Kategorie: politik

Vergewaltiger einer jungen Soldatin auf der Flucht

In einer Kaserne im niedersächsischen Bückeburg ist eine junge Soldatin vergewaltigt worden. Der no…

Schröder: Hartz IV ist ein Gewinn für die Gesellschaft

Update Zehn Jahre nach ihrer Vorstellung bleiben die Hartz-IV-Reformen umstritten. Während die Linke vom größten Angriff auf den Sozialstaat spricht, betonen Ex-Kanzler Schröder und die jetzige Regierung Erfolge. Die SPD sieht …

Hyperschalljet des US-Militärs in den Pazifik gestürzt

Der vom US-Militär entwickelte Hyperschalljet X-51A „Waverider“ ist bei einem Testflug am Dienstag kurz nach dem Start in den Pazifik gestürzt.

Steuerabkommen mit Schweiz auf der Kippe

Bern – Das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz steht auf der Kippe. Trotz wachsender Kritik au…

Steuerabkommen steht vor dem Aus

Die SPD rebelliert gegen das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz. Der Vertrag über straffreie Nachversteuerung sei „so gut wie tot“. Die rot regierten Länder wollen den Entwurf im Bundesrat geschlossen ablehnen. Der …

Steuerabkommen steht vor dem Aus

Die SPD rebelliert gegen das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz. Der Vertrag über straffreie Nachversteuerung sei „so gut wie tot“. Die rot regierten Länder wollen den Entwurf im Bundesrat geschlossen ablehnen. Der …

Neue Hinweise auf iranische Milizen: Organisation der Islamstaaten schließt Syrien aus

Assad ist nun völlig isoliert – die Organisation der Islamstaaten hat Syrien ausgeschlossen. Nur n…

Breitseite auf Merkel aus den eigenen Reihen

Schlarmann greift Kanzlerin an.

Bund zahlt nach bei Renten

Über 100 000 Rentner bekamen jahrelang zu wenig Geld / Rund 35 Millionen Euro ausgeschüttet.

Griechenland will mehr Zeit fürs Sparen

Kürzungen sollen erst bis 2016 ungesetzt sein / Bislang war von 2014 die Rede / Altkanzler Schröder stellt sich hinter die Griechen.

Niebel fordert Stopp für E 10

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fordert wegen steigender Agrarpreise und Dürren einen s…

NACHRICHTEN

Indien plant eigene Marsmission Nach den USA, Europa und Russland plant Indien eine eigene Raumfahrtmission zum Mars. „Unser Raumschiff wird sich in die Nähe des Mars begeben und wichtige wissenschaftliche Informationen sammeln“, …

Steht Isreal-Angriff auf den Iran bevor?

Washington/Tel Aviv – Die USA bemühen sich weiter, Israel von einem Iran-Angriff noch vor der US-Wa…

Kabinett vereinfacht Exportgesetz

Berlin (dpa/nd). Mit einer Vereinfachung des Exportrechts will die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Modernisierung des mehr als 50 Jahre alten …

SPD-Kandidaten weiterhin chancenlos gegen Merkel

 Die drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten hätten beim Wähler im direkten Vergleich mit der Amtsin…

Arbeitgeber halten Senkung für möglich

Die genaue Höhe des künftigen Rentenversicherungsbeitrags ist noch unklar. Es zeichne sich eine Senkung des Beitragssatzes von 19,6 auf etwa 19 Prozent ab , sagte von der Leyen (CDU) der „Passauer Neuen Presse“. Der genaue Satz …

7000 Kilometer pro Stunde: USA testen Hyperschalljet

„Wellenreiter“ heißt der Jet, weil er auf den durch seine hohe Geschwindigkeit erzeugten Schockwellen reitet und so noch mehr beschleunigt. Die USA testen den Superflieger. Es sind große Pläne, die die US-Regierung hat: Sie will …

Assange hofft weiter

Die Entscheidung, ob Julian Assange Asyl gewährt wird, steht noch aus. Per Twitter dementierte der e…

Tausende Rentner haben zu wenig Geld bekommen

Berlin – Nachzahlung für deutsche Rentner: Wegen falscher Berechnungen sind die Rentenbescheide zehntausender Senioren nach oben korrigiert worden. Insgesamt geht es um 22,3 Millionen Euro.

K-Frage Berliner SPD-Chef spricht sich für eine Kanzlerin Kraft aus

Immer mehr SPD-Mitglieder äußern sich in der Diskussion um einen möglichen Kanzlerkandidaten der S…

Amiens: Ruhige Nacht nach Jugendkrawallen

Nach heftigen Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und der Polizei in der nordfranzösischen Stadt …

Schlarmann: System Merkel erlaubt keine Debatte

Die Urlaubserholung der Kanzlerin dürfte ziemlich schnell verflogen sein. Nicht nur, dass in Berlin …

Neuer trainiert trotz Verletzung

München – Manch ein Fan mag sich verwundert die Augen gerieben haben: Manuel Neuer trainierte beim FC Bayern, obwohl er der Nationalmannschaft verletzungsbedingt abgesagt hatte.

