Kategorie: politik

Bundespräsident Christian Wulff entschuldigt sich öffentlich

Christian Wulff kündigte Donnerstag überraschend eine Stellungnahme an. Seine Kreditgeschäfte hätten Irritationen ausg…

Nach vier Minuten alles gesagt

Christian Wulff hat nachgegeben und sich dazu geäußert, was es mit dem Privatkredit für sein Haus in Hannover auf sich …

Bomben-Terror von Bagdad international verurteilt

Kaum haben die letzten US-Truppen das Land verlassen, liefern sich Vertreter der Schiiten und Sunniten einen offenen Macht…

Aufklärung scheibchenweise

Ein ausgebranntes Wohnmobil und zwei tote Bankräuber, mutmaßlich Selbstmörder und 1998 untergetauchte Neonazis, werden …

Rätsel um deutsche „Patriot“-Raketen für Südkorea

Helsinki/Oldenburg Rätselraten um zufällig entdeckte deutsche Raketen-Lieferungen an Südkorea auf einem wohl nur beding…

Diplomatische Eiszeit: Türkei droht mit Handelskrieg

Die Türkei ärgert sich über das französische Genozid-Gesetz. Ankara zieht Botschafter aus Paris ab und droht mit weite…

Zuwanderung ist stark gestiegen

Grund ist die Schuldenkrise.

USA fürchten Terrorangriff mit Supervirus

Daten sollen geheim bleiben.

Bagdad wieder erschüttert vom Terror

Möglichkeiten der Beteiligung: Inhaltlich erweitern – Kategorisieren – Themenverwandte Artikel/ Portale verlinken –…

Deutliches Plus bei den Steuereinnahmen

Berlin. Der kräftige Zuwachs bei den Steuereinnahmen dauert trotz der Konjunkturabkühlung an. Bund und Länder verbuchte…

Pentagon: Störungsfreier Machtwechsel in Nordkorea

Seoul/Washington – Die USA sehen derzeit einen ruhigen Verlauf des Machtwechsels in Nordkorea. Südkorea will nach dem Tod…

Diskussion: Verhält unser Bundespräsident sich richtig?

(dpa / son). Präsident in Bedrängnis: In seiner am Mittwochnachmittag aufgezeichneten Weihnachtsansprache ging Bundespr

Viele Beschwerden über steigende PKV-Beiträge

12:47 Uhr:  Berlin (dpa) – Versicherte beschweren sich nach Angaben von Verbraucherberatern im Moment massiv über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung. Die Beiträge würden um bis zu 40, teilweise sogar 60 Prozent …

Bundespräsident Christian Wulff entschuldigt sich: „Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid“

Bundespräsident Christian Wulff hat sein Schweigen gebrochen: Er entschuldigte sich für seine Kredit-Affäre, weil der Druck auf ihn zu groß geworden ist. Auch seinen Sprecher und langjährigen Berater Olaf Glaeseker hat er entlassen.

Bundesverfassungsgericht: GEZ-Gebühr darf Geringverdiener nicht unter Existenzminimum drücken

Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen die öffentlich-rechtlichen Anstalten keine Rundfunkgebühren von Geringverdienern einfordern, wenn diese so unter das Existenzminimum gedrückt würden. Bisher wurden bei jedem …

Dortmunder Polizei erhält Antinazi-Sonderermittler

 Die Dortmunder Polizei erhält Verstärkung im Kampf gegen rechtsradikale Verbrechen. NRW-Innenminister Ralf Jäger erklärte, dass landesweit zusätzlich 35 Beamte im Kampf gegen Rechts eingesetzt werden – unter anderem in der …

Zuwanderung nach Deutschland deutlich gestiegen

Die Zuwanderung nach Deutschland ist im ersten Halbjahr 2011 deutlich gestiegen. Die Finanz- und Schuldenkrise ließ insbesondere viel mehr Einwanderer aus Griechenland und Spanien nach Deutschland kommen, teilte das Statistische …

Neues Supervirus: USA wollen Daten unter Verschluss halten

New York – Terrorangst vor einem neuen Erreger: Die US-Regierung hat an Forscher und Wissenschaftsjournale appelliert, Daten über ein im Labor entwickeltes Supervirus unter Verschluss zu halten.

Schäuble kann 2011 und 2012 mit höheren Einnahmen rechnen

Im November sind die Steuereinnahmen deutlich gestiegen. Damit kann der Bundesfinanzminister auf im Gesamtjahr einem kräf…

Schäuble kann 2011 und 2012 mit höheren Einnahmen rechnen

Im November sind die Steuereinnahmen deutlich gestiegen. Damit kann der Bundesfinanzminister auf im Gesamtjahr einem kräf…

Schäuble kann 2011 und 2012 mit höheren Einnahmen rechnen

Im November sind die Steuereinnahmen deutlich gestiegen. Damit kann der Bundesfinanzminister auf im Gesamtjahr einem kräf…

Schäuble kann 2011 und 2012 mit höheren Einnahmen rechnen

Im November sind die Steuereinnahmen deutlich gestiegen. Damit kann der Bundesfinanzminister auf im Gesamtjahr einem kräf…

Seoul erörtert mit China die Lage in Nordkorea

Seoul (dpa) Nach dem Tod von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il will Südkorea mit China die Bedingungen für eine Wiederau…

Massaker in Syrien: Assad unter Druck

Kairo – Immer neue Berichte über Massaker an Zivilisten und Deserteuren in Syrien schockieren die Welt. Arabische Beobachter sollen den Druck auf das Regime in Damaskus erhöhen. Die USA fordern Assads Ablösung, …

Raketenschmuggel von Deutschland nach China?

Die finnische Polizei hat auf einem Frachter 69 Patriot-Luftabwehrraketen sowie 150 Tonnen Sprengstoff entdeckt. Wie Poliz…

Erdogan droht Frankreich mit Sanktionen

Das französische Parlament berät über ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stell…

Neues Supervirus: USA wollen Daten unter Verschluss halten

New York – Terrorangst vor einem neuen Erreger: Die US-Regierung hat an Forscher und Wissenschaftsjournale appelliert, Da…

Ex-Stasi-Ministerium wird Campus der Demokratie

Berlin (dpa) – Die einstige Machtzentrale von Stasi-Chef Erich Mielke in Berlin wird für Besucher hergerichtet. Es soll e…

Top-Bonität der USA wackelt jetzt auch bei Fitch

Nach S&P könnte die nächste Ratingagentur den USA ihre Top-Bonität entziehen. Fitch will nicht viel länger auf den Anti-Schulden-Plan warten.

IG-Metall fordert flexiblere Übergänge in Rente mit 67

Vor der im neuen Jahr beginnenden schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre haben sich die Gewerkschaft IG-Metall und der Arbeitgeberverband Gesamtmetall für flexiblere Übergänge in die Rente mit 67 …

Viele brechen Bundeswehr-Ausbildung ab

Berlin – Ein gutes Viertel der jungen Soldaten in der neuen Freiwilligenarmee bricht die Ausbildung ab. Damit liegt die Ab…

Grüne: Wulff hält Öffentlichkeit auf Distanz

Berlin – Die Grünen haben Bundespräsident Christian Wulff vorgeworfen, die Öffentlichkeit im Zusammenhang mit seinem Verhältnis zu befreundeten Unternehmern auf Distanz zu halten. Es sei ein merkwürdiger Vorgang, wenn ein …

Jeder Sechste hat weniger als 60 Prozent des bundesweit mittleren Einkommens zur Verfügung

POTSDAM – Während in anderen Regionen Deutschlands, beispielsweise in Berlin oder Nordrhein-Westfalen, die Armut zunimmt,…

De Maizière sieht erstmals Erfolge in Afghanistan

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht „erstmals seit vielen Jahren“ eine Verbesserung der Sicherheitslage in Afghanistan.

