Kategorie: politik

Die wichtigsten Fragen zu Birma

Das von einer Militärjunta regierte Birma erlebt die größten Proteste seit fast 20 Jahren. Tausende Mönche demonstrieren seit einer Woche jeden Tag und mobilisieren die Bevölkerung, auf die Straße zu gehen. Wir haben die …

Steinbrück holt Florian Pronold in sein Wahlkampfteam

Bayerns SPD-Chef soll sich im Schattenkabinett von Peer Steinbrück um Verkehr und Infrastruktur kümmern. Die Berufung soll Pronold auch im Landtagswahlkampf stärken.

exklusiv Schiefergas-Förderung : Oettinger: Deutschland soll Fracking erproben

Nach dem EU-Gipfeltreffen, das die Bedeutung der Energiepreise für Europas Wettbewerbsfähigkeit behandelt hat, drängt EU-Energiekommissar Günther Oettinger Deutschland dazu, die Suche nach Schiefergas in Deutschland nicht zu …

exklusiv Arbeitslosigkeit : Von der Leyen warnt vor gefährlicher Kreditklemme

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen fordert öffentliche Impulse gegen die Jugendarbeitslosigkeit in EU-Krisenländern.

Zehn Beispiele aus dem Bundesrechnungshofbericht 2012

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Dieter Engels, hat den Jahresbericht 2012 seiner Behörde in Berlin vorgestellt. Wir nennen zehn Beispiele, die der Rechnungshof in seinem Bericht bemängelt. Liegen gebliebene …

Umfrage: Mehrheit für Verbleib de Maizières im Amt

Berlin. Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut Umfrage einen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen der Drohnen-Affäre ab. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ sprachen sich 55 Prozent …

China warnt EU vor Strafzöllen gegen Solarbranche

Kurz vor seinem Deutschland-Besuch sendet Chinas Ministerpräsident eine Warnung an die EU. Für Merkel ist Li Keqiang kein einfacher Gesprächspartner – denn Europa braucht die chinesische Hilfe.

EINE PAKISTANISCHE MASCHINE MIT 300 PASSAGIEREN WURDE VOR …

Eine pakistanische Maschine mit 300 Passagieren wurde vor … Britischer Kampfjet fängt pakistanisches Flugzeug ab Eine pakistanische Maschine mit 300 Passagieren wurde vor Manchester abgefangen und umgeleitet. Zwei Männer wurden …

Schmid betreibt Schadensbegrenzung

Von Stefanie Järkel Natürlich sei er für die Einführung der Finanztransaktionssteuer. Natürlich liege er auf der Linie der Bundespartei, und natürlich sei er sich inhaltlich einig mit der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion im …

 Wie mächtig ist China wirklich?

„Wenn China sich erhebt, erbebt die Welt“, soll Napoleon einmal gesagt haben. Werden wir jetzt Zeugen dieses Bebens? Die Entwicklung Chinas sprengt seit Jahren alle Dimensionen: Gigantisches Wirtschaftswachstum, massive Aufrüstung …

exklusiv Michael Vassiliadis : Energiewende wird sozialpolitisches Problem

Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) übt Kritik an den gesellschaftlichen Folgen der deutschen Energiepolitik. Künftig sollen die Aktionäre über die Managergehälter bestimmen.

Champions League: Warum die Briten das deutsche Finale ignorieren

Alles spricht von Wembley – nur die Briten nicht. Das Champions-League-Finale findet in London statt, aber die Londoner gucken nicht hin. Dabei ist deutscher Fußball auch bei den früheren Feinden jetzt der größte.

Kolumne: Liebe letzte Kolumne!

Ich wollte stets der Lampenputzer der schlecht beleuchteten Räume sein.

Zuzug hebt das Niveau

Die Bertelsmann-Stiftung spricht von einer „neuen Struktur der Zuwanderung“: Viele Einwanderer verfügen über hohe Qualifikation.

Chef der Wirtschaftsweisen nennt Anti-Europa-Partei naiv

Der Chef der Wirtschaftsweisen,Christoph Schmidt, hat die Forderungen der Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) scharf kritisiert.

RWI-Chef Christoph Schmidt im Interview : Der Anti-Euro-Partei fehlt Sachverstand

Düsseldorf (RPO). Der RWI-Chef und Vorsitzende der Wirtschaftsweisen hält die Forderungen der AfD zum Euro für naiv und die Ökonomen dieser Partei für Außenseiter der Zunft. Nach seiner Einschätzung gefährdet der Mindestlohn …

Etablierte Parteien verlieren kräftig an Boden

Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein: Die großen Parteien setzen auf Sieg – doch in Wirklichkeit treten sie in vielen Gemeinden nicht mehr an. Umgekehrt ist der Trend nur bei den Grünen.

