Kategorie: politik

Wikileaks-Spitzel droht Todesstrafe

Internet-Enthüller: „rachsüchtiger Angriff“ …

Heftige Kämpfe in Libyen

Libyen steht am Rande eines Bürgerkriegs. Nach der Niederlage seiner Truppen in der Stadt Al-Brega hat der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi Kampfflugzeuge in das Rebellengebiet geschickt. Ein Polizeikommandeur in Bengasi sagte der …

Wir wollen Guttenberg zurück: Halbe Million Fans bei Facebook

Die Zahl der Guttenberg-Unterstützer bei Facebook wächst weiter. Inzwischen sind es schon über 500.000. Am Wochenende wollen sie auf Demonstrationen auch in den Städten sichtbar werden.

Gaddafis Kampfflugzeuge greifen Ölhafen Brega an

Nachdem Aufständische mehrere Soldaten gefangen genommen haben, greifen libysche Kampfflugzeuge den von Rebellen gehaltenen Ölhafen Brega an.

Maschinisten der Macht

Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich werden Verteidigungs- beziehungsweise Innenminister Hamburg/Berlin. Er ist der Stillste im Kabinett Angela Merkels. Wäre der bisherige Bundesinnenminister und künftige Verteidigungsminister Thomas …

Zitterpartie für Hollands Regierung nach Provinzwahl

Den Haag (dpa) – Die von Islamgegner Geert Wilders gestützte Mitte-Rechts-Regierung der Niederlande …

Wie gut ist die Doktorandenbetreuung?

Es soll sogar Doktorväter geben, die Arbeiten ihrer Doktoranden gar nicht selbst lesen, sondern einen Habilitanden mit der Lektüre betrauen und nach Aussage des Münchner Plagiatsexperten Volker Rieble selbst solche, die Doktoranden das …

Gaddafi droht mit Tausenden Todesopfern

Truppen des Regimes starten in mehreren Städten Gegenoffensiven. Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen schließt Libyen aus. Hamburg. „Bis zum letzten Mann und zur letzten Frau“ will Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi kämpfen, um sein …

5000 Euro für Missbrauchsopfer

Verband nennt Beschluss der katholischen Kirche „Unverschämtheit“ …

NOTIZEN vom 3. März

Isaf entschuldigt sich Die Internationale Schutztruppe Isaf hat sich für den Tod von neun Kindern bei einem Angriff ihrer Kampfhubschrauber am Dienstag in der ostafghanischen Provinz Kunar entschuldigt. Die Nato-geführte Schutztruppe „übernimmt …

Angela Merkel gibt nach Guttenbergs Abgang das Verteidigungsressort einem Vertrauten

BERLIN – Ob sie eine Diskussion über eigene Fehler vermeiden wollte mit der raschen Kabinettsumbildung? Angela Merkel steht am Pressekonferenzen-Pult im Kanzleramt und schaut etwas irritiert in Richtung des Fragestellers. Ihre Augen blinzeln, …

Union rutscht nach rechts

Verteidigungsminister Guttenberg ist zurückgetreten, das Kabinett wird neu besetzt – doch in den Augen der Opposition ist der Regierung kein Befreiungsschlag geglückt. Grüne, SPD und Linke bombardieren Kanzlerin Merkel mit Kritik.

Unser Führer ist der Liebling Gottes

Libyens Machthaber Gaddafi hat mehrmals verkündet, es gebe keine Proteste in dem Land. Auch seine Anhänger scheinen die Realität zu leugnen – und verkünden, Libyen habe keine Probleme. Dabei huldigen sie Gaddafi: „Unser Führer ist der Liebling …

Hans-Peter Friedrich: Hoppla, jetzt komm ich

Ruhig, sachlich und bisher kaum bekannt: Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich muss sich erst i…

Pakistan: Drohung für alle liberalen Kräfte

Taliban bekennen sich zu Anschlag auf den christlichen Politiker. Sein Vergehen in den Augen der Extr…

Verteidigung: Thomas de Maizière: Merkel-Vertrauter

Finanzen, Justiz, Inneres: Thomas de Maizière hat schon einige Ministerämter auf Landes- und Bundes…

