Kategorie: politik

Gaddafi bombardiert Bengasi – Sicherheitsrat berät Flugverbot

Angesichts der zögerlichen Haltung der Weltgemeinschaft spielt Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi seine militärische Überlegenheit aus. Nachdem die libysche Luftwaffe den internationalen Flughafen von Bengasi bombardiert hatte, drohte …

Merkel für Atomausstieg mit Augenmaß

Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über die Atomkraft. Leise Töne anzuschlagen wegen der Opfer in Japan – das gelang den Rednern nur am Anfang.

EU: Immer mehr Libyer auf der Flucht

Brüssel. Immer mehr libysche Familien sind jetzt auf der Flucht vor den vorrückenden Soldaten von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi. Die für Katastrophenhilfe zuständige EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa sagte am Donnerstag in Brüssel, …

Pakistan: 38 Tote bei US-Raketenangriff

17.03.2011 – Bei einem US-amerikanischen Raketenangriff wurden am Donnerstag in Pakistan 38 Mensche…

Gaddafi droht mit Attacke ohne Gnade

Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat mit einem Blutbad in der Rebellenhochburg Bengasi gedroht. Er werde die Stadt möglicherweise schon in wenigen Stunden angreifen lassen, drohte er am Abend im libyschen Rundfunk. Für diejenigenLibyer, die …

Mappus wegen Widersprüchen bei EnBW-Deal in Bedrängnis

STUTTGART – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg gerät Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wegen seiner Informationspolitik zum Wiedereinstieg des Landes beim Energiekonzern EnBW immer stärker in Erklärungsnot. Wie die Nachrichtenagentur …

UN beklagen Menschenrechtsverletzungen in Bahrain

Mit Schrotflinten, Tränengas und Knüppeln geht Bahrains Polizei gegen Demonstranten vor. Die UN sprechen von einer „eklatanten Verletzung des internationalen Rechts“.

Wasser-Bomben auf Reaktor – Lage weiter dramatisch

Tokio/Berlin (dpa) – Das japanische Militär hat mit Wasser-Abwürfen aus der Luft und Spritzkanonen …

Analyse: Die Atom-Konzerne und die Klage-Keule

Es ist nicht ganz unwichtig, was David McAllister im niedersächsischen Landtag verkündete. Der Betreiber Eon bestehe auf einer schriftlichen Weisung, um das Atomkraftwerk Unterweser für drei Monate vom Netz zu nehmen, sagte Niedersachsens …

Aufstand in Libyen: Gaddafi lässt Rebellenbastion Bengasi bombardieren

Libyens Diktator Gaddafi kommt seinem Ziel näher, den Volksaufstand niederzuschlagen. Seine Luftwaffe nimmt den Flughafen von Bengasi unter Feuer. Die internationale Gemeinschaft streitet über die Einrichtung einer Flugverbotszone.

TV-Duell bringt gute Quote

Mehr zum Thema …

Der Strompreis kann, muss aber nicht steigen

Berlin. Es ist bemerkenswert, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bürger jetzt schon auf steigende Strompreise vorbereitet.

Schließung von Bundeswehrstandorten: De Maiziere entscheidet im Herbst

Noch ist alles offen: Verteidigungsminister de Maizière will erst im Sommer festlegen, wie viele Soldaten die Bundeswehr künftig hat. Im Herbst muss er dann eine andere folgenschwere Entscheidung treffen.

SPD-Chef Gabriel will EU-Volksbegehren zu Atomausstieg

Nach der Nuklearkatastrophe in Japan will SPD-Chef Sigmar Gabriel gemeinsam mit Österreichs Bundeska…

Erste AKW in Deutschland abgeschaltet

Nach dem Atom-Moratorium der Bundesregierung sind die beiden ersten Meiler vom Netz. Der Energiekonze…

Flugverbot über Libyen unsicher

Der UN-Sicherheitsrat will nach Wochen jetzt über ein Flugverbot über Libyen entscheiden. Der Ausgang der Abstimmung ist unsicher. Machthaber Gaddafi gibt sich siegesgewiss.

Regierungserklärung zu Atompolitik: Merkel: Habe nicht getrickst

Bundeskanzlerin Merkel verteidigt in ihrer Regierungserklärung das Atom-Moratorium. Deutschland brauche einen „Ausstieg mit Augenmaß“. Und dazu gehöre, auf Basis der „neuen Lage“ nach Japan zunächst die deutschen AKW zu überprüfen.

