„Ich habe einen Traum“, rief Martin Luther King vor 50 Jahren einer Menschenmenge zu: Gleichstellung, Freiheit, Frieden. Bei einer Reise durch Washington, Atlanta und Memphis kommen Besucher dem Bürgerrechtler und seinem Traum …
Der Altkanzler heizt ein, der Kandidat erntet Applaus. Vor 4500 Menschen in Detmold haben Gerhard Schröder und Peer Steinbrück die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes für die SPD eröffnet.
Berlin (RP). Die gesetzlichen Krankenkassen sind aus Sicht des Wirtschaftsforschungsinstituts RWI auf die Auswirkungen der alternden Gesellschaft nicht gut vorbereitet. Bis 2040 werde der Beitragssatz von heute 15,5 auf dann 22,4 …
Selbst die USA haben nur einen geringen Einfluss auf das Militär in Kairo. Das zeigt die Schwäche der Supermacht, die sich im Irak und in Afghanistan erschöpft hat. Von Matthias Naß …
Seit Wochen ärgern sich Spanien und Großbritannien gegenseitig mit Lächerlichkeiten. Die EU-Kommission greift ein in den Streit zwischen Madrid und London.
Berlin (RP). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist von dem Versuch, mit Steuererhöhungen einen Wahlkampf zu bestreiten, gründlich kuriert. Als sie 2005 die Erhöhung der Mehrwertsteuer vor der Wahl offen kommunizierte, hätte sie …
Die Steuerpolitik ist ein zentrales Wahlkampfthema. Wir zeigen nachfolgend die Pläne der im Bundestag vertretenen Parteien. Einkommensteuer: Heute gilt: Wer unter dem Grundfreibetrag von 8130 Euro im Jahr liegt, zahl keine …
Die Grünen wollen nach einem Sieg von Rot-Grün bei der Bundestagswahl den Eigengebrauch und privaten Anbau von Drogen wie Cannabis entkriminalisieren. „Wir stehen für die Legalisierung von Cannabis und eine Präventionspolitik, die …
Herr Laumann, wechseln Sie nach der Bundestagswahl in die Bundespolitik? Laumann Nein – ich bin Fraktionsvorsitzender im Landtag. Vier Wochen vor der Bundestagswahl beteilige ich mich nicht an Personalspekulationen. Das sind doch …
· Die NSA-Affäre beunruhigt zwar viele Bürger. Generell jedoch stehen politische Themen auch kurz vor der Wahl nicht hoch im Kurs. Auf ein überraschungsarmes Ergebnis zu schließen, wäre trotzdem voreilig.
Die Gewalt in Ägypten hat Europas Regierungen alarmiert – wie sollen sie reagieren? Hilfsgelder kürzen, wie der deutsche Entwicklungsminister fordert? Beim Krisentreffen in Brüssel bleibt den EU-Außenministern kaum Spielraum, wenn …
Kassel. Eigentlich ist Geld im Moment so billig wie selten. Banken können es sich für nur 0,5 Prozent Zinsen bei der Europäischen Zentralbank leihen. Beim Kunden kommt das allerdings nicht an. Laut einer Erhebung der Stiftung …
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung sieht im Vorgehen gegen den „Guardian“ eine rote Linie überschritten. Auch die USA zeigten sich irritiert.
