Kategorie: politik

Sport: Timofey Nahorny hat Sportler und Künstler aus aller Welt in Kiew zusammengebracht!

http://cfc.com.ua/press/uvf.html Am 14. September 2013 versammelten sich auf der Wohltätigkeitsgala Live Earth Show Sport- und Popstars aus der ganzen Welt.

Afghanistan : Keine Bewerbungen für Karsai-Nachfolge

Kabul (RPO). Ohne eine einzige Bewerbung ist der erste Tag der Registrierungsphase für Präsidentschaftskandidaten in Afghanistan verlaufen. Seit Montag können sich Interessenten bei der Wahlbehörde für die Nachfolge von Staatschef …

Afghanistan : Keine Bewerbungen für Karsai-Nachfolge

Kabul (RPO). Ohne eine einzige Bewerbung ist der erste Tag der Registrierungsphase für Präsidentschaftskandidaten in Afghanistan verlaufen. Seit Montag können sich Interessenten bei der Wahlbehörde für die Nachfolge von Staatschef …

2014 bekommt Leipzig endlich einen Lärmkoordinator: Für Bert Sander ist das erst ein Anfang in

Gut Ding will Weile haben. Nicht ohne guten Grund erwähnt Oberbürgermeister Burkhard Jung immer wieder die kleine Schnecke auf der Türklinke des Neuen Rathauses, die die Erbauer 1905 dort angebracht haben, wohl wissend, dass Ämter …

Rösler und Westerwelle wollen Zweitstimmen von CDU-Wählern

Berlin (AFP) Wenige Tage vor der Bundestagswahl verschärft die FDP-Spitze den Kampf um die Zweitstimme von CDU-Wählern. „Wer klare Verhältnisse will, wählt mit der Zweitstimme FDP“, sagte FDP-Chef Philipp Rösler der „Bild“-Zeitung …

Konflikte UN Syrien: UN-Inspekteure: Klare Beweise für Sarin-Giftgasangriff in Syrien

New York (dpa) – Die UN-Chemiewaffeninspekteure haben in Syrien «klare und überzeugende» Beweise für einen Angriff mit dem Nervengas Sarin gefunden. Das Giftgas sei am 21. August in der Nähe von Damaskus mit Boden-Boden-Raketen …

Giftgas in Syrien: Sarin-Spuren in Blut und Urin

Ban Ki Moon präsentiert den Inspektoren-Bericht zum Chemiewaffen-Einsatz. Der Westen streitet mit Russland, ob in einer UN-Resolution mit einem Angriff gedroht werden soll.

Piratenpartei: Ein Drohnen-Gruß für Merkel

Die Piraten lassen die Kanzlerin bei einer Veranstaltung in Dresden mit einem unbemannten Flugobjekt beschatten. Doch dann stürzt die Drohne unmittelbar neben Angela Merkel ab.

Seehofer macht Druck auf CDU

München/Berlin (DK) CSU-Chef Horst Seehofer will seinen Wahlsieg in Bayern nutzen, um in Berlin noch stärker aufzutreten als bisher. Ganz oben auf seiner Wunschliste steht die Pkw-Maut für Ausländer. Zwar hält die CSU an …

Im Gesundheitssystem zeichnen sich Milliarden-Mehrausgaben ab

Im Gesundheitssystem steht ein neuer Kostenschub bevor. Mehrausgaben im Milliardenbereich zeichnen sich bei den Ausgaben für Krankenhausbehandlung, Ärztehonoraren und Arzneimitteln ab. Laut «Frankfurter Allgemeiner Zeitung» ist …

Pädophilie-Debatte der Grünen: Vorwürfe gegen Trittin durch Politologen

In der Pädophilie-Debatte der Grünen betrifft nun auch den Spitzenkandidaten: In der „taz“ haben zwei Politologen Vorwürfe gegenüber Jürgen Trittin erhoben. Als Stadtratskandidat in Göttingen soll er presserechtlich für ein …

Bürgerkrieg in Syrien: UN bestätigt Nervengift-Einsatz

Die UN-Waffeninspekteure haben bestätigt, dass in Syrien das Nervengift Sarin zum Einsatz gekommen ist. Dafür gebe es „klare und überzeugende Belege“, heißt es in dem Bericht, der von den Vereinten Nationen vorgestellt wurde.

