Kategorie: politik

Ehemaliger Nazi-Verbrecher John Demjanjuk ist tot

Er starb in einem Pflegeheim in Bad Feilnbach bei Rosenheim, wie zuerst der Bayerische Rundfunk beric…

Rund 30 Tote bei Bombenanschlägen in Damaskus

Wie die Nachrichtenagentur Sana berichtete, wurden 140 weitere bei der Explosion von zwei Autobomben …

Doch kein «Steiger Award» für Erdogan

Die kurzfristige Absage seines geplanten Deutschland-Besuchs hatte Erdogan mit dem Absturz eines tür…

Röttgen lässt Zukunftsfrage offen

«Ich kämpfe um den Posten des Ministerpräsidenten. Alles Weitere werden wir nach der Wahl gemeinsa…

Angeblicher U-Bahn-Attentäter von Minsk hingerichtet

Knapp ein Jahr nach dem Bombenanschlag auf die U-Bahn der weißrussischen Hauptstadt Minsk ist einer …

Bericht: Merkel will Röttgen ganz nach NRW wegloben

Nach CSU-Chef Horst Seehofer hat auch die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, versucht, Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zum endgültigen Wechsel in die nordrhein-westfälische Landespolitik zu bewegen.

Gauck mit großem Vertrauensvorschuss

Berlin – Joachim Gauck geht mit großem Vertrauensvorschuss der Bürger und Parteien in die Wahl zum …

Niedersachsen entsendet 90-Jährigen

Berlin/Hannover. Der 90-jährige Günter-Helge Strickstrack (CDU) aus Niedersachsen ist der voraussic…

NACHRICHTEN

Macher des Kony-Videos in Klinik eingewiesen Los Angeles – Der Macher des umstrittenen US-Internet…

Saudis liefern Waffen an Syriens Rebellen

Dubai – Saudi-Arabien schickt nach Angaben eines arabischen Diplomaten Waffen an die syrischen Aufst

Klarsfeld ruft zu Kampf gegen Rechtsextremismus auf

Berlin. Bundespräsidentschaftskandidatin Beate Klarsfeld hat am Vorabend der Bundesversammlung zum K…

Großer Vertrauensvorschuss für Gauck

Berlin. Die Personalie Joachim Gauck als Kandidat für das Bundespräsidentenamt wird von der großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Foto: Robert Schlesinger Der voraussichtliche neue Bundespräsident Joachim Gauck geht mit …

Herzog fordert: Zweite Amtszeit abschaffen

Am Tag vor der Wahl eines neuen Bundespräsidenten meldet sich der frühere Amtsinhaber Roman Herzog …

Doch kein «Steiger Award» für Erdogan

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird nun doch nicht mit dem «Steiger Award» …

Präsidentenwahl friedlich beendet

Die Präsidentenwahl in Osttimor ist beendet – zumindest vorerst. Denn nach den ersten Auszählungen …

Statistik des Grauens: Fast alle toten Kinder waren 12

Die Schweizer Behörden haben Näheres über die Opfer des Busunglücks mitgeteilt. Am Samstag wurde …

Praxisgebühr für Arztbesuche soll weiter beibehalten werden

Die Bundesregierung plant derzeit nicht, die Praxisgebühr in Deutschland zu stoppen. Bundesgesundhei…

NPD-Verbotsverfahren schon im März?: Unionspolitikerin macht Tempo

Schon Ende März könnte ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD beginnen. Davon ist zuminde…

Kraft will vom Bund mehr Geld für die NRW-Infrastruktur

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will im Landtagswahlkampf auf persönliche Angriffe gegen ihren Herausforderer Norbert Röttgen (CDU) verzichten. „Ich werde mich inhaltlich mit ihm auseinandersetzen.

Merkel optimistisch bei Abbau der Neuverschuldung

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland auf einem guten Weg beim Abbau der Neuverschuldung. Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht schnellen Handlungsbedarf.

Wer schweigt, für den geht die Folter weiter

„Es wird immer noch gefoltert“: Fast 30 Jahre stand Brasilien unter einer Militärdiktatur, die Verbrechen dieser Zeit wurden bis zuletzt verdrängt. Nun sollen sie aufgeklärt werden – doch die auch heute noch einflussreichen …

Miese machen in der Krise

Ist Hannelore Kraft eine Schuldenkönigin oder eine verantwortungsbewusste Sozialpolitikerin? Das wird die entscheidende Frage im nordrhein-westfälischen Wahlkampf sein. Der Streit darüber ist längst eröffnet.

Bin Laden wollte Obama töten lassen

Al-Kaida-Chef Osama bin Laden wollte vor seinem Tod offenbar US-Präsident Barack Obama und den damaligen Top-General David Petraeus ermorden lassen. Dokumente geben Einblick in die Absichten des Top-Terroristen.

Osteuropa steht vor wirtschaftlicher Teilung

Die Konjunkturschwäche, die Ende 2011 in Westeuropa eingesetzt hat, erreicht 2012 deutlich spürbar nun den Osten. Nur noch Polen, Tschechien und die Slowakei bleiben von großen Ungleichgewichten verschont.

Lindner-Renaissance weckt Hoffnungen

In Mettmann stellt sich Spitzenkandidat Christian Lindner erstmals der Parteibasis – und wird gefeiert. Hoffnung keimt wieder auf. Indes werden der CDU ihre schwarz-grünen Gedankenspiele zunichte gemacht.