Wohnen ist teuer in Deutschland, vor allem in Großstädten wie Hamburg oder München. Im Wahlkampf haben die Parteien daher den sozialen Wohnungsbau als Thema entdeckt. Doch das Problem ist zu kompliziert für einfache Antworten – …
Wenn die Außenminister der 28 EU-Staaten mittags in Brüssel zusammenkommen, um über Ägypten zu beraten, ist auch Deutschlands Außenminister Westerwelle mit dabei. Sein Umgang mit den Konflikten der arabischen Welt zeigt: Die …
Im Prozess um den Wikileaks-Informanten Bradley Manning gibt das Militärgericht heute das Strafmaß bekannt. Das kündigte Richterin Denise Lind an. Manning hatte während seiner Zeit beim US-Heer im Irak Hunderttausende geheime …
Jung und ziemlich schüchtern – so hat Mohammed VI. auf viele Marokkaner gewirkt, als er vor 14 Jahren an die Macht kam. Nun feiert er seinen 50. Geburtstag und gehört mittlerweile zu den dienstältesten Herrschern in der arabischen …
Knapp einen Monat nach dem Rekord-Juwelenraub in Cannes haben erneut Diebe in dem südfranzösischen Badeort zugeschlagen. Aus einem Juweliergeschäft sei am Dienstag ein Diamantring im Wert von 70.000 Euro gestohlen worden, meldetet …
Was will Angela Merkel? Was Peer Steinbrück? Ist es auch das, was ihre Wähler wollen? Und: Meinen Politiker und ihre Adressaten dasselbe? Diese und andere Fragen beantwortet der Kandidaten-Check im Ersten – und Sie können bei …
30 Rechtsradikale, 600 Gegendemonstranten: In Berlin ist der Streit um ein neues Asylbewerberheim im Stadtteil Hellersdorf eskaliert. Der Flüchtlingsrat spricht vom schlimmsten Protest gegen eine solche Einrichtung in der Stadt.
In der Politik gibt es Ideen, die sind gewissermaßen unkaputtbar. Manchmal verschwinden sie nur scheinbar in der Versenkung, bis sie irgendwann doch wieder ans Tageslicht befördert werden. Der Plan, Splittergruppen mit einer …
Erst KZ-Gedenkstätte, dann Bierzeltrede – Angela Merkels Terminplan in Dachau hatte für scharfe Kritik gesorgt. Doch die Kanzlerin fand an beiden Orten den richtigen Ton. Die Holocaust-Überlebenden waren voll des Lobes für die Visite.
Wie gefährlich unkontrollierte Bewegungen in einer Menschenansammlung sind, hat die Love-Parade-Katastrophe vor drei Jahren gezeigt. Mit einem Riesenexperiment versuchen Forscher nun herauszufinden, wie solche Situationen …
Unter Angela Merkel wurde die Bildungspolitik zur Chefsache erklärt. Von einer Bildungsrepublik Deutschland aber fühlen sich die Parteien im Wahlkampf noch weit entfernt. Wir haben die Kernaussagen der Parteien zu Bildung und …
Die USA werfen dem Militär vor, die Muslimbrüder entgegen der Zusagen politisch zu benachteiligen. Der Nationale Sicherheitsrat berät nun über Kürzungen der Hilfen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Abend in der KZ-Gedenkstätte Dachau der Opfer des Holocaust gedacht.
Rom (AFP) In der Nacht zum Dienstag sind erneut mehr als 600 Bootsflüchtlinge aus Afrika an Italiens Küsten eingetroffen. Ein Schiff mit 336 Menschen an Bord sei vor Sizilien aufgebracht worden, teilte die Küstenwache mit. Die …
Vernünftige, ausgewogene Sachpolitik braucht keine Reform Wäre die politisch gewollte und witrschaftlich unnötige Entscheidung,, Energiewende 2011 “ im Vorfeld durchdacht und mit dem nötigen Sachverstand behandelt worden, bräuchte …
Mord, kriminelle Verschwörung, Beihilfe zum Mord – es sind schwere Vorwürfe, die Pervez Musharraf am Dienstag vor einem Antiterror-Sondergericht in Rawalpindi nahe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu hören bekam. Auch wenn …
Als die Polizei die Wohnung stürmt, leistet der oberste Muslimbruder keinen Widerstand. Doch seine Bewegung will weiterkämpfen. Die EU ist besorgt über die Lage in Ägypten und will die Fortsetzung ihrer Hilfen für das Land überprüfen.
Seit seiner Gründung in Manchester 1821 steht der britische „Guardian“ für liberale Grundwerte. Seit 1855 erscheint die mittlerweile im Londoner Stadtteil King’s Cross ansässige Zeitung täglich. Internationale Reputation erwarb …
Nürnberg – Arbeitsmarktforscher rechnen damit, dass sich die Zahl der Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien mit dem Fall der letzten Hürden für Jobsuchende aus diesen beiden EU-Ländern verdoppelt. Je nach wirtschaftlicher Lage in …
Christine Lieberknecht hat sich mit einer Personalie angreifbar gemacht. Ob Thüringens Regierungschefin politisch überlebt, entscheiden nun Gutachter und Justiz. Von Tilman Steffen …
Die Sachsen-Anhalter sind unzufrieden mit der Landesregierung, würden aber dennoch mehrheitlich die Partei des Ministerpräsidenten wählen. Die CDU punktet offenbar auch mit ihrer Wirtschaftskompetenz.
