Kategorie: politik

Sicher, aber nicht sicher genug

 Irgendwann im Laufe einer längeren Ausführung, in der Umweltminister Norbert Röttgen zwar viele wohl gesetzte und gut klingende Worte über die »Hinnehmbarkeit zivilisatorischer Risiken« verwendet, aber wenig Konkretes sagt und …

RWE klagt gegen AKW-Abschaltung

Die Kehrtwende der Bundesregierung in der Atompolitik kommt vor Gericht: Der Energiekonzern RWE hat Klage gegen die vorüb…

Dänen wollen Anspruch auf Nordpol erheben

Kopenhagen. Dänemark will Besitzansprüche auf den Nordpol geltend machen. Die Tageszeitung „Information“ veröffentl…

Wie baut man ein Atomkraftwerk ab?

Ein stillgelegtes Atomkraftwerk kann man nicht einfach mit der Abrissbirne plattmachen – die Demontage des Meilers kostet viel Zeit und Geld. Ein Beispiel dafür ist das 2005 vom Netz genommenen Kraftwerk Obrigheim …

Gericht vertagt Entscheidung über Chodorkowski

Berufungsverfahren gegen Kreml-Kritiker um eine Woche verschoben – Anwälte haben kaum Hoffnung auf Erfolg Im Fall des inh…

Kinder-Grundeinkommen: Keine Einigkeit in FDP

Aus den Reihen der FDP kam der Vorschlag einer Grundsicherung für Kinder. Die familienpolitische Sprecherin der FDP kann …

Historischer Queen-Besuch in Irland

Die britische Königin Elizabeth II. ist zu ihrem als historisch bewerteten ersten Besuch in der Republik Irland eingetroffen.

Nato greift Tripolis weiter an

Nato-Kampfflugzeuge haben in Tripolis offenbar ein Polizeigebäude und das Haus einer Behörde zur Korruptionsbekämpfung angegriffen. Acht Stunden nach dem Angriff standen die Gebäude in einer Wohngegend immer noch in Flammen.

Gabriel: AKW-Test nicht aussagekräftig

Berlin – Die Überprüfung aller deutschen Atomkraftwerke durch die Reaktorsicherheitskommission ist aus Sicht des SPD-Vor…

Röttgen deutet Aus für vier AKW an Was soll mit den derzeit abgeschalteten Atommeilern

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat das Aus für vier Atomkraftwerke in Deutschland angedeutet. Diese würden nicht …

Mario Draghi soll dritter EZB-Präsident werden

      Es gab keinen weiteren Kandidaten, wie der Vorsitzende der Finanzminister der Eurozone, Luxemburgs JeanClaude Juncker, sagte. Juncker lobte Draghi für seinen exzellenten internationalen Ruf. „Das ist Mann, der in seiner …

Schwiegervater bestätigt Schwangerschaft

So erschien Bruni nicht zu den Filmfestspielen in Cannes. Sie sagte eine Einladung überraschend und ohne genaue Angabe vo…

Sechs Vorwürfe gegen Strauss-Kahn

Bei einem Urteil wegen Belästigung drohen ihm bis zu 25 Jahre Haft New York. Bei der ersten Anhörung vor einem Richter h…

Gefesselt im Blitzlichtgewitter

Washington. Der Blick grimmig, den Mund zum Strich verzogen, die Hände auf dem Rücken gefesselt, lässt Dominique Strauss-Kahn bei diesem Gang der Schande, so das New Yorker Boulevardblatt „Daily News“, das Blitzlichtgewitter der …

Bis zu 70 Euro mehr pro Monat?

