Kategorie: politik

Vom ZDF-Kommissar zum CDU-Kandidat

Darmstadt – Für die Berufsangabe auf der Rückseite seiner Autogrammkarte braucht er drei Zeilen: „Ausgebildeter Zahntechniker, Schauspieler, Moderator, Autor, Regisseur, Berater für interkulturelle Kommunikation und Afrikafragen“.

Wird sie im Herbst erneut Ministerin? : Spekulationen über Schavans Comeback

Angela Merkel sparte nicht mit Lobeshymnen, als sie den Rücktritt ihrer Vertrauten Annette Schavan kommentieren musste. „Sehr schweren Herzens“ habe sie das Rücktrittsgesuch angenommen, sagte Merkel. Von „ganzem Herzen“ danke sie …

Flüchtlinge in Deutschland: Land der zerplatzen Träume

Der Traum vom besseren Leben zerplatzt für viele Flüchtlinge an der deutschen Bürokratie. Im niedersächsischen Gronau hofft die aus dem Irak stammende Familie Dukhans auf einen Neuanfang. Doch sie können weder Arbeit finden noch …

Flüchtlinge in Deutschland: Land der zerplatzen Träume

Der Traum vom besseren Leben zerplatzt für viele Flüchtlinge an der deutschen Bürokratie. Im niedersächsischen Gronau hofft die aus dem Irak stammende Familie Dukhans auf einen Neuanfang. Doch sie können weder Arbeit finden noch …

Überschwemmungen in Russland und China: Zehntausende flüchten vor den Fluten

Im Osten Russlands erleben die Menschen das schlimmste Hochwasser ihrer Region seit 120 Jahren. Viele Häuser sind schon zerstört und etliche Bürger bereiten sich auf ihre Flucht vor. Und auch in verschiedenen Teilen Chinas …

Ein bisschen Kapitalismus

Vor drei Jahren hat Kubas Präsident Raúl Castro vorsichtige Wirtschaftsreformen auf der sozialistischen Insel eingeleitet. Hunderttausende haben sich selbständig gemacht, neue Restaurants haben eröffnet. Wer richtig gut im …

Verborgene Gene eines Paradebayern

>> SZ-Serie: Der Weg nach Berlin // CSU-Politiker Alexander Radwan im Kurzporträt

Demokratie statt Filz aus SPD und RWE

»Reclaim Power«, eine bundesweite Radtour linker Energie-Aktivisten, ist in Nordrhein-Westfalen angekommen, dem »Energieland Nummer eins«. Am Samstag fanden erste Proteste gegen den RWE-Konzern und dessen Kohlepolitik statt. Die …

Big Brother in Schleswig-Holstein

Wer speichert wie lange und wozu die Daten aus der Überwachung von Handys in Schleswig-Holstein? Das wollte die Piratenfraktion im Kieler Landtag mit einer Anfrage an die rot-grüne Landesregierung herausfinden. Das Ergebnis empört …

Finanzen Bundesländer #btw13: Seehofer besteht auf Neuordnung des Länderfinanzausgleichs

Berlin (dpa) – Für Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer ist eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs Voraussetzung für die Unterschrift unter einen Koalitionsvertrag im Bund. Sie würden das bestehende System …

Verkehr: Bahn fuhr in Mainz erstmals wieder planmäßig

Nach dem Bahnchaos der vergangenen Wochen am Mainzer Hauptbahnhof sind die Züge am Wochenende vorübergehend wieder normal gefahren. Am Samstag und Sonntag galt nach Angaben der Deutschen Bahn der normale Fahrplan.

