Kategorie: politik

Vor 30 Jahren wurde HIV entdeckt

Es war eine Sensation für die Medizin: Vor 30 Jahren entdeckten ein Franzose und ein Amerikaner das HI-Virus, den Erreger der Immunschwächekrankheit Aids. Seitdem hat die Forschung erhebliche Fortschritte in der Behandlung …

NSU-Prozess: Wie das Ausland den Prozess sieht

Für viele ausländische Beobachter sitzt Deutschland beim NSU-Prozess mit auf der Anklagebank. Auch das Auftreten Beate Zschäpes sorgt international für Schlagzeilen. In der Türkei gibt es Kritik an der „Show der Nazi-Braut“.

Politik in den Stammesgebieten der USA

Seit Jahren ist das politische System in Amerika extrem polarisiert: Für viele Abgeordnete in Washington gilt „Kompromiss“ als Schimpfwort und immer weniger Demokraten sind bereit, mit Republikanern zusammenzuarbeiten – und …

BERLINER SZENE vom 18. Mai 2013

Ende einer Ära Mit Klaus Riegert (54), dem Göppinger CDU-Abgeordneten, scheidet der mit Abstand erfolgreichste Torjäger der letzten Jahrzehnte am Ende dieser Wahlperiode aus dem Deutschen Bundestag aus. In dieser Woche absolvierte …

Daimler vor Gericht

Der deutsche Autokonzern Daimler muss sich ab Oktober wegen Menschenrechtsverletzungen während der argentinischen Militärdiktatur vor einem US-Gericht verantworten. Menschenrechtler sehen einen Präzedenzfall.

Alternde Straßenbrücken verursachen Millionenkosten

STUTTGART. Kosmetik hilft hier selten: Wenn Brücken ins Alter kommen, braucht es oft ein kräftiges Lifting. Bei zahlreichen 70er-Jahre-Bauten im Südwesten geht das inzwischen kräftig ins Geld.

Bundestagswahl: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück präsentiert Sofortprogramm

Vier Monate und zwei Tage vor der Bundestagswahl am 22. September hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein Sofortprogramm vorgestellt, das er in den ersten drei Monaten seiner potenziellen ersten Amtszeit als Bundeskanzler in …

Deutsche Burschenschaft: Burschenschaft – Spaltung nach Rechtsruck?

Diese Woche kommt die umstrittene Deutsche Burschenschaft wieder in Eisenach zusammen. Manche befürchten, dass das Treffen noch stärker von den Konservativen dominiert werden könnte als im Vorjahr.

Nächtlicher Fluglärm über Leipzig: Keine Südabkurvung, kein Fehlanflug – was dann?

Am 22. April gab es nicht nur eine Einwohneranfrage – sondern gleich ein ganzes Bündel. Zeichen auch dafür, dass in der Leipziger Politik vieles gar nicht so klar ist, wie es sich die Akteure wohl denken. Eines der diffusesten …

Normalisierung der Beziehungen zu den USA: Venezuela deutet Annäherung an

Der ehemalige venezolanische Präsident Chávez polterte gern gegen die USA und ihre Politik. Sein Nachfolger Maduro steht dem in nichts nach. Doch gleichzeitig deutet Außenminister Jaua an, dass er sich eine Normalisierung der …

Vor dem Champions-League-Finale: Briten streicheln ihre wunde Seele – mit Geschichte

Deutsches Champions-League-Finale in Wembley, in Europa isoliert und wirtschaftlich am Boden: Den Briten geht es nicht gut. Gegen Selbstzweifel hilft Geschichte – zeigt jetzt eines der besten Museen im Land. Hingehen, wer …

SPD verlangt Konsequenzen aus Euro Hawk-Desaster

Die SPD hat Konsequenzen aus dem späten Stopp des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ gefordert. Es sei klar, dass das chaotische Scheitern dieses Projekts nicht ohne Folgen bleiben könne, sagte Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels. Es …

Märkte: Oettinger will EU-weite Regeln fürs Fracking

Für die umstrittene Schiefergasförderung (Fracking) könnte es noch in diesem Jahr EU-weite Regeln geben.

Assad-Armee erobert Rebellenstadt Kusseir

Bei Angriffen der Armee des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad auf die Rebellenhochburg Kusseir wurden mindestens 52 Menschen getötet. Die Arabische Liga dringt auf eine Dringlichkeitssitzung.

Straßenschlachten nahe Tunis

Am Rande der tunesischen Hauptstadt Tunis haben sich radikale Islamisten und Sicherheitskräfte Straßenschlachten geliefert.

