Kategorie: politik

Russland wählt einen neuen Präsidenten – Putin Favorit

Präsidentenwahl in Russland: Putin gibt seine Stimme ab. Foto: dpa bildfunk Putin ist seit Jahren an…

Merkel will Behinderte besser integrieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich für eine umfassendere Teilhabe von Behinderten an allen Ber…

Chinas Militäretat erstmals über 100 Milliarden Dollar

Chinas Militärausgaben steigen um mehr als elf Prozent – als einzige Großmacht rüstet das Land zweistellig auf. Ein Sprecher findet die Zahlen trotzdem „relativ niedrig“.

Wie Angela Merkel den Krisen trotzt: Frau Unkaputtbar

Man muss sich das einmal vor Augen führen: Da wird die Kanzlerin zur personifizierten Krise erklärt, die das Glück verlassen hat. Gauck-Pleite, Euro-Kehrtwenden, Präsidenten-Desaster. Und was macht Frau Merkel? Die Kanzlerin …

Wie Angela Merkel den Krisen trotzt: Frau Unkaputtbar

Man muss sich das einmal vor Augen führen: Da wird die Kanzlerin zur personifizierten Krise erklärt, die das Glück verlassen hat. Gauck-Pleite, Euro-Kehrtwenden, Präsidenten-Desaster. Und was macht Frau Merkel? Die Kanzlerin …

Costa Concordia-Kapitän: Neue Vorwürfe

Rom/Grosseto – Die Staatsanwaltschaft hat im Beweissicherungsverfahren im Fall der gekenterten „Costa Concordia“ die Liste der Vorwürfe gegen den Kapitän überraschend erweitert.

Der Untergang

Nicht einmal eine Beate Klarsfeld kann die Linke vor Oskar Lafontaine retten …

Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt

Nach Wochen der Querelen kommen die Spitzen von CDU, CSU und FDP heute Abend (Sonntag) im Kanzleramt zu einem Arbeitstreffen zusammen, das von Harmonie geprägt sein soll. Streitthemen wie etwa das Betreuungsgeld, die …

Republikaner kurz vor dem Super Tuesday: Kandidaten führen Glaubenskrieg

Hochspannung in Amerika. Wer wird der Herausforderer von Präsident Obama? Alles zu den Wahlen in den USA.

Grüne fordern Börsensteuer für Ja zum Fiskalpakt

Kanzlerin Merkel braucht für den Fiskalpakt eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat – ist also auf die Opposition angewiesen. Die knüpft ihre Zustimmung an Bedingungen: Die Grünen wollen, dass die …

Morddrohung gegen Obama

Saratoga Springs – Im nördlichen Teil des US-Staates New York ist ein Mann wegen Todesdrohungen gegen US-Präsident Barack Obama und Grundschulkinder festgenommen worden.

„Es gibt keine Alternative zu Wladimir Putin“

Es wird kein Tag großer Überraschungen: Putin wird die Wahl am Sonntag wohl für sich entscheiden. Cicero Online sprach mit Russlandexperte Alexander Rahr über eine Opposition, die keine ist, die neue heterogene russische …

Fehlinterpretationen könnten zum Krieg führen

Wenn Israel, die USA und Iran rational handeln, wird es keinen Krieg geben. Doch alle Seiten wissen wenig übereinander. Das ist gefährlich, kommentiert C. von Marschall.

Portrait: Warum Wladimir Putin (59) nur Macht kennt

„ Über Moskau ist der Kreml und über dem Kreml ist nur Gott”. Mit diesem Sprichwort beschreiben die Russen voller Ehrfurcht die Bedeutung des Bauwerks. In diese Festung will Wladimir Putin (59) wieder einziehen, um das Riesenreich …

Präsidentenwahl in Russland : Russlands kreative Revolutionäre

Die wachsende Unzufriedenheit mit Putin hat eine künstlerische Avantgarde nach oben gespült, die vor keiner Provokation zurückschreckt.

Griechenland, die grausame Geliebte

Die Schuldenkrise trübt das Verhältnis zwischen Deutschen und Griechen. Die beiden Völker hadern miteinander. Griechenland sei „eine grausame Geliebte“, schreibt Nikos Dimou in seinem Bestseller „Über das Unglück, ein Grieche zu …

Putin hält Frau und Familie aus Öffentlichkeit heraus

Der russische Regierungschef Wladimir Putin (59) hält seine Frau Ljudmila (54) sowie seine Familie aus der politischen Öffentlichkeit heraus.

