Kategorie: politik

Restaurants sollen bald Hygiene-Ampeln haben

BREMEN (dpa). Ob Gäste in einem Restaurant bedenkenlos speisen können, soll künftig eine Hygiene-Ampel an der Tür anzeigen. Die Verbraucherschutzminister der Bundesländer beschlossen am Donnerstag die Einführung eines …

«Bruder» des Zimmermädchens ist nicht Bruder

 In der Affäre um den als Sextäter verhafteten Dominique Strauss-Kahn hat sich offensichtlich ein 42-Jähriger fälschlicherweise als Bruder des Opfers ausgegeben.

Bundeskriminalamt warnt vor Betrug bei Zensus

Wiesbaden. Betrüger geben sich derzeit als Bundespolizei oder Bundeskriminalamt (BKA) aus. Kurz nach dem Auftakt der Volkszählung macht ein gefälschter Brief des BKA die Runde und warnt davor, Fragebögen zum Zensus auszufüllen.

IWF-Chef: Job, der viele Talente verlangt

Washington (dpa) – Er ist einer der zentralen Player im Weltfinanzsystem: der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF). Seine Rolle ist noch einmal wichtiger geworden, seit Griechenland & Co. am Tropf internationaler Geldgeber hängen.

Dominique Strauss-Kahn wird auf Kaution freigelassen

Das zuständige New Yorker Gericht hat entschieden, dass Dominique Strauss-Kahn aus der U-Haft entlassen wird – gegen Zahlung einer siebenstelligen Kaution.

Techniker wagen sich in Katastrophen-Reaktor 3

Der Tsunami und das Erdbeben in Japan kamen unerwartet: Neue Bilder dokumentieren, wie das Meerwasser in Sekundenschnelle …

Justizminister für Frauenquote in Spitzenjobs

Mehr Frauen auf die Chefsessel – das fordern die Justizminister der Bundesländer. Für die Führungsetagen großer Firmen…

Obama will Demokratiebewegungen helfen

US-Präsident hält Grundsatzrede zur Entwicklung in arabischer Welt – Finanzielle Hilfe für Tunesien und Ägypten US-Pr

Nachrichten

Washington. Um alle Zweifel an seiner Herkunft auszuräumen, macht US-Präsident Barack Obama nun einen Abdruck seiner Geburtsurkunde auf T-Shirts zugänglich. Hintergrund ist seine erneute Kandidatur für das Amt des Präsidenten im …

Hygiene-Kontrollbarometer: Grün steht für saubere Gaststätte

Eine gut sichtbare Restaurantampel soll künftig beim Betreten eines Gastronomiebetriebes über die Sauberkeit in der Küc…

Militär: Häftling in Guantánamo begeht offensichtlich Selbstmord

14:34 Uhr:  Washington (dpa) – Ein Häftling hat im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba nach Angaben des US-Militärs…

CNN: Angebliches Bin Laden Tonband veröffentlicht

Washington – Die Stimme aus dem Grab: Radikalislamische Webseiten haben nach einem Bericht des US-Senders CNN am Mittwoch …

Schillernde Persönlichkeit mit Skandalen: DKS

Er zählt zu den wenigen Menschen, die ganze Schachpartien im Kopf spielen können: Dominique Strauss-Kahn ist eigentlich …

De Maizière: Bedeutung der Marine wird zunehmen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Marine bei seinem Antrittsbesuch auf der Fregatte „Brandenburg“ im Seegebiet vor Rostock den Rücken gestärkt. „Die Bedeutung der Marine wird eher zu- denn abnehmen“, sagte der …

Die Queen verzaubert die Iren – fast alle

Präsidentin Mary McAleese sagte spontan „Wow“. Mit Königin Elizabeth II wirkt das irisch-britische Verhältnis normal – aber nur beinahe. Dublin. Das ersehnte Wort „Sorry – Entschuldigung“ fiel nicht. Doch Queen Elizabeth II. hat …

Verteidigungsminister de Maizière sieht mit Bundeswehrreform positiv in die Zukunft

Foto: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Bundestag, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dt…

Bundeswehr soll umgekrempelt werden

Weniger Soldaten. Das möchte der deutsche Minister für Verteidigung. Er heißt Thomas de Maizière und hat am Mittwoch seine Pläne vorgestellt, wie er die Bundeswehr umbauen will.