Regierung verteidigt Moratorium

Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit der Kraftwerks-Abschaltungen. CDU in Hamburg und Niedersac…

Lage in Bahrein spitzt sich zu

Im Königreich Bahrein eskaliert die Gewalt. Der Einmarsch saudischer Truppen hat offenbar eine Verschärfung der inneren Lage zur Folge.

Kein Erfolg bei Kühlung / 4300 Tote, 430 000 Obdachlose / Streit in Berlin

TOKIO – Im verzweifelten Kampf gegen den Super-GAU müssen die letzten rund 50 Einsatzkräfte im japa…

CSU pocht auf Brennelementesteuer der Energieversorger

Auf die Frage, ob außer Gorleben noch parallel nach einem anderen Standort für hoch radioaktiven Abfall in Deutschland gesucht werden sollte, will Göppel sich nicht festlegen. Die Endlagerung gehöre aber genauso wie die Sicherheit der Kernkraftwerke …

Abbas zu Versöhnung mit Hamas bereit

Ramallah/Montevideo (AFP/ND. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat seine Bereitschaft zu sofortig…

Armee stellt Ultimatum für Einwohner Bengasis

Die libysche Armee hat den Bewohnern der Rebellenhochburg Bengasi ein Ultimatum zum Verlassen der Sta…

Forscher im Schwarzwald messen Atom-Strahlen

Deutschlands einzige Frühwarnstation für Radioaktivität registriert jede noch so kleine Strahlung …

Staat macht weniger Miese

Die Neuverschuldung Deutschlands wird 2012 voraussichtlich sinken – sofern die Weltwirtschaft stabil …

UN entscheiden erst am Donnerstag über Libyen-Flugverbot

Erst sollte es ganz schnell gehen. Die Entscheidung der Vereinten Nationen über ein Flugverbot gegen…

Gorch Fock: Eklat wegen Untersuchungsbericht

Marine-Inspekteur Schimpf stellt dem Ausschuss die Ergebnisse des Untersuchungsberichts vor. Das Grem…

Streit um Moratorium: Merkel wirft Opposition Spitzfindigkeit vor

Der Neubewertung der Atompolitik sollte nicht im Parteiengezänk untergehen, fordert Bundeskanzlerin …

POLITIK: Obama telefoniert mit Königen von Bahrain und Saudi-Arabien

US-Präsident Barack Obama hat den König von Bahrain, Hamad bin Issa al-Chalifa, zu „maximaler Zurückhaltung“ gegenüber den regierungskritischen Demonstranten aufgerufen. In Telefongesprächen, auch mit dem saudischen König Abdullah, …

Live-Ticker – Steigende Wassertemperaturen in Reaktoren Fünf und Sechs

Tokio. Immer wieder mussten die Maßnahmen zur Abkühlung in Reaktor Vier unterbrochen werden. Jetzt …

Wie das Moratorium in die Welt kam

Immerhin: Die CSU war nicht vertreten, und auch die für Energiepolitik zuständigen Minister Rainer Brüderle (FDP, Wirtschaft) und Norbert Röttgen (CDU, Umwelt) waren nicht dabei. Auf der Grundlage von Telefon-Gesprächen und Schaltkonferenzen …

Atom-Moratorium der Regierung ist verfassungswidrig

exklusiv Die Bundesregierung will die alten Atomkraftwerke vorläufig vom Netz nehmen – ohne das Parlament zu befragen. Die Opposition läuft Sturm und Staatsrechtler Wieland urteilt eindeutig: „Das ist verfassungswidrig.“ …

Böhrnsen gratuliert zum Grimme-Preis

Bremen. Durchmarsch für die öffentlich-rechtlichen Fernsehproduktionen: Bei der diesjährigen Verga…

Wintereinbruch behindert Rettungseinsatz in Japan

Das Grauen nach Erdbeben, Tsnunami und Atomkatastrophe nimmt kein Ende: In Hunderten zerstörten Sied…

Deutsche Hilfe für Japan läuft langsam an

Köln (dpa) – Die Deutsche Hilfe für die Opfer in Japan läuft langsam an: Die Hilfsorganisationen stimmten sich mit ihren Partnerorganisationen in Japan ab. Im Moment sei es noch eine Aktion mit angezogener Handbremse, sagte Burkhard Wilke, …

