Kategorie: politik

Westerwelle besucht Montenegro, Kosovo und Kroatien

Außenminister Guido Westerwelle tritt heute eine Reise durch drei Balkanstaaten an. Er führt dabei zunächst in Montenegro und dann auch in Kroatien und im Kosovo politische Gespräche.

Nikkei fällt unter 9000 Punkte

Allen Bemühungen der Politik zum Trotz hat sich die Talfahrt der Börsen am Dienstag fortgesetzt. Nach dem Kurssturz an…

Bewertung sorgt im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern für Zoff

BERLIN – Die Führung der Linkspartei hat verärgert auf den Streit im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern über die Bewe…

Streit um Kindergeld für den Stadtetat

Gera gehört beim Abzweigen von Kindergeld für erwachsene Behinderte thüringenweit zur Spitze. Die Linke will bundesweites Problem für Gera mit einem Stadtratsbeschluss lösen lassen.

Preise in China geraten außer Kontrolle

Die Inflation steigt erneut deutlich über den Zielwert und stürzt die Zentralbank in ernste Probleme: Sie hat eigentlich keinen Spielraum für Zinserhöhungen.

Gemeinde Marksuhl hat schnell reagiert

Der Gemeinderat billigte die Jahresrechnung für das vergangene Jahr. Danach betrug der Schuldenstand Ende 2010 knapp 1,57 Millionen Euro.

Erste Erinnerungsstelen für Maueropfer enthüllt

In Teltow (Potsdam-Mittelmark) sind am Montag die ersten beiden von insgesamt 29 Erinnerungsstelen für die Todesopfer an der Berliner Mauer feierlich übergeben worden. Sie erinnern an den 19 Jahre alten Peter Mädler und den …

LEITARTIKEL · BÖRSEN: Irrationale Übertreibung

Finanzmärkte und Börsen sind die meiste Zeit Spielwiesen für Spezialisten. Nur wenn die Kurse dramatisch in die Knie gehen, steckt die Panik der Profis auch den Privatanleger an – und die Politik. Deshalb blickte gestern schon …

Jahresteuerung steigt stärker als erwartet

Die Teuerung in China ist gegenüber dem Vorjahr im Luli um 6,5 Prozent gestiegen. Das sind 0,2 Prozentpunkte mehr als von Analysten erwartet.

Schuldenkrise: Koalition will ans Gold der Defizitsünder

Exklusiv Die hohen Gold-Notierungen machen Koalitionspolitiker erfinderisch: Statt sich von den Partnern unter die Arme greifen zu lassen, könnten hochverschuldete Euro-Staaten doch zunächst einmal ihre eigenen Reserven auf den …

Friedrich plädiert für offenes Visier im Netz

Berlin Anonymität gehört bisher im Internet dazu: Unter Decknamen haben zuletzt Aktivisten Plagiate in Doktorarbeiten vo…

Innenminister Friedrich rudert zurück

Streit um Anonymität im Netz.

Rasante Talfahrt der US-Börsen nach Ratingabstufung

New York (dpa) – Ausgelöst durch die abgestufte Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten sind die Kurse an den US-Börse…

Sollte Merkel den Urlaub abbrechen?

Man kann Angela Merkel (CDU) kaum vorwerfen, dass sie sich in den vergangenen Tagen nicht intensiv mit der Schuldenkrise b…

Hubschrauberabsturz war ein Abschuss

Vieles deutete bereits auf einen Abschuss hin. Nun teilt auch die Isaf mit, dass wohl eine Panzerfaustgranate den Hubschra…

Saar-Ministerpräsident tritt ab: Nachfolgerin klar

Von Jörg Fischer, dpa Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach zwölf Jahren an der Spitze der saarländischen Landesregierung tritt…

Auch Araber machen Assad Druck

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gerät zunehmend auch im Nahen Osten unter Druck. Arabische Länder schlossen sich der internationalen Verurteilung der Gewalt der syrischen Regierung an. Bahrain , Kuwait und …