Sex-Skandal: IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn zurückgetreten

Dominique Strauss-Kahn ist aus der Haft heraus von seinem Amt beim Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgetreten. Strauss-Kahn teilte dies in einer Erklärung mit, die der IWF auch im Internet veröffentlichte. Mit seinem …

Bundeswehr soll kleiner und schlagkräftiger werden

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die Bundeswehr deutlich verkleinern und zugleich schlagkräf…

Atomdebatte neu befeuert

Opposition wirft Bundesregierung Trickserei vor und fordert mehr Tempo …

Leistungen für Freiwillige

Deutsche Staatsbürger und Staatsbürgerinnen über 18 Jahre können bei der Bundeswehr bis zu 23 Monate lang den Freiwilligen Wehrdienst (FWD) leisten. Folgende Leistungen erhalten sie: 1. bis 3. Monat: Wehrsoldtagessatz und …

Blutbad vor Bundeswehrlager in Afghanistan

Der Protest gegen eine Operation alliierter Truppen endet in Gewalt.

Nachfolger von Osama bin Laden bestimmt?

Früherer ägyptischer Offizier soll angeblich al-Qaida führen.

Operation am offenen Herzen der Armee

Weniger Soldaten, weniger Zivilbeschäftigte, mehr Werbung: Bis das gestern vorgestellte Reformpaket der Bundeswehr vollständig umgesetzt ist, werden voraussichtlich sechs bis acht Jahre vergehen.

Bund setzt Land bei Stuttgart 21 unter Zugzwang

      Die Bauarbeiten müssten nun weitergehen, unterstrich Ramsauer, der sich auch als Vertreter des Bundesunternehmens Bahn und Anwalt der Steuerzahler zu Wort meldete. BadenWürttembergs CDUFraktionschef Peter Hauk pflichtete …

USA verhängen erstmals Sanktionen gegen Assad

Washington (dpa) Die USA haben erstmals direkte Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verhängt. Nach der Verordnung von US-Präsident Barack Obama sollen etwaige Vermögenswerte Assads und anderer Regimegrößen …

Queen setzt in Irland auf Versöhnung

Es ist Zeit, nach vorne zu schauen: Das ist die Botschaft der Queen bei ihrem Besuch in Irland. Auf der symbolträchtigen Reise tut sie vieles, das vor Jahren noch undenkbar schien.

Syrien: EU sperrt Präsident Assad aus

Die Europäische Union und die USA verschärfen die Sanktionen gegen das syrische Regime. Seit Wochen lässt Staatschef Ba…

Lausitzer Rundschau: Die Pflicht der Länder Zum Ausbau der Kinderbetreuung

Der Fortschritt ist eine Schnecke. Auch beim Ausbau der Kinderbetreuung. Das ist die Botschaft der jüngsten Zwischenbilan…

De Maizière lässt auch die Häuptlinge bluten

Fotogalerie: Gelöbnis bei der Bundeswehr …

Führungswechsel gibt FDP laut Umfrage keinen Auftrieb

Grüne in „Wahltrend“ weiter vor SPD …

De Maizières Reform: Keine Abkehr von Guttenberg

Normalerweise haben neue Minister 100 Tage Zeit, um sich in Ruhe in ihren Job einzuarbeiten. Für Verteidigungsminister Th…

Kretschmann und Schmid wehren sich

Stuttgart – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Attacken von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf den Automobilstandort Baden-Württemberg zurückgewiesen. Die Äußerungen seien „haltlos und polemisch“, …