CIA-Mitarbeiter gegen „Blutgeld“ freigelassen

Daraufhin habe der Richter Davis freigesprochen. Hinterbliebenen-Anwalt Asad Manzoor Butt kritisierte…

Hartz-IV-Nachzahlungen Ende März auf dem Konto

Nürnberg (dpa) – Langzeitarbeitslose und ihre Familien können Ende März mit den seit Jahresanfang…

Libysche Streitkräfte bombardieren weiter

Tobruk – Die Kämpfe in Libyen dauern an: Die Streitkräfte des Diktators Gaddafi haben am Mittwoch wieder Stellungen der Rebellen im Osten und Westen des Landes angegriffen. Die Stadt Adschdabija im Osten wurden pausenlos beschossen, um …

UN debattieren erneut über Flugverbot

Der UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich erneut mit der Forderung der libyschen Opposition nach einer Flugverbotszone. Die Lage in dem Land bleibt derweil weiter unübersichtlich.

Beliebtheit von Grünen steigt nach Atomunfall in Japan

Nach dem schweren Atomunfall im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 1 sind die Grünen in der Wählergunst gestiegen. In einer bundesweiten Umfrage, die das Forsa-Institut für den Wahltrend von RTL und „Stern“ vornahm, erreichten die Grünen …

Ausschuss berät über Gorch Fock-Affäre

Berlin – Der Verteidigungsausschuss des Bundestags beschäftigt sich heute mit dem Untersuchungsbericht zur „Gorch Fock“-Affäre. Marineinspekteur Axel Schimpf will die Ergebnisse der Kommission vorstellen, die mehr als 400 Mitglieder der …

„Die Gefahr ist noch lange nicht gebannt“

Interview mit Beate Kallenbach-Herbert Gebannt blickt die Welt auf Japan. Im Inneren der Atomreaktoren von Fukushima brodelt es, schon drei Mal kam es zu Explosionen. Genaue Informationen aber fehlen, denn auch die letzten Mitarbeiter des …

Nachbeben der Stärke 6,0 im Nordosten Japans

Tokio (dapd). Ein Nachbeben der Stärke 6,0 hat am Mittwochmittag (Ortszeit) den Nordosten Japans erschüttert. Das Beben habe sich gegen 13.00 Uhr rund 95 Kilometer nördlich der Hauptstadt Tokio an der Küste von Honshu ereignet, teilte dieUS …

Europäischer Sicherheitstest für Kernkraftwerke

Noch in diesem Jahr sollen die Mitgliedsstaaten der EU ihre Kernkraftwerke einem europäischen Sicher…

Resolutionsentwurf für Flugverbot – Kämpfe im Osten Libyens

Der Weltsicherheitsrat wird sich heute erneut mit dem von der Arabischen Liga geforderten Flugverbot für Libyen beschäftigen. Der libanesische UN-Botschafter Nawaf Salam legte dem Rat den Entwurf für eine entsprechende Resolution vor. Sie …

Verfassungsrichter gaben Klage der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen statt

MÜNSTER/DÜSSELDORF – Nach einer schweren Niederlage im Haushaltsstreit vor dem nordrhein-westfälis…

Hintergrund: Atomarer Sonderfall

Berlin – Bund und Länder berufen sich bei der vorübergehenden Abschaltung der vor 1980 ans Netz gegangenen Atomkraftwerke auf eine atomare Sondersituation. Konkret geht es um § 19 zur staatlichen Aufsicht und hier um Absatz 3, Ziffer 3 …

Hier schalten Merkel und ihre 7 Männer 7 Atomkraftwerke ab

Umweltminister Röttgen, Ministerpräsident (MP) McAllister (Niedersachsen), MP Mappus (Baden-Württemberg), MP Seehofer (Bayern), Kanzlerin Merkel, MP Carstensen (Schleswig-Holstein), MP Bouffier (Hessen), Wirtschaftsminister Brüderle Die …

Ausnahmezustand in Bahrain

Im arabischen Königreich Bahrain spitzt sich die Lage dramatisch zu. Einen Tag nach dem Einmarsch vo…

Japan: Flucht aus der Todeszone!

Tokio – Menschen in Schutzkleidung packen ihre Taschen. Sie wollen weg, schnell. Weg aus der Todeszone. Am Dienstag hat die Katastrophe in Japan eine völlig neue Dimension erreicht. An Tag 5 nach dem verheerenden Horror-Beben und anschließender …