Neuanfang in der Emilia Romagna

Mitten in der Nacht bebte in der Emilia Romagna am 20. Mai 2012 die Erde. Zwischen Modena und Ferrara starben 24 Menschen, Tausende wurden obdachlos. Zudem wurden viele historische Gebäude beschädigt. Ein Jahr später sind die …

Assad wirft dem Westen Kriegstreiberei vor

Assad wirft dem Westen Kriegstreiberei vor Damaskus/Washington (dpa) – Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad befürchtet eine militärische Intervention des Westens in seinem Land. «Täglich gibt es neue Vorwürfe gegen …

Der Ernstfall – Teil 1 Südkorea ohne eigene Abwehr

Südkorea hat selbst keine Raketenabwehr. „Das Land will offenbar eine aufbauen, doch wie sie aussehen wird und wann sie in Betrieb gehen wird, ist unklar. Es wird darüber sehr viel spekuliert“, sagt Thränert. Die …

Sudetendeutsche setzen auf Versöhnung

Die Sudetendeutsche Landsmannschaft galt jahrzehntelang als äußerst reserviert gegenüber einer Annäherung an Tschechien. Doch nach einem versöhnlichen Besuch des tschechischen Regierungschefs Necas im Februar in Bayern schlagen …

Amerikaner lieben Obama noch immer

Die amerikanischen Bürger scheinen die jüngsten Skandalmeldungen über die Regierung von Präsident Barack Obama nicht zu stören. Der Staatschef konnte in den jüngsten Umfragen sogar zulegen.

Westerwelle: Weg Richtung EU führt für Serbien über das Kosovo

Berlin (AFP) Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat zum Auftakt seines Serbien-Besuchs bekräftigt, dass die Normalisierung der Beziehungen zu Kosovo wichtige Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU …

Niedersachsen mahnt bei Endlagersuchgesetz Eile an

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dringt beim Endlagersuchgesetz auf rasche Entscheidungen. Der Atomkonsens müsse jetzt endlich umgesetzt werden, sagte Weildem Sender NDR Info. Ihn mache es unruhig, dass seit der …

Bedingt aufklärungsbereit

 ·  Die SPD kritisiert die CSU für die Anstellung von Ehefrauen. Wenn es aber darum geht, wer Schwestern oder Vettern bezahlt hat, werden die Genossen stiller. Die Aufklärung der Beschäftigungsverhältnisse ist fast unmöglich.

Miriam Meckel: Deutsche Gesellschaft ist verspießert

Miriam Meckel (45), Partnerin von Moderatorin Anne Will, hält die deutsche Gesellschaft mit Blick auf die Homo-Ehe für spießig. Die Gesellschaft sei nicht zu heterosexuell.

Chinas Ministerpräsident auf Staatsbesuch in Indien

Chinas neuer Ministerpräsident Li Keqiang ist zu einem dreitägigen Besuch in Indien eingetroffen. Es ist seine erste offizielle Auslandsreise seit dem Amtsantritt vor zwei Monaten. Knapp zwei Wochen nach dem Ende eines …

SPD-Kanzlerkandidat: Steinbrück will Betreuungsgeld kippen und Mindestlohn einführen

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück würde im Falle eines Wahlsiegs als erstes das Betreuungsgeld kippen. Außerdem will er dann auch gleich die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes regeln.

Petersplatz in Rom: Papst Franziskus hält erste Pfingstmesse vor 200.000 Anhängern

Auf dem Petersplatz in Rom gab es für Papst Franziskus nun eine weitere Premiere. Vor 200.000 Gläubigen hielt er zum ersten Mal die Pfingstmesse ab. Vor einer möglichen Spaltung der christlichen Gemeinschaft warnte er in seiner …

Berater: Obama nicht in Steueraffäre verwickelt

Washington – Ein ranghoher Berater im Weißen Haus hat eine Verwicklung von US-Präsident Barack Obama in die jüngste Affäre um die Steuerbehörde IRS zurückgewiesen.

Erneut Demonstrationen gegen Sparpläne in Israel

TEL AVIV (dpa-AFX) – Erneut sind in Israel Menschen gegen die Sparpläne der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und soziale Ungerechtigkeit auf die Straße gegangen. Wie das Nachrichtenportal ‚ynet‘ berichtete, …

Provokante Militärübungen : Nordkorea testet weiter Raketen

Den zweiten Tag in Folge feuert Nordkorea Kurzstrecken auf das offene Meer. Auch wenn es sich dabei offenbar nur um Militärübungen handelt, nimmt der Süden die Tests ernst. Zuvor hatte UN-Generalsekretär Ban bereits die Abschüsse …

Nachwahl in Pakistan: Führende Politikerin erschossen Wahlen in Pakistan Pakistan-Wahl

Die führende Politikerin der pakistanischen Oppositionspartei PTI Zahra Shahid Hussain ist in der Hafenstadt Karachi vor ihrem Haus von drei Männern erschossen worden. Ihr Parteichef Imran Khan beschuldigt den politischen Gegner.

Drohne Euro Hawk wird zum Boomerang: De Maiziere unter Druck

Die Bundeswehr müsse dringend moderne Ausrüstung mit vertretbarem finanziellen Aufwand beschaffen können – so hatte es Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) im Mai 2011 bei einer Grundsatzrede zur Neuausrichtung der …

Bund/Länder-Kooperationsverbot soll weg – Neuregelung umstritten

Das mit der Föderalismusreform 2006 ins Grundgesetz aufgenommene Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung soll wieder gelockert werden. Darin sind sich alle Fraktionen im Bundestag inzwischen einig. Strittig ist …

Assad wirft dem Westen Kriegstreiberei vor

Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad befürchtet eine militärische Intervention des Westens in seinem Land.

