Fünf Jahre musste er auf diese Genugtuung warten, jetzt hat Horst Seehofer seine CSU wieder zur absoluten Mehrheit in Bayern zurückgeführt. Für Kanzlerin Merkel könnte der wiedererstarkte Partner aus dem Süden noch richtig …
CSU-Chef Horst Seehofer setzt ganz auf sich und siegt. Selbstbewusst kann er nun in die Berliner Machtspiele gehen.
· Heftiger Streit um Pensionsbezüge in Thüringens Landesregierung: Nach der Aufhebung der Immunität von CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht muss sich nun SPD-Wirtschaftsminister Machnig erklären.
Horst Seehofer erhielt einmal in einem Porträt den Spitznamen „Crazy Horst“. Da steckt viel Wahres drin. Mit seiner Person verbinden sich Unberechenbarkeit, schlagartige Kurswechsel, Populismus wie Attacken auf die eigenen Leute.
Die CSU ist wieder da. Ihren Triumph verdanken die Christsozialen Zehntausenden Stimmen von ehemaligen Nichtwählern und FDP-Anhängern. Die Liberalen verlieren 120.000 Stimmen an die Seehofer-Partei. Die Wählerwanderung im …
Nach dem Triumph der Landtagswahl ist sie größer denn je. Denn Seehofer hat bewiesen, dass er eine Partei zum Sieg führen kann. Seine Strategie, die Politik an den Stimmungen in der Bevölkerung auszurichten, voll aufgegangen ist.
München (RPO). Horst Seehofer, der Bayern jetzt mit absoluter Mehrheit regiert, erklärt kurzerhand die Bevölkerung zum Koalitionspartner. Schon kehrt das alte Selbstbewusstsein zurück. Die Christsozialen geben das Tempo für die …
Der Anwalt von Christian Wulff weist die neuen Vorwürfe gegen den einstigen Bundespräsidenten scharf zurück: Wulff soll eine von Filmunternehmer David Groenewald entworfene Rede nie gehalten haben, der Bericht sei unwahr. Der …
Mit Zustimmung hat die syrische Führung auf die Einigung zwischen Russland und den USA über den Umgang mit dem Chemiewaffenarsenal des Landes reagiert. Man begrüße die Vereinbarung, wurde Versöhnungsminister Haidar am Sonntag …
Nach dem Mord an einer Therapeutin schlagen Schweizer Politiker Alarm und fordern einen härteren Umgang mit Sexualstraftätern. Sie dürften nicht immer neue Chancen bekommen, meint Nationalrätin Natalie Rickli. Ihr Freiheitsrecht …
Eine Woche vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP der jüngsten Emnid-Umfrage zufolge knapp hinter den Oppositionsparteien. Braucht es für einen Regierungswechsel noch mehr Zeit? SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zumindest …
Die Griechen könnten solche Einschnitte nicht mehr ertragen, sagte der Ministerpräsident der Athener Zeitung «Eleftheros Typos». Außerdem will die Regierung mit harten Strafen die weit verbreitete Schwarzarbeit in dem …
Wind, Sichtverhältnisse und Wellengang sind ausschlaggebend, ob das Wrack der „Costa Concordia“ aufgerichtet werden kann. Der Wetterbericht ist gut, die Behörden haben nun grünes Licht für die 600-Millionen-Euro-Bergung gegeben.
Von Volker Schaffranke, WDR, ARD-Hauptstadtstudio Jetzt mal langsam! Nein, aus Bayern gab es keinen Rückenwind für Steinbrücks Wunschkoalition Rot-Grün. Da können die Sozialdemokraten über ein letztlich doch mageres Abschneiden …
Die Landtagswahl in Bayern hat für klare Verhältnisse gesorgt. Am schlimmsten trifft es die FDP. Vorher acht, jetzt drei Prozent. Ihr Spitzenkandidat Martin Zeil hält die Hand vor Augen. Drei CSU-Damen im Dirndl feiern hingegen …
Die Bodenschätze in der Arktis sind begehrt. Interesse zeigen die Anrainer Kanada, die USA und Russland. Die Großmacht hat nun ein Kriegsschiff an die Neusibirischen Inseln entsandt.
