Kategorie: politik

Analyse : Helikopter-Eltern im Anflug

Zwei Stunden vor der Feier zum neunten Geburtstag klingelt bei Louise das Telefon. Eine Mutter der eingeladenen Freundinnen ist am Apparat und sagt, dass ihr Kind zur geplanten Schnitzeljagd nur mitgehen dürfe, wenn diese nicht in …

München : CSU hält SPD kurz vor der Landtagswahl auf Distanz

Den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) für den ebenfalls traditionellen „Ständehaus-Treff“ Mitte November als Stargast nach Düsseldorf zu bitten – das war nie ein Risiko. Denn wenn nicht der weiß-blaue Himmel …

Karlsruhe : Wikileaks-Gründer zeigt US-Marine in Karlsruhe an

Karlsruhe (RP). Der Mitgründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat nach Informationen des NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe erstattet. Der …

Sie werden uns immer wieder verraten

Wie können junge Menschen Politik machen? Bei ZEIT ONLINE stritten Juso Sascha Vogt und Piratin Katharina Nocun darüber, ob es mehr junge Leute an der Macht braucht. Von  Lisa Caspari …

Anschlagsserie tötet mindestens 64 Menschen

 ·  Eine Reihe von Anschlägen in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat Dutzende Menschen das Leben gekostet und etwa 150 Verletzte gefordert. Die Gewalt im Irak hat in den letzten Monaten drastisch zugenommen.

Der Ausschuss macht sich lächerlich: Keine Mitbestimmung möglich

Wer sich in die Politik einbringen möchte, kann eine Petition stellen. Doch manche Anliegen werden nicht zur Online-Unterstützung freigegeben. Das musste nun auch eine Piraten-Politikerin erleben. Die Begründung ist abenteuerlich.

Hochburgen der Parteien: Deutschland-Atlas der Stammwähler

Wo leben die treuesten Wähler von Union und SPD? Wo sind die meisten Nichtwähler zu Hause? In welchen Regionen sind Linke, Liberale und Grüne besonders stark? Die Deutschlandkarte zeigt, in welchen Regionen die Parteien bei …

Stichwort

Die in Ludwigsburg ansässige Zentrale Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen wird Verfahren gegen 39 mutmaßliche Aufseher des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau an die Staatsanwaltschaften der Bundesländer …

Studenten werben für Merkel : Guck mal, Mutti!

CDU-nahe Studenten fotografieren sich mit Merkel-Raute und machen so Wahlkampf für die Kanzlerin. Aber leider, leider: Der Slogan ist zur Hälfte geklaut. Von den Grünen. Von Timo Brücken …

Bei Debatte zum Syrien-Einsatz: Senator beim Handy-Poker erwischt

Während der Außenminister den Einsatz von Giftgas in Syrien verurteilt, zockt ein prominenter Senator um ein Full House: John McCain ist von Fotografen beim Daddeln mit dem Handy erwischt worden. Er kann darüber nur lachen – und …

Putin fordert Beweise für Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Moskau (dpa) – Kremlchef Wladimir Putin hat die USA mit Nachdruck aufgefordert, Beweise für einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien vom Weltsicherheitsrat prüfen zu lassen.

Persönlich : Christoph Böhr . . . steht in Mainz vor Gericht

Der hochgebildete Trierer Christdemokrat Christoph Böhr (59) zählte einmal zu den jungen Begabungen der CDU, zum kleinen Kreis hoffnungsvoll sprießender Parteiblüten im Schatten der Rieseneiche Helmut Kohl. Längst ist Böhr …

Duisburg/Berlin : Problemhaus: Bund prüft Soforthilfe

Die Bundesregierung will eine konkrete Hilfe für das sogenannte „Problemhaus“ in Duisburg-Rheinhausen prüfen, in dem rund 1400 Armutsflüchtlinge aus Südosteuropa wohnen sollen. Ein entsprechendes erstes Treffen zwischen der …