++Livebericht aus Kairo: Muslimbrüder wollen wieder demonstrieren++

Über 600 Tote gab es an einem der blutigsten Tage der jüngeren ägyptischen Geschichte. Am Freitag ziehen wieder Tausende Demonstranten durch Kairo. Ein Großteil der Stadt ist vom Militär besetzt. Aus Kairo berichtet …

Die PR des Diktators

Das Assad-Regime gibt vor, gegen Dschihadisten zu kämpfen. Doch das ist nur Propaganda. Von Bente Scheller …

Von meinem iPhone gesendet

 ·  In Deutschland werden dieses Jahr 63 Milliarden SMS verschickt. Was macht das mit uns? …

Wenn sie Filme über Hillary Clinton produzieren : Republikaner wollen NBC und CNN boykottieren

Washington (RPO). Mehr als drei Jahre vor der nächsten US-Präsidentenwahl schießen sich die Republikaner bereits auf die mögliche demokratische Kandidatin Hillary Clinton ein. Die Konservativen entschieden, im Wahlkampf nicht an …

Backhaus und die Backpfeife: Der Kiefer unverletzt, die Zähne fest

Hat Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus einen Rentner geschlagen oder ist er selbst Opfer einer Attacke geworden? Die Ermittlungen gehen nur schleppend voran – es gibt noch viele Ungereimtheiten und …

Steinbrück will Aufbruch- und Gerechtigkeits-Kanzler sein

Berlin (dpa) – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück glaubt trotz schwacher Umfragen an seine Chance und will bei einem Wahlsieg einen Aufbruch für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit in Deutschland.

Karteikarte beim DDR-Geheimdienst: Steinbrück als „Vorlauf-IM“ bei der Stasi erfasst

Neun Jahre lang soll Peer Steinbrück auf einer Liste des Ministerium für Staatssicherheit der DDR als Vorlauf-IM, als werbbare Person, gestanden haben. Der SPD-Kanzlerkandidat arbeitete wohl nie für die Stasi, will aber alle …

Terror, Korruption, Armut: Afghanistan-Abzug – Westen schönt wie einst die UdSSR

2014 ziehen die Nato-Truppen aus Afghanistan ab. Die Bundeswehr wird versuchen, den Deutschen den Einsatz als Erfolg zu verkaufen. Davon kann allerdings keine Rede sein. Afghanistan droht in einen korrupten Drogenstaat abzugleiten.

Mehr Streusel, bitte!

 ·  Deutschland ist eine Insel. Der Häuptling ist eine Frau. Sie lässt die Menschen in Ruhe. Das mögen sie am liebsten.

U-2 statt Ufo

Es ist immer das Gleiche: Wer sich diesem weiträumig abgesperrten Areal in der Mojave-Wüste von Nevada nähert, trifft irgendwann auf Stacheldraht und Hinweisschilder: „Militärrecht. Anwendung tödlicher Gewalt bei Betreten …

Lebensretter und Spione

Zur Einstimmung zeigen sie den Film „Chorebot“. Darin geht ein Hausroboter jeden Morgen mit dem Hund nach draußen, um Ball zu spielen. Als das Herrchen verschwindet und der Haushalt aufgelöst wird, will jemand den Hund abholen.

Hintergrund: Waffenlieferungen der EU nach Ägypten

Brüssel (dpa) – Die EU ist ein wichtiger Waffenlieferant Ägyptens. Allerdings liegen einer Aufstellung des Stockholmer Sipri-Instituts zufolge Russland und die USA bei Waffenlieferungen an Ägypten an der Spitze. Laut Sipri erhielt …

Vorwurf der Wahlfälschung bei Präsidentenwahl in Ägypten

Tel Aviv (dpa) – Die ägyptische Armee soll nach Informationen eines anerkannten israelischen Politikers aus Furcht vor Unruhen den Ausgang der Präsidentenwahl in dem Land gefälscht haben. Demnach habe der Vertreter des alten …

Forscher: Westen sollte Militärhilfe an Ägypten fortsetzen

Die Eskalation der Gewalt in Ägypten erschüttert die Welt. Der Euphorie der „Arabellion“ folgt Ernüchterung.

AOK kritisiert Einkommenssteigerung bei niedergelassenen Ärzten

Berlin (dpa) – Die Krankenkasse AOK hält die zuletzt vom Statistischen Bundesamt ermittelte Einkommenssteigerung von niedergelassenen Ärzten für zu hoch.