Lammert muss protestieren

 ·  Bundestagspräsident Lammert will dem Endlagergesetz nicht zustimmen. Mit Recht. Es droht eine Selbstentmachtung des obersten deutschen Parlaments.

KZ-Wächter Lipschis stand an der Rampe des Todes

Jetzt liegt der Haftbefehl vor: Der frühere SS-Mann soll in Auschwitz den Massenmord unterstützt haben – in 9515 Fällen. Er war demnach an den „Selektionen“ nach der Ankunft Gefangener beteiligt.

Tornados wüten in Kansas

16 Tornados sind in den vergangenen Tagen im US-Bundesstaat Texas gezählt worden. Mindestens sechs Menschen kamen bei den Unwettern ums Leben. Noch immer sucht die Polizei nach Vermissten. Etwa 100 Menschen wurden verletzt, …

Zeitung: Reiche Franzosen zahlen mehr Steuern als sie verdienen

Zahlreiche reiche Franzosen mussten im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge mehr Geld an den Fiskus abführen als sie verdient haben. Bei rund 8000 Haushalten habe die Steuerquote wegen einer einmaligen Reichen-Abgabe …

Seehofer lehnt Zusammenarbeit mit Partei AfD ab

Anti-Euro-Partei laut CSU-Chef keine Gefahr für Union …

Franziskus: „Das ist ein Papst für das Volk“

Etwas mehr als zwei Monate ist Jorge Mario Bergoglio als erster Lateinamerikaner und erster Jesuit Oberhaupt der Katholischen Kirche. Welche Akzente hat Franziskus bisher gesetzt? Wie unterscheidet er sich von seinem Vorgänger …

Die überforderten Musketiere der Beate Zschäpe

Erfahrene Kollegen hatten gewarnt, dass die Verteidigung einer mutmaßlichen Rechtsterroristin ein „Himmelfahrtskommando“ sei. Die smarten Verteidiger von Beate Zschäpe haben ihre Aufgabe unterschätzt.

Was wusste Thomas de Maizière wann?

Bundesverteidigungsminister de Maizière gerät weiter unter Druck. Der Bundeswehr waren die Zulassungsprobleme bei der Aufklärungsdrohne Euro Hawk einem Zeitungsbericht zufolge seit mindestens neun Jahren bekannt.

Lateinamerikas Staaten stellen Drogen-Verbot infrage

Ein Bericht könnte die bisherige weltweite Drogenpolitik radikal verändern. Ein Szenario sieht vor, Produktion und Handel in Lateinamerika zu dulden.

POLITIK Ausländer rein – Seite 2

Dabei stellt die Sprache ohnehin nicht die entscheidende Hürde dar. „Im weltweiten Wettbewerb um Fachkräfte übt Deutschland bislang noch nicht dieselbe Anziehungskraft auf ausländische Fachkräfte, Studierende oder Auszubildende …

Vorbild oder Geltungsdrang?

Angelina Jolie macht Brustamputation öffentlich Hochsauerland/ Kreis Olpe. Die Schauspielerin Angelina Jolie hat sich aus Angst vor Brustkrebs vorsorglich beide Brüste operativ entfernen lassen. Ihre Entscheidung zu diesem …

Kein Zaun ist zu hoch

Eine gewaltige Grenzanlage soll die spanische Enklave Melilla in Marokko vor dem Ansturm von Flüchtlingen schützen, die nach Europa wollen. Doch immer wieder gelangen Flüchtlinge hinüber. Viele Einwohner Melillas haben Verständnis …

Sechzig Verletzte bei Bahnunglück nördlich von New York

New York (AFP) Bei der Kollision zweier Vorortzüge sind nordöstlich von New York rund sechzig Menschen verletzt worden. Drei Menschen befänden sich nach dem Unfall während des Feierabendverkehrs am Freitag noch in Lebensgefahr, …

BERLIN: DIE PROBLEME MIT DER AUFKLÄRUNGSDROHNE EURO HAWK …

Berlin: Die Probleme mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk … Probleme mit „Euro-Hawk“-Drohne sind angeblich seit fast zehn Jahren bekannt Berlin: Die Probleme mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk sind offenbar schon seit fast zehn …

Ärztepräsident fordert Eignungstests für Medizinstudenten

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat einen Persönlichkeits- und Eignungstest für das Medizinstudium gefordert. In der „Rheinischen Post” (Samstag) kritisierte er, dass das Auswahlverfahren derzeit allein nach der Abiturnote …

Nach blutigem Freitag: Extremisten töten im Irak zehn Menschen

Nach der blutigen Terrorwelle ist die Lage im Irak angespannt. Extremisten töteten heute zehn Menschen. Bei einem Gefecht zwischen der Polizei und Kämpfern eines sunnitischen Stammes in der westlichen Anbar-Provinz wurden zudem …