Haben Sie sich schon mal gefragt, warum uns Angela Merkel mit ihrer Atomwende in die Energieabhängigkeit von Russland geführt hat? Die Antwort der Verschwörungstheoretiker ist verblüffend einfach: Die Kanzlerin ist eine Schläferin …
Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigt die Reformpläne für die Bundeswehr. Der fünfte Umbau der Truppe setzt aber falsche Akzente. Von Hauke Friederichs …
Der Berliner Senat hat die regelmäßigen Geldzahlungen an die Jüdische Gemeinde zu Berlin vorerst ausgesetzt. Nun spitzt sich die Finanzlage zu: Aller Voraussicht nach werden Rechnungen und Mai-Gehälter der Gemeindemitarbeiter nur …
Ihr Twitter-Duell ist einzigartig in der deutschen Politik. Seit Peter Altmaier Umweltminister ist, liefert er sich eine intensive Dauerdebatte mit Ulrich Kelber. Auch nach einem Jahr Altmaier findet der SPD-Politiker noch lobende …
Ungarns Viktor Orbán wird in Europa wegen umstrittener Verfassungsänderungen kritisiert – innenpolitisch sitzt er fest im Sattel. Oppositionschef Mesterház spricht über Fehler der Vergangenheit.
München (dpa) – Normalerweise geht es im Strafverfahren so: Erst werden Personalien festgestellt, dann die Anklage verlesen, dann erhalten die Angeklagten Gelegenheit zur Stellungnahme.
Götzls so überraschende wie rigorose Entscheidung verwundert nicht. Schon mehrmals fiel er mit seiner sehr bestimmten, konsequenten Art der Verhandlungsführung auf. Der kantige 59-Jährige, vor Prozessbeginn oft – und meist zu …
Vierter Tag im Terrorverfahren gegen Beate Zschäpe und ihre Mitangeklagten: Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl ist nicht zum Scherzen aufgelegt, ein Tontechniker muss einschreiten, die Antragsschlacht geht weiter.
130 Politiker seiner eigenen Partei haben den britischen … Großbritannien: Tories fallen Cameron in den Rücken 130 Politiker seiner eigenen Partei haben den britischen Premier Cameron im Parlament blamiert: Sie brachten formal …
Bayerns SPD macht in der Verwandtenaffäre Druck: Regierungschef Seehofer soll die Bruttobeträge angeben, die Kabinettsmitglieder an ihre Frauen zahlten. Erstattet haben die Betroffenen bisher nämlich nur, was sie netto überwiesen …
Besserer Gebäude- und Brandschutz, höherer Mindestlohn – nach dem Fabrikeinsturz in Bangladesch ist der Wille zur Änderung groß …
Die „Alternative für Deutschland“ verschärft den Ton gegenüber der Bundesregierung. Die Koalition habe „lächerliche Fehler“ gemacht und kaum Sinn für ökonomische Zusammenhänge.
Das autoritäre Regime von Präsident Alexander Lukaschenko nimmt unabhängige Medienvertreter wieder zunehmend ins Visier. Einige hoffen, in den nächsten Tagen das Gefängnis verlassen zu können.
Neben der Deutschen Islam Konferenz und der Jungen Islamkonferenz gibt es jetzt in der Bundesrepublik auch die Kritische Islamkonferenz. In ihr haben sich Muslime und auch Ex-Muslime zusammengeschlossen, die einen modernen und …
Trillerpfeifen, lautstarke „Lügen-Hanni“-Rufe, Wortbruch-Plakate: Ein Jahr nach der gewonnenen Landtagswahl schlägt der umfrageverwöhnten Hannelore Kraft erstmals die Wut der Gewerkschaften entgegen.
Der Ton im Handelsstreit zwischen der EU und China hat sich verschärft. Peking reagierte auf die neuesten Untersuchungen der EU-Kommission im Telekommunikationssektor mit deutlichen Worten.
Ein homosexueller Samenspender klagt seine Vaterschaft gegen den Willen zwei lesbischer Lebenspartnerinnen ein – und gewinnt.