Beck fordert mehr Anreize für Bundeswehr-Eintritt

Berlin – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, jungen Mensche…

Kein Atommeiler hält großen Flugzeugen stand

„Stresstest“ zeigt Schwachpunkte auf. Älteste Reaktoren wie Brunsbüttel vor dem Aus Berlin. Gegner und Befürworter der Atomkraft hatten den „Stresstest“ mit Spannung erwartet. Jetzt zeigt die Überprüfung der 17 deutschen …

Südwesten: Vom Windkraft-Pionier zum Schlusslicht

Karlsruhe – „Verspargelung der Landschaft“ – mit diesem Bonmot hat der frühere baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU) Anti-Windkraft-Geschichte geschrieben. Er verhöhnte die ihm verhassten Anlagen als …

Erste Sitzung des neuen Landtags begonnen

In Mainz hat am Mittwochmorgen die erste Sitzung des neuen rheinland-pfälzischen Landtags begonnen. Parlamentspräsident …

US-Regierung fordert Rückzug Strauss-Kahns

ALLES ZUM THEMA: Affäre Strauss-Kahn 2011 NEW YORK – Nach der Inhaftierung von Strauss-Kahn wegen versuchter Vergewaltigung hat die US-Regierung dessen Rückzug von der Spitze des Währungsfonds gefordert. Fotostrecke „Er ist …

STICHWORT · ATOMKRAFTWERKE: Vorsichtige Einschätzung

Weitere Artikel: …

De Maizière setzt Reform fort

BERLIN – Drastische Truppenverkleinerung, deutliche Verringerung des Zivilpersonals, Straffung der Strukturen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird heute sein Konzept für eine der tiefgreifendsten Reformen der …

Besuch der Gesten und Symbole

Die britische Königin Elizabeth II. ist gestern zu ihrem als historisch bewerteten ersten Besuch in der Republik Irland e…

EU-Kommission will Opfern von Verbrechen mehr Rechte geben

Wer im Ausland überfallen oder bestohlen wird, soll nach dem Willen der EU-Kommission künftig mehr Rechte haben. EU-Justizkommissarin Viviane Reding will am Mittag in Brüssel ein Maßnahmenpaket für Opfer von Verbrechen vorstellen.

Viele Meiler nicht sicher genug

Älteste Atomkraftwerke vor dem Aus. Kein Schutz gegen Flugzeugabstürze …

Ehefrau von Husni Mubarak wieder frei

Kairo – Suzanne Mubarak, die Frau des im Februar gestürzten ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak, ist wieder frei. Die…

K.o. für AKW bei Boeing-Aufprall

Berlin Die AKW-Prüfer bescheren Umweltminister Röttgen einen schwierigen Auftrag: Eigentlich könnten alle Atomkraftwerk…

Ganz großer Bahnhof bei der Verleihung des Henry A. Kissinger Preises der American Academy in

BERLIN – Wenn ein ehemaliger amerikanischer Präsident an den Berliner Wannsee in die American Academy kommt, um den 81-j

Leitartikel: Schwachstellen beseitigen

Der Bericht der Reaktorsicherheitskommission hat keine neuen, überraschenden Erkenntnisse geliefert. Das hat freilich Gründe. Wie ein roter Faden ziehen sich durch die Expertise die Hinweise, dass noch weiterer Untersuchungs- und …

Washington Post: US-Gespräche mit Taliban in Deutschland

Die USA sollen nach einem Bericht der „Washington Post“ in Deutschland Gespräche mit den afghanischen Taliban geführt haben. Die Zeitung berichtet, im Bemühen um eine Verhandlungslösung im Afghanistan-Krieg habe Washington die …

Nordkorea liefert Atomraketen an den Iran

Große Sorge bei den Vereinten Nationen: Laut einem Expertenbericht beliefert Nordkorea den Iran und andere Krisengebiete …

NATO greift erneut Ziele in Tripolis an

(dpa) NATO-Kampfflugzeuge haben am frühen Dienstagmorgen erneut Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis bombardiert. N…