Briten-Minister verteidigt Polizei

Der Soldat war verheiratet und hatte einen zweijährigen Sohn. Am Freitag trat seine Familie vor die Presse.

Obamas Kurswechsel im Kampf gegen den Terror

Washington. Barack Obama, Friedensnobelpreisträger und Oberbefehlshaber der mächtigsten Armee der Welt, will nicht als ewiger Kriegsherr in die Geschichte eingehen. Seit mehr als zehn Jahren dauert der Kampf der USA gegen den …

 Stoppt den Miet-Irrsinn!

München – In den Großstädten steigen die Mieten, in München explodieren sie. Die Misere ist ein Haupt-Wahlkampfthema. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (66) nutzte seinen Auftritt beim Deutschen Mieterbund (DMB) gestern zum …

NACHRICHTEN

RUSSLAND 100 000 Wirtschaftskriminelle können auf Amnestie hoffen Moskau – Weit über 100 000 russische Unternehmer, die wegen Wirtschaftsverbrechen verurteilt wurden, können auf Straferlass bei einer Amnestie rechnen, die offenbar …

Eskorte aus zwei Kampfjets

Ein Passagier sagte dem Sender Sky News, die beiden Passagiere hätten nach Angaben der Besatzung mehrmals versucht, ins Cockpit einzudringen und hätten Drohungen ausgestoßen. Passagier Shahid Yaqoob sagte dagegen dem …

De Maizière verteidigt sich

Aussage zu Drohnenaffäre.

Drogenbeauftragte für einheitliche Hasch-Freigrenze

Berlin – Die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) unterstützt das Vorhaben der Länder, bundesweit einheitliche Regeln für den straffreien Besitz von Haschisch zu schaffen.

Moskau drängt Syriens Regime zu Gesprächen

Istanbul. Im diplomatischen Ringen um eine Lösung für den Syrienkonflikt drängt Russland das Regime von Baschar al-Assad an den Verhandlungstisch. Außenamtssprecher Lukaschewitsch verkündete, die Führung in Damaskus habe ihre …

Stockholm kommt nicht zur Ruhe

Dutzende brennende Gebäude und Autos, Steinwürfe auf Feuerwehrwehrleute: Schweden kommt nicht zur Ruhe. In mehreren Vororten der Hauptstadt Stockholm lieferten sich randalierende Jugendliche in der fünften Krawall-Nacht in Folge …

Burschenschaften verzichten auf Definition deutscher Student

Die Deutsche Burschenschaft wird nun doch nicht einheitliche Regeln mit strengen Abstammungskriterien für die Aufnahme in Studentenverbindungen festlegen. Stattdessen soll jede Verbindung selbst entscheiden, wen sie aufnimmt.

Innenminister einigen sich auf zentrale V-Leute Datei

Der Einsatz von Informanten in der rechtsextremen Szene soll nach den schweren Pannen bei den Ermittlungen zu den NSU-Morden besser abgestimmt und kontrolliert werden. Darauf haben sich die Innenminister von Bund und Ländern in …

Rasern droht bundesweiter «Blitz-Marathon»

Hannover. Runter vom Gas: Raser auf deutschen Straßen müssen sich auf einen ersten bundesweiten «Blitz-Marathon» mit Tempo-Kontrollen in sämtlichen Bundesländern gefasst machen. Eine solche Aktion vereinbarten die Innenminister …

Dürfen US-Pfadfinder schwul sein?

Nach zehn Jahren bösen Streits lautet die Antwort nun: Ja, er darf. Für Betreuer gilt das allerdings nicht.

London: Kampfjets eskortieren pakistanisches Flugzeug

Britische Sicherheitskräfte haben ein pakistanisches Passagierflugzeug mit Kampfjets nach London umgeleitet und zwei Passagiere festgenommen.

London: Kampfjets eskortieren pakistanisches Flugzeug

Britische Sicherheitskräfte haben ein pakistanisches Passagierflugzeug mit Kampfjets nach London umgeleitet und zwei Passagiere festgenommen.

Ende Mai: Schnee und Frost sind zurück

Offenbach/Berlin – Eine Woche vor Beginn des meteorologischen Sommers fühlt sich das Wetter eher wie Herbst an. Mancherorts fiel sogar Schnee. Auf dem Brocken im Harz, dem höchstem Berg in Norddeutschland, lag am Freitag eine 13 …

Eil +++ Britischer Kampfjet begleitet Flugzeug aus Pakistan

Das britische Verteidigungsministerium hat einen Kampfjet vom Typ Typhoon aufsteigen lassen, um einen «Vorfall mit einem …