Berlin. Auf die 71 Millionen gesetzlich Krankenversicherten rollen möglicherweise Zusatzbeiträge von 50 bis 70 Euro pro …

IWF-Chef bleibt in Haft: Sex-Vorwürfe erhärtet

New York – IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn bleibt nach einem angeblichen Vergewaltigungsversuch vorerst in Haft. Eine New …

Ministerin setzt auf Freiwillige

Berlin – Nach dem Wegfall des Zivildienstes hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) interessierte Bürger zu…

Bombendrohung in London

Höchste Alarmbereitschaft in Londons Innenstadt nach einer Bombendrohung einer irischen Separatistengruppe: Die nicht nä…

Für Gaddafi wird es immer enger

Auflösungserscheinungen: Immer mehr führende Köpfe des Regimes von Muammar al-Gaddafi suchen das Weite. Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den libyschen Diktator, seinen Sohn Saif und den Geheimdienstchef …

Zeitung: Airbus nicht verantwortlich für Todesflug AF 447

Paris – Airbus ist einem Medienbericht zufolge nicht für die Air-France-Katastrophe über dem Atlantik vor zwei Jahren verantwortlich. Die Daten der Flugschreiber würden den Flugzeugbauer Airbus entlasten, schreibt „Le Figaro“ …

Kriminalisten warnen vor „Untergrund-Ökonomie“ im Internet

Wiesbaden. Die steigende Internet-Kriminalität erfordert aus Sicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine enge Zusammenarbeit von Providern, Wirtschaft, Bürgern und Staat. Nur so lasse sich das Internet als …

Analyse: Der IWF und die Strauss-Kahn-Affäre

Die Turbulenzen um IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn rütteln die mächtige Finanzinstitution durch wie ein schweres Erdbebe…

Fall Demjanjuk nimmt kein Ende

München – Das Verfahren gegen den früheren KZ-Wachmann John Demjanjuk geht in eine neue Runde. Sowohl Verteidigung als auch Staatsanwaltschaft legen Revision ein.

Rösler will «ordnungspolitisches Gewissen» sein

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in seinem neuen Amt als ordnungspolitisches Gewissen in der Regierung…

Aufbruch nach Hause

Mit Tränengas und scharfer Munition ist die ägyptische Polizei in der Nacht zu Montag gegen Hunderte Demonstranten vorge…

Eishockey: Finnland ist Weltmeister

Die finnische Eishockey-Nationalmannschaft wurde am Wochenende zum zweiten Mal in der Geschichte des Wettbewerbs Weltmeist…

Eine Zelle für Gaddafi – von Martin Gehlen

Muammar Gaddafi für den Rest seines ­Lebens in einer Gefängniszelle – seit Montag ist dieser Traum vieler Aufständis…

Space Shuttle Endeavour auf dem Weg zur Raumstation ISS

Cape Caneveral. Um 8:56 Uhr Ortszeit ist das Space Shuttle Endeavour zu seiner letzten Mission gestartet. Ursprünglich so…

Schäuble warnt vor großen Erwartungen

Nach der positiven Steuerschätzung werden die Rufe nach Steuersenkungen lauter. Doch Finanzminister Schäuble dämpft die…

Eine kunterbunte Schar

Noch ist Dominique Strauss-Kahn Chef des Internationalen Währungsfonds – doch angesichts des Vorwurfs einer versuchten Ve…

Kommunalwahlen als Stimmungstest für Berlusconi

Zweiter Tag bei den Kommunalwahlen in Italien: Gestern und heute kann ein Teil der Wähler darüber bestimmen, wer in ihren Städten und Gemeinden regieren soll. Das betrifft etwa jede sechste Kommune; dazu kommen Wahlen für mehrere …

Extra: Affäre löst Verschwörungstheorien aus

Paris (dpa) – Ist IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn (Abkürzung: DSK) womöglich Opfer einer Hetzkampagne? Im Internet kursi…

Strauss-Kahn in Sex-Affäre verwickelt

New York (dpa) – Der Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, ist wegen des Vorwurfs der versuchten Vergewaltigung in New York festgenommen und angeklagt worden.

