Kategorie: politik

Deutsche spenden jährlich sechs Milliarden Euro für Hilfsprojekte

Die Deutschen sind trotz der Eurokrise weiterhin spendabel: Rund sechs Milliarden Euro flossen im vergangen Jahr aus deutschen Haushalten in weltweite Hilfsprojekte.

Salafist plant Moschee in Bochum

Der Fall des einstigen Bin-Laden-Leibwächters sorgt weiter für Aufsehen: Laut einem Zeitungsbericht…

Teller statt Tank – Rufe nach E10-Verbot

Keine Zukunft mehr für E10? Umweltverbände und Verbraucherschützer unterstützen Entwicklungsminis…

Brahimi verlangt Unterstützung

Seine Aufgabe scheint unlösbar. Trotzdem will der neue Sondergesandte Brahimi dafür sorgen, dass der Syrien-Konflikt diplomatisch gelöst werden kann. Aber er stellt auch Bedingungen an seine Auftraggeber.

Empörung nach Urteil gegen Pussy Riot

 ·  Nach dem Straflager-Urteil gegen drei Mitglieder der Punk-Band „Pussy Riot“, hat die Gruppe einen neuen Song veröffentlicht. Auch dem ehemaligen Schachweltmeister und Putin-Kritiker Kasparow droht eine Haftstrafe, weil er beim …

Ex-Ausßenminister kritisiert Europa-Politik der Kanzlerin : Joschka Fischer rügt Merkel und lobt

Berlin (RPO). Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der Bundesregierung schwere Fehler im Zusammenhang mit der Eurokrise vorgeworfen. Dabei ist Fischer vor allem mit Kanzlerin Angela Merkel hart ins Gericht …

Besucheransturm im „Gläsernen Regierungsviertel“

Dresden. Hunderte Dresdner sind am Sonntagvormittag zum zehnte „Gläsernen Regierungsviertel“ in die Staatskanzlei geströmt. Bis zum Abend können sie das Haus besichtigen und mit etwas Glück mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich …

Saarlands Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer fordert höheren Spitzensteuersatz

Die Ministerpräsidentin des Saarlands schaltet sich in die Umverteilungsdebatte ein: Annegret Kramp-…

Heftige Bombardements in Aleppo

Damaskus/Kairo (dpa) – Ungeachtet der Ernennung des neuen UN-Syrienvermittlers Lakhdar Brahimi wird i…

Pussy-Riot-Urteil: Die Welt ist empört

Frankfurt/Main – Enttäuschung und Empörung nach dem Urteil gegen die russische Punk-Band Pussy Riot: Politiker, Künstler und Beobachter haben die Haftstrafe der Musikerinnen scharf kritisiert.

Mutige Engel gegen Präsident Putin

Zwei Jahre Haft nach Kritik an Kremlchef Putin: In einem Glaskasten nahmen die drei Frauen der Punkba…

Abwrackprämie für Heizungen geplant

Was schon im Jahr 2009 bei alten Autos funktioniert hat, könnte künftig auch bei alten Heizungsanla…

Vermittler mit viel Erfahrung

Nach einer schwierigen Suche haben die Vereinten Nationen (UN) einen neuen Sondervermittler im Syrien…

Machtkampf um die Grünen-Spitze

Göring-Eckardt tritt für Spitzenkandidatur an …

Romney: Habe nie weniger als 13 Prozent Steuern gezahlt

Er hat lange gezögert. Nun äußert sich Barack Obamas Herausforderer Mitt Romney zu seinen persönl…

Karlsruhe erlaubt Bundeswehr-Militäreinsatz im Innern

Soldaten und Panzer in dem Bundeswehr-Übungsdorf «Bonnland» im unterfränkischen Hammelburg. Foto: Daniel Karmann/Archiv Karlsruhe/Berlin (dpa) – Die Bundeswehr darf auch im Inland militärische Mittel einsetzen – aber nur in …

Türken fühlen sich nicht recht wohl in Deutschland

Eine Umfrage demonstriert die große Zerrissenheit von Menschen, die in zwei Kulturen leben.

Sigmar Gabriel heiratet seine Zahnärztin Anke Stadler

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in Goslar seine Lebensgefährtin Anke Stadler geheiratet. Die kirchliche Trauung soll am Sonnabend sein.

Karlsruhe erlaubt Bundeswehr-Militäreinsatz im Innern

Soldaten und Panzer in dem Bundeswehr-Übungsdorf «Bonnland» im unterfränkischen Hammelburg. Foto:…

NACHRICHTEN

Steuer-CDs: Piraten-Abgeordnete zeigen NRW-Finanzminister an Düsseldorf – Abgeordnete der Piratenpar…

Ahmadinedschad beschwört Israels Ende

Ungeachtet israelischer Angriffsdrohungen hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erneut das baldige Ende Israels beschworen. „Das zionistische Regime ist ein Krebstumor. Die Länder der Region werden bald der Gegenwart der …

Brahimi will in Syrien vermitteln

UN-Beobachter ziehen ab.

Südafrikanische Polizei erschießt 34 Bergarbeiter

Johannesburg (Südafrika) – Sie wollten für höhere Löhne demonstrieren, doch der Streik von süd…

Correa distanziert sich nach Asylgewährung vorsichtig von Assange

Quito (dapd). Nach der Gewährung von Asyl für Julian Assange hat sich der ecuadorianische Präsiden…

Wulffs Promi-Sause vor dem Staatsgerichtshof

Olaf Glaeseker dürfte die Schlüsselfigur bei der Aufarbeitung der Wulff-Affäre werden. Dabei geht es auch um die Rolle der niedersächsischen Regierung beim umstrittenen „Nord-Süd-Dialog”.