Stuttgart – Zugegeben, ich bin befangen. Mir fällt schwer, den Skandal um pädophile Fantasien ganz ernst zu nehmen, die Daniel Cohn-Bendit in jüngeren Jahren aus Lust an der Provokation in Umlauf gebracht hat. Sicher, was er zu …
Die Geldschwemme der Notenbanken bereitet vielen Finanzinvestoren Kopfschmerzen. Die Rede ist von sogenannten „Geierfonds“, die sich auf die Übernahme pleitebedrohter Firmen spezialisiert haben. Ihnen gehen nun die Kaufziele …
Eine neue Biografie will das wahre Leben der Kanzlerin in der DDR enthüllt haben. Skandalöses über Angela Merkel fördert das Buch jedoch kaum zu Tage. Die vermeintlich spektakulären Details sind längst bekannt. Hier ein „Best of“ …
Die Heimprüfer kamen unangekündigt, und sie stellten merkwürdige Fragen: Ob das Heim „individuelle Portionsgrößen“ anbiete, wollten sie etwa wissen. Natürlich, versicherte die Pflegeleiterin, man richte sich nach den Wünschen der …
Nun soll nicht länger geschossen, sondern verhandelt werden. Eine internationale Syrien-Konferenz in Genf soll es geben. Die Zeit drängt. Israel hat eine eigene Agenda …
In der Summe werden in Deutschland seit Jahren etwa gleich viele Straftaten verübt. Doch bei einzelnen Verbrechensarten gibt es große Schwankungen. Besonders Wohnungseinbrüche und Cyberkriminalität nehmen zu.
Im syrischen Bürgerkrieg zeigen Regierungstruppen und Rebellen maximale Grausamkeit. Zu sehen ist das auf tausenden Videos, die im Internet kursieren. Die Chancen auf nationale Versöhnung sinken damit. „Ich schwöre zu Allah, wir …
Die Rechtsanwälte von Beate Zschäpe quälen die Hinterbliebenen der NSU-Opfer mit zahllosen Anträgen, die den Prozess verzögern. Immer wieder bricht im Saal 101 des Münchener Oberlandesgerichts Tumult aus. Im Interview mit n-tv.de …
Genf. Videoaufnahmen einer grausamen Tat im syrischen Bürgerkrieg haben bei den Vereinten Nationen Entsetzen ausgelöst. Das gezeigte Herausreißen des Herzen eines Soldaten durch einen Rebellen sei „wahrhaft scheußlich“, erklärte …
Der NSU-Ausschuss musste zwar viele Fragen offenlassen. Doch bewiesen haben die Abgeordneten eine parteiübergreifende Einigkeit im Kampf gegen rechten Terror. Von M. Lau …
Human Rights Watch sieht den ungarischen Rechtsstaat in Gefahr und fordert den Entzug der EU-Stimmrechte …
Berlin. Die Bundestagsverwaltung wird der rechtsextremen NPD die Abschläge aus der staatlichen Parteienfinanzierung weiter auszahlen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erklärte, das Parlament entspreche einem Urteil des …
Im Mai 2010 war er Großbritanniens neuer, starker Mann: Premierminister David Cameron, hier mit Ehefrau Samantha, beim Einzug in die Downing Street No. 10. Kurz zuvor hatte ihn Königin Elizabeth II. zum Nachfolger des glücklosen …
Der Vize-Fraktionschef der Union Michael Meister fordert von der Europäischen Zentralbank (EZB) mehr Härte gegenüber Italien. Die EZB müsse von Italien die Erfüllung seiner Verpflichtungen einfordern, sagte Meister der „Neuen …
Bislang werden nur 1,5 Prozent aller Container im Hamburger Hafen über die Oberelbe verschifft. Eine Strategie von Bund und Ländern soll Umweltschutz und Verkehr vorantreiben. Aber geht beides? …
Angler ahnen nicht einmal, was für eine Zumutung sie sind.