Kompromiss im Kosovo-Konflikt erzielt

Am morgigen Dienstag soll dem Kompromiss offiziell zugestimmt werden, so der kosovarische Serbenführer Radenko Nedeljkovi…

Ban Ki Moon besuchte Fukushima

Fukushima (AFP/ND). UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Montag das Katastrophengebiet um das verunglückte japanische …

Die Leute erwarten viel

Die Exil-Tibeter haben gestern ihren neuen Premier vereidigt. Dessen Amt hat zukünftig stärkeres Gewicht, denn der Dalai…

Syrien: Druck auf Präsident Assad wächst weiter

Foto: Baschar al-Assad, UN Photo/Eskinder Debebe , über dts Nachrichtenagentur Damaskus – Der internationale Druck auf Syriens Präsident Baschar al-Assad wächst weiter. Nach den Vereinten Nationen, der EU und der Arabischen Liga …

Regierung: Müller geht – Saar-Ministerpräsident tritt zurück

Saarbrücken (dpa) – Nach zwölf Jahren an der Spitze der saarländischen Landesregierung tritt Ministerpräsident Peter Müller heute zurück. Er hatte diese Entscheidung bereits im Januar bekannt gegeben. Am Mittwoch soll im Landtag …

Rainer Brüderle (FDP) fordert Italien auf, sich selbst zu helfen

Zu einer Selbsthilfe hat jetzt der Bundestagsfraktionsvorsitzende der FDP, Rainer Brüderle, den italienischen Staat aufgefordert. Brüderle sagte: „Die italienische Wirtschaftsstruktur ist deutlich stabiler und wettbewerbsfähiger …

Finanzminister Geithner will im Amt bleiben

Wirft Timothy Geithner nach dem Gerangel um den US-Schuldenkompromiss hin? Entsprechende Spekulationen hatte der US-Finanz…

Bahn überarbeitet Kostenrechnung für Stuttgart 21

Die Deutsche Bahn wird die Kosten für ‚Stuttgart 21‘ einem Medienbericht zufolge neu berechnen. Dafür seien ‚umfangreiche Vorbereitungsarbeiten notwendig‘, zitiert die ‚Financial Times Deutschland‘ (Montagausgabe) aus einem Brief …

Blogs und Co.: Innenminister Friedrich fordert Ende der Anonymität

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin Der Spiegel ein Ende von…

Netzpolitiker zerpflücken Friedrichs Klarnamen-Idee

„Wohlfeile Nebelkerze“, „unglaublich naiv“: Für seine Forderung nach einem Ende der Anonymität im Netz erntet CSU-Innenminister Friedrich heftige Kritik – nicht nur die Opposition bezweifelt, dass der Vorschlag praxistauglich ist.

Beruhigungspille für die Märkte: EZB kauft Staatsanleihen

Im Kampf gegen eine Panik an den Märkten greift die Europäische Zentralbank zu scharfen Waffen. Mit dem Kauf von Staatsa…

Nicht einlullen lassen

Mitte August kehrt Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder an ihren Schreibtisch zurück.

Innenminister Friedrich fordert Ende der Anonymität

Hamburg. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setzt sich mit Blick auf die Anschläge in Norwegen für ein Ende der Anonymität im Internet ein. Politisch motivierte Täter fänden „heute vor allem im Internet jede Menge …

Atomkraftwerk Brokdorf nach Defekt abgeschaltet

Brokdorf/Kiel- Das Atomkraftwerk Brokdorf in Schleswig- Holstein ist heute (Sonntag) nach einem Zwischenfall abgeschaltet worden.

Schwerster Verlust für USA am Hindukusch

Schwarzer Tag für die US-Truppen in Afghanistan: Beim Absturz eines Militärhubschraubers im Osten des Landes sind 30 ame…

Markig und unverbesserlich

Die CSU ist immer für markige Worte gut. Ob sie stets von überschäumender Intelligenz geprägt sind, steht auf einem an…

Todesschütze von Berlin-Wedding gefasst

Foto: Polizeistreife im Einsatz, dts Nachrichtenagentur Berlin – Der mutmaßliche Todesschütze aus Berlin-Wedding ist g…

Mogadischu frei von Milizen?

