Kategorie: politik

Todesfalle Aleppo: Zwei Millionen Menschen eingeschlossen

Rund 200.000 Menschen sind nach Schätzungen von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond in den vergangenen Ta…

Zivilisten fliehen vor Kämpfen in Syrien

Damaskus – Rund 200 000 Menschen sind nach Schätzungen von Hilfsorganisationen in den vergangenen Tagen vor den schweren Kämpfen aus der syrischen Metropole Aleppo geflohen. Aber noch viele der knapp zwei Millionen Einwohner …

Nach Protest in Moskauer Kathedrale Pussy Riot wegen Putin-Kritik vor Gericht

Seit ihrem maskierten Auftritt in der größten Moskauer Kathedrale ist die russische Punkbank das Symbol des Widerstands gegen Präsident Putin. Von heute an müssen sich die drei Frauen vor Gericht verantworten. Bei einer …

Referendum zur Amtsenthebung in Rumänien gescheitert

In Rumänien ist das Referendum zur Absetzung von Staatspräsident Traian Basescu nach Hochrechnungen…

Romney würde israelischen Angriff auf den Iran dulden

Jerusalem (dapd). Der amerikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney würde nach Aussage eines B…

Grüne warnen Union im Wahlrechtsstreit vor Hintertüren

Die Grünen haben die Union in der Debatte über ein verfassungsgemäßes Wahlrecht vor Tricksereien gewarnt.

Katar soll Kauf von 200 Leopard-Panzern planen

Der Wüstenstaat Katar will offenbar bis zu 200 deutsche Panzer kaufen – das entspricht einem Gesch…

Kabinett will Krebsregister schnell beschließen

Das von Gesundheitsminister Daniel Bahr geplante Krebsregister soll noch in der Sommerpause vom Kabin…

Totale Verwahrlosung im Frankfurter Occupy-Camp

Der Protest vor den Bankentürmen versinkt im Schmutz. Das lockt Ratten an. Nächste Woche soll geräumt werden. Doch die Bewohner wollen nicht weichen. Sie halten die Hygienemängel für vorgeschoben.

Westerwelle wirft Assad-Regime verbrecherische Akte vor

Angesichts der Militär-Offensive in Aleppo hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) dem Assad-Regime „verbrecherische Akte“ vorgeworfen und die Rechte der christlichen Minderheit in Syrien angemahnt.

Romney in Israel eingetroffen

Tel Aviv (dpa) – US-Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney ist zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Während seines Aufenthalts will er Gespräche mit Spitzenpolitikern des Landes führen. Israel ist nach Großbritannien die zweite …

Löst eine DNA-Spur jetzt den mysteriösen Todesfall Barschel?

Wie starb Uwe Barschel? Nahm sich der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein im Oktober …

Vorerst kein Waffenhandelsabkommen

Die UN-Konferenz für ein erstes weltweites Waffenhandelsabkommen ist vorerst gescheitert.Der argenti…

Zeitung: Präsident der Bundespolizei wird abgelöst

Der Präsident der Bundespolizei, Matthias Seeger, wird einem Medienbericht zufolge wegen seines Wide…

„Gürtel des Todes“

-dpa-KorrespondentWeedah Hamzah- In Aleppo herrscht Ruhe vor dem Sturm, vor der Entscheidungsschlacht…

Industrieprojekt in China nach Umweltprotesten gestoppt

Peking (dapd). Im Osten Chinas sind Pläne für die Ableitung von Wasser einer Papierfabrik nach Prot…

Mehr als 250.000 ausländische Studierende

 ·  Deutschland ist mittlerweile das viertwichtigste Gastland für internationale Studierende. Das…

Spanien fordert mehr Solidarität von Deutschland

Der spanische Europaminister de Vigo fordert mehr deutsche Hilfsbereitschaft in der Eurokrise. Schlie…

Konferenz der Piraten beginnt in Potsdam

Potsdam. Mitglieder der Piratenpartei aus ganz Deutschland kommen heute in Potsdam zu einer Konferenz über Außen- und Sicherheitspolitik zusammen. Mehr als 100 Piraten werden erwartet, darunter Landtagsabgeordnete aus …

Neue OZ: Kommentar zu EZB

Osnabrück (ots) – Stark und gefährlich EZB-Chef Mario Draghi gibt sich wild entschlossen und sagt, die Europäische Zentralbank werde alles tun, um den Euro zu retten. Das ist beruhigend und alarmierend zugleich. Fest steht: Die …

UN-Chef Ban dringt auf bindendes Waffenhandelsabkommen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sieht bisher nur geringe Fortschritte bei den Verhandlungen über ein internationales …

„Proeuropäische“ Posen

 ·  Radikale Nationalisten wollen Serbien in die Europäische Union führen. Das Beängstigende ist nicht, dass die neuen Machthaber ihre Rhetorik gewechselt haben, sondern dass der Wandel nur Pose ist.

Syrien Türkei soll Waffenstützpunkt für Rebellen eingerichtet haben

Die Unterstützung der Türkei für die syrischen Aufständischen ist offenbar größer als bisher bekannt. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge soll das Land gemeinsam mit Katar und Saudi-Arabien einen Stützpunkt in Adana …

Angst vor Massaker: Aleppo wird zur Frontstadt

Die syrische Millionenmetropole Aleppo ist zur Frontstadt geworden. Die Aufständischen rüsteten sic…

Umbau der Geheimdienste: Wird MAD abgeschafft?