Verdächtige von mutmaßlichem Londoner Terrorangriff frei Artikel bookmarken

Zwei im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Terrorangriff auf einen Soldaten in London festgenommene Verdächtige sind wieder frei. Es habe keine Anklagen gegen die 31 und 29 Jahre alten Frauen gegeben, teilte Scotland Yard mit. Ein …

Guter Rat aus Peking

Nordkorea folge dem »Rat« aus Peking und stimmt der Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomwaffenprogramm zu, ließ der nach China entsandte Sonderbotschafter des mächtigen jungen Mannes aus Pjöngjang wissen. Neben dem Inhalt …

Polizei fordert Verstärkung gegen Randalierer

Schon die fünfte Nacht in Folge liefern sich in mehreren Vororten Stockholms randalierende Bewohner Auseinandersetzungen mit der Polizei. Mindestens acht Personen wurden deren Angaben zufolge festgenommen. Auslöser der Unruhen war …

SPD wird nicht mehr als Arbeitnehmer-Partei gesehen

Nur 35 Prozent sehen das laut dem aktuellen «Deutschlandtrend» im ARD-«Morgenmagazin» anders. Von den SPD-Anhängern glauben allerdings noch zwei Drittel (66 Prozent) an die ursprüngliche Ausrichtung ihrer Partei. In der aktuellen …

De Maizière will künftig früher über Rüstungsprobleme informieren

Als Konsequenz aus dem Drohnen-Debakel will Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Bundestag künftig frühzeitig über Probleme bei Rüstungsprojekten informieren. Das sei in der Praxis bislang wenig der Fall gewesen, sagte de …

Guantanamo-Schließung: Dieses Mal muss Obama liefern

Der US-Präsident sagt, das Gefangenenlager Guantanamo sei „zu einem Symbol für ein Amerika geworden, das die Herrschaft des Rechts verspottet“. Ob ihm die Schließung gelingt, wird jetzt auch zum Symbol von Obamas Präsidentschaft.

Kriminalität: Wieder Ausschreitungen in Schweden

Auch in der fünften Nacht in Folge hat es im Großraum Stockholm wieder Ausschreitungen gegeben. Zahlreiche Fahrzeuge wurden nach schwedischen Medienberichten vom frühen Freitagmorgen in Brand gesetzt. Auch in Gebäuden seien Feuer …

Drohnenpanne wird skurril

Angeblich, so hieß es, musste beim Euro-Hawk-Projekt der Bundeswehr die „Reißleine“ gezogen werden, weil die Drohnen des US-Rüstungskonzerns Northrop Grumman wegen eines fehlenden Kollisionssystems keine Zulassung im zivilen …

SPD feiert in Leipzig 150 Jahre Sozialdemokratie

Leipzig. So ein richtiger Geburtstag war es für die SPD ja nicht, was in Leipzig gefeiert wurde. Dennoch kamen die Staats- und Regierungschefs, um den deutschen Sozialdemokraten zu gratulieren. Genau genommen ist die SPD noch …

Medienecho zu 150 Jahren SPD: Besuch bei der alten Dame

Die SPD feiert ihren 150. Geburtstag. Während „Corriere della Sera“ meint, die SPD könne dieses Jubiläum „mit Stolz“ begehen, sieht die „Financial Times“ derzeit wenig Grund zum Feiern. Und so wird die „alte Dame“ von der …

Sehr schwedisch

 ·  Seit fünf Nächten brennen in Husby die Autos brennen und fliegen Steine. Schwedens Integrationsminister sagt, diese Jungs und Männer repräsentierten nicht die Einwanderer, die in seinem Land lebten.

SPD fordert Einsicht in Originaldokumente zur Drohnenaffäre

In der Affäre um die Beschaffung der Aufklärungsdrohne «Euro Hawk» will sich die SPD nicht mit dem angekündigten Bericht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zufriedengeben.

Wieder gewaltsame Proteste in Stockholm

Wieder wurden Autos und Gebäude in Brand gesetzt. Die Polizei soll mehrere Verdächtige festgenommen haben.

Schulz soll Spitzenkandidat für Europawahl 2014 werden

Leipzig. Die SPD will Europaparlaments-Präsident Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014 vorschlagen. Das machte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Rande der 150-Jahr-Feier zum Bestehen der SPD deutlich.

Soldaten-Mord : „Der Filter geht verloren“

Nach dem Mord in London lässt sich ein Täter mit blutigem Messer in der Hand von Passanten filmen. Medienforscher Christian Schicha findet die Verbreitung solcher Bilder problematisch – aus mehreren Gründen.

Stadtrat Saalfeld lehnt die Straßenlicht per Anruf ab

Kein Anruf, kein Licht : Der Saalfelder Stadtrat lehnt die Installation der Technik „dial4light“ ab. Statt dessen sollen die Laternen in den Nebenstraßen künftig während einer nächtlichen Kernzeit ganz abgeschaltet werden.