Kategorie: politik

Ex-Media-Markt-Chef angeklagt

Der kürzlich entlassene Media-Markt-Deutschlandchef Michael R. soll von einem DSL-Vermarkter Schmier…

NRW steht vor Neuwahl

Rot-grüne Minderheitsregierung im größten Bundesland am Ende / Röttgen wird Spitzenkandidat.

Schröder plant Großelternzeit

Familienministerin Kristina Schröder will eine allgemeine Großelternzeit einführen: Sofern sich Om…

Einfühlsam den Alltag gestalten

Lebensqualität schätzen und Lebensfreude geben – mit dieser Einstellung gehen die Schülerinnen der Altenpflegeschule des Diakonissenhauses ans Werk, wenn sie sich zu Alltagsbetreuern ausbilden lassen. Der Lehrgang befähigt dazu, …

Nachrichten

BMW zahlt Mitarbeitern 9000 Euro Bonus München. BMW lässt seine Mitarbeiter am Rekordjahr teilhaben…

Kabinett billigt Rettungsschirm für den Euro

Berlin. Die Bundesregierung stellt die Weichen für weitere Milliardenhilfen an angeschlagene Euro-L

Neue OZ: Kommentar zu Kriegsverbrechen / Kongo / Urteil

Osnabrück (ots) – Der Anfang in Den Haag Es wurde höchste Zeit, dass der Internationale Strafgerich…

Chronik: 20 Monate rot-grüne Minderheitsregierung

Ohrfeige vom Verfassungsgericht, nach langen Jahren Schulfrieden im Land, Hilfe für notleidende Kommunen, neue Schulden.

Isaf-Länder halten an Abzugsplan fest – De Maizière in Kabul

Kabul/Kandahar (dpa) – Die USA, Großbritannien und Deutschland halten auch nach dem jüngsten Massak…

Unions-Innenminister wollen V-Leute aus NPD-Spitze abziehen

Die von der Union gestellten Innenminister im Bund und in den Ländern sind bereit, die V-Leute des V…

Santorum gewinnt in Alabama und Mississippi

Washington. Mit Siegen bei den Vorwahlen in den beiden Südstaaten Alabama und Mississippi hat Rick Santorum am Dienstag seine Position als konservative Alternative zu Mitt Romney weiter gestärkt. Für den Favoriten im Rennen um die …

Ex-Innenminister Hirsch begrüßt Neuwahl in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf – Der Liberale Burkhard Hirsch hat die Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen begrüßt. “W…

FDP offen für Verkürzung der Elternzeit

Berlin (dapd). Die FDP zeigt sich offen für eine Verkürzung der Elternzeit von drei auf zwei Jahre. Dies sei aber nur sinnvoll, wenn den Familien eine entlastende Infrastruktur zur Seite stehe, sagte die familienpolitische …

Aigner verteidigt Mindesthaltbarkeitsdatum

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) jongliert mit einem Apfel. Foto: Wolfgang Kumm/Arch…

Tote bei Anschlägen während Panettas Besuch in Südafghanistan

Kandahar – Während des Besuchs von US-Verteidigungsminister Leon Panetta in Südafghanistan ist es dort zu zwei Bombenanschlägen mit mehreren Toten gekommen. In der Provinz Helmand starben mindestens acht Afghanen, als ihr ziviles …

Viele Tote bei Offensive der syrischen Truppen in Idlib

Damaskus/Istanbul (dpa) – Nach der syrischen Protesthochburg Homs nehmen die Truppen von Präsident B…

FDP lehnt Etat ab – Rot-Grün in NRW vor dem Aus

Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen steht unmittelbar vor dem Scheitern. Bei d…

Union schwächer, Linke legt zu

Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb stehen in der Wählergunst derzeit weit genug oben, um eine absolut…

Klarsfeld, die Kandidatin aus Paris

Paris – Die Kandidatin aus Paris wohnt im vornehmen 16. Arrondissement, aber ihr eigentlicher Lebensmittelpunkt befindet sich im achten Bezirk. Hier, in der Rue de la Boétie, einer geschäftigen Straße mit schmucken …