Märkte reagieren zunächst kaum auf Skandal um IWF-Chef

Die Finanzmärkte haben am Montag zunächst kaum auf den Skandal um den Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dom…

Arbeitnehmerflügel: CDU-Politiker fordern allgemeinen Mindestlohn

Zündstoff für die CDU: Der Sozialflügel der Partei fordert laut einem Medienbericht einen allgemeinen Mindestlohn. Offiziell sind die Christdemokraten aber dagegen. Der Steit ist programmiert.

Niebel: Kein Welpenschutz für Rösler

Passau – Für Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist die Wahl Philipp Röslers als FDP-Parteichef eine “tiefe Zäsur“, die für einen “wirklichen Neuanfang“ stehe. Welpenschutz könne der 38-Jährige aber nicht erwarten. Rösler sei …

Papst besorgt über Libyen-Konflikt

Papst Benedikt XVI. hat sich besorgt über die anhaltende Gewalt in Libyen geäußert. „Der dramatische bewaffnete Konflikt in Libyen hat eine große Zahl an Opfern gefordert und führt vor allem in der Zivilbevölkerung zu großem …

De Maizière rüffelt Vorgänger

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Arbeit seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU…

Presse: Zimmermädchen identifiziert IWF-Chef Strauss-Kahn

Nach seiner Festnahme in New York ist IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn von dem Zimmermädchen identifiziert worden, das er sexuell angegriffen haben soll. Die 32-Jährige habe den Franzosen bei einer Gegenüberstellung auf einer Wache …

Krawalle bei Demonstration vor Israels Botschaft in Kairo

Vor der israelischen Botschaft in Kairo ist es in der Nacht zu Ausschreitungen gekommen.

Plagiatsvorwürfe gegen FDP-Mann

Berlin. Nach Karl-Theodor zu Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin sieht sich auch der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Nach einer Untersuchung der Internet-Plattform „Vroni-Plag Wiki“ …

Dominique Strauss-Kahn droht Aus

New York Sein Wort hat erhebliches Gewicht in der Weltwirtschaft, und er ist möglicher französischer Präsidentschaftskandidat. Doch nun gerät IWF-Chef Strauss-Kahn ins Zwielicht: Unter dem Vorwurf der versuchten Vergewaltigung …

Indirekte Kritik de Maizières an Guttenberg

Probleme bei der Bundeswehr.

Kommunalwahlen in Italien

Rom – Fast ein Viertel der Italiener war am Sonntag aufgerufen, bei Kommunalwahlen in mehreren Teilen des Landes über die…

Ägyptens Außenminister führt Arabische Liga

Der Arabischen Liga gehören 21 Staaten aus Nordafrika und Vorderasien sowie die Palästinensische Befreiungsorganisation …

Tote am palästinensischem Nakba-Tag

An einem Grenzposten in Jerusalem bewarfen hunderte palästinensische Demonstranten die israelische Polizei mit Steinen und setzten Autoreifen in Brand, bevor die Demonstration von den israelischen Beamten aufgelöst wurde. Die …

Kriminalität: Hintergrund: Weg zum Prozess ist noch weit

Die gerichtlichen Verfahrensweisen weichen in den einzelnen US-Bundesstaaten voneinander ab. Aber voraussichtlich geht es im Fall des eines Sexualverbrechens beschuldigten Dominique Strauss-Kahn so weiter: …

Neuer Koalitionskrach: Jetzt gehts ums Elterngeld

Rostock – Die FDP setzt sich auch in der Familienpolitik vom Koalitionspartner ab und provoziert damit neuen Ärger mit der Union. FDP-Generalsekretär Christian Lindner forderte am Sonntag beim Parteitag der Liberalen in Rostock …

Anti-Terror-Gesetze: Kein Ende im Koalitionszwist

Berlin/Rostock – Die FDP bleibt bei der Auseinandersetzung mit der Union über eine Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze …

Bundesinnenminister warnt vor zu starkem Facharbeiter-Zuzug

  Leipzig. Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der regierungsinternen…