Letzte Hoffnung Unionswähler

Berlin (DK) Lange Gesichter auch noch am Morgen danach. Katerstimmung in der FDP-Parteizentrale. 3,3 Prozent in Bayern – ein Debakel für die Liberalen, und das nur eine Woche vor der Bundestagswahl. Alarmstimmung in der …

Geber versprechen rund eine Milliarde Euro für Somalia

Die internationale Staatengemeinschaft hat Somalia bei einer Konferenz in Brüssel rund eine Milliarde Euro bis zum Jahr 2016 zugesagt. Das Geld soll in den Wiederaufbau des durch Chaos und Bürgerkrieg zerstörten Staats fließen.

Syrien-Krise: Versteckte Hinweise auf die Verantwortlichen

UN-Generalsekretär präsentiert Inspektoren-Bericht zu Chemiewaffen-Einsatz. Im Land liefern sich islamistische Rebellen und Regierungstruppen erbitterte Kämpfe.

Sonderwirtschaftszone in Korea produziert wieder: Todesschüsse trüben Kaesong-Eröffnung

Fast ein halbes Jahr war die wichtigste Verbindung zwischen den beiden verfeindeten Koreas geschlossen, nun laufen die Fabriken in Kaesong wieder. Grund zum Feiern gibt es dennoch nicht: Gleich zwei mysteriöse Zwischenfälle …

Die SPD und das Unwort „große Koalition“

Berlin – Nach 14 Minuten ist die Bayern-Wahl abgehakt. Sigmar Gabriel drückt dem Spitzenkandidaten Christian Ude einen Strauß roter Gerbera und roter Rosen mit grünem Beiwerk in die Hand. Ude hat mit 20,6 Prozent ein achtbares …

Die CSU erstarkt: Merkel muss Seehofer nicht fürchten

Er hatte einen Wutausbruch vor laufender Kamera, er trug zum Sturz eines CDU-Ministers bei und zwang der Union das Betreuungsgeld auf – Horst Seehofer ist für seine politischen Querschläge bekannt. Jetzt ist er die unumstrittene …

Asylbewerber-Heime in Berlin: Anfang mit Schrecken

Abrissreif und menschenunwürdig, so nennt der Flüchtlingsrat Berlin die Asyl-Erstaufnahmestelle im Industriegebiet Spandau. Seit Jahren gibt es Proteste gegen das hoffnungslos überfüllte Heim, Ende des Jahres soll es schließen. Es …

Die anderen wissen es auch nicht besser!

Was stünde auf Plakaten, wenn Wahlkampf ehrlich wäre? Das haben wir Sie unter dem Motto #ehrlichewahl gefragt – die besten Ideen haben wir als Plakate drucken lassen. Von  Juliane Leopold …

Fall Machnig: Seehofer ließ sein Gehalt vom Bund mitbezahlen

Thüringens Wirtschaftsminister Machnig hat jahrelang doppelt verdient, damit aber kein Recht gebrochen. In anderen Bundesländern wäre das so nicht möglich gewesen – in Bayern etwa wurden Horst Seehofers Bezüge aus Berlin ganz mit …

Landtagswahl in Bayern: Amigo-Abgeordnete der CSU verteidigen ihr Mandat

Der eine kaufte sich eine Luxus-Kamera für 6000 Euro mit Steuergeld, der andere nahm seine minderjährigen Söhne unter Vertrag. Ein Grund für die Wähler in Bayern, die CSU-Abgeordneten abzustrafen? Nicht wirklich.

Keine deutlich höhere Wahlbeteiligung im Bund erwartet

Mannheim (dpa) – Nach dem verstärkten Zulauf zur Bayern-Wahl rechnet die Forschungsgruppe Wahlen nicht mit einem ähnlich deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung im Bund am kommenden Sonntag.

Hintergrund: Countdown zur Bundestagswahl

Die wichtigsten Stationen und Termine bis zum 22. September: …

Türkei: Istanbul: Einsatz gegen Konzert-Besucher

Polizisten und Regierungsgegner liefern sich in Istanbul erneut gewaltvolle Auseinandersetzungen. Nach einem Konzert setzte die türkische Polizei am Sonntag Wasserwerfer und Geschosse gegen Demonstranten ein.