Berlin – Der Umbau des Verfassungsschutzes wird bereits vorbereitet. Ob daraus eine große Geheimdien…

Barroso drängt Griechenlands Sparfuchs Antonis Samaras zu Taten

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mahnt Griechenlands Ministerpräsident Samaras zu Taten…

Ex-Bundespräsident schottet sich ab: Wulff sucht Normalität

Sein Aussehen hat sich verändert. Wie es um sein Inneres bestellt ist, bleibt ein großes Rätsel. M…

Serbien: Marathondebatte verzögert Regierungsvereidigung

Die Vereidigung der neuen serbischen Regierung verzögert sich durch eine Marathondebatte weiter. Der…

Romney sorgt vor Olympia für Wirbel

Mit Äußerungen zur Organisation der Olympischen Spiele hat Mitt Romney die britische Bevölkerung g…

Oppositionskräfte von Wahl in Weißrussland ausgeschlossen

Minsk. Im autoritär regierten Weißrussland sind zwei wichtige Oppositionskräfte nicht zu den Parlamentswahlen am 23. September zugelassen worden. Eine Gruppierung von Nikolai Statkewitsch erhalte wegen der Inhaftierung des …

Armee bereitet Offensive auf Aleppo vor

Syrische Rebellen und Regimetruppen formieren sich nach tagelangen Kämpfen um die Millionenmetropole Aleppo für die entscheidenden Gefechte. Das Militär bereitete mit massiven Artillerieangriffen in mehreren Stadtbezirken eine …

Nach Urteil zum Wahlrecht: Einigen sich die Parteien endlich?

Die Aufgabe, die das Bundesverfassungsgericht mit seinem vernichtenden Wahlrechtsurteil dem Bundestag stellt, ist nicht leicht. Wie soll die Politik in 14 Monaten das schaffen, wozu sie vier Jahre lang nicht in der Lage war – ein …

Rebellen und Armee rüsten in Aleppo für Großoffensive

Im Kampf um die nordsyrische Millionenmetropole Aleppo bereiten sich Rebellen und Regimetruppen auf d…

Mutmaßlicher Al-Kaida-Terrorist wollte Polizist werden

Düsseldorf (dpa) – Einer der in Düsseldorf angeklagten mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen wollte ur…

Nordkoreas neue Offenheit Reich mir die Flosse, Genosse

Nordkoreas Propagandafotografie hat sich gewandelt. Wo der greise Kim Jong Il noch lustlos BHs, Gurke…

Fanta 4 Unplugged Fanta 4 unplugged in der Balver Höhle Premierenprominenz in Bayreuth Feuer in der

Zwölf Jahren nach ihrem ersten Auftritt dort geben die Fantastischen Vier eine „Zugabe“ in der B…

Wartet nicht länger! Handelt!

UN-Generalsekretär Ban appelliert an die internationale Gemeinschaft, das Töten in Syrien zu beenden. Der Ort seiner Rede konnte dafür symbolischer nicht sein: Sarajewo.

Bevölkerung wächst wieder

WIESBADEN. Die EU-Osterweiterung und die Schuldenkrise in Südeuropa haben den Abwärtstrend im dicht besiedelten Deutschland gestoppt: Erstmals seit neun Jahren ist die Einwohnerzahl in der Bundesrepublik wieder gestiegen.

In Deutschland leben seit 2002 erstmals wieder mehr Menschen

Die Bevölkerungszahl in Deutschland ist innerhalb eines Jahres auf fast 82 Millionen gestiegen. Zuwa…

UN will Waffenhandel eindämmen

Die internationale Gemeinschaft hat sich in New York auf den ersten Entwurf für das geplante Abkomme…

Prozess gegen mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen

Düsseldorf. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen beginnt heute in Düsseldorf der Prozess gegen vi…

Europa schlafwandelt in die Katastrophe

Europas führende Ökonomen warnen: Die Eurozone stehe vor dem Zusammenbruch, mit unkalkulierbaren Ko…

Batman-Star Bale besucht Amok-Opfer

Aurora – Der Star der „Batman“-Trilogie, Christian Bale, hat Überlebende der Bluttat in Colorado im Krankenhaus besucht, die während der Kinopremiere von einem Amokläufer niedergeschossen wurden. © AP/Swedish Medical Center …

In der Nähe der Stadt Hama : Syrische Soldaten töten bis zu 30 Gläubige

Amman (RPO). Bei einem Angriff auf eine Moschee haben syrische Soldaten nach Darstellung von Oppositionellen bis zu 30 Gläubige getötet. 15 der Opfer seien namentlich bekannt, berichtete ein Aktivist. Der Angriff ereignete sich …

Romney verspricht mehr Härte in der Außenpolitik

Washington – Der republikanische Herausforderer von Präsident Barack Obama, Mitt Romney, will den Führungsanspruch der USA in der Welt erneuern. Zugleich übte er massive Kritik an der Außenpolitik Obamas, die für den Niedergang …

Stoppt Karlsruhe das neue Wahlrecht?

Ist das neue Wahlrecht verfassungsgemäß? Darüber muss das Bundesverfassungsgericht heute entscheiden. Die Richter hatten im Jahr 2008 eine Reform verlangt. Doch auch die von Schwarz-Gelb beschlossene Neufassung birgt Probleme und …

Nürburgring darf Finanzchaos in Eigenregie regeln

Die angeschlagene Nürburgring GmbH behält auch in der Krise die Fäden in der Hand. Sie kann ihre Probleme in Eigenverwaltung angehen – beaufsichtigt von einem «Sachwalter». Die CDU befürchtet Vertuschung – und fordert ein …

Troika beginnt mit Kontrollen in Athen – Viele «rote Karten»

Die Experten von EU, IWF und EZB sind in Athen zu den entscheidenden Prüfungen der Sparfortschritte …

Mursi ernennt Kandil zum Regierungschef

Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat am Dienstag den bisherigen Minister für Wasserangelege…

Ghanas Präsident gestorben

Der Präsident von Ghana, John Evans Atta Mills, ist tot. Der 68-Jährige starb überraschend in eine…