Kategorie: politik

Verwirrung um angebliche Rettung von Roma in Ungarn

Die angebliche Rettung von knapp 300 Roma vor rechtsradikalen Umtrieben in Ungarn hat am Freitag für…

Syrien: “Massaker” bei landesweiten Protesten

Trotz der von Syriens Präsident Baschar al-Assad verkündeten Reformen hat die Opposition ihre Prote…

Merkels Machtwort ohne Wert

Kanzlerin Merkel spricht ein Machtwort und niemand hört hin. So scheint es im Koaltionsstreit um die…

Demonstrationen für und gegen Salih im Jemen

Die Massenproteste im Jemen gehen unvermindert weiter. Erneut demonstrierten Zehntausende gegen die H…

Kosten des Atomausstiegs verunsichern Bürger

Düs­sel­dorf (d­pa) – Trotz der weit ver­brei­te­ten Ab­leh­nung der Kern­kraft ist ein Dri…

Gysi entschuldigt sich für Lafontaine-Vorstoß

Berlin – Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich dafür entschuldigt, dass er ein Comeback von Ex- Pa…

Mädchen (7) fragt Papst im TV nach Sinn des Leidens

Rom – Premiere bei den Osterfeiern des Papstes: Am Karfreitag stand der erstmalige Auftritt von Benedikt XVI. im italienischen Fernsehen RAI auf dem Programm.

Mehr Pflege, mehr Geld? – Koalition vor harten Verhandlungen

BERLIN (dpa-AFX) Für die Pflege der immer zahlreicheren Demenzkranken müssen die Beitragszahler vor…

Fünf Tote bei neuen Grenzgefechten

Bangkok. Nach mehr als zwei Monaten relativer Ruhe haben sich thailändische und kambodschanische Sol…

Philippiner lassen sich ans Kreuz nageln

San Pedro Cutud/ (dapd). In Erinnerung an das Leiden Jesu haben sich auf den Philippinen am Karfreita…

Robert Redford kämpft gegen Bergwerk

In einem Artikel in der US-Internetzeitung „Huffington Post“ sprach sich Robert Redford (74) am Donnerstag gegen die Erschließung eines riesigen geplanten Kupfer- und Goldbergwerks im Südwesten Alaskas aus. Bristol Bay, die Gegend, in der …

Analyse: Die SPD verkündet den Osterfrieden

Berlin – Die Entscheidung war eine handfeste Überraschung. Der als gefährlicher Provokateur in den …

USA setzten bewaffnete Drohen in Lbyen ein

Die USA setzen jetzt auch bewaffnete Drohnen in Libyen ein. Erste Angriffsflüge gegen die Regierungs…

Hartz-IV-Empfänger spenden nicht: EKD-Chef kritisiert Schwarz-Gelb

Der EKD-Ratsvorsitzende Schneider kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Hartz-IV-Empfängern. Sie „haben keine Lobby, sie entscheiden keine Wahlen, und sie sind keine solventen Spender, für die man ganz andere Summen über den …

Schwesig fordert weniger Bürokratie für Bildungspaket

Nach dem Holperstart für das milliardenschwere Bildungspaket für bedürftige Kinder erwartet SPD-Bundesvize Manuela Schwesig nun zügige Korrekturen, damit die Mittel endlich fließen können. «Die Bundesregierung wollte den direkten Weg nicht.

Kampf gegen Taliban am Wendepunkt

Washington – Die US-Streitkräfte und die Truppen der afghanischen Regierung könnten nach Auffassung des Pentagons bereits zum Ende des Jahres im Kampf gegen die Taliban einen Wendepunkt erreichen. Die Offensive der Verbündeten hätte die …

Schwesig will weniger Bürokratie für Bildungspaket

Berlin/Schwerin (dpa) – Nach dem Holperstart für das milliardenschwere Bildungspaket für bedürftig…

Andengemeinschaft: Venezuela verlässt Handelsblock

22.04.2011 – Venezuela hat am Freitag seine Mitgliedschaft im Handelsblock der Andengemeinschaft beendet. Präsident Hugo Chavez hatte diesen Schritt bereits 2006 angekündigt. Nach dem Ausscheiden Venezuelas verbleiben noch Peru, …

Osterfeierlichkeiten haben begonnen

03:53 Uhr:  Rom (dpa) – Im Vatikan haben die Osterfeiern begonnen. Zum Auftakt zelebrierte Papst Ben…

Bundeswehrreform sorgt für Unruhe

Die Bundeswehrreform schürt Sorgen um die künftige personelle Ausstattung der Truppe. Nur ein gerin…

Abbas wirbt in Paris für Palästinenserstaat

Paris – Palästinenser-Chef Mahmud Abbas hat bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Ni…

Friedrich will Anti-Terror-Gesetze nicht verschärfen

Klarstellung des Innenministers – FDP gegen „pauschale Verlängerung“ – Zeit wird knapp Berlin (dapd). Im koalitionsinternen Dauerstreit über die Anti-Terror-Gesetze hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich klargestellt, dass er keine …

Japan verhängt Sperrzone um Atomkraftwerk

Tokio – Japan hat rund um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima eine offizielle Sperrzone mit einem …

Sarrazin blamiert die SPD

Ein paar Worte des Bedauerns genügten – und die SPD knickte ein: Mit einem seltsamen Kuhhandel verzi…

Syrern reichen Assads Zusagen nicht

Zwar hat Präsident Assad das Ausnahmerecht offiziell aufgehoben, doch in Syrien droht die Lage weiter zu eskalieren. Im Anschluss an die Freitagsgebete werden wohl wieder Tausende Regimekritiker auf die Straßen gehen. Sicherheitskräfte …

Hamburger Terrorverdächtiger festgenommen

US-Soldaten haben am Donnerstag in Ramstein den Deutsch-Afghanen Ahmed Wali S. an die Bundesanwaltschaft übergeben. Der Hamburger gehört zu der so genannten „Hamburger Reisegruppe“ aus der Taiba-Moschee in St. Georg, die mittlerweile von …

Islam-Prediger Philips ausgewiesen

Wegen Aufruf zum Hass weist die Stadt Frankfurt den islamistischen Prediger Bilal Philips aus. Er sol…

Libysche Rebellen erobern Grenzübergang nach Tunesien

Den libyschen Aufständischen ist es gelungen, einen wichtigen Grenzübergang zu Tunesien unter ihre …

Poker um Schalkes Keeper Neuer ist eröffnet

Nach Neuers Abschied von Schalke scheint sein Transfer zu Bayern reine Formsache. Die Münchner gehen in die Offensive und glauben, die besten Karten zu haben.

Staat geht für Bildungspaket in die Offensive

Mit einer Informationsoffensive wollen alle staatlichen Ebenen das Bildungspaket zu möglichst vielen bedürftigen Kindern bringen. Deren Eltern werden deshalb bald Post von ihrer Gemeinde bekommen. So hat es ein Runder Tisch in Berlin vereinbart.

Internierungslager in Brand gesetzt

Asylbewerber setzen ein Lager in Sydney in Brand. Die Regierung beschuldigt abgelehnte Flüchtlinge. Die Situation in den Lagern sei unerträglich, sagen Flüchtlingshelfer.

Bundeswehrreform: Kaum Freiwillige für den Wehrdienst

498.000 junge Männer wurden zuletzt angeschrieben – nur 0,4 Prozent bekundeten daraufhin ihr Interes…

Werben um junge Wähler: Obama live bei Facebook

Washington/Palo Alto (dpa) – Mit einem Masseninterview live via Facebook hat US-Präsident Barack Oba…

Sperrzone um Atomkraftwerk verhängt

Tokio – Japan hat um das Atomkraftwerk Fukushima Daiichi eine Sperrzone eingerichtet. Ministerpräsident Naoto Kan erklärte die Umgebung im Umkreis von 20 Kilometern zu einem Sperrgebiet, das niemand ohne staatliche Genehmigung …

Kommunen verzeichnen wachsende Nachfrage beim Bildungspaket

Nach den Startschwierigkeiten beim Bildungspaket für Hartz-IV-Familien verzeichnen die Kommunen eine…

Waffen, Berater, Truppen: Rebellen rechnen mit Hilfe

Noch sehen die Vereinten Nationen keine Notwendigkeit für den militärischen Schutz der humanitären…

Parteiausschluss-Verfahren: Sarrazin tritt vor seine Richter

Die SPD-Schiedskommission hört den ehemaligen Finanzsenator im Parteiausschluss-Verfahren. Sarrazin …

USA kündigen direkte Unterstützung der Gadhafi-Gegner an

Die US-Regierung will den Rebellen in Libyen erstmals medizinische Güter und Schutzausrüstung liefern. Die Aufständischen aber verlangen Waffen und Bodentruppen.

Obama will Start der Endeavour beiwohnen

Washington (dapd). US-Präsident Barack Obama will dem Start der Raumfähre „Endeavour“ am 29. April beiwohnen. Wie am Mittwoch aus Kreisen des Weißen Hauses verlautete, werden auch First Lady Michelle Obama und die Töchter Malia und Sasha …

Führung räumt Streit aus

Berlin. Nach wochenlangen Personalquerelen will sich die Linke wieder zusammenraufen. In einer kurzfr…

Libyen: Ohne die USA will kein Nato-Staat einmarschieren

Washington schließt den Einsatz von Bodentruppen in Libyen aus: Paris, London und Rom wollen die Auf…

Klärung der Vorwürfe gegen Koch-Mehrin bis Ende Mai

Von Friederike Marx, dpa Heidelberg (dpa) – Vor gut einer Woche haben Plagiatsjäger im Internet die …

Analyse: Warten, bis die Waffen kommen

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Bengasi (dpa) – An der libyschen Front bewegt sich schon seit Wochen nicht mehr viel. Doch die Aufständischen geben die Hoffnung nicht auf. Sie rechnen fest damit, dass ihnen befreundete Staaten schon bald …

Mubarak verantwortlich für 846 Tote

Vorwurf der Richterkommission.

Britischer Journalist in Libyen getötet

In der umkämpften libyschen Stadt Misurata ist der Fotograf und oscarnominierte Filmemacher Tim Hetherington getötet worden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bestätigte am Mittwoch den Tod des Briten. Hetheringtons Kollege …

Grün-Rot will mehr Demokratie wagen

Es ist eine Einigung auf den letzten Drücker: Nach langem Gezerre retten Grüne und SPD ihr geplante…

Internetenthüllungen: US-Armee verlegt mutmaßlichen Wikileaks-Informanten

Nach öffentlichen Beschwerden über seine schlechten Haftbedingungen soll Bradley Manning in ein neu…

Tripolis: Gaddafis Zukunft offen?

Kairo – Die Führungsrolle von Libyens Machthaber Muammar al- Gaddafi könnte bei einer politischen Lösung zur Disposition stehen. Das signalisierte der libysche Außenminister Abdul Ati al- Obeidi der BBC. Die Opposition sieht solche Vorstöße …

Berlin: Entscheidung zu Libyen-Hilfseinsatz offen

Berlin – Die Bundesregierung hält sich die konkrete Entscheidung über einen humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen weiterhin offen. Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Mittwoch in Berlin, derzeit gebe es „keinerlei …

Ministerin von der Leyen weist Kritik am Bildungspaket zurück

Berlin. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, das Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien werde wegen eines zu komplizierten Antragsverfahrens zu selten abgerufen. „Das Bildungspaket kann man …