Hintergrund: Präsident mit fast unbegrenzter Macht

M oskau (dpa) – Der in Russland direkt vom Volk gewählte Präsident hat ein Amt mit fast unbegrenzter Machtfülle. Der Kremlchef ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte inklusive Atomwaffen. Mehr als ein Dutzend Militär- und …

Fünf Kandidaten – aber Putin klarer Favorit

M oskau (dpa) – Fünf Kandidaten treten bei der Präsidentenwahl in Russland an. Die Deutsche Presse-Agentur porträtiert nachfolgend die Männer, die das größte Land der Erde regieren wollen: Der machtbewusste WLADIMIR PUTIN (59) …

Infame Vorwürfe

Gauck und der Holocaust: Er hat den nationalsozialistischen Judenmord relativiert, sagen seine Kritiker. Dabei geht es ihm gerade darum, die Erinnerung nicht einzuebnen.

Exil-Iraner kritisieren Parlamentswahl

Berlin (dpa) Die iranische Parlamentswahl ist von der Opposition im Exil scharf kritisiert worden. Es habe weder eine faire Abstimmung noch die von den Behörden verkündete hohe Wahlbeteiligung gegeben, teilte die deutsche …

Nordkoreanischer Machthaber besucht Entmilitarisierte Zone

Pjöngjang (dapd). Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat der Entmilitarisierten Zone einen seltenen Besuch abgestattet. Dabei forderte er laut Staatsmedien das Militär entlang der Grenze zu Südkorea zu anhaltend höchster …

Westerwelle wirbt für weitere strategische Partnerschaft mit Moskau

A nlässlich der Präsidentschaftswahl in Russland hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) für die Fortsetzung einer strategischen Partnerschaft mit Moskau geworben. Die Bundesregierung setze darauf, dass sie „auch mit dem …

Studie: Viele junge Muslime wollen sich nicht integrieren

Fast jeder vierte junge Muslim mit deutschem Pass zeigt wenig Neigung, sich zu integrieren. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Bundesinnenministeriums, die eine heftige Debatte ausgelöst hat.

Für den Glauben an den Galgen?

Er wurde vom Muslim zum Christen – dafür will ihn das Regime in Iran am Galgen sehen. Seit Jahren sitzt Yucef Nadarchani in der Todeszelle, trotz Protesten aus Berlin und Washington. Doch nun gibt es eine letzte Hoffnung für den …

Leichen der in Homs getöteten westlichen Journalisten ausgeflogen

Damaskus (dapd). Die Leichen von zwei in Homs getöteten westlichen Journalisten sind aus Syrien ausgeflogen worden. Wie das polnische Außenministerium in Warschau mitteilte, hob ein französisches Flugzeug mit den Leichnams des …

Einwohnerversammlung in Pfersdorf

Pfersdorf . Die nächste Einwohnerversammlung des Bürgermeisters der Stadt Hildburghausen , Herrn Steffen Harzer , findet am Mittwoch, den 21. März um 19 Uhr im Landgasthof Stricker in Pfersdorf statt. Die Bürger des Ortsteiles …

Einwohnerversammlung in Pfersdorf

Pfersdorf . Die nächste Einwohnerversammlung des Bürgermeisters der Stadt Hildburghausen , Herrn Steffen Harzer , findet am Mittwoch, den 21. März um 19 Uhr im Landgasthof Stricker in Pfersdorf statt. Die Bürger des Ortsteiles …

Kein Solidarprinzip in Bösleben und Wüllersleben

Bei seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch beschloss der Gemeinderat in Bösleben eine Satzung zur Erhebung von Beiträgen an den Arnstädter Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV).

Bislang drei Vorschläge in Ilmenau

Ilmenau . Für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Ilmenau am 22. April liegen bislang drei Vorschläge vor. Dabei handelt es sich um den Amtsinhaber Gerd-Michael Seeber (CDU), den SPD-Kandidaten Kay Tischer und Daniel …

China erhöht Militärausgaben um 11,2 Prozent

P eking (dpa) – China wird in diesem Jahr seinen Militärhaushalt mit 11,2 Prozent wieder deutlich steigern. Vor dem Beginn der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses in Peking sagte der Tagungssprecher in Peking, der Anstieg sei …

Koalitionsgipfel soll schwarz-gelbes Zerwürfnis kitten

Beim ersten Koalitionsausschuss des Jahres wollen Union und FDP an diesem Sonntagabend in erster Lini…

Kinder schaukeln in Syrien über Gräbern

Die Gewalt und das Sterben gehen in Syrien unvermindert weiter: Bilder aus der Stadt Idlib zeigen ein…

Wird der Ehrensold gekürzt?

