Kategorie: politik

Stahl, Beton und Holz für die Holzbrücke in Wünschendorf

Nach jahrelanger Debatte soll es in zwei Monaten losgehen: Die Wünschendorfer Holzbrücke wird saniert. Weil alle Neubau-Varianten gescheitert sind, bekommt die Brücke einen Betonunterbau. An der Verkehrslage ändert das nichts.

Geldspiele statt Glückskekse: Stadtrat hat Bedenken

Spielhallen sind in dem Mischgebiet grundsätzlich erlaubt. Der Bauausschuss hat das Thema vertagt.

Cameron: Angriff auf Britannien

Unnachgiebigkeit im Kampf gegen Extremismus gelobt. London feiert zweifache Mutter nach Terroranschlag als Heldin …

Finanzkrise verstärkt Ausländerfeindlichkeit

New York. Einschneidende Sparmaßnahmen haben in Südeuropa zu einem feindseligeren Verhalten gegen Ausländer und vor allem Flüchtlingen geführt. Das geht aus dem Bericht von Amnesty International (AI) zur globalen Lage der …

In Biogasbranche macht sich Verunsicherung breit

Osnabrück. Die goldenen Zeiten der Biogasbranche sind vorbei. In Niedersachsen werden immer weniger Anlagen verkauft.

Aufgabenliste für Bundestagskandidaten im Bethesda Eisenberg

Thema Pflege stand im Mittelpunkt eines Gesprächs im Diakoniezentrum mit Direktkandidaten zur Bundestagswahl. Eisenberg . Das Diakoniezentrum Bethesda in Eisenberg hatte die Direktkandidaten für die Bundestagswahl eingeladen, um …

Verärgerung über Narben einer Baustelle in Birkenhügel

In Birkenhügel hat der Walo-Zweckverband im Herbst vorigen Jahres einen Graben durch private Grundstücke gezogen. Ein Eigentümer hatte inzwischen mehrfach darauf gedrängt, dass die Arbeiten endlich ordentlich beendet werden.

Diskussion um Solar-Strafzölle gegen China im Landtag

Mit Ausnahme der SPD findet der Thüringer Landtag die Anti-Dumping-Entscheidung der EU gegen billige Solarmodule aus China nicht mehr so toll. Die Sorge um die eigene Exportwirtschaft wird größer. Erfurt .

Amerikanische Boyscouts tolerant: US-Pfadfinder erlauben homosexuelle Mitglieder

Die Regenbogenfahne dürften amerikanische Pfadfinder-Gruppen auch künftig nicht mit sich führen – zumindest nehmen sie künftig aber homosexuelle Mitglieder auf. Da viele Gruppen von religiösen Organisationen unterstützt werden, …

Planung für die Stadtparktreppe in Erfurt beginnt

Erfurt. 50.000 Euro hat der Finanzausschuss bewilligt, damit ein Sanierungskonzept für die teils einsturzgefährdete Stadtparktreppe einschließlich Brunnen, Wand und Mauer erstellt werden kann. Das bestätigte Wolfgang Schwarz , …

kolumne Freytags-Frage : Wann gibt es die überfälligen Reformen?

Nie war die Jugendarbeitslosigkeit, speziell in den südeuropäischen Ländern, höher als heute. Dennoch scheint es an einer Bereitschaft zu mangeln, die längst überfälligen Strukturreformen durchzusetzen.

