Kategorie: politik

HAMBURG – DIE POLITIK DOMINIERTE AM FREITAG DEN …

Merkel und Steinbrück beim Kirchentag Hamburg – Die Politik dominierte am Freitag den Evangelischen Kirchentag: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb für die Energiewende und die Bewahrung der Schöpfung, während ihr …

Eine Schwäche für Prinz Charles

Warum nur begeistern sich so viele Frauen – viel mehr, als Sie glauben – für magersüchtige Prinzessinnen (ein bei den Royals weit verbreitetes Leiden), schrullige Prinzen in Uniform (manchmal sogar in Nazi-Uniform – als Witz!) und …

USA und Mexiko wollen enger zusammenarbeiten

Die USA und Mexiko wollen in den Bereichen Wirtschaft und Bildung künftig enger zusammenarbeiten. Eine bilaterale Kommission soll die Integration der beiden Volkswirtschaften vorantreiben, kündigten US-Präsident Barack Obama und …

ER WAR ZUSTÄNDIG FÜR PAKISTANS BESONDERS HEIKLE FÄLLE: …

Er war zuständig für Pakistans besonders heikle Fälle: … Pakistans Justiz-Sonderermittler Zulfikar: Staatsanwalt mit mächtigen Feinden Er war zuständig für Pakistans besonders heikle Fälle: Staatsanwalt Chaudhry Zulfikar …

Merkel und Steinbrück beim Kirchentag

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Evangelischen Kirchentag in Hamburg den weltweiten Vorbildc…

Bundesrat kippt Schienenbonus Psst! – Bahn muss künftig leiser werden

Für Züge gibt es künftig keine Ausnahmen mehr beim Lärmschutz. Das hat der Bundesrat beschlossen. Er hat das so genannte „Schienenbonus“ gekippt. Ab 2015 gelten für neue Bahnstrecken damit dieselben Lärmgrenzwerte wie für Straßen.

Lora und Evrensel geben Karten ab : taz ertauscht sich Platz im NSU-Prozess

Berlin/München (RPO). Die Berliner Tageszeitung „taz“ will sich über eine Koorperation zumindest zeitweise einen Platz im Münchner NSU-Prozess sichern. Wie die Zeitung am Freitag mitteilte, wollen der Sender „Radio LORA München“ …

Slayer-Gitarrist stirbt an Leberversagen

Slayer waren eine der wichtigsten Thrash-Metal-Bands der Achtziger Jahre. Nun ist ihr Gitarrist Jeff …

Nächster Akt

Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela hat der unterlegene Kandidat Henrique Capriles offiziell Klage beim Obersten Gerichtshof eingereicht. Die Anfechtung des Wahlergebnisses habe eine Wiederholung der Abstimmung …

Boston-Attentäter wollten am Nationalfeiertag zuschlagen

Die mutmaßlichen Attentäter von Boston haben Medienberichten zufolge ursprünglich am US-Nationalfeiertag zuschlagen wollen. Sie änderten ihre Pläne jedoch, als sie mit dem Bombenbau schneller fertig wurden als gedacht. Die …

Ab dem 1. Juli müssen Telekommunikationsunternehmen Passwörter an Behörden weitergeben

Der Bundesrat hat am heutigen Freitag einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Künftig müssen Telekommunikationsunternehmen auf Verlangen von Sicherheitsbehörden die Namen und Adressen ihrer Kunden herausgeben.

Internationale Blogger sind zuversichtlich im Kampf gegen Zensur

Die Ausdrucksmöglichkeiten im Internet werden nach Ansicht internationaler Blogger langfristig gegen staatliche Unterdrückungsversuche bestehen können. Auf einer Veranstaltung des Senders Deutsche Welle zum Tag der Pressefreiheit …

Beschämend: Altkanzler Helmut Schmidt kritisiert NSU-Presseplatzvergabe

Die Pannen bei der Presseplatzvergabe bei dem anstehenden NSU-Prozess wurden nun auch von Altkanzler Helmut Schmidt kritisiert. Er nannte die Auslosungspraxis „einigermaßen beschämend“ und versteht nicht, warum man die Verhandlung …

USA prüfen Bewaffnung syrischer Rebellen

Die USA erwägen nun doch Waffenlieferungen an die Aufständischen in Syrien. „Man schaut sich alle Optionen an und überdenkt sie, das bedeutet aber noch keine Festlegung“, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel am Donnerstag in …

Nordkorea: 15 Jahre Zwangsarbeit für US-Bürger

Washington/Pjöngjang, 03.05.13: Ein Gericht in Nordkorea hat einen US-Bürger wegen Verbrechen gegen das Land zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Beobachter gehen davon aus, dass der 44-jährige Kenneth Bae als Faustpfand genutzt …

Wohin mit den Armen?: Merkel lüftet Geheimnis der Raute

Donnerstagabend im Berliner Maxim-Gorki-Theater, Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutiert auf Einladung der Frauenzeitschrift „Brigitte“ mit Chefredakteurin Brigitte Huber und Chefreporterin Meike Dinklage. Die Stimmung ist …