Grüne erteilen CDU für NRW eine Absage

Führende Grünen-Politikerinnen haben schwarz-grünen Gedankenspielen in Nordrhein-Westfalen eine Ab…

Osama bin Laden plante vor seinem Tod angeblich Attentat auf Barack Obama

In der gestrigen Freitagsausgabe der „Washington Post“ wurde ein Artikel veröffentlicht, in dem es um den Plan des getöteten Al-Kaida-Chef Osama bin Laden geht, den US-Präsidenten durch einen Anschlag auf die Air Force One töten …

SPD-Chef Gabriel und Hollande halten Rede zu Europa

SPD-Chef Sigmar Gabriel hält heute eine Rede zur Europa-Politik in Paris.

Essay von Peter York : Leben wie die Diktatoren

Kommentar Despoten lieben Protz und Prunk. Kein Wunder also, dass sie sich in jeglicher Hinsicht überdimensioniert einrichten. Ihre Anhänger in der Diaspora exportieren inzwischen den Diktatorendekors in alle Welt.

Industrie investiert kräftig im Ausland

Wegen des niedrigen Weltwirtschaftswachstums zum Jahreswechsel expandiert die deutsche Industrie kräftig ins Ausland. Die meisten zieht es nach China – aber nicht um Arbeitsplätze zu verlagern.

Avancen an Frankreichs Arbeiterschaft

Die französische Wirtschaft kriselt: Pro Monat werden in der Industrie etwa 1000 Arbeitsplätze abgebaut. Im Wahlkampf buhlen Präsident Sarkozy und sein Herausforderer Hollande daher mit Versprechen um die Gunst der Arbeiter – wohl …

Wulffs Islam-Satz – verkorkst, aber richtig

Roman Herzog erklärt, warum Deutschland einen Präsidenten braucht. Für den desginerten elften Amtsinhaber Joachim Gauck hat der siebte deutsche Bundespräsident nur einen Rat.

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wehrt sich gegen Straßen-Abstufung

Die Thüringer Landesbehörde setzt ein falsches Signal für die Region am Thüringer Meer …

Frankreich verbietet vorübergehend Genmais-Anbau

Paris. Im Streit um Genmais hat Frankreich den Anbau vorerst wieder verboten. Es setzte damit ein zuvor aufgehobenes Moratorium erneut in Kraft. Die französische Regierung hat bei der EU-Kommission die Aussetzung einer Genehmigung …

Mutmaßlicher Afghanistan-Amokschütze in USA eingetroffen

Der mutmaßliche Amokschütze von Kandahar ist US-Medienberichten zufolge in ein Militärgefängnis im US-Bundesstaat Kansas gebracht worden. Der 38 Jahre alte Unteroffizier Robert Bales sei aus Kuwait kommend in Fort Leavenworth …

Oscar-Gewinner helfen Obama bei kinoreifem Wahlkampffilm

Ein kinoreifer Wahlwerbefilm für US-Präsident Obama mit dem Hollywood-Star Tom Hanks als Sprecher hat in den USA für Wirbel gesorgt. In dem 17 Minuten langen Spot versucht der wie Hanks oscarprämierte Regisseur Davis Guggenheim, …

Justizministerin: NPD-Verbotsverfahren schon 2012 unwahrscheinlich

Kiel. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält den Start eines neuen NPD-Verbotsverfahrens noch in diesem Jahr für unwahrscheinlich. Es müsste noch umfangreiches Material beschafft und Belege geliefert werden, die …

Bundesfinanzminister genießt exzellenten Ruf

BRÜSSEL – Wolfgang Schäuble (CDU) hat so viele Spekulationen um seine Person erlebt, dass er weiß,…

Schäuble langt zu

Finanzminister kürzt Zuschüsse für Gesundheitsfonds und Rente um mehrere Milliarden Euro.

Kassen-Milliarden für den Haushalt

Union und FDP haben ihren wochenlangen Streit um die Verwendung von Reserven der gesetzlichen Kranken…

So wurde Lindner FDP-Spitzenkandidat

Berlin/Düsseldorf – Vor 3 Monaten der Blitz-Rücktritt – nun Blitz-Comeback: Christian Lindner ist…

Röttgens Rückfahrkarte

Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen. Parteikolle…

Neue Verunsicherung

Afghanistans Sicherheitskräfte übernehmen Verantwortung – aber die Abhängigkeit vom Westen bleib…

Fachgeschäft besser als Internet

Der Werbering, der Zusammenschluss der Geschäftsleute in der Volkmarser Innenstadt, startet mit einem neuen Vorstand durch.

Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Wahlen / NRW

Osnabrück (ots) – Einblicke ins Machtgefüge Es ist kein Wunder, dass die SPD Norbert Röttgens begr…

Gauck in Bellevue: Rostock ist ab sonntag Präsident

Am Sonntag soll Joachim Gauck zum elften Bundespräsidenten Deutschalnds gewählt werden. Erstmals in der Geschichte wird ein Rostocker dieses Amt übernehmen. „Die Rostocker haben aktuell in diesen Tagen viel Anlass zu berechtigtem …

Präsidentenwahl : Sarkozy hat acht Herausforderer

Die erste Etappe der Präsidentenwahl in Frankreich ist zu Ende. Neben Sarkozy und Hollande haben sie…

NRW-Landtagswahl ist am 13. Mai

Düsseldorf (dpa) Der neue nordrhein-westfälische Landtag wird am 13. Mai gewählt. Das hat die Land…

Bildung : Neuer Rekord bei Studienanfängern

Die Wehrpflicht fällt weg und dazu gibt es noch doppelte Abiturjahrgänge: Noch nie schrieben sich s…

Herrmann dringt auf NPD-Verbotsverfahren

Extremismus  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält ein neues NPD-Verbotsverfahren nun für unausweichlich. „Ich glaube, dass an einem NPD-Verbot jetzt kein Weg mehr vorbeiführt“, sagte er.