Der FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle spricht über die neuen Bundesländer, den Euro und seine Zukunftspläne. Er beharrt auf einer Abschaffung des Solidaritätszuschlages bis 2019.
Berlins SPD-Landeschef Jan Stöß hat seine Partei ermahnt, sich nicht weiter zu den Möglichkeiten einer großen Koalition nach der Bundestagswahl einzulassen. «Jeder Tag, an dem wir nicht über unsere Themen sprechen, sondern über …
· Die Britische Presse lässt der Fall des „Guardian“ kalt. All jene, die sonst aufschreien, wenn sie Übergriffe des Staates auf die Freiheit der Bürger wittern, üben sich in Zurückhaltung.
Die Energiewende, eine Wohnung für jeden und Reindustrialisierung sind die Ziele der französischen Regierung – für all das will sie sich Zeit lassen. Nach einer nur zweiwöchigen Sommerpause hat die Linksregierung in Frankreich am …
Pkw-Maut versus Soli-Abschaffung: CSU und FDP stellen sich im Wahlkampf gegen Angela Merkel. Doch wer setzt sich durch? Von Lisa Caspari …
Um sich des Brasilianers im Transit zu bemächtigen, nutzte die Polizei die Klausel 7 des britischen Anti-Terror-Gesetzes. Sie erlaubt es den Sicherheitskräften, einen Durchreisenden, der ihnen verdächtig erscheint, in einem …
Düsseldorf (RPO). Der deutsche Wahlkampf versucht immer professioneller zu werden. Unter anderem wird vermehrt auf eigens produzierte Videos gesetzt. Die CDU hat mittlerweile sogar ein eigenes TV-Studio. Aber nicht alle Filmchen …
„Die anderen haben gar kein Konzept“, lautete Steinbrücks Kommentar zur Rentenpolitik. Dann nimmt er sich Ursula von der Leyen vor, deren Idee von der Lebensleistungsrente bedeute, dass nur 15 Euro mehr als das Existenzminimum im …
»Zuwanderung stoppen – Islamisierung verhindern«: Unter diesem Motto will die rechtsextreme »Bürgerbewegung pro Deutschland« an insgesamt vier Tagen in Berlin Präsenz zeigen. Ihre Tour führt die geistigen Brandstifter am …
Nachdem die Open-Air-Veranstaltung „No Dancing With Nazis“ im September 2012 gut angenommen wurde, wird es am 23. November eine Fortsetzung geben. „Wir freuen uns mitteilen zu können, dass es eine zweite Auflage geben wird“, sagt …
Frankfurt/Main (dpa) – Sorgen um schwindendes Wachstum in den aufstrebenden Ländern Asiens belasten weiter die Börsen. In einem europaweit schwachen Umfeld verlor der Dax 0,79 Prozent auf 8300,03 Punkte.
Seit Jahren wird um Keystone XL gekämpft. Die Pipeline soll Öl, das in Kanada aus Teersanden gewonnen wird, zu den Raffinerien am Golf von Mexiko bringen. Umweltschützer wehren sich gegen die Leitung. Das US-Innenministeriums …
Der neue Großstadtflughafen soll mit „kleinem Betrieb“ eröffnet werden. So kündigte es Hartmut Mehdorn an. Das zeigt: Der BER ist längst ein Fall für Lyriker und Dadaisten.
· „News of the World“, NSA, Miranda, Besuch vom Geheimdienst: Wie der „Guardian“ zu einer Quelle von Auf- und Anregern wurde.
· Der Wahlkampf hat kein Thema mehr. Wie wäre es damit: die Bedrohung der Freiheit im Widerstreit zwischen Dezentralisierung und Zentralisierung, zwischen Rückkehr in die Provinz und beschleunigter Globalisierung, zwischen …
Gemeinsam mit Dr. Gerald Diesener, Geschäftsführer des Leipziger Universitätsverlags, hat Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung heute im Neuen Rathaus den Verlagsvertrag für das Buchprojekt zur Stadtgeschichte anlässlich des …