Kassel. »Verfall und Rekonstruktion der Kritik der politischen Ökonomie«. Vortrag von Gerhard Stapelfeldt. Im Raum 0207 der Universität, Nora-Platiel-Str. 6, um 19 Uhr. Berlin. »Fight Ausländerbehörde now!« Kundgebung im Rahmen …
Von einem rassistischen Angriff im Berliner Stadtteil Wedding berichtete der Tagesspiegel am 5. Mai. Der Attacke ging zunächst ein Fahrradunfall voraus, bei dem ein wohl alkoholisiert auf dem Bürgersteig fahrender 24jähriger mit …
Im Jahr 1813 wurde die Armee Napoleons in der Leipziger Völkerschlacht besiegt. Damit wurde der Boden für den deutschen Nationalstaat bereitet. Fünf Monate zuvor war in Leipzig der Komponist Richard Wagner zur Welt gekommen. Zwei …
Samenspender darf Vaterschaft anfechten …
NSU-Prozess: Zschäpes Verteidiger überraschen mit immer neuen Anträgen …
US-Präsident Obama hat mit gleich drei Affären zu kämpfen. Jetzt versucht er den Befreiungsschlag. Im Steuer-Skandal feuert er den Chef des Finanzamts. Um Journalisten zu besänftigen, reanimiert er das Pressegesetz. Nach dem …
· Alle Parteien wollen Mindestlöhne – sie trauen der Kraft der Tarifparteien nicht mehr. Ob Mindestlöhne Arbeitsplätze gefährden, bleibt unter Ökonomen umstritten.
Stadtrat Königsee-Rottenbach trifft in seiner konstituierender Sitzung wichtige Personalentscheidungen. Bernd Macheleidt als 1., Marcel Günther als 2. Beigeordneter gewählt. Vier Ausschüsse werden gebildet. Königsee-Rottenbach Der …
Viele Ölfelder im Osten Syriens sind in Rebellenhand, die Aufständischen verhökern den Rohstoff billig an türkische Geschäftemacher. Damit graben sie ihrem Nationalrat die wichtigste Geldquelle ab – und verstärken das Chaos in den …
„Wir brauchen Tempo 30 in allen Wohngebieten“, erklärt Stefanie Gruner, Direktkandidatin für Bündnis 90 / Die Grünen für den Bundestag im Leipziger Norden, zu der aktuellen Diskussion um die Geschwindigkeit und die Zahl der …
Von Martin Teigeler Die Telekom steht seit Bekanntwerden ihrer Pläne zur Reduzierung des Datenflusses in der Kritik. Der NRW -Landtag debattiert auch deshalb am Donnerstag (16.05.2013) über das Streitthema Netzneutralität.
Das größtes Los zieht der Kreissportbund Greiz . Der Stiftungsrat der Kreis-Kultur- und Sport-Stiftung hat gestern einstimmig Fördermittel in Höhe von 43 100 Euro vergeben. Das größte Los hat der Kreissportbund ( KSB ) Greiz …
Das Gildefest führt ab Sonnabend teilweise zu erheblichen Sperrungen in der Innenstadt. Darauf weist die Stadt hin. Die Hunte-, Wester- und Bahnhofstraße (ab Neue Straße) sind von Sonnabend, 19 Uhr, bis Donnerstag, 23. Mai, 7 Uhr, …
Das stillgelegte AKW Unterweser ist als Zwischenlager im Gespräch. Hannover fordert eine Garantie, keine weiteren Castor-Transporte nach Gorleben zuzulassen.
Die Konferenz Google I/O ist das wichtigste Event des Jahres für den Internet-Konzern. Hier präsentiert Google seine technischen Neuheiten. Das Highlight in diesem Jahr war aber aus Fleisch und Blut.
Brüssel – Die Kämpfe zwischen islamistischen Milizen und französischen Soldaten in Mali sind fast vorbei. „Der Krieg ist dabei, gewonnen zu werden“, sagte der Pariser Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch zum Auftakt der …
© axentis.de / Georg J. Lopata Die 562 Millionen Euro sind keine Peanuts, auch nicht für eine Regierung, die sonst gewohnt ist, mit zwei- und dreistelligen Milliardenbeträgen nur so zu jonglieren. Eine satte halbe Milliarde Euro …