RTL-Reporter Dirk Emmerich berichtet über die Räumung der Al-Fath-Moschee

„Das sind keine Moslems, das sind Terroristen… Sie zerstören unser Land, sie sind nicht mit Allah“ ruft aufgebracht eine vollverschleierte Frau. Sie meint nicht die Armee, sondern die Moslembrüder. Wenige Sekunden später …

Linke für gesetzlichen Höchst- und Mindestlohn

Berlin (dpa) – Die Linkspartei plädiert für gesetzliche Höchst- und Mindestlöhne. Das beschloss der Parteivorstand am Samstag in Berlin, wie die Linke mitteilte.

Menschenrechte: Verfolgung in China: Wieder Aktivisten festgenommen

Chinas Staatssicherheit geht weiter mit harter Hand gegen kritische Bürgerrechtler vor.

Terroristen könnten Lage für ihre Zwecke missbrauchen : Wie die Gewalt in Ägypten die islamische

Die blutigen Auseinandersetzungen zwischen den in Ägypten von der Macht vertriebenen Islamisten und den kompromisslos durchgreifenden Militärmachthabern werden kaum durch westliche Friedensappelle gestoppt werden können, seien sie …

Es wird sehr, sehr knapp

 ·  Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Aussichten der schwarz-gelben Koalition, die Krise in Ägypten, die Abhängigkeit von Amerika und China, die Bedeutung von Stammwählern, eine Gerechtigkeitslücke – und über die Ehre, einen …

Linke begrüßen SPD-Vorstoß: Leipzig braucht eine soziale Wohnungspolitik

Die Linksfraktion begrüßt das Engagement der SPD-Stadtratsfraktion, die Rolle der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) auf dem Leipziger Wohnungsmarkt zu stärken und unterstützt die Aktivitäten der SPD für eine soziale …

SPD-Politiker schließen große Koalition nicht aus

Zur Not wieder Schwarz-Rot: SPD-Parlamentarier können sich eine Neuauflage der Koalition mit der Union vorstellen. Denn die Bundestagswahl dürfte knapp ausgehen.

Angriffe auf Kopten: Ägyptens Christen in Gefahr

Dutzende Kirchen und Gemeindehäuser sind in den vergangenen Tagen in Ägypten attackiert worden. Zeugen beschuldigen Islamisten, die Christen angegriffen zu haben. Den Kopten stehen schwere Zeiten bevor. Sie suchen Schutz bei der Armee.

Interview mit Peter Kloeppel: Ich habe kein Mitleid mit Politikern

„Wer in die Küche geht, muss damit rechnen, dass es heiß wird“, sagt RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel über den Beruf des Politikers. An diesem Sonntag sitzt er „An einem Tisch mit Peer Steinbrück“. Mit dabei: Sechs Wähler, die …

Muslimbrüder planen neue Protestmärsche

Ägypten kommt nicht zur Ruhe. Die Anhänger des entmachteten Präsidenten Mursi wollen weiter demonstrieren. Die Übergangsregierung erhöht den Druck auf die Muslimbrüder.

Klima-Meilen sammeln: Kleine Klimaschützer unterwegs

Für „Kleine Klimschützer unterwegs“, eine im September laufende Aktion des Umweltinformationszentrums der Stadt Leipzig (UiZ) für Kinder, können ab sofort kostenfrei Sammelmappen und Sticker im UiZ-Laden abgeholt werden. Mit Mappe …

Live-Ticker zur Lage in Ägypten Bundesregierung will keine Waffen an Ägypten liefern

23.38 Uhr: „Die augenblickliche Lage ist extrem besorgniserregend und hoch gefährlich“, sagte Westerwelle außerdem dem Nachrichtenmagazin FOCUS. Eine ganze Gesellschaft von mehr als 80 Millionen Menschen sei von der Eskalation der …

Eindringling hätte Flugzeug starten können: Schwere Mängel bei Bewachung des Merkel-Jets

Nachdem vor drei Wochen ein Mann in das Flugzeug von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingedrungen ist, werden schwere Sicherheitsmängel bei der Bewachung des Jets bekannt. Der Eindringling hätte mit dem Airbus sogar davonfliegen können.

