Kategorie: politik

Skandinavier streiten über Ursachen der Anschläge von Oslo

Kopenhagen/Oslo Nach dem Schock und der ersten Trauer bricht für die Skandinavier jetzt auch die Zeit des Streits um Hintergründe für die Anschläge in Norwegen an. Die Meinungen gehen auseinander.

Assad bringt neues Parteien- und Wahlgesetz ins Spiel

Damaskus (dpa) Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat ein neues Parteien- und Wahlgesetze in Kraft gesetzt, lässt a…

Die Sparfüchse sitzen im Osten der Republik

Von Julia Giertz Stuttgart. Die häufig beschworene schwäbische Hausfrau würde es anders machen: Viele Länder wollen tr…

UN will Vorkehrungen für Dürren in Afrika – Marine hilft

20:52 Uhr:  Addis Abeba (dpa) – Die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika droht sich weiter auszubreiten. In Somalia haben…

Untreue-Verfahren: IWF stellt sich hinter Lagarde

WASHINGTON (dpa-AFX) Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat sich angesichts des drohenden Prozesses gegen Christine L…

Kosovo: Nato will Kfor-Truppen aufstocken

Angesichts der gespannten Lage im Kosovo will die Nato die Kfor-Schutztruppen im Norden des Landes aufstocken. Offenbar so…

Die gescheiterte Resolution

Der UN-Sicherheitsrat kann sich nur auf eine „Präsidialerklärung“ gegen die Gewalt des syrischen Regimes einigen. Auch die Opposition wird darin ermahnt.

Zweite deutsche Fregatte im Einsatz gegen Piraten

Marine geht am Horn von Afrika verstärkt gegen die modernen Seeräuber vor. Die Fregatte „Köln“ läuft im September aus Wilhelmshaven aus. Berlin/Hamburg. Die Deutsche Marine verstärkt von Anfang September an die EU-geführte …

Happy Birthday, Mr. President!

Das vergangene Jahr hat ihm zugesetzt, die weißen Strähnen im Haar belegen das. Heute wird Barack Obama 50. Bereits gest…

Ahmadinedschad lobt Verzicht auf Rache für Säure-Attentat

Teheran (dpa) – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die durch ein Säure-Attentat entstellte Ameneh Bahrami…

Daily Mirror hackte Heather Mills Handy

Im Skandal um illegale Abhörmethoden bei britischen Boulevardzeitungen gibt es Vorwürfe gegen ein zweites Blatt. Der eig…

Geißler: Das Problem der CDU ist die FDP

In der Debatte um das Erscheinungsbild der CDU macht ihr früherer Generalsekretär Heiner Geißler die FDP für die schle…

An Grenze zu Syrien: Türkei soll Waffenlieferung aus Iran abgefangen haben

Die Türkei hat offenbar an der Grenze zu Syrien eine Waffenlieferung aus dem Iran abgefangen. Unter Berufung auf westliche Diplomatenkreise war die Lieferung vermutlich für die mit Teheran verbündete schiitische Hisbollah-Miliz im …

UN-Sicherheitsrat kritisiert Syrien

New York, 04.08.11: Die Vereinten Nationen haben die Gewalt in Syrien verurteilt. In einer Erklärung am Mittwoch kritisie…

Website will Unterschriftenlisten überflüssig machen

Internet-Abstimmungen sollen mehr Gewicht erhalten: Eine Online-Plattform sammelt digitale Unterschriften, die mit Hilfe d…

Geteilte Reaktionen auf Gesetz gegen Ärztemangel

Lob aus Schleswig-Holstein, harsche Kritik aus Hamburg: Bei den Kassenärztlichen Vereinigungen im Norden stößt das geplante Gesetz gegen Ärztemangel auf völlig unterschiedliche Reaktionen. Die Bundesregierung hat gestern …

Sicherheitsrat verurteilt Gewalt gegen syrische Zivilisten

Tagelang hatten die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates gerungen. Dann endlich verurteilten sie die Gewalt in Syrien – allerdings nur in einer Erklärung. Bundesaußenminister Westerwelle wertete die Einigung dennoch als Erfolg.

Piloten boykottieren Untersuchung

Air-France-Unglück.

Nicht nur Mubarak geht es an den Kragen

Neben dem ehemaligen Staatschef stehen auch seine wichtigsten Getreuen wegen schwerer Vergehen vor Gericht.
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Immer mehr Kinder aus Somalia sterben

Mogadischu – Ein unterernährtes Kind im Banadir-Krankenhauses von Mogadischu (Somalia) schreit vor Hunger.
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Der ewige Präsident auf der Bahre im eisernen Käfig

Die ägyptische Justiz hat den Prozess gegen Hosni Mubarak eröffnet. Der langjährige Herrscher ist todkrank.
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Syrische Streitkräfte besetzten Zentrum von Hama

Explosionen und Schüsse in der ganzen Stadt – Bewohner von der Außenwelt weitgehend abgeschnitten Beirut (dapd). Am vierten Tag ihrer Offensive in der Oppositionshochburg Hama sind die syrischen Streitkräfte mit Panzern in das …

UN verurteilt Syrien

Der Sicherheitsrat der vereinten Nationen hat sich auf eine Verurteilung der Gewalt gegen Zivilisten in Syrien geeinigt. D…

Das sagen Berliner heute zum Mauerbau

„Mr. Gorbatschow, reißen sie diese Mauer nieder“, forderte 1987 der damalige US-Präsident Ronald Reagan vor dem Brandenburger Tor. Viele Berliner unterstützen seine Forderung heute nicht mehr. 22 Jahre nach dem Mauerfall stimmen …

USA rufen Ungarn zum Erhalt der Demokratie auf

Die parlamentarische Zweidrittelmehrheit, über die Ungarns rechtsnationale Regierungspartei FIDESZ verfügt, könne dazu …

Widerspenstig am Orontes

In Hama fand damals ein Aufstand syrischer Fundamentalisten statt, deren Führung längst auch im Ausland aktiv war, denn die Baath-Partei hatte sie vertrieben. Der damalige Führer der syrischen Muslimbruderschaft, Adnan Saadeddin, …

Ratingagenturen bleiben bei Bestnote für USA

Trotz des US-Schuldendeals in letzter Minute betrachtet die Ratingagentur Moody’s die langfristigen Wirtschaftsaussichten für die Supermacht mit Skepsis. Zwar gab sie der US-Kreditwürdigkeit weiter die Bestnote „Aaa“. Den weiteren …

Bahr verteidigt Landärzte-Gesetz

Der Bundesgesundheitsminister hat die Kritik am Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ärtzemangels zurückgewiesen. Die Oppos…

Gewalt in Syrien tobt weiter, UN-Sicherheitsrat uneins

Hama/New York. Die Gewalt in Syrien findet kein Ende. Medienberichten zufolge setzt die syrische Regierung weiter Panzer g…

Prozess gegen Mubarak wird am 15. August fortgesetzt

Der Prozess gegen den gestürzten ägyptischen Staatschef Husni Mubarak und seine beiden Söhne soll am 15. August fortges…

Lob und Tadel für Unions-Vorstoß zur Pflege

Der Vorstoß einer Gruppe junger Unions-Abgeordneter für eine rasche Reform der Pflegeversicherung stößt gleichermaßen…

Kabinett beschließt Fernbus-Freigabe

Zwischen deutschen Städten sollen Reisende bald bundesweit mit Fernbussen fahren können – als neue Konkurrenz zum Pkw, der Bahn und Billigfliegern. Das Bundeskabinett beschloss eine weitgehende Freigabe des innerdeutschen …

Wahltrend: SPD legt in der Wählergunst zu

Aufwärtstrend: 26 Prozent der Wähler würden ihr Kreuz bei der SPD machen, wenn jetzt Wahlen wären. Grüne und SPD wür…

«Welt»: Aigner will Bund-Länder-Task-Force behalten

Berlin. Nach der EHEC-Krise zieht die Bundesregierung nach Information der Tageszeitung «Die Welt» erste Konsequenzen aus der Kritik an ihrem Management. Die kurzfristig eingesetzte Bund-Länder-Task-Force, die die EHEC-Quelle …

UN verhandeln über Syrien-Text

New York (dpa) Zum ersten Mal hat der UN-Sicherheitsrat über einen konkreten Resolutions-Text zur eskalierenden Gewalt in Syrien verhandelt. Nach fast achtstündigen Gesprächen hat man sich zwar noch nicht einigen können, …

Opposition wirft Regierung Passivität im Syrien-Konflikt vor

Trittin mahnt Dialog mit Russland an Berlin (dapd). Die Opposition in Deutschland wirft der Bundesregierung Passivität im Syrien-Konflikt vor. Deutschland müsse endlich seine guten Beziehungen zu Russland nutzen, um das Regime von …

Gabby Giffords Rückkehr eint die Gegner im Parlament

Wochenlang hatten sich Republikaner und Demokraten im Abgeordnetenhaus auf das Bitterste bekriegt. Aber dann war davon plötzlich nichts mehr zu spüren – wenigstens für den Moment. Alle schauten auf Gabrielle Giffords – eine …

Schulden-Kompromiss bringt Obama in Not

Proteste in Washington gegen die Finanzpolitik der Regierung. Der Zauber von „Yes, we can“ ist nach dem Kompromiss weitgehend verblasst. Washington. Wer beim Amtsantritt von Barack Obama vor zweieinhalb Jahren am lautesten „Yes, …

Rösler reist nach Norwegen – Gedenken an Opfer

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler reist heute zu einem dreitägigen Besuch nach Norwegen.

Hunger in Somalia

Hungrig ist der vier Monate alte Robay, der mit seinen Eltern aus Somalia in das kenianische Flüchtlingslager Dadaab gefl…

Analyse: USA schwächelt – Deutschland merkt es kaum

Von Thomas Kaufner, dpa Berlin (dpa) – Tiefschwarze Szenarien wurden entworfen: Zum Beispiel, dass eine Zahlungsunfähigkeit der USA die ganze Welt in eine neue Rezession stürzen könnte. Doch auch die Einigung birgt Gefahren – …

Prozess gegen Mubarak soll in Kairo beginnen

In Kairo soll heute der Prozess gegen den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak beginnen. Der 83-Jährige ist wegen tödlicher Gewalt gegen Demonstranten und Amtsmissbrauch angeklagt. Zusammen mit ihm sollen auch der …

„Unser Trinkwasser hat eine hohe Qualität“

Von Alexandra Eisen TÜV-STUDIE Mainzer Hygieniker warnt vor Panikmache bei Verkeimung Ist die Keimbelastung im Leitungswa…

Unionspolitiker klagen über Frust an der Basis und fordern mehr Orientierung

BERLIN – Der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Erwin Teufel (CDU), findet für seine Kritik am Erscheinungsbild und den Inhalten der Union in den eigenen Reihen viel Zustimmung. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang …

Pflegefall Pflegeversicherung

 Illusionen gab er sich nicht hin. Daniel Bahr wusste genau, welch schwieriges Erbe er antritt, was auf ihn zukommt und welche Widerstände ihn erwarten, als er im Mai als Nachfolger von Philipp Rösler das Amt des …

KFOR-Kommandant kommt nicht durch

Erhard Bühler wurde auf dem Weg zu Verhandlungen im Grenzkonflikt aufgehalten. Serbische Demonstranten behindern Bemühun…

US-Staatspleite abgewendet

Die Einigung erlaube es, «die Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden und die Krise zu beenden, die Washington dem Rest der Amerikaner aufgedrückt hat», sagte Präsident Obama. Er nannte den Schuldenstreit einen Schlamassel. Sprecher Jay …

BGH erhöht Arbeitsdruck auf Alleinerziehende

KARLSRUHE (dpa). Wer Kinder im Grundschulalter versorgt, hat nicht automatisch Anspruch auf Unterhalt. Das hat der Bundesg…

Pfleger dringend gesucht

Zehntausende Altenpfleger fehlen in Deutschland schon heute. Und das liegt nicht nur an der miesen Bezahlung.

„Sie sind wohl auf dem Mond zu Hause“

Schlichter Heiner Geißler vergleicht den Konflikt um den Stuttgarter Bahnhof mit dem „totalen Krieg“.
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