Türkei droht Frankreich mit diplomatischen Spannungen

Ankara – Die Türkei hat Frankreich vor diplomatischen Verwicklungen gewarnt für den Fall, dass es die Leugnung des Völk…

Die Salami-Taktik des Christian Wulff

Jeden Tag ein neues Detail: Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Beziehungen zu vermögenden Unternehmern …

Zensur aus Angst vor Bioterrorismus?

Virologen aus den Niederlanden und den USA ist es gelungen, eine Variante des Vogelgrippe-Virus‘ zu züchten, die von Säugetieren übertragen werden kann. Sollte diese Züchtung in der Natur vorkommen, könnte sie Experten zufolge …

Kim junior bekräftigt Machtanspruch

Jung, unerfahren und doch machtbewusst: Nordkoreas auserwählter Diktatoren-Nachfolger Kim Jong Un setzt nach dem Tod des …

Opposition fordert nach Blutbad sichere Zone in Syrien

Istanbul/Damaskus. Nach Berichten über neue Blutbäder fordert die syrische Opposition die Einrichtung einer „sicheren Zone“ in den Provinzen Idlib und Homs. Diese Zone sollte international geschützt werden, hieß es in einer …

Warum der Ruf nach Frauenrechten Heuchelei ist

Eine Demonstrantin, die an den Haaren über den Tahrir-Platz geschleift, von Soldaten geschlagen und getreten wird: Kaum ein anderes Bild hat in Ägypten für so viel Empörung gesorgt. Doch die Empörung ist heuchlerisch. Frauen sind …

Proteste bringen Macht-Scharade des Kreml durcheinander

Das war die Reaktion auf das Ergebnis der russischen Parlamentswahlen: die größten Proteste auf Moskaus Straßen seit de…

Wulff immer stärker unter Druck

Berlin – Neue Details über Hausdarlehen und Anzeigenkampagne sorgen für zusätzlichen Druck auf Christian Wulff. Jetzt wird die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten mit Spannung erwartet.

Umfrage: Wulff verliert an Ansehen

Berlin (dpa) Bundespräsident Christian Wulff hat durch den Wirbel um seinen Hauskredit und um Urlaube bei befreundeten Un…

FDP stürzt wieder auf zwei Prozent ab

Wäre am Sonntag Wahl, käme die FDP nur noch auf zwei Prozent. Die Piratenpartei legt deutlich zu und nimmt Kurs auf eine…

Hundert Tote an einem Tag

Immer mehr Blut fließt in Syrien: Kurz vor der Ankunft der internationalen Beobachter töten die Soldaten von Machthaber Assad Regimegegner und Deserteure – das Staatsfernsehen sendet derweil Bilder von Militärübungen. Israel und …

Nordkoreas Militär will mit Herrschersohn regieren

Nordkoreas Militär hat sich Kreisen zufolge hinter den Sohn des verstorbenen Herrschers Kim Jong Il gestellt. An der Staatsführung des noch jungen Kim Jong Un würden sich die Generäle aber beteiligen, sagte eine Person mit engen …

Regierungskreise: Japans Wirtschaft schrumpft 2011/12

Japans Wirtschaft wird offenbar im Haushaltsjahr 2011/2012 leicht schrumpfen. Die Regierung gehe nun davon aus, dass die Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent sinke und werde ihre Prognose entsprechend zurückschrauben, sagte eine mit …

Nächster EU-Gipfel Ende Januar – Jobs im Mittelpunkt

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am 30. Januar erneut zu Beratungen über Auswege aus der Euro-Krise zusammen. Diesmal werde es vor allem um Arbeitsplätze gehen, sagte Ratspräsident Herman Van Rompuy am Dienstag in einer …

Neue Wahlproteste geplant: Blogger Nawalny auf freiem Fuß

In Moskau tritt die neue russische Staatsduma zusammen, nachdem die Wahlkommission keine größeren Unregelmäßigkeiten e…

Besser nicht die Wahrheit

Der umstrittene Finanzdienstleister Carsten Maschmeyer hat zahlreiche Freunde in der Politik. Und den richtigen Riecher. D…