Wahlkampf hinter Schießscharten

Erbach – Das Städtchen Erbach könnte sich ein Kulissenmaler idyllischer nicht ausgedacht haben. Auf einem Hügel, der steil aus dem Donautal aufsteigt, thront ein Schloss. Türme markieren das herrschaftliche Areal wie auf einem …

USA: Unterstützung für Militärschlag gegen Syrien wächst

Washington (dpa) – In Washington wächst der Rückhalt für einen Militärschlag gegen Syrien. Der außenpolitische Ausschuss des Senats will sich offenbar für eine begrenzte Militäroperation aussprechen. Kurz vor Beginn des G20-Gipfels forderte …

Tel Aviv/Damaskus : Syrien-Krise: Unruhe um israelischen Raketentest

Tel Aviv/Damaskus (RP). Ein vom russischen Radar gemeldeter mysteriöser Raketenstart hat im Mittelmeer gestern kurzzeitig für Aufregung gesorgt, weil ein Angriff der USA auf das syrische Assad-Regime nicht ausgeschlossen werden …

Prozesse: Gericht will Eurotransplant-Zeugen zu Organspende-Skandal hören

Im Prozess um Manipulationen bei Leberverpflanzungen in Göttingen soll heute auch ein Experte der Vergabestelle Eurotransplant als Zeuge gehört werden.

Berlin : Abschied vom Bundestag

Berlin (RP). Die gestrige letzte Sitzung war für mehr als 120 Abgeordnete zugleich der freiwillige und endgültige Abschied vom Bundestag. Sie kandidieren nicht für den 18. Deutschen Bundestag, der am 22. September gewählt wird.

Gesundsexperte lobt verbesserte Transparenz : Lauterbach fordert Organspende-Beauftragten

Berlin (RP). SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor der Vorstellung der Prüfergebnisse im Organspende-Skandal um Lebertransplantationen einen Organspende-Beauftragten des Bundestags gefordert. „Wir brauchen einen neutralen …

Nordrhein-Westfalen : Mehr Hilfen für Pflegebedürftige

Düsseldorf (RP). Ältere und pflegebedürftige Menschen sollen künftig so lange wie möglich zu Hause wohnen können. Sie und pflegende Angehörige benötigten aber bessere Hilfsstrukturen in ihrem Wohnumfeld, betonte die …

Kolumne Hier In Nrw : Problemhaus: Kann Duisburg wirklich nichts tun?

Düsseldorf (RP). Noch mehr Dreck, nächtlicher Lärm und Pöbeleien sind den Anwohnern nicht zuzumuten. Die Lage in Duisburg droht schon jetzt zu eskalieren. Das „Problemhaus“ im Duisburger Stadtteil Bergheim macht negative …

Lindner kritisiert Wirkungslosigkeit : 52 Kommunen nutzen Krafts Sozial-Projekt

Düsseldorf (RP). Die FDP im NRW-Landtag hält die „präventive Sozialpolitik“ der Landesregierung für wirkungslos. „Offenbar ist die ‚Präventionsrendite‘ selbst für die Ministerpräsidentin nicht messbar“, sagte Fraktionschef …

Das Dilemma des Westens

 ·  Die Glaubwürdigkeit Barack Obamas ist nicht nur eine Prestigesache. Die Syrien-Frage ist für die Vereinigten Staaten eine weltpolitische – es geht um ihren Anspruch als Stützpfeiler der Weltordnung.

Krefeld : Stadt Krefeld rutscht in den Nothaushalt

Krefeld (RP). Die Stadt Krefeld verzeichnet einen drastischen Einbruch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen und wird es nicht schaffen, den überschuldeten Haushalt bis 2014 auszugleichen. Die Folge: Die Stadt unterliegt künftig als …

Berlin : Steinbrücks Beliebtheitswerte nach TV-Duell stark gestiegen

Berlin (RP). Das TV-Duell hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück offenbar einen erheblichen Schub gegeben. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap hat der SPD-Herausforderer seit dem Fernsehauftritt …

Kämpferische Sozialdemokraten

 ·  Vor der Bundestagswahl ist vieles ähnlich wie 2009. Aber diesmal drohen die Anhänger der Unionsparteien einzuschlafen, weil scheinbar alles schon gelaufen ist.

Obama gewinnt Unterstützer für Syrien-Einsatz

Washington. US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag wichtige Unterstützer im Werben um einen Militäreinsatz in Syrien dazu gewonnen. Nach einem Treffen mit Kongressabgeordneten im Weißen Haus erklärte der Vorsitzende des …

NSA-Museum: Besuch bei den Supergeheimen

Die Gäste dürfen selbst Geheimdienst spielen: Die National Security Agency unterhält in direkter Nachbarschaft ihres Hauptquartiers ein Museum. Was gibt’s da zu sehen? Die Erkundung.

Gewalt in Tschetschenien: 24 Kugeln, ein Mord und die Ehre

Zwei Kriege lang hat Tamara Mutajewa in Tschetschenien ausgeharrt und nach den Mördern ihres Bruders gesucht. Zwölf Jahre nach seinem Tod hat sie die Hoffnung aufgegeben und will nach Deutschland fliehen – weil sie von der eigenen …

Abstieg der Aufsteiger

Schwellenländer wie Indien und China leiden unter der Geldpolitik der USA und der EU. Bahnt sich da eine neue Finanzkrise an? …

1963 Zurückgespult

Auf der Funkausstellung wird die erste Audiokassette vorgestellt. Das Format ist revolutionär. Musik wird endlich mobil, gerade rechtzeitig für eine Ära des Aufbruchs …

Schaden an Trinkwasserhauptversorgungsleitung erfolgreich behoben: Dresdner Straße ab 5. September

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) beendet am Donnerstag, 5. September, und damit zwei Tage eher als geplant, die Reparaturarbeiten an der Hauptversorgungsleitung 1 (HVL 1) in der Dresdner Straße. Damit wird die …

Schweres Erdbeben im Osten Japans

Tokio (AFP) Im Osten Japans hat es am Mittwoch ein schweres Erdbeben gegeben. Das Beben der Stärke 6,5 ereignete sich nach Angaben der US-Erdbebenwarte rund 600 Kilometer südlich von Tokio unter dem Pazifik. In der japanischen …

Spähaffäre: Pofalla zufrieden mit Aufklärung

Trotz der Beschwichtigungsversuche der Regierung ist die Geheimdienst-Spähaffäre nicht ausgestanden. Die angebliche Datenüberwachung durch die Nachrichtendienste der Briten und Amerikaner sorgt weiter für Debatten und Verstimmungen.

Obama gewinnt Rückhalt für Syrien-Einsatz

US-Präsident Barack Obama hat Rückendeckung für einen Militärschlag gegen Syrien bekommen. Mit John Boehner stellte sich am Dienstag einer der einflussreichsten Oppositionspolitiker hinter seinen Kurs.

Schönfärberin gegen Schwarzmaler

Berlin (DK) Angela Merkel wippt unruhig in ihrem blauen Sessel auf der Regierungsbank vor und zurück. Die verbale Breitseite, die SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vom Rednerpult des Bundestages abfeuert, hat sie zuvor mit …

Israel testet Rakete im Mittelmeer

 ·  Israel hat inmitten der angespannten Lage im Syrien-Konflikt eine Rakete über dem Mittelmeer getestet. Russland hatte den Start zuvor gemeldet. Westliche Staaten stritten jegliche Beteiligung ab.

Ein „glücklicher Präsident“ stützt Hollande

Beim ersten Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten im Elysée-Palast bekommt Frankreichs Präsident Hollande mehr politische Rückendeckung in der Syrien-Frage, als der vielleicht selber erwartet hat.

