Kategorie: politik

Papandreou: Kampf für Erfüllung der Ziele

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat am Freitag seinen neuen Ministerrat aufgerufen, für die Erfüll…

Lieberman droht Palästinensern

Jerusalem – Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat den Ton gegenüber der Palästinenserführung weiter verschärft….

Merkel verwundert über Diskussion zum Atomausstieg

Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich „verwundert“ über die Zweifel an einer ausreichenden Energieversorgung nach dem deutschen Atomausstieg gezeigt. „Deutschland wird seinen eigenen Energiebedarf im …

Grünen-Spitze unterstützt Atomgesetz der Bundesregierung

   BERLIN (AFP)Die Führung der Grünen unterstützt grundsätzlich den von der Bundesregierung geplanten Atomausstieg, übt aber deutliche Kritik an den Plänen zur Energiewende. In dem am Freitag bekannt gewordenen Leitantrag zum …

Bollwerk gegen Attacken aus dem Netz

Bonn – Es kann jeden treffen. Wer mit seinem Computer im Internet surft, riskiert ausgespäht oder ausgeplündert zu werde…

Wahlrechtsreform: Staatsrechtler übt scharfe Kritik an Bundesregierung

Berlin. Der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis wirft der schwarz-gelben Regierung eine „klare Missachtung des Bundesverfassungsgerichts“ vor. Es sei ein „Armutszeugnis“, dass die Koalition nicht zur Einhaltung der von Karlsruhe …

Sozial Netzwerke: Burschenschafter suchen rechten Nachwuchs

Ein internes Papier der erzrechten „Alte Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn“, das der Frankfurter Rundschau vorliegt, zeigt, wie Schüler bei StudiVZ und Facebook angesprochen werden sollen.

SPD – Bundesregierung für Griechenland-Krise mitverantwortlich

Im Streit um einen Ausweg aus der Griechenland-Krise hat der Chef der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier das Verhalten der Bundesregierung kritisiert. „Die Bundesregierung ist wesentlich mitverantwortlich dafür, dass …

Amerikas sinnlosester Krieg

Los Angeles – Am Strand von Los Angeles ist der Krieg gegen die Drogen längst eine Farce. „Der Doktor ist da“, sagt ein großes Plakat in Venice Beach. Daneben steht eine lange Liste der kleinen und größeren Zipperlein gegen die …

Verkaufte Heimat

Die mageren Gehälter und Renten hat man ihnen um 15 Prozent gekürzt, die Steuern sind in die Höhe geschnellt. Benzin kostet 60 Prozent mehr als vor einem Jahr, die Schachtel Zigaretten ein Viertel mehr: Athen ist zu einer der …

Griechenland-Krise: Steinmeier wirft Regierung teures Trödeln vor

Im Streit um einen Ausweg aus der griechischen Schuldenkrise hat SPD-Fraktionschef Steinmeier die Regierung beschuldigt, für teure Verzögerungen verantwortlich zu sein. Euro-Gruppen-Chef Juncker mahnte ebenfalls zur Eile.

Ist Griechenland überhaupt noch zu retten?

Weitere Milliarden werden ausgezahlt Die Schuldenkrise in Griechenland hat sich längst zur Staatskrise ausgeweitet. Präs…

In der Beziehung fehlt es an Vertrauen

Französische Abgesandte erinnerten daran, der Handel zwischen beiden Ländern sei allein so groß wie der zwischen Deutschland und den sogenannten Bric-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China). Die Zusammenarbeit in der …

Gemeinsam gegen Hacker

Das deutsche Cyber-Abwehrzentrum ist eröffnet. Zehn Experten sollen von dort aus den Kampf gegen Hacker-Angriffe koordinieren. Weitere Artikel: …

Larry Flynt bietet Ex-Abgeordnetem Weiner Job an

Porno-Produzent Larry Flynt hat Mitleid mit dem zurückgetretenen Abgeordneten Anthony Weiner und will ihn einstellen. Das Jobangebot sein „kein Scherz“.

Mallorca: Hessin im Gemeinderat

Palma de Mallorca. Als erste Deutsche ist die Erzieherin Elke Wilhelm auf der Insel Mallorca in einen Gemeinderat gewählt worden. Wie eine Wochenzeitung berichtete, hatte die gebürtige Hessin bei den Wahlen am 22. Mai in der …

Angriffe im Netz immer massiver und ausgeklügelter

Bonn Ob Atomanlagen oder Firmenserver, heimische Computer oder Smartphones: Die Angriffe auf IT-Systeme werden immer ausgefeilter. Geheimdiensten und organisierter Kriminalität könne man nur mit großer Wachsamkeit und mehr …

Syrische Armee rückt vor

9000 Flüchtlinge in der Türkei.

Regierung verhandelt mit Rebellen

Die Uhr für Gaddafi tickt immer schneller. Sein Sohn bot Wahlen an, die aber von den Rebellen abgelehnt wurden. Jetzt ver…

Innenminister Friedrich weiht neue Einrichtung in Bonn ein

BERLIN – Sie sind unsichtbar und wenn man sie bemerkt, ist es oft schon zu spät: Die Angriffe im Internet auf sensible Da…

Regierungsumbildung in Griechenland erst am Freitag

Die angekündigte Regierungsumbildung in Griechenland muss warten. Ministerpräsident Giorgos Papandreou will die neue Zusammensetzung des Kabinetts erst morgen bekanntgeben.

Kanzlerin gibt den Bürgern die Ehre

Gütersloh. Küsschen links, Küsschen rechts, man kennt sich. Angela Merkel und Liz Mohn sind mit den Jahren vertraut mit…

Neue OZ: Kommentar zu Ägypten Al-Kaida al-Sawahiri

Osnabrück (ots) – Zum Morden bereit Kann sich Al-Kaida vom Verlust ihres Anführers Osama bin Laden erholen? Aiman al-Saw…

Griechenland: Kabinettsumbildung verschoben

Die für Donnerstag angekündigte Kabinettsumbildung in Griechenland ist verschoben worden.

Grüne verklagen Bundesregierung wegen Libyen-Einsatz

Berlin (dpa) Die Grünen wollen die Bundesregierung verklagen, weil die Bundeswehr in Libyen EU-Bürger evakuiert hat, ohne dass der Bundestag gefragt wurde. Die Bundestagsfraktion lasse eine Klageschrift ausarbeiten, die beim …

ROUNDUP: Kürzung von Solarsubvention im Juli fällt aus

BERLIN (dpa-AFX) Die staatliche Subvention für Solarstrom wird wegen eines Einbruchs beim Bau neuer Anlagen nun doch nicht gekürzt. „Es wird im Juli keine Absenkung der Vergütung geben“, sagte die parlamentarische Staatssekretärin …

Niebel mahnt Pakistan zu mehr Eigenverantwortung

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fordert von Pakistan mehr Eigenverantwortung beim Wiederaufbau nach der verheerenden Flutkatastrophe vom Sommer 2010. ‚Eigenverantwortliches Handeln unseres Partners können wir nicht …

Aufstand der Hinterbänkler

Wenn innerparteiliches Gerangel zur Reality-Show wird: Zwei sozialistische Abgeordnete legten in Athen ihr Mandat nieder. Bleibt Finanzminister Papakonstantinou im Kabinett? …

Nachrichtenüberblick Politik

. Papandreou: Neue Regierung kommt Athen – Der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou ist entschlossen, sein Land weiter durch die Krise zu führen. Das sagte Papandreou bei einer Krisensitzung seiner sozialistischen …

Hacker bekennen sich zu Angriff

Die Hackergruppe LulzSec (Lulz Security) erklärte im Kurzmitteilungsdienst Twitter, sie habe eine simple Attacke mit eine…

Uni-Dekan gegen generelle Überprüfung von Doktorarbeiten

Von Ingo Senft-Werner, dpa Heidelberg. Doktorarbeiten routinemäßige nach Plagiaten zu durchsuchen ist nach Ansicht von Dekan Manfred Berg der falsche Weg. „Wir sollten nicht ohne konkrete Anhaltspunkte prüfen“, sagte der …

Papandreou kämpft gegen das Chaos

Gewalt auf den Straßen, Chaos in der Regierung: Während Tausende Griechen gegen die Sparpolitik demonstrieren, muss Premier Papandreou eine Revolte in der eigenen Partei fürchten. Die Opposition verweigert ihre Hilfe im Kampf …