Die Debatte erhitzt die Gemüter: Darf der zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff einen Eh…

EU-Bündnis gegen Sarkozy-Herausforderer Hollande

Zwei Monate vor der Präsidentenwahl in Frankreich haben Kanzlerin Merkel und ihre EU-Partner einen s…

Schleswig-Holsteins CDU läutet Wahlkampf ein

Mit scharfen Angriffen auf SPD und Grüne startet die Nord-CDU in den Landtagswahlkampf. „Schleswig-Holstein steht am 6. Mai vor einer Richtungsentscheidung“, sagte CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager am Samstag auf einem …

Droht ein Krieg gegen den Iran – aus Versehen?

Wenn alle rational handeln, wird es keinen Krieg im Iran geben. Denn niemand will ihn. Aber verstehen…

Russland startet in Präsidentenwahl – Putin Favorit

Mit Regierungschef Wladimir Putin als Favorit geht Russland in die Präsidentenwahl an diesem Sonntag. Zwar waren am Tag vor der Abstimmung jede Wahlwerbung und auch die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen verboten.

Ehrensold: Zu Recht als unangemessen bewertet

Nach ihrem hessischen Kollegen Volker Bouffier spricht sich auch die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) für eine Reform des Ehrensolds aus.

Diskussion um Reform des Ehrensolds für Präsidenten

Nach der Empörung über den Ehrensold für Christian Wulff dringen Politiker aus Regierung und Opposition auf eine Reform der Ruhestandsbezüge für Ex-Bundespräsidenten.

Erst kräftig angehoben, dann gespart: Krankenkassen stolz auf Mini-Minus bei Verwaltungskosten

Bis 2012 dürfen die Krankenkassen ihre Verwaltungskosten nicht steigern. Im vergangenen Jahr ist ihn…

UN bescheinigt Nato umsichtiges Vorgehen in Libyen

G enf (dpa) – Knapp ein Jahr nach dem Beginn der Nato-Angriffe gegen das Gaddafi-Regime haben unabhängige Experten dem Militärbündnis weitgehende Rücksichtnahme auf die libysche Zivilbevölkerung bescheinigt. «Die Nato hat einen …

Was geschieht in Homs?

 Nach der Flucht der Deserteure aus Homs haben Truppen des syrischen Regimes die Kontrolle in der einstigen Hochburg des Widerstandes übernommen. Ein Hilfskonvoi des Roten Kreuzes und des syrischen Roten Halbmondes erreichte die …

Söder will München Zuschüsse im Finanzausgleich streichen

Finanzminister Markus Söder (CSU) will den kommunalen Finanzausgleich in Bayern neu ordnen: das reiche München soll zu Gunsten ärmerer Kommunen auf die jährlichen Zuschüsse in dreistelliger Millionenhöhe verzichten. „München ist …

Politiker verlangen Reform des Ehrensolds

Sind 200.000 Euro im Jahr wirklich angemessen? Die Debatte über den Ehrensold für Christian Wulff h…

Westerwelle sagt Geburtstagsfeier für Genscher ab

Außenminister Guido Westerwelle hat einen Geburtstagsempfang für seinen Amtsvorgänger Hans-Dietrich Genscher abgesagt. Die für März geplante Feier müsse aus gesundheitlichen Gründen verschoben werden, sagte eine Sprecherin des …

Länder ringen um Einheits-Abitur

Mehrere Bundesländer arbeiten an Plänen für ein gemeinsames Abitur. Doch der Widerstand formiert sich. Denn Prüfungen zur gleichen Zeit könnten letztlich zu einem Ferienchaos führen.

Merkel beim Fiskalpakt auf Opposition angewiesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der Euro-Schuldenkrise weitaus stärker von der Unterstützung d…

Hasselfeldt erwartet Geschlossenheit von Koalitionsausschuss

Düsseldorf (dapd). Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, erwartet vom ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr ein Signal der Geschlossenheit. „Ich gehe davon aus, dass das Koalitionstreffen zeigen …

Schluss mit lustig?

 ·  Die Bundesländer überdenken ihre Hauptstadt-Feste. Sie sind feste Institutionen in der Berliner Republik, doch die Affäre Wulff hat sie in Verruf gebracht.