peter Friedrichs. Deutschland habe durchaus vom Islam profitiert.

USA erwägen wegen Libyen strategische Ölreserven anzuzapfen

Die US-Regierung denkt darüber nach, ihre strategischen Ölreserven anzuzapfen. Grund sind die steig…

UN fordert Ende der Angriffe auf Zivilisten

Zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Libyen toben erbitterte Kämpfe. Die Lage ist unübersicht…

NRW-SPD droht mit Neuwahlen

Erstmals hat die SPD offen mit Neuwahlen gedroht und der CDU eine nahezu unerfüllbare Bedingung gest…

Rassismus von beiden Seiten: Schwarzafrikaner in Not

Ras Ajdir. Inmitten des Flüchtlingsdramas in Libyen spielt sich eine besondere Tragödie ab: Die etwa 100 000 schwarzen Gastarbeiter aus den Ländern südlich der Sahara müssen nach Ansicht von Menschenrechtlern ganz dringend raus aus …