· Der abermalige Sturz unter die Fünfprozentmarke ist für die Liberalen in Bayern eine besonders schmerzliche Erfahrung. Denn klarer als in diesem Ergebnis können die Bürger nicht zum Ausdruck bringen, dass die FDP nicht mehr um …
Und tatsächlich hat der 65-Jährige vom kommenden Jahr an nun voraussichtlich viel Zeit für Reisen auf seine Lieblings-Urlaubsinsel. Denn er hat das Wunder, auf das die Bayern-SPD so sehr gehofft hatte, nicht geschafft: Das große …
München (dpa) – Nach vielen schmerzhaften Wahlniederlagen hatte sich die FDP seit 2012 eigentlich wieder gefangen. Bei der Bayern-Wahl setzte es nun einen schweren Dämpfer: Die Liberalen, die bisher an der Regierung beteiligt waren, verpassten klar …
49 Prozent der Stimmen – aus Sicht von Horst Seehofer sind damit die Verhältnisse in Bayern wieder zurechtgerückt. Für den populären Regierungschef ist das auch ein persönlicher Triumph. Als „Crazy Horst“ wurde er in Berlin …
Nanu!? Hat sie das wirklich gerade gesagt? Millionen Fernsehzuschauer reiben sich verdutzt die Ohren. Ausgerechnet bei der todernsten Politik-Sendung der ARD passiert Kirsten Girschick ein freud’scher Versprecher par excellence.
Der Absturz einer etwa 40 Zentimeter großen Drohne hat am Sonntag während einer CDU-Wahlkampfveranstaltung mit Kanzlerin Angela Merkel in Dresden für Verwirrung und Heiterkeit gesorgt. Während Merkel vom sächsischen …
Der in Genf ausgehandelte US-russische Plan zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffen-Arsenals wurde…
Nachdem es vollbracht war, ging der Amerikaner John Kerry gedankenverloren am Ufer des Genfer Sees spazieren. Sein Gegenüber, der Russe Sergej Lawrow, gönnte sich eine Zigarette. Danach tafelten die zwei Außenminister, die sich …
Sind jüngere Politiker wilder und engagierter als ältere? Wir fragen nach bei den jeweils jüngsten Mitgliedern aller Fraktionen im Bundestag. Heute: Niema Movassat. Er ist Jahrgang 1984 und seit 2009 Mitglied des Deutschen …
1. Den Grünen fehlt das durch und durch grüne Thema Der Atomausstieg ist beschlossene Sache, dafür muss niemand mehr die Ökopartei wählen. Kapital können die Grünen auch nicht daraus schlagen, dass die Energiewende nicht so läuft, …
1. Den Grünen fehlt das durch und durch grüne Thema Der Atomausstieg ist beschlossene Sache, dafür muss niemand mehr die Ökopartei wählen. Kapital können die Grünen auch nicht daraus schlagen, dass die Energiewende nicht so läuft, …
Immer wieder sickerten in den vergangenen Monaten Informationen aus dem Ermittlungsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Wulff an die Öffentlichkeit. Zu einem neuen Detail gibt es nun ein klares Dementi. Das Gericht wärmt Vorwürfe …
»Verleumde kühn. Etwas bleibt immer haften.« Was der griechische Philosoph Plutarch von Chäronea auf den Punkt brachte, das bringen einige Oppositionspolitiker und Journalisten gegen Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) in …
Der Wohlstand, so flüchtig er war, hat die Iren von einem Minderwertigkeitsgefühl befreit. Von Hugo Hamilton …
Es sind Wahlkreise wie der von Ulrich Kelber, die der Union jetzt Sorgen machen. Kelber ist Sozialdemokrat, seit 2002 hat er in Bonn immer das Direktmandat geholt. Für die CDU ist das eine Schmach. Schließlich ist Bonn der …
Die Linkspartei kämpft gegen die Ungerechtigkeit. Dafür gebührt ihr Zuspruch, nicht nur im Osten. Vor allem, seit Lafontaine weg ist. Teil 5 unseres Parteienchecks Von Ludwig Greven …
Auf dem Weg nach Rom ist ein Flugzeug wegen Problemen mit einer Bremse umgekehrt und nach Kopenhagen zurückgeflogen. Die Maschine der Fluglinie SAS mit 159 Fluggästen und sechs Crewmitgliedern an Bord landete sicher. Der Computer …
Berlin – Bei dem Erpresser von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück handelt es sich offenbar um den früheren Büroleiter von Ex-Postchef Klaus Zumwinkel. © dpa Peer Steinbrück Wie der WDR am Wochenende berichtete, arbeitete der …
000 Arbeitnehmer im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz für allgemeinverbindlich erklärt werden. Laut „Spiegel“ wäre das der siebte Mindestlohn, den die Koalition verabschiedet. In den neuen …
Die Bayern wählen am heutigen Sonntag einen neuen Landtag. Viele der Stimmberechtigten kamen in Trachten in ihr Wahllokal. Die Spitzenkandidaten der Parteien haben ihre Stimme bereits am Vormittag abgegeben. So auch der …
Die Stadt Leipzig darf den Titel „Fairtrade-Town“ auch in den nächsten vier Jahren führen. Das gab Heiko Rosenthal, Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport, zum Abschluss des diesjährigen Eissommers „Lecker …
Zehn Jahre streiten die USA und der Iran um das Atomprogramm. Jetzt scheint es eine Annäherung zu geben.