Brüchige Waffenruhe nach Gewaltausbruch in Nahost

Die israelische Luftwaffe flog zunächst keine Angriffe mehr. Insgesamt wurden seit Freitag 25 überwiegend militante Palästinenser getötet und etwa 70 verletzt. In Israel gab es etwa zehn Verletzte. Die Übereinkunft sei von Ägypten …

Wen Jiabao kritisiert Aufsteiger in Parteispitze

P eking (dpa) – Im bislang größten Skandal im Umfeld der künftigen chinesischen Führung hat China…

Prostitution zwischen Sklavenhandel und Wellness-Puff

Dass zum Thema Prostitution in Deutschland ein großer Redebedarf herrscht, bewiesen die Gäste der Talk-Show „Menschen bei Maischberger“: Von Alice Schwarzer bis zur Hure Kyra.

Wirbel um teure Reise in die USA: NRW-Ausschuss informiert über Todesstrafe

Der Bund der Steuerzahler in NRW kritisiert die Reise des Rechtsausschusses des Düsseldorfer Landtags in die USA. Bei dem Auslandsaufenthalt wollen sich die Abgeordneten über die amerikanischen Lösungsansätze bei den Themen …

Obama legt in der Wählergunst zu

US-Präsident Barack Obama steht in der Wähler-Gunst so gut da wie seit rund acht Monaten nicht mehr. 50 Prozent der Amerikaner äußerten sich in einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage von Reuters/Ipsos zufrieden mit der Arbeit …

Föderalismus-Reform : Die Mutter aller Reformen wird rückabgewickelt

„Blödsinn“, „unsäglich“, „Riesenfehler“: Vermeintlich sinnvolle Verfassungsreformen der vergangenen Jahre in der Bildungs- und Verkehrspolitik sollen jetzt wieder kassiert werden. Pendler erdulden und erleben es jeden Tag: der …

Leser fragen Kandidaten für Zeulenroda-Triebes

OTZ-Wahlcountdon: Noch 39 Tage bis zur Bürgermeisterwahl: Die ersten Fragen fürs Podiumsgespräch sind eingetroffen. Die Kandidaten werden am 22. März, 18 Uhr, in der Aula der Reimann-Schule Frage und Antwort stehen.

BI in Thal fordert Abwassergebühren um 20 Prozent zu senken

„Wir fordern die Reduzierung der Trink- und Abwassergebühren um mindestens 20 Prozent, bezogen auf den Stand 2010 und dies ab 2012. Das ist keine utopische Forderung, sondern realistisch.“ Rund 500 Menschen waren in die Thaler …

Jeder vierte Beschäftigte erhält nur Niedriglohn

I n Deutschland müssen einer Studie zufolge knapp acht Millionen Menschen mit einem Niedriglohn von weniger als 9,15 Euro brutto pro Stunde auskommen. Die Zahl sei zwischen 1995 und 2010 um mehr als 2,3 Millionen gestiegen, …

Börsensteuer vorerst vom Tisch

Brüssel – Im Streit um eine Steuer auf Finanzgeschäfte haben die EU-Finanzminister den Gesetzentwurf der EU-Kommission vorerst auf Eis gelegt. Viele Länder forderten eine weitere Prüfung der Folgen einer solchen Steuer, mit der …

Imam stirbt bei Anschlag auf Brüssler Moschee

BRÜSSEL – Am Morgen danach haben die Bewohner von Brüssel-Anderlecht Angst. „Ich bete, dass es ru…

USA bestreiten Bericht über Abzug aus Afghanistan

Washington. Die USA haben Berichte über einen möglichen Abzug von mindestens 20000 Soldaten aus Afg…

Ex-Verwahrte haben Recht auf Schmerzensgeld

Gerichtsverfahren in Karlsruhe.