Mehrheit für Schwarz-Gelb nur im Fußball

CDU profitiert von Merkels Beliebtheit, die FDP nicht. Kanzlerin auch für SPD ein Problem …

Verwandtenaffäre: Bayerischer Landtag geht in die Offensive

 Der bayerische Landtag sucht in der Verwandtenaffäre den Befreiungsschlag. Landtagspräsidentin Stamm will möglichst schnell die Namen aller Abgeordneten veröffentlichen, die nach dem Jahr 2000 noch Ehepartner oder Kinder auf …

Merk beschäftigte Schwester

Die bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) hat angekündigt, dass sie die Namen aller Abgeordneten veröffentlichen will, die nach der Gesetzesverschärfung im Jahr 2000 noch Ehepartner oder Kinder als Mitarbeiter …

Fünfjähriger erschießt Schwester

Erneut begeht ein Kleinkind in den USA eine Bluttat. Die Waffen-Hersteller umwerben auch die Jüngsten.

EU-Gipfel soll Signal gegen Sparkurs geben

Die Front der Sparpolitik bröckelt in der EU. Beim Juni-Gipfel der Staats- und Regierungschefs will Italien ein Aufbruchsignal erwirken.

IM KAMPF GEGEN STEUERSÜNDER WOLLEN MEHRERE BRITISCHE …

Im Kampf gegen Steuersünder wollen mehrere britische … Britische Steuerparadiese melden Kundendaten weiter Im Kampf gegen Steuersünder wollen mehrere britische Überseegebiete künftig Daten zu Bankkonten und deren Inhabern nach …

Sachsens Liberale im Widerstand Mindestlohn und Steuern: Röslers Linie hat Gegner

Berlin – Wenn es um die Einführung von Mindestlöhnen geht, verhält sich FDP- Chef Philipp Rösler äußerst vorsichtig. Am kommenden Wochenende will er seine Liberalen beim Parteitag in Nürnberg dazu bewegen, sich der Erkenntnis zu …

Gericht in Nordkorea verurteilt US-Bürger zu Zwangsarbeit

Inmitten der schweren Spannungen um Nordkoreas Atomprogramm hat das oberste Gericht des Landes einen US-Bürger wegen angeblicher Umsturzversuche zu 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt.

USA erwägen Waffenlieferung an syrische Rebellen

Die USA erwägen Waffenlieferungen an syrische Rebellen. Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte im Pentagon: „Das ist eine Option.“ Es würden aber auch andere Möglichkeiten geprüft. Dies geschehe in Abstimmung mit internationalen …

Ärzte klagen: Hunderttausende ohne Krankenversicherung

Berlin – Krank ohne Chance auf angemessene Behandlung – so geht es praktisch täglich Menschen überall in Deutschland. Oft sind es Ausländer ohne klaren Status. Deutschlands Ärzte machen die Regierung dafür verantwortlich. Die …

Kirchentag startet mit Bibelarbeiten von Politikern

 Mit Bibelarbeiten prominenter Politiker und Kirchenvertreter hat der 43. Deutsche Evangelische Kirchentag am Donnerstag in Hamburg seine inhaltliche Arbeit aufgenommen.

Europäischer Luftraum: Drohnen haben keine Zulassung

Die Drohne „Reaper“ stört Europas Luftraum-Ordnung. Weder der US-„Reaper“ (Sensenmann) noch das israelische Modell „Heron TP“ besitzen eine Zulassung für den europäischen Luftraum.

Wie Nordkorea die USA zum Gnadengesuch zwingen will

In Nordkorea wurde der US-Bürger Kenneth Bae von einem nordkoreanischen Gericht zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt (ShortNews berichtete). Die Verurteilung von Kenneth Bae soll aber nur ein Schachzug von Pjöngjangs Regime sein, …

Ehefrau, Bruder, Schwager: Wen dürfen Bayerns Abgeordnete anstellen?

Wen ein Landtagsabgeordneter in Bayern als Mitarbeiter auf Staatskosten beschäftigen darf, regelt das Bayerische Abgeordnetengesetz. In Artikel 8 heißt es: „Nicht erstattungsfähig sind Kosten für Verträge mit Personen, die mit dem …

Ein Wander-Kämpfer der Frustrierten

Wolfgang Nešković war schon bei SPD, Grünen und zuletzt bei der Fraktion der Linken. Nun könnte er der erste parteilose Abgeordnete im Bundestag werden.

Geheim-Papier zur AfD: Keiner kann sich sicher fühlen

Aus dem Stand erzielt die „Alternative für Deutschland“ in Umfragen 3 Prozent. Ein internes SPD-Papier zeigt, dass die neue Gruppierung für fast alle Bundestags-Parteien eine Bedrohung ist. Zehn Seiten hat das interne …

Die französisch-italienische Allianz gegen Merkel

Am Tag der Arbeit traf Frankreichs Präsident Hollande erstmals auf Italiens neuen Premier Letta. Beide Staatschefs haben ähnliche Wünsche. Und die dürften vor allem deutsche Steuerzahler belasten.