Ehrennadel der Stadt Meiningen wird verliehen

Meiningen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). Am heutigen Freitag, 24. Mai 2013 um 18 Uhr findet in den Kammerspielen des Meininger Theaters der diesjährige Jahresempfang der Stadt Meiningen statt, in dessen Rahmen wieder die …

Noch immer kein Jugendklub für Bad Sulza

Bad Sulza. Gut Ding will Weile haben. Man kennt das. Und so werden sich der 17-jährige Axel Litzbach aus Bad Sulza und weitere seiner Altersgenossen wohl oder übel noch etwas gedulden müssen. Axel Litzbach jedenfalls schreibt an …

Punktereform droht Stopp im Bundesrat

 Der Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder droht ein Stopp im Bundesrat. Der federführende Verkehrsausschuss der Länderkammer votierte dafür, den gemeinsamen Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag …

JERUSALEM/RAMALLAH – US-AUSSENMINISTER JOHN KERRY HAT BEI …

Jerusalem/Ramallah – US-Außenminister John Kerry hat bei … Kerry sieht Israel und Palästinenser für Frieden in der Pflicht Jerusalem/Ramallah – US-Außenminister John Kerry hat bei seinem vierten Nahost-Besuch seit seinem …

 Polizei ermittelt gegen SPD-Politiker

Beeskow – „Go Trabi go!“ – und dann ab zur Polizei! Nur 200 Meter wollte der Brandenburger SPD-Bundestagskandidat Lars Wendland (40) mit seinem Wahlkampf-Trabi am „Herrentag“ vor zwei Wochen (9. Mai) fahren. Doch diese kurze …

 Polizei ermittelt gegen SPD-Politiker

Beeskow – „Go Trabi go!“ – und dann ab zur Polizei! Nur 200 Meter wollte der Brandenburger SPD-Bundestagskandidat Lars Wendland (40) mit seinem Wahlkampf-Trabi am „Herrentag“ vor zwei Wochen (9. Mai) fahren. Doch diese kurze …

US-Herstellerfirma wehrt sich gegen Vorwürfe

Nach dem Debakel beim Drohnenprojekt „Euro Hawk“ wehrt sich die US-Herstellerfirma gegen Vorwürfe der Bundesregierung. Ein Sprecher der Firma Northrop Grumman wies in der Wochenzeitung „Die Zeit“ die Vorhaltung zurück, es seien …

ALS FOLGE DER BUND-LÄNDER-KOMMISSION ZUM RECHTSEXTREMISMUS …

Als Folge der Bund-Länder-Kommission zum Rechtsextremismus … Es ist nun mehr als Oberflächenkosmetik gefragt Als Folge der Bund-Länder-Kommission zum Rechtsextremismus muss eine grundlegende Reform stehen, fordert Katharina …

Deutschland, das beliebteste Land der Welt

Wer hätte das gedacht? Deutschland ist nach einer Umfrage der britischen BBC das beliebteste Land der Welt. Die Eurokrise schadet dem Deutschen Image offenbar deutlich weniger als gedacht.

Als Churchill mit Stalin gesoffen hat

Die Briten hielten es streng geheim. Als Premierminister Winston Churchill sich 1942 mit dem Sowjet-Diktator Josef Stalin traf, endete das Ganze in einem nächtlichen Trinkgelage. „Und dort saßen Winston und Stalin (…) mit einer …

BEIRUT/DAMASKUS – DIE LIBANESISCHE HISBOLLAH-BEWEGUNG …

Beirut/Damaskus – Die libanesische Hisbollah-Bewegung … „Freunde des syrischen Volkes“ verurteilen Hisbollah-Einsatz Beirut/Damaskus – Die libanesische Hisbollah-Bewegung ignoriert die Drohungen der westlichen und arabischen …

Chaos Computer Club dokumentiert Wandel des Grundgesetzes

 Mitglieder des Chaos Computer Clubs haben eine Internet-Plattform aufgesetzt, die den Wandel des Grundgesetzes über 64 Jahre dokumentiert. Die neue Website verstehe sich als Teil der Open-Data-Bewegung, teilte der CCC mit.

Rechte Burschenschaften übernehmen Kontrolle im Verband

Rechtsruck auf dem Burschentag: Völkische Vereinigungen wollen die Aufnahme an eine Art „Ariernachweis“ knüpfen. Immer mehr liberale Verbindungen verlassen den Verband.

