Kategorie: politik

Aktien Asien: Weitere Gewinne nach positiven China-Daten

    TOKIO/HONGKONG/SCHANGHAI/SYDNEY (dpa-AFX) – Im Zuge überraschend robuster Daten zum chinesischen Außenhandel haben die wichtigsten asiatischen Börsen am Mittwoch Gewinne verzeichnet. Der Stoxx Asia/Pacific 600 , der die 600 …

Das sagen die FOCUS-Online-Leser Gabriel ist vollkommen „weltfremd“

„Eine eiskalte Lüge. Alle Unfallstatistiken belegen genau das Gegenteil“, moniert Bernd Arenberg. „Schwere Unfälle passieren in der Stadt und auf dem Land oder bei schlechten Witterungsbedingungen oder unter Alkohol, Drogen oder …

Prüft die Politiker!

Welche Behauptungen im Wahlkampf sind wahr, welche nicht? Bestimmen Sie im „Faktomat“, was wir prüfen sollen.

Im Niemandsland des Syrien-Krieges: Die Frau, die zu den Kämpfern zieht

Wer Saatari erreicht, hat das Schlimmste hinter sich. Das alltägliche Töten liegt jenseits der Grenze, hier im Norden Jordaniens sind die syrischen Flüchtlinge zumindest ihres Lebens sicher. Und doch zieht es Hamda, eine Mutter …

Immer noch wenig Frauen in Spitzenjobs

In den Führungsetagen der 200 größten deutschen Unternehmen hat sich der Frauenanteil von 2011 zu 2012 von drei auf vier Prozent gesteigert. Immerhin. Aber zwölf Jahre nach der Selbstverpflichtung der Unternehmen, mehr Frauen in …

Ein Cricket-Star spielt auf Sieg

Wie ein Popstar kämpft Imran Khan um Stimmen für die pakistanischen Parlamentswahlen am Samstag. Vor zwei Tagen verletzte sich der ehemalige Cricket-Weltmeister bei einer Wahlkampfveranstaltung. Doch aufgeben kommt nicht in Frage.

Reform der Islamkonferenz gefordert

Berlin, 08.05.13: Während Innenminister Friedrich am Dienstag eine positive Bilanz der vierten Plenarsitzung der Islamkonferenz zog, fordert die türkische Gemeinde in Deutschland eine Reform des Gremiums und mehr Mitspracherechte …

Leitartikel zu Hoeneß und Steuerhinterziehung: Kein Mitleid, aber auch keine Exekution

Erst vor einem Jahr ist der Steuerhinterziehung der Aufstieg zur echten Straftat gelungen. Uli Hoeneß könnte der Erste sein, der das in vollem Ausmaß zu spüren bekommt.

Konjunktur: Rösler für berufliche Förderung von Armutsflüchtlingen

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat dazu aufgerufen, auch Armutsflüchtlingen aus Südosteuropa in Deutschland eine Chance zu geben.

Bobs-Hauptgewinner Li: Liebe ist meine Waffe gegen die Macht

Über sieben Millionen Chinesen folgen Li Chengpengs Microblog. Als Gewinner der Bobs 2013 lernt jetzt auch das nicht-chinesische Publikum den Autor aus Chengdu kennen. Ein Interview über Macht, Liebe und Zensur .

Bewegung in Metall-Tarifgesprächen – Montag neue Runde

Im Tarifstreit der Metallindustrie haben sich Gewerkschaft und Arbeitgeber aufeinander zubewegt und wollen in der kommenden Woche einen neuen Anlauf auf eine Einigung nehmen. Die Gespräche seien auf Montag vertagt worden, sagte …

Muslimische Verbände kritisieren Innenminister

Die Islamkonferenz soll den Austausch zwischen Staat und Muslimen verbessern. Es war das letzte Treffen in dieser Legislaturperiode.