Wie Tsarnaev seine Freunde zu Mittätern machte

Den Freunden des Boston-Bombers Dzhokhar Tsarnaev drohen bis zu fünf Jahre Haft: Sie hatten unter anderem einen Laptop des Attentäters in den Müll geworfen. Offenbar eine Panik-Reaktion.

Spannungen zwischen Afghanistan und Pakistan eskalieren

Die seit Jahrzehnten schwelenden Grenzstreitigkeiten zwischen Afghanistan und Pakistan haben sich erneut in Gewalt entladen. Nach übereinstimmenden Angaben beider Seiten kam es am späten Mittwochabend zu einem mehr als …

Bundestagswahlkampf: Demoskopen geben grünen Steuerplänen eine Chance

Mit den geplanten Steuererhöhungen setzt Rot-Grün im Wahlkampf auf Risiko – geht die Rechnung auf? Aus Demoskopen-Sicht könnten davon vor allem die Grünen profitieren, auf Kosten der Sozialdemokraten.

Ein Albtraum in Rosarot

Es gibt die Waffe in allen Farben: Rosa, Orange oder klassisch Walnussbraun. Und man findet sie überall in Amerika, das Kleinkalibergewehr Crickett 22: Der lokale Waffenladen verkauft es, und auf jeder Gun Show findet sich ein …

Tagesvorschau: Was Freitag wichtig wird

Diese Themen werden wichtig am Freitag: Die CSU beginnt ihren Parteikonvent, überschattet von der Affäre um Familienjobs. Die EU-Kommission legt ihre Frühjahrsprognose vor. Und Schalke kämpft um die Qualifikation für die Champions …

Mexikaner hoffen auf Obamas Einwanderungsreform

US-Präsident Obama reist heute zu politischen Gesprächen nach Mexiko. Neben den Wirtschaftsbeziehungen dürfte das Thema Einwanderung auf der Agenda stehen. Viele Mexikaner hoffen auf ein Entgegenkommen der USA. Von Martin …

Henkels London: Diese Engländer sind die Vorbilder der Anti-Euro-Partei

Die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland hat ein britisches Original: die United Kingdom Independence Party (UKIP). Deren Erfolg ist ein Lehrstück für Deutschland. Bei den Kommunalwahlen heute dürfte UKIP erneut triumphieren.

US-Ermittler prüfen Verwicklung von Teenagern in Boston-Terror

Washington/Moskau (dpa) – Die Verhaftung von drei Teenagern im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Boston hat neue Einblicke in das Leben der mutmaßlichen Bombenleger eröffnet. Dschochar Zarnajew (19) habe Freunden schon Monate vor der Tat erzählt …

HRW: Besorgt, dass Fehlverhalten vertuscht wird

Nigerias Militär hat nach Informationen von Human Rights Watch in Baga Menschen getötet und Häuser niedergebrannt. Das Militär sagt, es habe dort gegen Boko Haram gekämpft. HRW verlangt Aufklärung.

Als ein Juso Philipp Rösler Volksverräter nannte

Ein junger Sozialdemokrat, ein Schüler aus Südbaden, diffamiert FDP-Chef Philipp Rösler öffentlich und muss jetzt mit einem Parteiausschluss rechnen. Doch die SPD lässt sich damit Zeit.

Uli Hoeneß sei Dank

Das Hoeneß’sche Vergehen ist ein Glücksfall: Steuerhinterziehung ist in aller Munde. Europa sollte auf breiter Front gegen Steuersünder vorgehen – die USA machen uns vor, wie’s geht. Von Hans Peter Schütz …

Finanzminister Schäuble bei der Thüringer CDU in Erfurt

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble war Stargast und Festredner der CDU-Landtagsfraktion, die am Dienstag zu ihrem traditionellen Jahresempfang in die Messe Erfurt geladen hat. Bei der Veranstaltung sprach er über den …

Massive Sicherheitsbedenken Team hat keine Erfahrung

Die Bedenken betreffen schon den Bau der Anlage. Das Herz des Reaktors muss in einem großen Druckbehälter aus Stahl untergebrachte werden. Denn wollten die Nordkoreaner – bar jeder Erfahrung – selbst bauen. „Man muss erhebliche …

Die Partei der umarmenden Verwandlung

 ·  Noch ist die CSU mit jeder Herausforderung fertig geworden – indem sie sie auf ihre eigenen Fahnen schrieb. Mit Horst Seehofer hat sie einen Mann an der Spitze, der diese Kunst perfektioniert hat. Christian Ude kann einem da …

Mord ist die Fortsetzung der Politik …

… mit anderen Mitteln! Die besten Krimis des Frühjahrs loten die Grauzone zwischen Politik und Verbrechen aus.

Tag der Arbeit – Es begann mit einem Massaker

An jedem 1. Mai feiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung weltweit den Tag der Arbeit. Die Geschichte begann auf dem Haymarket in Chicago 1886 mit einem Generalstreik, der zum Massaker wurde.

Afghanistans Journalisten unter Druck

Seit dem Sturz der Taliban 2001 erlebt Afghanistan einen Boom im Mediensektor. Doch wachsende Gewalt gegen Journalisten und der bevorstehende Abzug der internationalen Truppen bedrohen die neu gewonnene Freiheit.