Skepsis nach Islamisten-Rückzug.

Assad lässt weiter schießen – 90 Tote in Damaskus

Weltweiter Druck auf das Regime wächst. Der Machthaber geht dennoch weiter mit Panzern gegen Demonstranten vor. Ende ist …

CDU-Modernisierer in Parteidebatte hinter Merkel

In der internen Debatte um den Kurs der CDU stärken immer mehr Modernisierer Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel den…

Innenminister will Ende der Anonymität im Internet

Hans-Peter Friedrich verlangt, Blogger sollten „mit offenem Visier“ argumentieren. Die Opposition sieht die Meinungsfr…

Friedrich fordert Diskussion über den Islam

Nach den Attentaten von Norwegen und der Sarrazin-Debatte fordert Bundesinnenminister Hans-Peter-Friedrich (CSU) eine offene Diskussion zum Thema Islam. Es gebe eine Stimmung und einen Gesprächsbedarf, die sich weder in der …

Gabriel gibt sich siegessicher für die Wahl 2013

Essen. Wenn Angela Merkel 2013 erneut kandidiere, sei „klar, dass die SPD den nächsten Kanzler stellt“, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Sommerinterview. Um die Neuverschuldung zu senken, will er den Spitzensteuersatz …

Verkehrsminister Ramsauer fordert Straßenbau statt Steuersenkung

Berlin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will einen Teil der für die Steuersenkung reservierten Mittel in den Straßenbau stecken. „Ich will bei den Entlastungen kein Spielverderber sein. Aber ich meine: Wenn wir, sagen …

Proteststurm in Israel

Tel Aviv  – Nach den größten sozialen Protesten in der Geschichte Israels setzt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu d…

CDU-Politiker in Parteidebatte hinter Merkel

In der internen Debatte um den Kurs der CDU stärken immer mehr Modernisierer Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel den…

Ramelow empört über Forderung nach Linke-Verbot

Thüringens Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow hat empört auf die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen seine Partei reagiert. Der Vorstoß des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt sei ‚ein ungeheuerlicher Vorgang‘, sagte …

Ex-Präsidenten droht lange Haftstrafe: Katzav kämpft in letzter Instanz

Dem ehemaligen israelischen Präsidenten Katzav drohen sieben Jahre Haft. Zu dieser Strafe wurde er wegen Vergewaltigung v…

Christian Lindner: Er machte Heiratsantrag auf Serviette

FDP-Politiker Christian Lindner machte seiner Freundin Dagmar Rosenfeld einen außergewöhnlichen Heiratsantrag.

Die Kämpferin

Mit der sarkastischen Aufforderung zur sofortigen Hinrichtung, die Timoschenko ihrem Richter am Freitag entgegenschleuderte, hatte die Angeklagte auf den – nach Angaben von Timoschenkos Mitstreitern nicht näher begründeten – …

Jeder dritte Berliner findet Mauer nicht falsch

Den Bau der Berliner Mauer vor 50 Jahren hält ein gutes Drittel der Berliner nach einer Umfrage nicht für falsch. Die Forsa-Erhebung im Auftrag der „Berliner Zeitung“ ergab, das 10 Prozent der Befragten den Mauerbau „voll und ganz …

Herabstufung der USA: Amerikas Fiasko als Weckruf für den Rest der Welt

Kommentar Der Verlust des „AAA“ bedeutet für die USA nicht den Untergang und wird die Erde nicht ins Verderben stürzen. Aber der Schritt zeigt: So kann es nicht weitergehen mit der Schuldenmacherei als Folge politischer Unkultur.

Türkei verliert Geduld: Assad schickt wieder Panzer

Alle Warnrufe verhallen ungehört. Nach Angaben von Menschenrechtlern entsendet Syriens Präsident Assad 250 Panzer und Pa…