Japan nimmt einziges noch laufendes Akw vom Netz

Vor dem Gau in Fukushima speiste Japan seinen Strombedarf bis zu zwei Dritteln aus Atomstrom. Für die kommenden Monate wird in dem Land kein Akw in Betrieb sein. Öl- und Gasimporte sollen Stromausfälle vermeiden.

Wer läuft unter Sonstige?: Wofür 10 Prozent der Bayern stimmten

Am großen Verteilungskuchen am Ende des Wahlabends bilden sie nur ein winziges Stück. Doch auf die sonstigen Parteien entfallen bei der bayerischen Landtagswahl immerhin 10 Prozent der Stimmen. Doch wer bekommt die? Bei der …

Hannover : Vorgefertigte Rede gehalten? Wulff setzt sich zur Wehr

Hannover (RP). In ungewohnt deutlicher Form setzt sich Ex-Bundespräsident Christian Wulff gegen einen Bericht über seine Verbindung zum Filmproduzenten David Groenewold zur Wehr. „Herr Bundespräsident a.D. Wulff hat eine von Herrn …

Frauensache : Unser Trash-Wahlkampf

Das Pippi-Langstrumpf-Lied, das im Bundestag geträllert wird. Die Kette aus schwarzen, roten und goldenen Steinen, die in den „Tagesthemen“ einen Beitrag bekommt. Die Details über eine philippinische Haushaltshilfe, die Gegenstand …

„Übersiedelung durch Auswanderung“: NPD schickt Hassbriefe an mehrere Grüne in Berlin

„Wir bevorzugen Ihre freiwillige Ausreise“ – Medienberichten zufolge haben Grünen-Politiker mit Migrationshintergrund Briefe der NPD erhalten, in denen sie zur „Heimreise“ aufgefordert werden. Den Briefen sollen selbst gestaltete …

Israel: Netanjahu soll keinen weiteren Gebietsabtritten zustimmen

16 Koalitionsmitglieder haben den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu schriftlich dazu aufgerufen, keinen weiteren Gebietsabtritten zuzustimmen. In dem Brief hätten Abgeordnete und Vize-Minister des regierenden …

Umfrage: Bürger finden Peers Stinkefinger gar nicht gut

PD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück steht zu seiner umstrittenen „Stinkefinger“-Geste – und irrt womöglich, was die Zustimmung seiner Sympathisanten betrifft. Knapp zwei Drittel – 62 Prozent – finden das Foto nicht gut.

Alternative für Deutschland: Forsa: AfD-Einzug in Bundestag möglich

Renommierte Wahlforscher halten den Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag für möglich. Das „rechtspopulistische Potenzial“ der Partei könnte ihr über die Fünf-Prozent-Hürde helfen, warnen die Forscher.

Analyse : Putin gefällt sich als Friedensfürst

Vielleicht kommt irgendwann Licht in diese Sache. In einigen Jahren, wenn der dann pensionierte US-Außenminister John Kerry seine Memoiren auf den Markt bringt und auch sein derzeitiger russischer Amtskollege Sergej Lawrow in …

Berlin und München diskutieren Ergebnisse der Bayern-Wahl

München (dpa) – In München und Berlin besprechen die Parteien heute die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern. Die CSU kann mit absoluter Mehrheit wieder alleine regieren. Der Koalitionspartner der vergangenen fünf Jahre, die FDP, …

Stichwort : Mittelstreckenrakete

Militärische Raketen mit einer Reichweite zwischen 800 und 5500 Kilometern werden als Mittelstreckenraketen bezeichnet. Sie dienen überwiegend als Träger für Kernwaffen und erreichen auf ihrem Flug mehrfache …

Berlin : Von der Leyen: Warum nicht Kanzler McAllister?