Havannas Altstadt wird mit Touristendevisen aufgehübscht. Eine Firma aus Thüringen saniert die Uferpromenade Malecón …
Das sagte Ravi Gupta, ein Sprecher der Entwicklungsbehörde des Verteidigungsministeriums (DRDO). Vor der Serienproduktion seien vier oder fünf weitere Versuche geplant. Die Rakete war von einem Testgelände auf einer Insel im Osten …
Brüssel – Nach gut 20 Jahren Chaos und Bürgerkrieg sieht die internationale Gemeinschaft nun eine realistische Chance für den Wiederaufbau Somalias. Vertreter von voraussichtlich rund 50 Staaten und internationalen Organisationen …
Nürnberg (dpa) – Anfangs sind es harmlose Rempeleien, am Ende kann ein Totschlagsversuch stehen – Jugendkriminalität machte Eltern oft ratlos. Nach dem Entsetzen kommt die Frage nach dem Warum. Wer sich ausgegrenzt fühlt, neigt zu Gewalt, sagt der …
Warum schwanken menschliche Gesellschaften nun seit 10.000 Jahren immer wieder zwischen den Extremen? Zwischen Demokratie und Diktatur, zwischen Repression und Freiheit? Und warum wählen sie selbst dann, wenn sie wählen dürfen, …
Schafft sie es in den Bundestag oder schafft sie es nicht? Das ist derzeit die große Frage, die die FDP umtreibt. Die jüngste Umfrage gibt ihr wenig Anlass zur Hoffnung, liegt sie doch gleichauf mit den Eurokritikern von der AfD.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Chancengleichheit im Bildungsbereich verbessern. „Es sollte schon komplette Chancengleichheit geben“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft.
Die Zahl der Briefwähler steuert einem ‚Spiegel‘-Bericht zufolge bei dieser Bundestagswahl auf ein Rekordhoch zu. In den zehn größten Städten seien so viele Unterlagen angefordert wie noch nie, berichtete das Magazin. In Stuttgart …
Die Bundeswehr beklagt „erhebliche Mängel“ beim Sturmgewehr G36, das in Afghanistan im Einsatz ist. Ein Bericht der zuständigen Wehrtechnischen Dienststelle, aus dem der Spiegel zitiert , bescheinigt der Waffe, dass sie bei …
· Der Limburger Bischof Tebartz-van Elst hat sich dazu bereit erklärt, alle Kosten für die umstrittenen Baumaßnahmen auf dem Domberg offenzulegen und überprüfen zu lassen. Darauf haben sich Bischof und Domkapitel zum Abschluss …
Berlin (nd). Für die so genannte Verteidigungspolitik zuständige Politiker der Union fordern einem Bericht des »Spiegel« zufolge mehr Rüstungsexporte. Wie es in einem Strategiepapier heißt, das unter anderem von den …
Stuttgart – Absurder geht es kaum: der syrische Diktator Baschar al-Assad , den der Westen eigentlich entmachten will, ist – am langen Arm Russlands – plötzlich zum unverzichtbaren Mitspieler in einem Abrüstungsprozess geworden.