Agenda des Misstrauens

Aus dem Miteinander ist ein Gegeneinander geworden. Mehrere Gäste sprechen der Konferenz schon vor dem Termin ihren Sinn ab, andere bleiben fern wie im vorigen Jahr – und der Bundesinnenminister stellt sich nach dem Treffen lieber …

Ministerium frei zum Plündern für Unions-Amigos

Nach „Welt“-Recherchen zur Bevorzugung von CDU-Parteimitgliedern bei Stellenbesetzungen im Bundesinnenministerium spricht die SPD von „Plünderungen“ des Hauses durch „Unions-Amigos“.

Hinrichtung in USA in letzter Minute ausgesetzt

Kurz vor dem angesetzten Termin am Dienstag ist im US-Bundesstaat Mississippi die Hinrichtung eines 44-jährigen Schwarzen ausgesetzt worden. Willie Jerome Manning ist zum Tod durch eine Giftinjektion verurteilt, weil er 1992 zwei …

Umfrage: Für fast jede zweite Mutter bedeutet ihr Kind auch Stress

Hamburg – Für fast jede zweite Mutter in Deutschland ist ihr Kind einer Umfrage zufolge ein Stress-Faktor. Vor allem die Mehrfachbelastung durch Erziehung, Haushalt oder Beruf empfinden 75 Prozent der Frauen als auslaugend. Das …

Münchhausen-Check: Die CSU und ihre Amigos

„Wir haben in Bayern kein Amigo-System“, behauptet Ministerpräsident Horst Seehofer. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Ist wirklich alles sauber in Bayern? …

Gewalt im Irak: Das System Maliki

Iraks Regierungschef arbeitet daran, ein neues autoritäres Regime zu errichten. Systematisch konzentriert Premier Nuri al-Maliki die Macht in seinen Händen, Kritiker macht er mundtot. Nun regt sich Widerstand – dem Land droht ein …

Deutschland kann Syrien helfen

Die Begegnung mit Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien ist für den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Löning, keine neue Erfahrung, sah er doch schon Flüchtlingslager in Jordanien und der Türkei. Sein Besuch bei schwer …

Hintergrund: Merkel führt im «Social-Media-Ranking»

 Für ihre Studie «Demokratie 3.0» haben das Meinungsforschungsinstitut Forsa und der Branchenverband Bitkom berechnet, welche deutschen Politiker bei sozialen Netzwerken die meisten Anhänger auf sich vereinen. Bundeskanzlerin …

USA und Russland suchen Ausweg

Die USA und Russland wollen zur Beilegung des Bürgerkrieges in Syrien eine internationale Konferenz organisieren. Das Treffen solle möglichst noch im Mai stattfinden und Vertreter der syrischen Regierung sowie der Opposition an …

MEHR ALS TAUSEND VERANSTALTUNGEN

Das Programm umfasst über 1 000 Veranstaltungen auf den Bühnen und weiteren Orten innerhalb des Geländes. Musik, Kleinkunst, Thementage, Theater, Kinderaktionen, Mitmach-Aktionen, Ausstellungen, Konzerte, Vorführungen für Jung und …

ZAHLEN UND DATEN

Gartenschaufläche: 10 Hektar Länge des Rundweges: 3,5 km Fläche der Stauden-, Gräser- und Gehölzpflanzungen: 7 000 m2 Blumenzwiebeln und Frühblüher: 22 000 Sommerblumen: 26 000 Hochstämme: 150 Wild-, Kletter-, Strauch- und …

Gartenschau vor Traumkulisse

SIGMARINGEN. Die Gartenschau 2013 in Sigmaringen wird an diesem Samstag, 11. Mai, um 10 Uhr von Ministerpräsident Winfried Kretschmann eröffnet – und bleibt offen bis 15. September. »Die Donau und das Schloss bilden zusammen eine …

»Erst wollte mich Willy gar nicht«

NEHREN. Der Weg die Treppen hoch in den Saal des Nehrener Feuerwehrhauses ist etwas beschwerlich für Egon Bahr. Kein Wunder, der Mann ist 91 Jahre alt und hat schon so manche (Wahlkampf-) Schlacht geschlagen. »Wir haben oben …

Grüne kritisieren schmutzigen Rüstungsdeal

Angesichts eines möglichen Waffengeschäfts mit Saudi-Arabien werfen Politiker der Opposition der Bundesregierung vor, Menschenrechte den Milliardenaufträgen der Rüstungsindustrie zu opfern.