»Freunde Syriens« drohen Assad

Amman. Die Staatenkontaktgruppe »Freunde Syriens« hat Präsident Baschar Al-Assad mit einer Stärkung der Opposition gedroht, sollte er nicht den Weg für eine diplomatische Lösung freimachen. Sollten auf der für Juni geplanten …

Ai Weiwei gibt den Kampf nicht auf

Spruch des Tages: Ai Weiwei gibt den Kampf nicht auf …

CSU sieht in Pädophilie-Zitat von Volker Beck Rücktrittsgrund

In der Debatte um das Thema Pädophilie in den Anfangsjahren der Grünen hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Grünen-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, den Rücktritt nahegelegt.

„Das Rückgrat der deutschen Demokratie“

Die SPD feiert sich selbst und alle Gäste feiern mit: Beim Festakt erntet die Partei viel Anerkennung – bei Bundespräsident Gauck genauso wie bei Frankreichs Staatspräsident Hollande. Es gibt aber neue Herausforderungen.

EU einigt sich im Kampf gegen Steuerflucht auf Zeitplan

Die Reform der Zinssteuerrichtlinie will die EU erst zum Ende des Jahres angehen. Luxemburg verweigerte sich einer schnellen Entscheidung. Doch letztlich wird das Bankgeheimnis kippen. Brüssel Gerade einmal vier Stunden hatten die …

Milliardärsfamilien wildern im Private-Equity-Revier

Von Ketchup bis Kaffee – im Übernahme-Karussell in der Konsumgüterindustrie spielen familiengeführte Investmentfirmen eine immer wichtigere Rolle. Milliardärsfamilien wie die Reimanns aus Ludwigshafen oder die Hamburger …

Cameron verurteilt Mord an Soldat als Angriff auf Land

Der britische Premierminister David Cameron hat die brutale Tötung eines Soldaten in London als „Angriff auf Großbritannien und den britischen Lebensstil“ verurteilt.

Amnesty kritisiert Verschärfung des Schweizer Asylrechts

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die zunehmende Verschärfung des Schweizer Asylrechts kritisiert.

FDP wirbt erneut für begleitetes Fahren ab 16 Jahren

Die FDP wirbt erneut dafür, das begleitete Auto- Fahren bereits für Jugendliche ab 16 statt 17 Jahren zu ermöglichen.

Amnesty prangert Folter und Misshandlung in 112 Staaten an

 ·  Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zeigt sich in ihrem Jahresbericht besorgt über zunehmende Einschränkungen von Meinungsfreiheit. Zudem kritisiert sie die Asylpolitik der Europäischen Union.

David Kross: SPD kann auch für junge Leute attraktiv sein

Berlin (dpa) – Die «alte Tante» SPD ist längst bei Twitter aktiv. Der Schauspieler David Kross («Der Vorleser») attestiert den Parteien dennoch Nachholbedarf beim Umgang mit den sozialen Netzwerken.

De Maizière soll Drohnenprojekt noch 2012 gefördert haben

Thomas de Maizière gerät weiter unter Druck: Der Verteidigungsminister soll sich einem Bericht zufolge vor einem Jahr vehement für die NATO-Drohne Global Hawk stark gemacht haben – obwohl er längst von den Problemen mit der Drohne …

De Maizière soll Drohnenprojekt noch 2012 gefördert haben

Thomas de Maizière gerät weiter unter Druck: Der Verteidigungsminister soll sich einem Bericht zufolge vor einem Jahr vehement für die NATO-Drohne Global Hawk stark gemacht haben – obwohl er längst von den Problemen mit der Drohne …

Wer das erlebt hat, kann sich nur schämen.

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Martin Schulz, über die gescheiterten Finanzverhandlungen auf dem Brüsseler EU-Gipfel: „Wer das erlebt hat, kann sich nur schämen.“ Industriekommissar Günter Verheugen über …

Minuten nach dem brutalen Mord in London: Mutige Zeugin stellt Bewaffnete zur Rede

Britische Medien feiern ihren außergewöhnlichen Mut: Eine 48-Jährige wird Zeugin des brutalen Mordes im Osten Londons. Sie spricht die mutmaßlichen Täter an und warnt, sie stünden alleine gegen Viele. Zwei blutverschmierte, schwer …

Debakel um „Euro Hawk“: Kampfjet, Panzer, Drohne – Warum bei Rüstungsprojekten so viel schief geht

Ob Kampfjet, Schützenpanzer oder Drohne – Rüstungsprojekte dauern meist länger als geplant, kosten mehr als gedacht und bleiben dann hinter den Erwartungen zurück. FOCUS Online zeigt die größten Pannen und fragt Experten, warum so …

Europawahl 2014: SPD will Schulz als Euro-Spitzenkandidaten vorschlagen

Die SPD will Martin Schulz, den bisherigen Europaparlaments-Präsidenten, als Spitzenkandidat bei den Europawahlen vorschlagen. Er soll EU-Kommissionspräsident werden. Von europäischen Sozialdemokraten bekam die SPD Zustimmung.

Ulrich Maurer

Ulrich Maurerdpa   Ulrich Maurer (64) war Vorsitzender der SPD in Baden-Württemberg und der Landtagsfraktion, heute sitzt er für die Linkspartei im Bundestag. Die SPD wird 150 Jahre alt und wirkt auf mich . . . . . . zwiespältiger …

EU-Staaten wollen ihre Energienetze besser verknüpfen

Die EU-Staaten haben sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ein konkretes Ziel bei der besseren Verbindung der nationalen Energienetze verständigt. „Wir haben uns vorgenommen, dass wir in den nächsten zehn …

Pflege: Fakten aus der Allensbach-Studie 2009

Allensbach hat im Auftrag der Marseille-Kliniken AG 1.804 Menschen nach ihren Hoffnungen und Sorgen zum Thema Pflege gefragt. Wir zeigen die wichigsten Ergebnisse auf einen Blick. Drei von vier Deutschen befürchten laut einer …

US-Bürger geben ihren Pass aus Steuerfurcht ab

Die EU hat die Flucht vor Steuerzahlungen zum Gipfelthema gemacht. Das Problem aber ist international: Eine stark wachsende Zahl von US-Bürgern gibt in den Konsulaten außerhalb ihres Heimatlandes den Pass zurück. Mit der Aufgabe …

Glänzendes Gestern

Stuttgart – Nun gut, die älteste Partei der Welt ist sie nicht, die SPD. Im britischen Parlament des 17. Jahrhunderts hatten sich mit den Whigs und den Tories bereits Gruppen von Abgeordneten zusammengeschlossen, die man im …

Action 21/13

Berlin. »Rassistische Kontinuitäten in der BRD und DDR«. Ein Vortrag mit Serhat Karakayali und Harry Waibel. Im »K-Fetisch«, Wildenbruchstr. 96, um 19 Uhr. http://aze.blogsport.de Berlin. »Fight Racism Now! Gegen Integration und …

Besuch eines Entzauberten

 ·  Frankreichs Präsident Hollande wird beim Jubiläumskongress der SPD in Leipzig eine Rede halten. Die Leipziger Bühne soll ihm die Gelegenheit bieten, als Gestalter Europas neu zu strahlen.

Gastebeitrag von Politologe Franz Walter : 150 Jahre SPD – Genossen zwischen Realismus und Utopie

Der Politologe Franz Walter findet, dass die SPD die deutsche Geschichte maßgeblich geprägt hat – ihr aber ein Zukunftsvision fehlt. Am Donnerstag kommen die deutschen Sozialdemokraten zu einem Festakt in Leipzig zusammen. Die SPD …

Griechenlands Neonazis rufen zu Mord an Bankern auf

Ein Abgeordneter der Partei Goldene Morgendämmerung fordert potenzielle Selbstmörder auf, doch lieber Banker umzubringen. Für die Rechtsextremisten sind islamistische Terrororganisationen Vorbilder.