Kategorie: politik

Konferenz fordert bessere Sicherheit für AKW

25 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl haben UN-Generalsekretär Ban und IAEA-Chef Amano d…

Linkspartei beschließt Ende des Streits

Es sei nun eine Debatte notwendig über den künftigen Kurs der Partei, deren Profil geschärft werden solle. „Wir müssen dazu kommen, dass jeder in der Partei weiß, wofür sie steht“, sagte Ernst. Die Linkspartei befinde sich gegenwärtig „in …

EU soll knapp fünf Prozent mehr ausgeben

Brüssel (dpa) – Alle sparen – aber die Europäische Union will im kommenden Jahr fünf Prozent mehr …

Libysche Rebellen bitten um Bodentruppen

Washington / Bengasi. Ein libyscher Soldat sitzt am 19.03.2011 in einer Kaserne im Westen der Stadt B…

Sozialministerin will nun jede Hartz-IV-Familie anschreiben

Passau – Angesichts des geringen Interesses an den kostenlosen Angeboten für Kinder aus Hartz-IV-Familien will Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) allen betroffenen Familien einen Brief schreiben. „Bildung der Kinder …

Uma Thurman und Jude Law in Cannes-Jury

Die Jury für das 64. Filmfestival von Cannes steht: Mit Uma Thurman (40) und Jude Law (38) werden zw…

Wieder Tote bei Demonstrationen

Mindestens vier weitere Menschen starben bei den Protesten gegen Präsident Saleh. Der UN-Sicherheits…

Greenpeace: Tschernobyl auch nach 25 Jahren noch gefährlich/ Staatengemeinschaft muss Bergung des

Hamburg/ Kiew (ots) – Der neue Sarkophag um den zerstörten Atomreaktor in Tschernobyl kann die Außenwelt nur für einige Jahrzehnte vor den Folgen eines Zusammenbruchs der ersten Schutzhülle und damit vor der Ausbreitung …

Der Schwarm bin ich

Mit Guttenberg fing es an, mit Silvana Koch-Mehrin geht es weiter: Plagiatsjäger melden den Universi…

Thüringens Links-Fraktionschef Ramelow fordert Partei zur Ruhe auf

Foto: Bodo Ramelow (Linke), Deutscher Bundestag / Trialon, über dts Nachrichtenagentur Erfurt – Thüringens Linksfraktionschef Bodo Ramelow hat die Linkspartei angesichts der jüngsten Streitigkeiten zur Ruhe aufgefordert. “Ich halte jede …

Linken-Spitze will Streit in Partei beilegen

Angesichts anhaltender Personalquerelen bemüht sich die Führung der Linkspartei heute um eine Beruh…

Versammlungsgesetz in Sachsen gekippt

Dresden Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat am Dienstag das neue sächsische Versammlungsgesetz…

Militärberater für Rebellen

Briten wollen Aufständische in Libyen intensiver unterstützen / Wohl schon 10 000 Tote .

Parteitag der Kommunistischen Partei in Kuba Raúl Castro übernimmt Chefposten von Bruder Fidel

Mehr als 40 Jahre stand Fidel Castro an der Spitze der Kommunistischen Partei in Kuba – nun ist sein …

Widersprüchliche Signale

Syrien hebt Ausnahmezustand auf / Neues Demonstrationsverbot / Demonstranten erschossen .

Schreckschuss für Obama

Die Herabstufung der Aussichten für die US-Bonität von »stabil« auf »negativ« hat die Politik in Washington ebenso aufgeschreckt wie die Wall Street. Dieser Schlag sitzt. Die Ankündigung der Ratingagentur Standard & Poor’s, die AAA-Einstufung …

Steffel (CDU) kritisiert Arbeitslose

Sie können Zuschüsse für Nachhilfe, Musikunterricht und den Mitgliedsbeitrag ihrer Kinder im Sportverein erhalten. Doch bislang haben erst zwei Prozent der Hartz-IV-Empfänger Unterstützung aus dem Bildungspaket für ihre Kinder beantragt.

Wissen und Werte stehen hoch im Kurs

BERLIN/MZ.  Sie erreichen ihre Ziele nicht, haben es mit selbstbezogenen Konsum-Fetischisten zu tun,…

Regierung rückt von Neubauplänen ab: Plant Italien den Atomausstieg?

Die italienische Regierung legt ihre Pläne, neue Atomkraftwerke zu bauen, vorerst auf Eis. Medienbe…

Sachsen-Anhalt: Der neue Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bekam 57 Stimmen

Reiner Haseloff (57 Jahre/CDU) wurde am heutigen Dienstag zum neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-…

28 Prozent bei Sonntagsfrage : Grüne bauen Vorsprung aus

Berlin – Die Grünen legen in der Wählergunst weiter zu und würden derzeit einer grün-roten Koalition eine absolute Mehrheit bescheren. Nach dem am Dienstag veröffentlichten RTL-Stern-Wahltrend stiegen die Grünen um einen Punkt auf 28 Prozent …

Bildungspaket: Städtebund sieht Holperstart entspannt

Das Bildungspaket für bedürftige Kinder kommt nur schleppend in Gang. Der Städtetag warnt jedoch vor überstürztem Aktionismus – angesichts der kurzen Vorbereitungszeit seien diese Anlaufschwierigkeiten normal.

Hartz IV: Arbeitsagenturen verhängen immer mehr Strafen gegen Langzeitarbeitslose

19.04.2011 – Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsagenturen so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfän…

Pentagon stellt Rauswurf von McChrystal in Frage

Das Pentagon stellt den Rauswurf von US-General Stanley McChrystal durch Präsident Barack Obama in F…

Obamas verdienten 1,7 Millionen Dollar

US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle haben 2010 zusammen 1 728 096 Dollar (1 214 061 Eu…

Nigeria: Tausende Christen auf der Flucht

Abuja – In Nordnigeria sind nach gewalttätigen Protesten gegen den Ausgang der Präsidentenwahl Taus…

Unruhen in Nigeria – Tausende flüchten

In Nordnigeria sind nach gewalttätigen Protesten gegen den Ausgang der Präsidentenwahl Tausende Chr…

DIHK warnt vor steigenden Strompreisen

Die deutsche Wirtschaft hat davor gewarnt, dass die im Zuge der Energiewende steigende Strompreise in…

Maut-Debatte beendet Winterschlaf

Verkehrsminister Ramsauer hat Modelle für eine Pkw-Vignette durchrechnen lassen Berlin. Der Bundesve…

Vereinigte IKK in finanzieller Schieflage

DÜSSELDORF (dpa). Nach der City BKK ist auch die zweitgrößte Innungskrankenkasse Deutschlands, die Vereinigte IKK, in finanzielle Schieflage geraten. Das Unternehmen verhandele derzeit mit den übrigen Innungskassen über eine „Strukturhilfe“, …

EU stellt sich hinter Frankreich im Streit um Flüchtlinge

Die EU-Kommission unterstützt die Entscheidung Frankreichs, Züge mit afrikanischen Flüchtlingen aus Italien zeitweise nicht ins Land zu lassen. Die Erklärung, dadurch die öffentliche Ordnung zu bewahren, reiche aus, sagte Innenkommissarin …

Westerwelle geht auf Erkundungstour

Während seines Kairo-Besuchs will Bundesaußenminister Guido Westerwelle sich einen Überblick über…

Er bringt Brüssel ins Schwitzen

Helsinki/Brüssel. Daumen hoch: Es ist ein Triumph für Timo Soini und seine Partei Wahre Finnen. Sie…

Das Geld der Autofahrer lockt

Berlin Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Modelle für eine Pkw-Vignette durchrechnen la…

Gaddafi verweigert Uno sicheren Zugang nach Misurata

Tausende Ausländer sind noch immer in der schwer umkämpften Rebellenhochburg Misurata eingeschlosse…

Umwelthilfe prangert Dienstwagen als Spritfresser an

Auch fünf Jahre nach der ersten „Klimakiller“-Rangliste haben deutsche Spitzenpolitiker noch immer einen Spritfresser als Dienstwagen. Das ergab die jüngste Erhebung der Deutschen Umwelthilfe. Danach bleibt kein Bundesminister mit …

Neue Verfassung für Ungarn

Kritik im In- und Ausland.

30 Menschen in Syrien getötet

Erneut Massenproteste.

Joschka Fischer und das Luftkissen

Es wäre großes Kino, wenn Joschka Fischer wirklich von den Grünen als K-Kandidat aufgestellt würde. Und er es dann auch machen würde. Allerdings muss man sich die Frage stellen: Und dann? Tatsächlich kann die Diskussion über einen …

Tote bei Unruhen nach Wahlsieg des Präsidenten

Nach dem Erfolg von Amtsinhaber Goodluck Jonathan bei der Präsidentenwahl in Nigeria ist es im musli…

Internetzensur gegen Drogensucht

Russlands Präsident will die Internetsperren im Land ausbauen und findet dafür eine überraschende Begründung: Das Netz sei für den Drogenmissbrauch im Land verantwortlich.

Verfassungsschutz: Mehr gewaltbereite Neonazis

Immer mehr Neonazis in Deutschland wenden auch Gewalt an. Im Jahr 2010 stieg laut Verfassungsschutz d…

Betreute Ein-Euro-Jobs vor dem Aus

Essen. Sie sind eines der meistverspotteten Instrumente der Hartz-Reformen: Ein-Euro-Jobs. Nun sollen…

Antragsfrist für Bildungspaket wird wohl verlängert

Lange wurde über das Bildungspaket für bedürftige Kinder gestritten. Jetzt ist das Paket in Kraft, doch nur wenige Eltern stellen Anträge. (Symbolbild) Berlin (dpa) – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Antragsfrist …

EU pocht auf rasche Datenspeicherung

BRÜSSEL (dpa). Die EU-Kommission will Deutschland rasch zu einer Neuregelung der Speicherung von Tel…

Auch SPD für Fristverlängerung beim Bildungspaket

Angesichts der mangelnden Akzeptanz für das Hartz-IV-Bildungspaket unterstützt auch die SPD eine Ve…

Kommt die Pkw-Maut? – Merkel sagt nein

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat nach einem Medienbericht mehrere Modelle für eine Pkw-Maut durchrechnen lassen. Berlin (dpa) – Im Bundesverkehrsministerium von Peter Ramsauer (CSU) kursieren Berechnungen für die Einführung einer …

Finnische Wahl bringt Euro-Reform in Gefahr

Helsinki/Brüssel/Berlin (dpa) – In Finnland haben EU-Gegner und Zuwanderungskritiker die Wahl gewonn…

Steuereinnahmen steigen deutlich an

Die Steuereinnahmen der Bundesrepublik Deutschland steigen sprunghaft an. Der Fiskus hat im ersten Qu…

Union will ausländische Pflege-Helferinnen legalisieren

Modell Österreich: Betreuer sollen 800 bis 100 Euro verdienen und ein eigenes Zimmer haben. Die Pfle…