CDU-Fraktion beschäftigt Sohn und Tochter von Abgeordneten

Erfurt. Erst kürzlich wurde der Sohn eines Parlamentariers eingestellt. Fraktionssprecher: „Keine bayrische Verhältnisse“. „Nein. bayrische Verhältnisse sind das nicht.“ CDU-Fraktionssprecher Karl-Eckard Hahn will die …

Affäre um Bevorzugung im Innenministerium geht weiter

Recherchen der „Welt“ zur Bevorzugung von CDU-Parteimitgliedern bei der Besetzung von 24 Juristenstellen im Bundesinnenministerium werden ein parlamentarisches Nachspiel haben: So bereitet die SPD-Fraktion im Bundestag eine kleine …

Pragmatiker

Man reibt sich etwas verwundert die Augen: Ist das wirklich Benjamin Netanjahu? Der gehört doch in die Kategorie Dickschädel. Ein Ideologe, der gerne krachledern daherkommt, andere belehrt und vieles, wenn nicht alles, seinem …

Giulio Andreotti tot – ein Leben für die Politik

Er prägte die italienische Politik: Mit Giulio Andreotti ist jetzt eine der schillerndsten und umstrittensten Persönlichkeiten des Landes gestorben. „Die Macht verschleißt nur den, der sie nicht hat“, sagte er einmal. Giulio …

Späht China die USA aus?

Vorwurf der Cyberspionage.

Deutschland rückt im Welt-Mütter-Report vor

. Berlin/Neu Delhi (dpa) – Die Lebenssituation von Müttern in Deutschland hat sich im weltweiten Vergleich weiter verbessert: Mittlerweile liegt Deutschland auf Rang 9 von 176 – nach Platz 12 im Vorjahr. Ganz vorne landeten erneut …

Grüne legen bei Forsa mit Plänen für höhere Steuern leicht zu

Berlin – Die Pläne der Grünen für höhere Steuern haben der Partei zumindest kurzfristig nicht geschadet – im Gegenteil. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für „Stern“ und RTL legten die Grünen sogar um einen Punkt auf 15 Prozent …

Wagenknecht: Keine Nähe der Linken zur AfD

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvize der Linken im Bundestag, sieht in der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) keine ernsthafte Bedrohung für ihre Partei.

NSU-Prozess: Zschäpes Auftreten stößt auf Kritik

Viele Hinterbliebene empfinden das Auftreten von Beate Zschäpe im NSU-Prozess als Zumutung. Und nicht nur das. Die Ombudsfrau der Angehörigen spricht von einem „Vergraulprogramm“.

Befangenheitsanträge: Verhandlung gegen Neonazi-Bande vertagt

Die Erwartungen an den NSU-Prozess sind groß. Doch das Verfahren verzögert sich erneut: Die Verteidiger stellen Anträge – und der Senat vertagt den Prozess, noch bevor die Anklage verlesen wurde. München Neue Verzögerung zum …

Belagerung von Ministerien verschärft politische Krise in Libyen

Tripolis (AFP) Die politische Krise in Libyen wird durch die Belagerung mehrerer Ministerien weiter verschärft. Aus Protest gegen die Milizen vor den Regierungsgebäuden erklärte Verteidigungsminister Mohammed al-Barghati am …

Merkel diskutiert mit Frauen in Spitzenpositionen

Merkel diskutiert mit Frauen in Spitzenpositionen Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt heute zu einem Erfahrungsaustausch mit Frauen in Führungspositionen zusammen. Bei dem Treffen im Kanzleramt soll darüber …

Deutsche Islamkonferenz in der Sackgasse

Stuttgart – Die diesjährige Deutsche Islamkonferenz ist von heftiger Kritik begleitet worden. Dennoch will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an dem Dialogforum in seiner jetzigen Form festhalten und nicht auf Kritiker …

Eine neue Linie?