Atom Iran: Iran hat angeblich 1000 Zentrifugen zur schnellen Urananreicherung

Der Iran verfügt in seinem Atomprogramm nach eigenen Angaben über 1000 moderne Zentrifugen für eine deutlich beschleunigte Urananreicherung. Das gab der scheidende Chef des Atomprogramms, Ferejdun Abbasi, laut Nachrichtenagentur …

Parteien SPD: Steinbrück verspricht als Kanzler neuen Aufbruch

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will bei einem Wahlsieg umgehend einen Mindestlohn von 8,50 Euro einführen. In seiner Rede auf dem Deutschlandfest der SPD am Brandenburger Tor in Berlin sagte er, es gelte, dem Kapitalismus …

Nach Dauerzank um Turbo-Abi kommen Änderungen

Im neuen Schuljahr heißt es «Kommando zurück» beim umstrittenen Turbo-Abitur. In Hessen dürfen Gymnasien zum Abitur nach 13 Schuljahren zurückkehren, in Bayern können sich die Gymnasiasten für ein freiwilliges Zusatzjahr in der …

Bürgerkriegsähnliche Zustände: Bundesregierung will Waffenexporte nach Ägypten stoppen

Angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände in Ägypten will die Bundesregierung nach FOCUS-Informationen ihre Waffenexporte an den Nil einstellen. Die Rechtslage sei kompliziert, doch Außenminister Westerwelle will die …

Überwachungsskandal: US-Politiker reagieren bestürzt auf neue NSA-Enthüllungen

Die NSA spricht von „unbeabsichtigten“ Fehlern, doch im US-Kongress wächst die Wut über Ausspähaktionen gegen die eigenen Bürger. Demokratische Spitzenpolitiker bezeichneten die neuen Berichte als beunruhigend und verstörend.

Tsvangirai zieht Wahlanfechtung in Simbabwe zurück

Harare – Simbabwes Ministerpräsident Morgan Tsvangirai und seine Partei MDC haben ihre gerichtliche Anfechtung der Präsidenten- und Parlamentswahlen zurückgezogen. Der 61-Jährige hatte Wahlbetrug bei der Abstimmung vom 31. Juli …

Strafmaßverkündung gegen Wikileaks-Informanten Manning steht bevor

Washington – Im Prozess gegen den schuldig gesprochenen Wikileaks-Informanten Bradley Manning steht die Verkündung des Strafmaßes bevor. Bereits in der kommenden Woche könnte die Vorsitzende Richterin Denise Lind ihr Urteil …

Leutheusser-Schnarrenberger widerspricht Friedrich in NSA-Affäre

In der Bundesregierung gibt es deutliche Differenzen im Bewerten der Aufarbeitung der NSA-Spähaffäre und zum Umgang mit den US-Sicherheitsbehörden. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert weiter …

Ägyptische Regierung diskutiert über Verbot der Muslimbruderschaft

Nach den blutigen Unruhen der vergangenen Tage diskutiert die ägyptische Regierung über ein erneutes Verbot der Muslimbruderschaft. Das sagte ein Regierungssprecher in Kairo. Eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden. Die …

Partei: Sohn von Oberhaupt der Muslimbrüder stirbt bei Protesten

Ein Sohn des Oberhauptes der ägyptischen Muslimbruderschaft, Mohammed Badia, ist bei den blutigen Unruhen in Kairo getötet worden. Das teilte die Partei der Muslimbrüder am Samstag mit. Demnach wurde Ammar Badia während einer …

Noch Fragen?

 ·  Kanzleramtschef Pofalla und Innenminister Friedrich erklären die NSA-Affäre einfach für beendet. Man kann verstehen, dass die beiden das gern hätten. Aber das ist nicht unser Problem.