Langweilig, aber gut

Auf den schillernden Guttenberg folgen zwei solide Arbeiter: Thomas de Maizière wechselt ins Verteid…

Staatsanwaltschaft will ermitteln: Mindestens 80 Strafanzeigen gegen Guttenberg

Gegen den zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist wegen seiner i…

Obama verurteilt Gewaltakt in Pakistan

US-Präsident Barack Obama hat die Ermordung des einzigen christlichen Ministers in der pakistanischen Regierung als «schrecklichen Gewaltakt» verurteilt. Der Minister für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, war heute in Islamabad beim Verlassenseines …

Knappes Rennen in Baden-Württemberg

Umfrage: Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleichauf – SPD legt im Bund deutlich zu …

Atemschutzgeräte für Retter: Staub vernebelt Christchurch

Christchurch kommt nicht zur Ruhe. Nach dem katastrophalen Erdbeben ziehen nun riesige Staubwolken durch die in weiten Teilen zerstörte neuseeländische Stadt. Die Rückversicherer machen sich indes Sorgen.

Gorbatschow mit höchster Staatswürde ausgezeichnet

Orden des Heiligen Andreas ist ein persönlicher Triumph für Gorbatschow, der wegen seiner oft sehr harschen Kreml-Kritik verschmäht wird. Moskau. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat den einstigen Staatschef der Sowjetunion, Michail …

Auftritte begeistern Publikum: Kirk Douglas – mit 94 in Bestform

Er liebt die große Bühne – und das Publikum liebt ihn: Hollywood-Star Kirk Douglas zeigt sich immer…

Regierung verbietet Warteschleifen-Abzocke

Ewig warten und dafür auch noch zahlen: Dieser Ärger bei Telefon-Hotlines soll nach dem Willen der …

Gaddafi-Truppen gehen zum Gegenangriff über

Der Nachrichtensender Al-Arabija meldete, Soldaten hätten den Flughafen Marsa al-Brega, der im Sirte-Becken westlich der von Aufständischen eingenommenen Stadt Adschdabija liegt, bereits eingenommen. Nuri al-Obeidi, ein Polizeikommandeur …

ROUNDUP: Bankenabgabe wird teurer – Institute gegen Nachzahlung

      Die privaten Banken lehnen eine Nacherhebung ab. „Hierdurch wird in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die Zumutbarkeitsgrenze ausgehöhlt“, kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, Michael Kemmer. Zudem werde …

Tag eins nach Guttenberg-Rücktritt im Ticker: De Maizière soll neuer Verteidigungsminister

Einen Tag nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg diskutiert das pol…

Nowitzki und die Mavs verkürzen Abstand zu den Spurs

Dirk Nowitzki und die Dallas Mavericks eilen in der nordamerikanischen Profiliga NBA weiter von Sieg zu Sieg. Die Texaner gewannen beim 101:93 bei den Philadelphia 76ers am Dienstagabend (Ortszeit) ihr siebtes Spiel in Serie. Und dies, …

Explosion in Tripolis

Vor einem Krankenhaus in Tripolis ist ein Tankwagen mit Öl in Brand geraten. Das berichtet ein Augenzeuge in der libyschen Hauptstadt. Das Fahrzeug sei umgekippt und habe Feuer gefangen. Über mögliche Opfer ist noch nichts bekannt. Der …

Plagiatsaffäre: CSU sucht den Guttenberg-Nachfolger

Nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers setzen die Christsozialen auf einen Nachfolger aus den eigenen Reihen – und wünschen sich keine 24 Stunden nach dem Fall ihres Stars schon dessen Comeback. Wissenschaftler sind erleichtert …

Gaddafi-Gegner bitten um Luftangriff

Libyen ist aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgeschlossen worden. Die libysche Opposition will den Weste…

Stimmungstest bei Wahlen in den Niederlanden

Den Haag (dpa) – In den Niederlanden werden heute die Parlamente aller zwölf Provinzen neu gewählt….

Stuttgart-21-Gegner reizen Merkel

Stuttgart – Am Dienstagabend ist Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stuttgart zu einer Wahlkampfveranstaltung eingetroffen. Am Tag des Guttenberg-Rücktritts unterstützte die Kanzlerin den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan …

Staatssekretär als Nachfolger Guttenbergs?

Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Nachfolger-Suche begonnen. Laut Koalitions…

Weil die Vorwürfe aus der Wissenschaft immer heftiger wurden, gibt sich Verteidigungsminister

BERLIN/HANNOVER –  Irgendwas stimmt nicht. Angela Merkel steht zwischen dem türkischen Ministerprä…

Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister waren zu heftig geworden

BERLIN – Am Ende war der Druck zu groß: Knapp zwei Wochen nach Beginn der Plagiatsaffäre um seine D…

Die Reaktionen auf Guttenbergs Rücktritt

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag um 14.45 Uhr im Kanzleramt vor die Presse trat, sah man ihr die Ereignisse des Vormittags, ihre Betroffenheit, immer noch deutlich an. „Ich habe sein Gesuch angenommen“, erklärte Merkel …

Vatikan verschärft Einbürgerungsgesetz

Vatikanstadt. Der Vatikan hat den Erwerb der Staatsangehörigkeit für seine Bewohner eingeschränkt….

Ver.di ruft zu Warnstreiks in NRW auf

Warnstreiks in Nordhein-Westfalen: Die Gewerkschaft ver.di ruft am Dienstag Länderbeschäftigte zu A…

Noch sträuben sich die Kandidaten

Hans-Peter Friedrich (53), der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, gilt als Wechselkandidat. Mit 13 Jahren Bundestagserfahrung ist der Volljurist bislang der Top-Favorit. Dem Vernehmen nach weigert sich der Finanz- und Verkehrspolitiker …

Reaktionen: „Wir sind alle betroffen“

Es beginnt das politische Spiel nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Guttenberg. Auf der Bü…

Wer wird neuer Verteidigungsminister?

Guttenberg ist zurückgetreten – nicht nur als Minister, sondern auch von allen weiteren politischen Ämtern. Selbst sein Bundestagsmandat gibt er auf, obwohl die CSU keinen Nachrücker stellen kann. Doch wer ihm im Amt des …

Sein oder nicht sein

Der stolze Gefallene spielt selbst bei seinem Abgang noch den Herrn der Lage. Mit Herz, Schmerz und m…

Peking rechtfertigt Journalistenprügel

Die Arbeit ausländischer Korrespondenten in China wird wieder erschwert. Die Lockerungen, die es zu …

Wartungsarbeiten an Raumstation ISS geglückt

WASHINGTON – Erfolgreicher Weltraumspaziergang: Bei einem über sechsstündigen Außeneinsatz haben zwei Astronauten des US-Shuttles „Discovery“ ihre Wartungsarbeiten an der Internationalen Raumstation ISS wie geplant erledigt. Trotz anfänglicher …

Dschihad ist keine Lösung

Die Bundesanwaltschaft fordert zweieinhalb Jahre Haft für Filiz G., Ehefrau des Anführers der Sauerland-Attentäter. Die bereut ihre Taten: „Ich habe meiner Religion geschadet.“ …

Rücktritt und Comeback – in der Politik möglich

Berlin (dpa) – Der Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) muss nicht für immer das Ende seiner politischen Karriere bedeuten. Mehrfach verzichteten Politiker nach einem Fehlverhalten auf Spitzenämter, tauchten aber …

Verteidigung: Unklarheit über Mandatsverzicht Guttenbergs

Als Verteidigungsminister ist Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. In Berlin herrscht weiter Unklarheit darüber, er auch sein Bundestagsmandat aufgibt. Ein Mitarbeiter seines Parlamentsbüros verwies auf die Rücktrittserklärung …

Minister stolpert über Plagiatsaffäre: Guttenbergs Rücktritt – der Tag im Ticker

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist am Morgen von seinen politischen Ämtern überra…

Hintergrund: Strafrechtliche Vorwürfe

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wünscht sich eine schnelle Überprüfung der strafrechtlichen Vorwürfe gegen ihn. Bei den Staatsanwaltschaften in Berlin und Hof sind mehrere Strafanzeigen gegen Guttenberg eingegangen …