Kategorie: politik

Frankreich rutscht vor Präsidentenwahl in Rezession

Schlechte Nachrichten für Nicolas Sarkozy. Frankreichs Wirtschaftsleistung ist im Sinkflug und die Zahl der Arbeitslosen steigt bereits.

Pressestimmen zu Wulff : Der Stein ist ins Rollen gekommen…und rollt noch

In einem sind sich die Kommentatoren einig: Wulff hat sich gerade noch rechtzeitig entschuldigt. Doch reicht das aus um sein Image zu wahren? Ein Überblick über die deutschen Medien.

Freie Wähler schielen auf Konkursmasse der FDP

Essen (dapd). Die Kritiker des Euro-Kurses der FDP sollen bei der Partei der „Freien Wähler“ eine neue Heimat finden. „Die will ich abholen, bevor sie in die Wahlenthaltung gehen“, sagte der Chef der Freien Wähler, Hubert …

Abgeordnete für Abzug aus Afghanistan

Berlin – Im Bundestag zeichnet sich breite Zustimmung zu den Plänen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ab. Neben den Koalitionsfraktionen signalisierte auch die SPD Zustimmung zum neuen Mandat, das erstmals eine …

Wahlen in Russland : Ein Lebemann fordert Putin heraus

Der Oligarch Michail Prochorow will russischer Präsident werden. Die Politik ist nicht das natürliche Terrain des begehrten Jungengessellen – bis vor einiger Zeit fiel Prochorow vor allem durch wilde Partys auf.

Weihnachtsdeko: Je schriller, desto besser?

New York – In Sachen Weihnachtsbeleuchtung kann man den Amerikanern nichts vormachen. Sie wissen, wie man dekoriert. Viele Häuser und Vorgärten sind mit tausenden Lichtern übersät – je schriller, desto besser? …

IWF zeichnet Horrorszenario für die Weltwirtschaft

Der IWF schlägt Alarm: Die globale Wirtschaftskrise droht aus dem Ruder zu laufen. Fonds-Chefin Lagarde fordert die Weltgemeinschaft  zum Schulterschluss auf. Doch aus der EZB kommen andere Signale.

Die FDP-Positionen zum Euro-Entscheid

In der FDP steigt die Spannung. Heute soll das Ergebnis des Euro-Mitgliederentscheids verkündet werden. Nachfolgend ein Überblick über die Positionen, die zur Abstimmung standen.

„Mit seinem Zentralbankwahn hat der Staat kapitale Fehler gemacht“

exklusiv Die Welt steckt in einer globalen Vertrauenskrise. Darunter leiden Arme wie Reiche. Wer ist Schuld an dem Schlamassel und wie können wir uns davon befreien? Der Philosoph Peter Sloterdijk gibt im Handelsblatt-Interview …

Standort Gorleben ist weiter im Spiel

Der unterirdische Ausbau des Salzstocks in Gorleben für ein atomares Endlager wird gestoppt. Das ist ein Ergebnis der Ber…

Erklärung des Bundespräsidenten

Bundespräsident Wulff hat sich zu den Vorwürfen um seinen Privatkredit geäußert: „Bei den zitierten parlamentarischen Anfragen aus dem niedersächsischen Landtag ging es darum, ob geschäftliche Beziehungen zwischen mir oder dem …

FDP-General droht Verfahren

Berlin. Für die FDP kommt’s weiter knüppeldick – jetzt ermittelt auch noch die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den designierten Generalsekretär Patrick Döring wegen möglicher Fahrerflucht. Mitte November soll Döring mit seinem …

Richter fügen dem Denkmal Jacques Chirac tiefe Kratzer zu

Von Gerd Niewerth Paris. Zum ersten Mal musste sich ein ehemaliges Staatsoberhaupt vor Gericht verantworten, und zum erste…

Abgeordnete für Frauenquote

Berlin. Der Druck auf Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wächst. Ein Bündnis aus Parlamentarierinnen, unt…

Fehltage steigen das fünfteJahr in Folge

Berlin. Arbeitnehmer in Deutschland werden immer häufiger krankgeschrieben. Der Krankenstand bei der Betriebskrankenkasse…

MENSCHEN

– Elisabeth Taylor, Hollywood-Diva, hat auch postum nichts an ihrer Zugkraft verloren. Die Garderobe der im März gest…

Klare Schießbefehle für Soldaten

Gräueltaten in Syrien.

Chronologie: FDP – mit Pleiten und Pannen ins Tal

Die FDP rutscht immer tiefer in die Krise. Vor gut zwei Jahren waren die Liberalen mit einem Rekordergebnis von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl in die Regierung zurückgekehrt. Jetzt liegen sie in Umfragen unter fünf Prozent.

Schicksalstag für die FDP

Schicksalstag für die FDP: An diesem Freitag legt die angeschlagene Partei von Philipp Rösler das Ergebnis ihres Mitglie…

Länder gehen NPD-Verbot an

Berlin. Die Bundesländer wollen bis Ende März das Material für ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren vorlegen. Das …

CSU zeigt Härte gegenüber SPD und Milde für FDP

CSU-Chef Horst Seehofer verschärft knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Bayern den Ton gegenüber dem desig…

Christian Schmitt

Gesamt-Kontostand (15.12.2011): 999.695 € Bei den Saar-Liberalen scheint es derzeit kräftig hinter den Kulissen zu rumoren. Gestern haben wir ausführlich über den Rücktritt von Fraktionschef Christian Schmitt berichtet. Der hat …

241 Minuten Putin-Show

Ein Zar hält Hof: Wladimir Putin läutet mit einem TV-Marathon den Präsidentenwahlkampf ein. Russlands Premier beschimpf…

Italiens Sparpaket vor der Abstimmung

Italiens neue Übergangsregierung unter Mario Monti verteidigt im Parlament ihr geplantes Sparpaket: Erst war es der Regie…

Günther sieht FDP in Existenzkrise

FDP-Generalsekretär Christian Lindner trat am Mittwoch überraschend zurück, nach exakt zwei Jahren im Amt. Der Sprecher der ostdeutschen FDP-Landesgruppe im Bundestag, Joachim Günther, sieht seine Partei nach dem Rücktritt in …

Syrien: Deserteure töten Sicherheitskräfte

Nikosia. Deserteure der syrischen Armee haben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 27 Soldaten und Sicherh…

Unruhen in China

Nach schweren Unruhen haben Sicherheitskräfte ein Fischerdorf in Südchina abgeriegelt. Rund 10.000 Bewohner protestierte…

Steinmeier erwartet EU-Austritt Großbritanniens

Nach der Isolierung Großbritanniens beim jüngsten EU-Gipfel rechnet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mittelfristig mit einem Ausscheiden der Briten aus der Union. „Ich fürchte, der entscheidende Schritt für ein …

Eine Partei in Liquidation

Im Rücktritt des Generalsekretärs sehen viele Kommentatoren ein dramatisches Signal. Die Prognosen für die Zukunft von …

Gericht spricht Frankreichs Ex-Präsident Chirac schuldig

Ein französisches Gericht hat den früheren Präsidenten Jacques Chirac wegen Veruntreuung und Vertrauensbruch verurteilt…

Geerkens verteidigt Privatkredit für Wulff

Der ehemalige Unternehmer Egon Geerkens gibt an, keine Vorteile aus der Nähe zu Wulff gezogen zu haben. Und auch die 500.000 Euro seien ein „rein privates Darlehen für einen Freund“ gewesen. Ex-Unternehmer Egon Geerkens hat aus …

US-Rückzug aus dem Irak: Riskant

Es war nie sein Krieg. Er hat ihn von George W. Bush geerbt, der ihn herbeilügen ließ. Jetzt muss der politische Nac…

SPD: Voller deutscher Beitrag zu ESM im Jahr 2012 nötig

Nach den jüngsten EU-Beschlüssen zur Eurorettung geht der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, von einer vollen Fälligkeit des deutschen Beitrags zum dauerhaften Eurorettungsmechanismus ESM …

Koch-Mehrin verklagt die Uni Heidelberg

Heidelberg. Silvana Koch-Mehrin (Bild) zieht im Kampf um ihren Doktortitel vor Gericht. Die FDP-Europapolitikerin reichte gestern Klage gegen die Uni Heidelberg ein, die ihr den Doktorgrad wegen Plagiatsvorwürfen entzogen und …

Euro: Merkel kritisiert Konstruktionsfehler

Berlin – Wenige Tage nach dem Euro-Krisengipfel in Brüssel hat Kanzlerin Angela Merkel den Zusammenhalt der Europäischen Union beschworen und dazu aufgerufen, die „Gründungsfehler des Euro“ zu beheben. Vorrangigste Aufgabe der …

Merkel stärkt Wulff den Rücken

Berlin – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundespräsident Christian Wulff wegen eines Privatkredits von 500 000 Euro d…

Liberale Querelen

u Steuersenkungspartei Bald nach der Bundestagswahl 2009 brachen die Umfragewerte der FDP ein. Die Liberalen wurden als …

Geld für kranke Banken

Berlin. Totgesagte leben länger: Das Kabinett hat gestern die Reaktivierung des Bankenrettungsfonds Soffin beschlossen. K…

Döring folgt Lindner als FDP-Generalsekretär

Mit einem überraschenden Rücktritt hat FDP- Generalsekretär Christian Lindner die Krise seiner Partei verschär…

Deutsche Afghanistan-Truppe wird verkleinert

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes hat die Bundesregierung den Truppenabzug eingeleitet. Bis Januar 2013 sol…

US-Drohne stürzt im Indischen Ozean ab

Victoria. Die USA haben binnen weniger Tage eine zweite Drohne verloren. Wie die US-Luftwaffe in Washington bestätigte, s…

Das ist ein echter Lindner

FDP-Generalsekretär tritt ab und lässt Rösler allein zurück.

Extremisten zünden Moschee in Jerusalem an

Nach einer Serie von Anschlägen will Israel hart gegen die Täter vorgehen.

Obama beendet das Kapitel Irakkrieg

Barack Obama hat mit einer emotionalen Rede einen Schlussstrich unter das Kapitel Irakkrieg gezogen. Vor Soldaten erinnert…

Sacharow-Preis geht nach Nordafrika: Arabischer Frühling wird geehrt

Der Sacharow-Preis des EU-Parlaments „für die Freiheit des Geistes“ hat einen hohen Symbolwert für die Empfänger. Die Auszeichnung soll ihnen Mut machen, im Kampf für Demokratie nicht aufzugeben – trotz Verfolgung, Folter oder …

Nicht mit Egon, aber mit Edith

Das deutsche Staatsoberhaupt kommt immer mehr in Erklärungsnot. Hat Bundespräsident Wulff den niedersächsischen Landtag…

Parlamentswahlen in Ägypten – Rechtsverstöße an der Urne

Die ersten freien Parlamentswahlen in Ägypten locken auch in der zweiten Phase Millionen Stimmberechtigte an die Urnen. Zehn Monate nach dem Sturz von Langzeitpräsident Husni Mubarak nutzten Menschen in Giza, Assuan und sieben …

Umfrage: FDP stagniert bei 3 Prozent

Die SPD hat nach ihrem Parteitag einer Umfrage zufolge um 2 Punkte auf 28 Prozent zugelegt. Die Union erzielt zum dritten Mal in Folge im Stern-RTL-Wahltrend 35 Prozent. Die FDP stagniert weiter bei 3 Prozent.

Putin-Vertrauter tritt als russischer Parlamentspräsident zurück

Moskau (dapd). Der russische Parlamentspräsident Boris Gryslow hat am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Beobachter seh…

Helmut Schmidt ist im Krankenhaus und raucht

Alt-Kanzler Helmut Schmidt muss wegen einer Thrombose im Krankenhaus behandelt werden. Aufs Rauchen verzichtet er aber sel…