Bundestag : Letzter Schlagabtausch vor der Wahl

Berlin (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat SPD und Grünen Unzuverlässigkeit in der Euro-Krisenpolitik vorgeworfen. Mit Blick auf die bisher gemeinsam gefassten Beschlüsse zur Euro-Rettung sagte die Regierungschefin am …

Syrien-Konflikt : Obamas Regierung verfällt in Nazi-Rhetorik

Washington (RPO). Kommende Woche stimmt der US-Kongress über den von Obama befürworteten Angriff auf Syrien ab. Außenminister Kerry verschärft den Ton und verfällt in Nazi-Rhetorik. In Washington rückt zudem ein alt bekannter …

Tokio schreitet in Fukushima ein

Die japanische Regierung verliert die Geduld mit dem Betreiber des havarierten Atomkraftwerks Fukushima. Immer mehr Schreckensmeldungen über verseuchtes Wasser dringen an die Öffentlichkeit. Tokio will nun 47 Milliarden Yen zur …

Unruhe auf dem Gebrauchtwagenmarkt

 ·  Nur kleine Momente des Abschieds und der Gratulationen lenkten von dem ab, was die letzte Sitzung des Bundestags vor der Wahl vor allem war: Wahlkampf.

Nachgeholte Überzeugungsarbeit

 ·  Der französische Präsident ist von Obamas Entscheidung, den Kongress zu einem Schlag gegen das syrische Assad-Regime zu befragen, überrascht worden. Nun tobt auch in Paris eine vielstimmige Debatte.

Tagesvorschau: Was Mittwoch wichtig wird

Gefälschte Patientenakten, erfundene Blutwerte: Der Organspendeskandal hat in Deutschland potentielle Spender tief verunsichert. Am Mittwoch stellen Experten ihren Prüfbericht vor. Und: Der Arbeitskreis Aktienindizes entscheidet, …

SPD-Kandidat aus dem Pannen-Tal Steinbrück in provozierender Pose

Steinbrück bringt es so auf den Punkt: „Eine rot-grüne Regierung wird einen flächendeckenden Mindestlohn schaffen, mehr in Bildung investieren, eine Renten- und Pflegereform auf den Weg bringen, die ihren Namen verdient, mehr in …

Gekidnappte Grünhelme: Deutscher befreite sich selbst aus Geiselhaft in Syrien

Ein deutscher Ingenieur, der seit Mitte Mai von Dschihadisten in Syrien festgehalten wurde, hat sich selbst befreit. Der 72-Jährige stemmte eine Aluminiumtür auf und entkam aus der Geiselhaft. Seine Bewacher schliefen gerade oder …

Allianz der Verlierer

Wer erinnert sich noch an die Zeiten, als Siemens in Deutschland Handys produzierte? Erst acht Jahre ist es her, dass der Münchner Konzern seine Handysparte an ein taiwanesisches Unternehmen namens BenQ verkaufte, das kurz danach …

Pippi-Langstrumpf-Einlage: Andrea Nahles versingt sich im Bundestag

Ganz schön schräg: Andrea Nahles sorgte für einen Höhepunkt bei der Generaldebatte des Bundestags. Die SPD-Generalsekretärin stimmte aus Protest gegen Angela Merkels Eigenlob-Rede das Pippi-Langstrumpf-Lied an. Die Reaktionen sind …

Nie von ihr reden

 ·  Die SPD will nicht wieder in einer großen Koalition landen. Dafür macht sie sich aber ziemlich große Sorgen um die Brücken zur Union.

Australiens Rentner schimpfen auf Rupert Murdoch

„Youtube-Goebbels“: So beschimpfen australische Rentner Rupert Murdoch. Der Grund: Murdoch gehören in Australien 70 Prozent der Tageszeitungen. Und diese berichten einseitig gegen Ministerpräsident Kevin Rudd. Vergangene Woche …