Flug im Privatjet bringt Wowereit in Erklärungsnot

Nach Berichten über einen Aufenthalt auf einer Finca des Eventmanagers Manfred Schmidt sieht sich Be…

Sarkozys Rechtsruck zahlt sich aus

Meinungsforscher sehen Frankreichs Staatschef bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vorne …

Syriens Opposition ruft nach Militärintervention

Demonstranten in Syrien Foto: Local Coordination Committes (LCC) Damaskus/Kairo (dpa) – Angesichts im…

BGH verhandelt über Entschädigung bei verpassten Flügen

Muss eine Fluglinie Passagiere entschädigen, wenn diese wegen einer Verspätung ihren Anschlussflug …

UNO: 30.000 Menschen fliehen aus Syrien seit Beginn der Unruhen

Nach Angaben der UNO sind seit Beginn der Unruhen in Syrien rund 30.000 Menschen aus dem Land geflohe…

Verteidigungsexperte zu Afghanistan: Der Termin ist fest

Der SPD-Politiker Arnold kritisiert Merkels Äußerungen zum Afghanistan-Abzug. Eine Verlängerung des Einsatzes würde seiner Meinung nach nicht helfen. Die Bundeswehr dagegen fürchtet, dass ein „überhasteter“ Abzug das Erreichte …

Studie zu Auswirkungen der Rauchverbote

Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Carola Reimann, hat die Länder zu mehr Einh…

Blutbad in Kandahar: Obama verspricht harte Bestrafung des Amok-Soldaten

US-Präsident Obama hat nach dem von einem US-Soldaten verübten Massaker an afghanischen Zivilisten …

EU-Staaten suchen nach Kompromissen bei Finanzsteuer

Das vereinbarten die Finanzminister der 27 EU-Länder am Dienstag bei ihrem Treffen in Brüssel. Wie diese aussehen können, blieb offen. Im Gespräch waren andere Formen von Bankenabgaben oder auch eine Steuer im kleineren Kreis.

Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst spitzt sich zu

Die Antwort auf das völlig unzureichende Angebot der Arbeitgeber müsse «jetzt aus den Betrieben kommen», sagte Bsirske. «Wenn die Arbeitgeber nicht einlenken, laufen wir auf eine große Streikwelle im öffentlichen Dienst hinaus», …

Herz-Operation bei Genscher erst Ende März

Bonn – Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher soll erst Ende des Monats am Herzen o…

NPD-Funktionär gesteht Kontakte zu Terrorzelle ein

 ·  Die Polizei hat in mehreren Bundesländern Häuser der rechtsextremen Szene durchsucht. Zuvor …

Sarkozy bei Wahl-Umfrage erstmals vorne

Sein politischer Rechtsruck war offenbar erfolgreich. Der um seine Wiederwahl kämpfende französisch…

EU geht Spanien an die Gurgel

Ganz Europa schüttelt die Köpfe: Ja sind denn die in Brüssel jetzt völlig übergeschnappt? Die Au…

USA wollen sich Rohstoffklage gegen China anschließen

Verfahren wegen Exportbeschränkungen für seltene Erden …

Mann schleicht sich für Sex aus Hochsicherheitstrakt

Liebe kennt keine Grenzen. Das dachte sich wohl auch ein Häftling in einem US-Gefängnis und flüchtete für ein Schäferstündchen aus seiner Zelle in den Frauentrakt.

Deutsch-griechisches Verhältnis trotz Euro-Krise gut

Das Zusammenleben zwischen Deutschen und aus Griechenland stammenden Zuwanderern ist nach Ansicht des Experten Wassilios Fthenakis durch die Euro-Krise nicht gefährdet.

Berichte über Gräueltaten an Kindern in Homs

New York/Damaskus/Berlin (dpa) – Ein Jahr nach Beginn der Gewalt in Syrien hat der UN-Sicherheitsrat ein sofortiges Ende des Blutvergießens gefordert. Alle Staaten sprachen sich für einen Stopp der Kämpfe aus, wenn auch mit …