 ·  Washington gerät in Syrien zunehmend unter Zugzwang. Was hat es mit der „roten Linie“ in Syrien auf sich? Würde Präsident Barack Obama sie gerne ausradieren? …

Angebot auf dem Index: NPD-Verlag muss Online-Katalog abschalten

Der NPD-Verlag „Deutsche Stimme“ steckt in immer größeren Schwierigkeiten. Jetzt hat er seine Versandseite offline geschaltet. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat den Online-Katalog auf den Index gesetzt. Die …

Merkels Symbolpolitik: Koalition der Einfallslosen

Frauengipfel, Schulbesuch, Einblicke ins Privatleben – Angela Merkel inszeniert sich in diesen Tagen als Wohlfühl-Kanzlerin. Politische Akzente? Fehlanzeige. Gut vier Monate vor der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb das Regieren …

EU-Parlament will Ungarn das Stimmrecht entziehen

Wer nicht hören will, muss fühlen: Die Abgeordneten in Brüssel verlangen von Budapest, seine autoritären Verfassungsänderungen zurückzunehmen. Ansonsten müsse die EU zum letzten Mittel greifen.

Schröder kommt in den Genuss Merkelscher Förderung

Zum Treffen mit mehr als 100 Frauen in Führungspositionen nimmt die Kanzlerin ihre Familienministerin Schröder mit – Ursula von der Leyen, Vorkämpferin für Gleichberechtigung im Kabinett, fehlt.

Ägypten im Umbruch

Vor inzwischen schon fast zwei Jahren musste Ägyptens Langzeitherrscher Mubarak zurücktreten – seitdem kommt das Land nicht zur Ruhe. Ex-Muslimbruder Mursi wurde neuer Präsident, doch er steht im heftigen Dauerkonflikt mit den …

USA bezichtigen China der Cyberspionage

Washington/Peking / dpa Die neuen Vorwürfe der USA über Cyberspionage aus China belasten das Verhältnis der beiden größten Wirtschaftsmächte. Das Pentagon wirft chinesischen Stellen vor, hinter der Welle von Hacker-Angriffen in …

Fall Hoeneß: FC Bayern bejubelt Entscheidung des Aufsichtsrats

Die Reaktionen beim FC Bayern sind eindeutig: Die Entscheidung des Aufsichtsrats, Uli Hoeneß trotz der Steueraffäre im Amt zu belassen, haben Freude und Erleichterung ausgelöst. Heftige Kritik kam dagegen von SPD-Kanzlerkandidat …

Einsatz von Chemiewaffen in Syrien nicht nachgewiesen

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen ist weiter unklar, ob eine der Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt hat. Genau das hatte aber UNO-Ermittlerin Carla Del Ponte behauptet. Eine Organisation – …

Beate Zschäpe: Der eiskalte Auftritt der Nazi-Braut

München – Gegen 9:55 Uhr betrat Beate Zschäpe im typischen Business-Outfit am Montag den Gerichtssaal. Zumindest äußerlich schien sie der Auftakt im NSU-Prozess völlig kaltzulassen.

NICHTS KANN DEM NSU-PROZESS MEHR SCHADEN ALS DIE VERTAGUNG …

Nichts kann dem NSU-Prozess mehr schaden als die Vertagung … Gerechtigkeit wird zur Qual Nichts kann dem NSU-Prozess mehr schaden als die Vertagung schon nach wenigen Stunden. Mit seiner unseligen Vorgeschichte und wegen der …