Hexen schaden Putins Image

„Mutige Engel gegen Putin“ oder „Ausgeburten der Hölle“? Im harten Urteil gegen drei Pussy-Riot-Mitglieder weiß Kreml-Chef Wladimir Putin die Mehrheit der Russen hinter sich. Das Ausland empört sich.

Berlin, Hamburg und Köln verzeichnen die meisten Einbrüche

Wiesbaden (dpa) – Im Vergleich der deutschen Großstädte waren in Berlin im vergangenen Jahr am häu…

Feuer im Nachtclub auf Phuket – mindestens vier Tote

Bei einem Brand in einem Nachtclub auf der thailändischen Ferieninsel Phuket sind am Freitag mindest…

Anschlagsserie im Irak kostete mindestens 93 Menschen das Leben

Bagdad (dapd). Der Irak kommt nicht zur Ruhe: Bei der Serie schwerer Attentate am Donnerstag sind nac…

Vergewaltigung in Kaserne: Vom Täter fehlt jede Spur

Nach der Vergewaltigung einer jungen Soldatin in einer Kaserne in Niedersachsen ist der Täter weiterhin flüchtig. Ein zunächst festgenommener Verdächtiger ist inzwischen wieder auf freiem Fuß.

Moskauer Gericht spricht Pussy-Riot-Musikerinnen schuldig

Ein Moskauer Gericht hat die Musikerinnen der Punkband Pussy-Riot schuldig gesprochen. Das Strafmaß wird später bekannt gegeben. Vor dem Urteilsspruch ist es zu Demonstrationen vor dem Gerichtsgebäude gekommen.

Vereinte Nationen beenden Syrien-Mission

Angesichts gescheiterter internationaler Bemühungen um einen Waffenstillstand in Syrien hat die UN-B…

Brahimi übernimmt Vermittlerrolle: Nachfolger für Annan gefunden

Gerade hatte der UN-Sicherheitsrat das Ende der Beobachtermission in Syrien offiziell besiegelt, da k…

Nahles wirft Altmaier bei Energiewende Augenwischerei vor

Berlin. Die SPD hält die von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellten Maßnahmen zur Begrenzung der Kosten bei der Energiewende für unzureichend. Kostenlose Energieberatung sei zu wenig, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea …

Politik Kompakt

Bundeswehr: Soldatin in Kaserne vergewaltigt – Täter gesucht ++ Urteil: Bewährungsstrafe für NPD-B…

NOTIZEN vom 17. August

Bewährung für NPD-Mann Udo Pastörs, NPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Mecklenburg-Vorpommer…

Stopp für Beobachtermission in Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag das Ende der Beobachtermission in Syrien angeordnet. Die Präsenz der Vereinten Nationen in Damaskus soll aber andauern. Immerhin wurde ein neuer Syrien.-Vermittler gefunden.

Junge Soldatin in Kaserne vergewaltigt

Kasernen-Spind: In Bückeburg wurde eine Soldatin vergewaltigt. Foto: Maurizio Gambarini / Archiv Bü…

Jeder vierte Häftling wird Opfer von Gewalt

Viele Gefangene in deutschen Gefängnissen berichten über Schläge und Vergewaltigungen. Foto: Uwe Z…

Assange im Londoner Mauseloch

Botschaften genießen Schutz.

Anklage gegen Zschäpe für Herbst geplant

Beate Zschäpe soll noch im Herbst angeklagt werden. Foto: BKA Karlsruhe (dpa) – Die Bundesanwaltscha…

NATO-Hubschrauber abgestürzt

Kabul. Beim Absturz eines NATO-Hubschraubers in Afghanistan sind am Donnerstag elf Menschen getötet …

Münchner Polizeipräsident soll neuer BKA-Chef werden

Anfang 2013 soll Wilhelm Schmidbauer nach einem Bericht die Nachfolge von Ziercke antreten. Innenmini…

Pakistan: Bewaffnete stürmen Militärflughafen

In Pakistan haben bewaffnete Männer in Uniform am Mittwochabend den Militärflughafen in Kamra gest

Pussy Riot vor Urteil siegessicher

Moskau – Im Fall der russischen Punkband Pussy Riot sehen die drei Angeklagten dem weltweit mit Spannung erwarteten Prozessfinale an diesem Freitag siegessicher entgegen. „Ganz egal wie das Urteil lautet: Wir und Ihr gewinnen …

Polizeigewerkschaft: Halter soll bei Verkehrsverstoß haften

In der Debatte um eine Entlastung von Polizeibeamten hat sich die Deutsche Polizeigewerkschaft für d…

Fehlzündung für Löw beim Neustart – Nun zählt WM-Quali

Bundestrainer Joachim Löw versuchte seine Mannschaft zu beruhigen. Foto: Fredrik von Erichsen Frankf…

Assange: Briten drohen mit Botschafts-Razzia

London, 16.08.12: Die britischen Behörden drohen damit, die Vertretung Ecuadors in London durchsuche…

Von der Leyen pokert hoch bei der Rente

Die Arbeitsministerin hat sogar ihr politisches Schicksal daran geknüpft. Zumindest indirekt.

Kommentar: Wirkungsarmes Signal aus Mekka

Syriens Ausschluss aus der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) war absehbar, denn dort geb…