Taliban-Anschläge erreichen neue Dimension

Laut internen Bewertungen muss sich die Bundeswehr in Afghanistan auf erhöhte Zahl Anschläge einstellen, hießt es einem Medienbericht zufolge. Dort heißt es: „Angriffe der Taliban auf die Bundeswehr sind ein bewusster …

Gewerbesteuerreform aus Eis gelegt

„In dieser Legislaturperiode wird es keine Änderungen geben“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach der letzten Sitzung der Gemeindefinanzkommission, in der Vertreter von Bund  Länder und Kommunen monatelang um eine …

«Werner»-Erfinder: Zeichentrick «geiler» als 3D-Filme

Berlin – Rötger Feldmann, der Erfinder der legendären Comicfigur «Werner», ist Fan von alten Trickfilmen. Auch sein neues Werk, der fünfte «Werner»-Film, kommt nächste Woche mit Zeichentrick-Episoden ins Kino. «Ich finde diese …

Weltrisikobericht: Gewappnet für die Katastrophe?

Der Weltrisikobericht untersucht 173 Staaten auf ihre Gefährdung durch Naturereignisse wie Erdbeben, Stürme oder Überfl…

Riskante Antibabypillen noch immer häufig verschrieben

Gerade die meistverkauften Antibabypillen führen doppelt so oft zu gefährlichen Thrombosen wie ältere Präparate. Dass sie noch immer stark beworben werden, hängt mit dem Auslaufen der Patente für Pillen der zweiten Generation …

Euro-Schuldenkrise: Heute griechische Kabinettsumbildung

Athen (BoerseGo.de) – In Griechenland wird es heute eine Kabinettsumbildung geben. Dies wurde vom griechischen Ministerp…

Obama und der Kriegskostentrick

Der US-Kongress setzt US-Präsident Obama wegen des Libyen-Einsatzes unter Druck, fordert sein Mitspracherecht ein. Obama…

Der Widerstand gegen die Sparpläne wächst

Ein Land verliert den Glauben an die Zukunft. „Die Herrschaft des Pöbels ist keine Lösung. Sie ist der Weg zur Auflösung“, schreibt ein Leser auf der Internetseite der Athener Zeitung „To Vima“. Die Bilder der Gewalt auf dem …

Koch-Mehrins Doktorarbeit ist ein Plagiat

Erst mit dem Doktorgrad ausgezeichnet, jetzt mit dem Entzug des Titels bestraft: Silvana Koch-Mehrin, FDP-Europaabgeordnete, hat nach Überzeugung der Universität Heidelberg bei ihrer Promotion über die „Lateinische Münzunion“ …

Die Bundesregierung beschließt erstmals ein Afrika-Konzept und will sich von China absetzen

BERLIN – Die Bundesregierung hat zum ersten Mal ein Afrika-Konzept vorgelegt. Deutschland will sich damit auch von China a…

Aus für acht Alt-AKW wohl endgültig

 Das Aus für acht Atomkraftwerke ist nach einem Einlenken der Energiekonzerne wohl endgültig. Von den abgeschalteten alten Kernkraftwerken soll nach Auslaufen des Atom-Moratoriums höchstwahrscheinlich keines wieder angefahren …

Japan erweitert Sperrzone

Evakuierung um Fukushima.

Ministerin von der Leyen redet mit den Händen

Die CDU-Politikerin stellt den Aktionsplan für Behinderte vor – und übt sich in Gebärdensprache.

Demonstranten blockieren Parlament in Barcelona

Mehr als 2 000 Demonstranten haben im spanischen Barcelona die Zufahrten zum Regionalparlament blockiert. Die Abgeordneten…

Brüssel: Hilfsprogramm für Athen nicht unsozial

Brüssel (dpa) – Vor dem Hintergrund neuer Streiks in Griechenland wehrt sich die EU-Kommission gegen den Eindruck, wonach…

Papandreou kündigt für Donnerstag Kabinettsumbildung an

Athen. Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche mit der Opposition hat der griechische Ministerpräsident Giorgos Papan…

Pakistan verhaftet CIA-Informanten

Washington. Der pakistanische Militärgeheimdienst hat einen wichtigen Informanten des US-Geheimdienstes CIA festgenommen….

Analyse: Nachschulungen für junge Autofahrer

Österreich macht mit dem Modell gute Erfahrungen. Zahl der Verkehrstoten sinkt.