Kategorie: politik

TURIN – MIT DEM SPRUNG INS HALBFINALE DER CHAMPIONS LEAGUE …

Turin – Mit dem Sprung ins Halbfinale der Champions League … Bayern-Konto wächst: Klar über 50 Millionen Euro aus Königsklasse Turin – Mit dem Sprung ins Halbfinale der Champions League wächst das FC Bayern- Konto auf über 50 …

Atomforum: „Zweckmäßig, Gorleben zu erkunden“

Berlin / ras Der Atomlobbyist Ralf Güldner bezweifelt, dass die deutschen Kernkraftwerksbetreiber für die Erkundung weiterer Endlager-Standorte aufkommen müssen. Für Gorleben seien 1,6 Milliarden Euro aufgewendet worden. „Für die …

Immer mehr Spuren der NSU-Terrorzelle führen ins Land

Stuttgart/München – Wenige Tage vor dem mit Spannung erwarteten Prozess in München gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und die Hauptangeklagte Beate Zschäpe verfolgen die Ermittler zunehmend Spuren auch in …

Bürgerbeauftragte kritisiert geplante Höhe der Säumniszuschläge

Schleswig-Holsteins Bürgerbeauftragte Birgit Wille hat die von der Bundesregierung geplante künftige Höhe der Säumniszuschläge für Beiträge zur Krankenversicherung kritisiert. «Das bringt die Menschen in existenzielle …

Uruguay erlaubt Homo-Ehe

Ein „historischer Tag für das Land“, preisen Vertreter der Homosexuellen-Organisationen. Die katholische Kirche hingegen leistet Widerstand. Montevideo – Uruguay hat als zweites südamerikanisches Land die Homo-Ehe erlaubt. Das …

Juan Carlos hortet Vermögen auf Schweizer Konten

In Madrid herrscht Wirbel um deponiertes Geld von Juan Carlos in der Schweiz, das noch von dessen Vater stammt. Die Regierung will jetzt das Königshaus per Gesetz zu Transparenz bewegen.

De Maizière kommt nicht zu Wort

 ·  Studenten haben am Mittwochabend einen Vortrag von Thomas de Maizière verhindert. Die Demonstranten skandierten „Nie wieder Deutschland, nie wieder Krieg“ und machten auch vor Universitätspräsident Olbertz nicht Halt.

Westerwelle: G8 einig über Verurteilung Nordkoreas

Die Außenminister der acht wichtigsten Wirtschaftsnationen der Welt sind sich nach Angaben von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in ihrer Haltung zu Nordkorea einig. «Diese Kriegsrhetorik ist in keiner Weise akzeptabel und es …

Analyse: Wie Jimmy Carter 1994 die Koreakrise entschärfte

Washington (dpa) – Könnte ein diplomatischer Coup den Konflikt mit Nordkorea entschärfen? Ein Blick in die Vergangenheit könnte lehrreich sein.

Nato-Generalsekretär in Südkorea

Es ist der erste Besuch eines Generalsekretär des Atlantischen Bündnisses in Südkorea.       Kurz nach seiner Ankunft war ein Treffen mit Außenminister Yun Byung Se geplant. Der Däne will bei seinem länger geplanten Besuch auch …

Haushaltspolitiker von der traurigen Gestalt

Bei der Suche nach dem goldenen Mittelweg landet man allzu oft auf dem Platz zwischen allen Stühlen. Das erlebt gerade Barack Obama. Der Präsident hat einen Haushalt vorgelegt, der sich mit sanften Mitteln an einer Sanierung der …

Die späten Folgen der Kinder-statt-Inder-Kampagne

Bei den deutsch-indischen Regierungsberatungen in Berlin geht es in erster Linie um Wirtschaft: Indien gilt als wichtiger Wachstumsmarkt Asiens, zudem braucht die deutsche Industrie Hochqualifizierte – und versucht, junge Inder …

Der tote Gaul läuft weiter

Die schwarz-gelbe Koalition ist ein totgerittenes Pferd“, hat Heiner Geißler Anfang des Jahres erklärt. Nun sind sich nicht alle politischen Beobachter ihrer Urteile so sicher wie der Christdemokrat mit der Ex-cathedra-Attitüde.

Rohstofffirmen müssen Geschäfte offenlegen

Brüssel – Dubiose Rohstoffgeschäfte mit korrupten Regierungen in Afrika oder Asien könnten bald der Vergangenheit angehören: Ein neues EU-Gesetz sieht vor, dass europäische Unternehmen ihre Finanzströme in diesen Ländern …

Koreanische Gemeinschaft in Berlin besorgt über Kriegsdrohungen

Mit immer neuen Drohungen gegen die USA und seinen Nachbarn Südkorea hält Nordkorea die Welt in Atem. Die angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel beunruhigt auch die in Berlin lebenden Koreaner.

Ex-Managerin wird neue Innenministerin der USA

Die Managerin Sally Jewell kann neue Innenministerin der USA werden. Der US-Senat bestätigte die Kandidatin von Präsident Barack Obama am Mittwoch mit großer Mehrheit von 87 zu 11 Stimmen. Die in Großbritannien geborene bisherige …

Umfrage: Schwarz-Gelb hat wieder eine Mehrheit

Zum ersten Mal seit über drei Jahren hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition in einer Umfrage wieder eine Mehrheit. Im aktuellen Forsa-Wahltrend kommen Union und FDP zusammen auf 47 Prozent, während SPD, Grüne und Linke nur 46 …

Mehr Kinder sind unglücklich

Jugendliche in Deutschland leben besser als ihre Altersgenossen in den meisten anderen Ländern. Doch jeder Siebte ist unglücklich, stellt Unicef fest.

Michelle Obama appelliert an Amerikas Waffenfreunde

US-Präsident Obama und seine Frau Michelle werben im ganzen Land für ein schärferes Waffenrecht. Der Kongress kann jetzt über einen neuen Kompromissvorschlag beraten.

Ein bisschen Herz für Millionäre

Menschen mit einem Jahreseinkommen von mehr als einer Million Euro gehören, um es vorsichtig zu sagen, nicht zur Kernklientel der Linkspartei. Und doch hat die Linke nun ihr Herz für solche Menschen entdeckt – ein klein wenig …

Patentrezepte gibt es nicht: Über 300 Gäse bei Frank-Walter Steinmeier in Greiz

Über 300 Menschen wollen bei Prominente im Gespräch in der Greizer Stadtkirche hören, was der SPD-Spitzenpolitiker und Bundestags-Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier außenpolitisch zu sagen hat. Greiz . „Das ist für mich wie …

Bundesregierung setzt sich in China für Kunstspediteur Jennrich ein

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) macht Druck in China im Fall des beschuldigten deutschen Kunstspediteurs Nils Jennrich. „Ich habe das jetzt sehr deutlich angesprochen“, sagte die Ministerin am …

Störenfrieden drohen vier Jahre Lagerhaft

Viele Chinesen sind in grausamen Arbeitslagern inhaftiert. Chinas mutigster Anwalt fordert deutliche Worte von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die in Peking den Rechtsstaat diskutiert.

Friede den Hütten, Krieg den Oasen

 ·  Geht es um Steuerbetrug, läuft die Rhetorik stets aus dem Ruder. Just streiten der Bundesfinanzminister und der SPD-Kanzlerkandidat über das Thema. Doch in der Sache wissen beide, dass der Kampf national nicht zu gewinnen ist.

Das Turnstundenkomplott

Die Kampagne hat selbst mich, den erprobten Wahlkämpfer, erschreckt. Was nur hatte Steinbrück Furchterregendes gesagt? …

Neue Suche auf weißer Landkarte

Das nun verabredete Gesetz hat den gordischen Knoten der Einzelinteressen für einen Moment durchschlagen. Das macht seinen hohen symbolischen Wert aus.

Schizophren oder zynisch? – Sanktionen in deutschen Jobcentern sprengen 2012 die Millionenmarke

Die Zahl ist erschreckend: Über 1 Million Kunden der deutschen Jobcenter wurden 2012 sanktioniert. Die Zahl ist so heftig, dass die Bundesagentur für Arbeit gleich die Warnung vorweg schickte: „Vorsicht bei der Interpretation der …

Bauausschuss diskutierte über Kolumbarium in Arnstadt

Arnstadt (ilmkreis). Prüfung einer eigenen Variante wurde angeregt. Sowohl Kirchen als auch der Friedhof als Standorte möglich. Wird es in Arnstadt künftig ein Kolumbarium geben oder nicht? Und wenn dies der Fall ist, wird es dann …

Münchhausen-Check: Die CDU, Frau Steinbach und die Homo-Ehe

„Wer schützt die Verfassung vor den Verfassungsrichtern?“, twitterte Erika Steinbach nach einem Urteil zur sogenannten Homo-Ehe. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Wer hat hier …

Feuerwehrnachwuchs in Dormagen : Kinderträume nutzen

Von Maike Jansen Der Feuerwehr fehlt Nachwuchs. Auch, weil Kinder unter zehn Jahren dort bislang kaum mitmachen dürfen. Dieses Problem beschäftigte am Freitag (11.04.2013) den Innenausschuss des Landtags. Die Feuerwehr Dormagen …

Musikunterricht in der Wohnung ist ein Kündigungsgrund

Karlsruhe. Klavier oder Flöte, Geige oder Gitarre – Vermieter müssen Musikunterricht in Mietwohnungen in der Regel nicht dulden. Das hat der Bundesgerichtshof am Mittwoch entschieden (Az.: VIII ZR 213/12). Die Richter gaben damit …

KOMMENTAR · DIENSTWAGEN: Beißreflexe bedient

Lobbyisten haben es nicht leicht – zumal, wenn sie wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) keinen potenten Geldgeber im Rücken haben. Wie sich also Gehör verschaffen? Sie sucht sich diejenigen aus, die der Bürger auf der Straße ohnehin …

Crossgolf: Ab ins Grüne!

Schluss mit dem Klischee vom elitären Golfsport! Weiße Schuhe und Handschuhe sind hierbei sicher nicht angebracht: Beim Crossgolf wird der kleine Ball eingepackt und mit in die Stadt oder auf wild gewachsene Wiesen genommen und …

Zuschüsse für die Fachhochschule Kunst sind aufgeklärt

Arnstadt (Ilmkreis). Abgeordneter Gerhard Pein hatte Unterlagen geprüft und Ungereimtheiten festgestellt, Stadt und Kreis antworteten. Still geworden ist es um die geschlossene Fachhochschule Kunst (FH) Arnstadt-Balingen in …

Fast 500 Seiten

Am 11. November 2011 hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen wegen des Polizistenmordes in Heilbronn im Jahr 2007 und der Morde an acht türkischstämmigen und einem griechischen Opfer in den Jahren 2000 und 2006 übernommen.

Kassensturz: Jeder vierte Beschäftigte in Ostdeutschland verdiente im Jahr 2011 weniger als 8,50

In der Öffentlichkeit wird gegenwärtig die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro je Stunde diskutiert. Eine Auszählung des Sozioökonomischen Panels (SOEP) durch das IWH ergab, dass im Jahr 2011 – …

Nur die Spitze des Eisbergs

Anders als die Diskussion um die Verteilung der Presseplätze beim Prozess gegen die Neonazi-Terrorzelle NSU sind die nun öffentlich gewordenen Geheimnetzwerke inhaftierter Neonazis ein ernsthaftes Problem. Für die Justiz, für die …

Bund und Baden-Württemberg mobilisieren gegen Doping

Die Bundesregierung und das Land Baden-Württemberg wollen stärker gegen Doping im Sport vorgehen. Nach einem vom Bundeskabinett …

Rechte Häftlinge suchten Kontakt zum NSU

Braune Umtriebe in deutschen Gefängnissen: Neonazis haben versucht, ein bundesweites Netz aufzubauen. Eine Spur führt zu Beate Zschäpe.

Südkorea und USA alarmiert

Ausländische Touristen in Seoul, das von Nordkorea bedroht wird. © dpa Südkorea und die USA haben in Erwartung des möglichen Starts einer Mittelstreckenrakete in Nordkorea ihre Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

Olaf Scholz ist der Sauberste

Studie der Umwelthilfe: Dienstwagen der Politiker stoßen weniger CO2 aus.

Zahl der Morde in Mexiko geht zurück

Mexiko-Stadt – In den ersten vier Monaten der Amtszeit des mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto hat sich die Sicherheitslage im Land leicht verbessert. Die Zahl der Morde im Zusammenhang mit dem organisierten Verbrechen im …

Angeklagter: War nicht zuständig

Vor gut zwei Jahren wurde mit Dioxin belastetes Futter verkauft. © dpa Mehr als zwei Jahre nach dem Dioxin-Skandal um verseuchtes Futtermittel stehen seit gestern erstmals zwei Angeklagte in Niedersachsen vor Gericht. Die …

Pentagon sieht Nordkorea sehr nahe an gefährlicher Linie

Washington – Nordkorea bewegt sich nach den Worten von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel nach zahlreichen Angriffsdrohungen „sehr nahe an einer gefährlichen Linie“. Der Pentagonchef sagte in Washington, die USA würden weiterhin …

Auswegsuche im Haushaltsstreit: Obama versucht neuen Anlauf

Wie kriegen die USA ihre Schulden in den Griff? Seit Jahren finden Obama und die Republikaner keine Einigung. Jetzt geht Obama einen Schritt auf die Opposition zu, bietet sogar Einschnitte im Gesundheitssektor an. Ob das reicht, …

Syrien: Rebellen foltern Zivilisten – Regime-Miliz tötet Gefangene

Damaskus/Aleppo – Regimetreue Milizen sollen in der Nähe der syrischen Stadt Aleppo sechs Männer gefangen genommen und getötet haben. Die Leichen der Männer seien in einem Feld in der Ortschaft Al-Safira südöstlich von der …

Hans-Dietrich Genscher zieht über verstorbene Margaret Thatcher her

Der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher findet keine guten Worte über die verstorberne britische Premierministerin Margaret Thatcher. „Wenn alle sich so verhalten hätten wie sie, wäre Europa in einer anderen und …

Künast ruft im Streit über NSU-Prozess zu Mäßigung auf

Die Fraktionschefin der Grünen versteht den Ärger über die Zugangsregelungen, aber warnt vor den Konsequenzen, sollte das Gericht seine Entscheidung auf öffentlichen Druck hin ändern. Berlin – Im Streit über die Vergabe von …

Katar stützt Ägyptens Islamistenregierung

Kairo – Katar greift der islamistischen Regierung in Ägypten noch einmal mit viel Geld unter die Arme. Das Golfemirat werde in den nächsten Tagen drei Milliarden US-Dollar nachschießen. Das erklärte der katarische …

Erstmals wieder klare Mehrheit für Schwarz-Gelb : Für Peer Steinbrück wird es richtig eng

Berlin (RPO). Und schon wieder gibt es Häme gegen Peer Steinbrück  – wegen des Wahlkampfslogans seiner Partei. Für den SPD-Kanzlerkandidaten wird es zunehmend eng. Denn auch nach einer neuen Umfrage gibt es erstmals seit drei …