Islamist bewachte neuen Flughafen

Unter den Bewachern der Baustelle am künftigen Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg war ein mutmaßlicher Islamist. Er sei bei einer Kontrolle aufgegriffen worden, teilten Berliner Innenverwaltung und Brandenburger …

Unternehmer klagen gegen Öko-Umlage

– Im Streit um die Kosten für erneuerbare Energien haben Textilfirmen Klage gegen die Förderung eingereicht. Die drei Unternehmer aus Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg halten das Erneuerbare-Energien-Gesetz für …

Politiker sieht Syrien vor Kollaps

Der zur Opposition übergelaufene syrische Ex-Ministerpräsident Riad Hidschab sieht das Regime von M…

Teure Betriebsfeste bei Kassen

Auf dem Milliardenmarkt der gesetzlichen Krankenversicherung haben Prüfer mehrere Fälle von Verschw…

Koalition einig: Beitrag zur Rente sinkt 2013

Berlin – Arbeitnehmer können von 2013 an mit weniger hohen Beiträgen für die Rentenversicherung re…

Ecuadors Präsident dementiert Berichte über Asyl für Assange

Quito – Ecuadors Präsident Raffael Correa hat einen Zeitungsbericht über eine Asyl-Entscheidung zugunsten von Wikileaks-Gründer Julian Assange dementiert. Es gebe keine Entscheidung in dieser Angelegenheit, twitterte er. Der …

NACHRICHTEN

Krankenkassen-Werbung muss Bezug zum Thema Gesundheit haben Berlin – Krankenkassen dürfen nicht mit …

Tunesierinnen gehen für Frauenrechte auf die Straße

Unter emanzipierten tunesischen Frauen geht die Angst um. Eineinhalb Jahre nach der Revolution bangen…

Druck auf Kremlchef Putin wächst wegen Pussy Riot

Wladimir Putin betritt am 7.5.2012 während seiner Inauguration in Moskau durch eine goldene Tür einen Saal im Kreml. Foto: Alexey Drugynin/Ria Novosti/Government Press Service Pool Moskau/Berlin (dpa) – Kurz vor der …

Weser-Kurier: Kommentar zur Förderung der Ökoenergie

Für die Freunde von Sonnen- und Windenergie kommt es gerade knüppeldick: Erst fordert die FDP eine …

100 Tage Putin: Medien verteidigen harten Kurs

Nach 100 Tagen Regierung haben regierungsnahe Medien in Russland Präsident Putins scharfen Kurs gege…

Schweizer Botschafter erbost über NRW-Finanzminister

(neu: Äußerungen Walter-Borjans nach Treffen mit Guldimann) DÜSSELDORF (dpa-AFX) – Wegen des Streits um den Ankauf Schweizer Bankdaten hat sich Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) mit dem Schweizer …

Ägyptens Militär akzeptiert Mursi-Kurs

Kairo (dpa/nd). Das ägyptische Militär findet sich mit der Entlassung seiner Spitzen durch den isla…

Mutmaßlicher Islamist arbeitete an Berliner Flughafen-Baustelle

  Berlin/Schönefeld. Bei der Bewachung der Baustelle am künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brand…

Durchsuchungen auch in NRW : Sechs Festnahmen bei Razzien im Rocker-Milieu

Potsdam (RPO). Bei länderübergreifenden Razzien im Rockermilieu sind am Dienstagmorgen sechs Verdä…

Tankschiff läuft auf Grund 

Glimpflich ist in der Nacht zum Dienstag eine Schiffshavarie im Jade-Fahrwasser ausgegangen. Gegen 1 …

Der Jugendwahn ist vorbei

Der neue Präsident der Hochschulrektorenkonferenz sieht in Deutschland viele Probleme mit den neuen …

Bunter Ideen-Strauß zur K-Frage der SPD

Berlin – Trotz Ermahnungen der Parteispitze ebbt die Debatte über die Auswahl des SPD-Kanzlerkandida…

Bunter Ideen-Strauß zur K-Frage der SPD

Berlin – Trotz Ermahnungen der Parteispitze ebbt die Debatte über die Auswahl des SPD-Kanzlerkandida…

Langjährige Cosmopolitan-Chefin tot

New York – Für viele Frauen war sie ein Vorbild. Die langjährige Chefredakteurin des US-Magazins “Cosmopolitan“ und Vorkämpferin der sexuellen Revolution der 60er Jahre, Helen Gurley Brown, ist tot.

Globaler Akteur

 ·  Die Organisation Islamische Konferenz (OIC) hat Syrien aus ihren Reihen suspendiert. Der weltgewandte Generalsekretär Ihsanoglu hat aus der OIC, die 57 Staaten vertritt, einen globalen Akteur der muslimischen Welt gemacht.

Oettinger für Begrenzung der EEG-Umlage

Der deutsche Energiekommissar der Europäischen Union (EU), Günther Oettinger, hat erneut vor zu hohen Strompreisen gewarnt und sich für eine Begrenzung der EEG-Umlage ausgesprochen. Experten rechnen derzeit mit einem Anstieg der …

Schweizer Botschafter rügt NRW-Finanzminister

Er bezieht sich auf Walter-Borjans‘ Ankündigung, weiterhin gestohlene Daten mit Informationen über deutsche Schwarzgeld-Konten in der Schweiz kaufen zu wollen. «Bis vor kurzem unterstützte in Umfragen eine Mehrheit das Abkommen.

Altersvorsorge: Niedrig-Zinsen bedrohen Pensionskassen

Die dauerhaften Niedrig-Zinsen bringen die betriebliche Altersvorsorge vieler Firmen ins Schleudern. …

Die zweite Revolution

Kairo. Anhänger des ägyptischen Präsidenten Mursi feiern dessen Entscheidung und halten ein Plakat mit seinem Konterfei hoch. Foto: dapd Der Showdown kam überraschend am Ende des Fastenmonats Ramadan. Normalerweise kocht da das …

Untreuer Papstdiener wollte Gutes tun

Paolo Gabriele, der Ex-Kammerdiener des Papstes, hatte eine Mission. Er wollte sich als „Verbindungsmann des heiligen Geistes“ gegen das Böse in der Kirche erhebe, wie aus nun veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

Assad-Gesandter in Peking Syrien sucht Hilfe in China

Der Druck auf Syriens Diktator Baschar al-Assad steigt, er ist weitgehend isoliert. Jetzt schickt der…