Berlin (RP). CDU-Vize Ursula von der Leyen hat den früheren niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten David McAllister und die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner als künftige Kanzler ins Gespräch gebracht. Die …

Zehntausende demonstrieren gegen Gold-Tagebau

Etwa 20.000 Menschen haben am Sonntag in mehreren rumänischen Städten gegen eine von einem kanadischen Konzern geplante riesige Goldmine in der Region Transsylvanien protestiert. In der Hauptstadt Bukarest gingen nach …

Terror im Irak : Dutzende sterben durch Autobomben

Erneut wird der Irak von Anschlägen erschüttert: Bei einem Begräbnis in Mosul sprengt sich ein Attentäter in die Luft, Autobomben detonieren in Schiitengebieten. Das Blutvergießen nimmt kein Ende.

Vor dem Schießen erst das Parlament befragen Fünf vor 8:00

Die Zeit geht zu Ende, in der demokratische Regierungen ohne ihre Volksvertretung über militärische Verwicklungen jenseits der Landesverteidigung entscheiden konnten. Von  Robert Leicht …

Nach der Bayernwahl: Linkspartei ist »nicht entmutigt«

Als Matthias Höhn am Sonntagabend im Berliner Karl-Liebknecht-Haus vor Presse und Genossen trat, sagte der Bundesgeschäftsführer, was ein Bundesgeschäftsführer in solchen Situationen zu sagen hat: »Das Ergebnis entmutigt uns …

Jugendliche im Libanon: Bombenstimmung in den Bergen

Gewalt und Unsicherheit im Libanon nehmen zu. Man lebt im Schatten des Syrienkriegs. Doch das hält Libanons Jugend nicht ab davon, ihrem Ruf als Partylöwen gerecht zu werden. Wenn das Land brennt, feiert man in den Bergen weiter.

Costa Concordia soll aufgerichtet werden

Mit aufwendiger Technik soll heute das Wrack der „Costa Concordia“ wiederaufgerichtet werden. Das Kreuzfahrtschiff war im Januar 2012 vor der italienischen Insel Giglio verunglückt. Damals starben 32 Menschen, darunter auch …

Klarer CSU-Sieg macht Union Sorgen

Die – zumindest für passionierte Bergsteiger – wichtigste Nachricht zuerst: Die von der Alternative für Deutschland gepowerten Separatisten der Bayernpartei kamen unter ferner liefen an. Bayern bleibt also Teil Deutschlands. Und …

Weltmacht in Grau

Das Sozialsystem der Volksrepublik wird einer beschleunigten Überalterung der Gesellschaft kaum gerecht. Auch wirkt es teilweise wie ein großer Flickenteppich …

Wer wird Karsais Nachfolger?

Ab heute müssen sich die Kandidaten für die afghanische Präsidentschaftswahl registrieren. Die Frist endet am 6. Oktober. Die historische Wahl soll laut Zeitplan im April stattfinden. Aber kann sie inmitten von Truppen-Rückzug, …

Baustart im Leipziger Osten: Neue Kindertagesstätte in der Marcusgasse

Am 4. September begann mit einem ersten Baggerbiss das Baugeschehen für eine neue Kindertagesstätte an der Marcusgasse. Hier entsteht bis Ende 2014 die erste neue Kindertageseinrichtung im Leipziger Osten. Investor Alexander …

Ansiedlung von FedEx am Flughafen Leipzig/Halle: IG Nachtflugverbot demonstriert am Mittwoch vorm

Wie lastet man einen Flughafen aus, für den die Prognose-Zahlen schon in den Planungen nicht stimmten und den man irgendwie endlich in die schwarzen Zahlen bekommen will? Das Leipziger Rezept: Man setzt auf Frachtflug, lässt die …

Ärzte immer öfter Ziel von Attacken

Krankenhäuser und Ärzte werden immer häufiger unter Beschuss genommen, Krankentransporte an Kontrollposten unnötig aufgehalten: Der UN-Menschenrechtsrat legt heute Berichte vor, die die Gräueltaten des syrischen Bürgerkriegs …

Eilantrag wegen Beleidigung: NPD klagt gegen Bundespräsident Gauck

Sie wollen sich nicht „Spinner“ schimpfen lassen: Die NPD fühlt sich von einer Aussage von Bundespräsident Gauck beleidigt. Nun haben die Rechtsradikalen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht.