Kategorie: politik

Flüchtlingswelle in den Irak: Syrer wandern hunderte Kilometer

Immer mehr syrische Kriegsflüchtlinge machen sich auf an die weit entfernte irakische Grenze. Der Vorsitzende von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland, Tankred Stöbe, kommt gerade von einem Einsatz im syrisch-irakischen Grenzgebiet.

Analyse: Linke triumphiert nach Karlsruher Urteil

Petra Pau hat erst in der vergangenen Woche Post von den Anwälten des Bundesamtes für Verfassungsschutz bekommen. Auf 40 Seiten wurde der Vizepräsidentin des Bundestags darin begründet, warum sie keine Einsicht in ihre Akten …

Aufstand gegen Assad: Dschihadisten rekrutieren Ex-Häftlinge für Syrien-Krieg

An vorderster Front stehen Tschetschenen, Libyer, Tunesier – aber auch Deutsche sind dabei: Dschihadisten bauen ihren Einfluss in Syrien massiv aus. Manche saßen schon in Guantanamo ein, andere in Assads Foltergefängnissen.

Blutige Militärkampagne: Auf dem Sinai wächst die Wut auf Ägyptens Armee

Ägyptens Militär geht auf dem Sinai gegen Terroristen vor, heißt es offiziell. Doch die Bewohner der Halbinsel berichten von wahllosen Angriffen. Die Armee walzt ganze Straßenzüge nieder und entfacht so den Zorn der Einheimischen.

Putin-Vertrauter: Der Weg zur Hölle ist mit guten Vorsätzen gepflastert

Als „wahre Freunde“ bezeichnet Diktator Assad die Russen im SPIEGEL. Wladimir Jakunin, enger Vertrauter von Kreml-Chef Putin, verteidigt die Rolle Moskaus in der Syrienkrise: Russland habe die Welt vor einem Krieg bewahrt, den die …

Münchhausen-Check: So viel Anti-Europa steckt in der CSU

Maut für Ausländer, Härte gegen Flüchtlinge, Nein zu neuer Griechenlandhilfe: Die CSU geht bei Europa auf Konfrontation. Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Faktencheck: Droht Deutschland wirklich „grenzenloses Schmarotzertum“, …

Deutschland muss vorangehen

Angesichts des Flüchtlingsdramas von Lampedusa sieht Ulrich Deppendorf Deutschland, die EU und auch die G20 gefordert. Im Gespräch mit Ute Welty betont der Leiter des ARD-Haupstadtstudios, es gelte die Ursachen von Armut zu …

Iran will über angereichertes Uran verhandeln

Entgegenkommen in Teheran? Der Iran will laut Parlamentssprecher Laridschani mit dem Westen über überschüssige Uran-Kapazitäten diskutieren, die für die zivile Nutzung nicht benötigt werden.

Der Major – Mit Bildung gegen die Taliban

Als der frühere Kolonialoffizier Geoffrey Langlands 1988 in das entlegene Tal Chitral kam, gab es dort kaum Schulen. Das hat der 95-Jährige geändert. „Welt“-Autor Daniel-Dylan Böhmer hat ihn begleitet.

Der Major – Mit Bildung gegen die Taliban

Als der frühere Kolonialoffizier Geoffrey Langlands 1988 in das entlegene Tal Chitral kam, gab es dort kaum Schulen. Das hat der 95-Jährige geändert. „Welt“-Autor Daniel-Dylan Böhmer hat ihn begleitet.

Das sind die schwarz-grünen Knackpunkte

Das schwarz-grüne Klima ist rau: Vor allem zwischen der CSU und den Grünen zeigen sich erhebliche Differenzen. Aktuell sticht besonders der Streit um den Umgang mit Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union hervor. Der Ton ist …

Das sind die schwarz-grünen Knackpunkte

Das schwarz-grüne Klima ist rau: Vor allem zwischen der CSU und den Grünen zeigen sich erhebliche Differenzen. Aktuell sticht besonders der Streit um den Umgang mit Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union hervor. Der Ton ist …

Kriminalität Kriminalität Hasch-Muffins zum Schulabschied

Kriminalität Frankfurt/Main (dpa) – Das war ein besonderes Mitbringsel: Ein 16-Jähriger hat zu seinem Schulabschied in Frankfurt Muffins gebacken – und zuvor Haschisch in den Teig gemischt. Die Küchlein brachte er zur Projektwoche …

Sachsens Umweltbericht 2012: Eine ganze Menge Themen, die der Umweltminister lieber nicht anspricht

Da kennt auch Sachsens Umweltminister Frank Kupfer keine Bescheidenheit, wenn es darum geht, die Erfolge seiner Umweltpolitik zu preisen. Am Dienstag, 8. Oktober, legte er den „Umweltbericht 2012“ für Sachsen vor. „Der Bericht, …

Linkspartei-Chef nennt Bundesinnenminister Hassprediger

Berlin (AFP) Linkspartei-Chef Bernd Riexinger hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen dessen Haltung zur EU-Flüchtlingspolitik scharf attackiert. „Ein Innenminister, der sich als Hassprediger betätigt, ist eine …

Das ist nicht unser Europa

Fabrizio Gatti gilt als Chronist der Flüchtlingsströme und als italienischer Wallraff: Unter falscher Identität legte der renommierte Journalist zwischen 2003 und 2007 den Weg zurück, den viele Afrikaner nach Europa hinter sich …

Deutschland trotz leichter Fragen nur Mittelmaß: Schock bei Erwachsenen-Pisa: Sind die Deutschen

Der erste Pisa-Test für Erwachsene, die PIAAC-Studie, brachte ein bestürzendes Ergebnis. Nicht einmal auf einfachste Fragen, die jeder Grundschüler mühelos beantworten können sollte, wussten manche Erwachsene eine Antwort. FOCUS …

Die italienische Oper – eine Tragödie

Viva Verdi! Italiens Giuseppe Verdi hat 200. Geburtstag und in den Opernhäusern der Welt wird gefeiert. Nur im Heimatland des Komponisten fallen die Feiern zum Teil mickrig aus – mit Ausnahme der Scala in Mailand. Es zeigt: Die …

Skepsis und Sticheleien vor erster schwarz-grüner Sondierung

Union und Grüne gehen mit großer Anspannung in ihr Sondierungsgespräch über ein gemeinsames Bündnis am Donnerstag. Vor allem zwischen der CSU und den Grünen zeigen sich erhebliche Differenzen.

Neue Bundesregierung muss ans Grundgesetz ran

Die Kanzlerin will eine Bildungsoffensive. Aber die rechtlichen Grundlagen dafür fehlen. Städte, Arbeitgeber und Hochschulen fordern, in Koalitionsverhandlungen über eine Grundgesetzänderung zu reden.

John Boehner: Das ist Obamas Widersacher

Der republikanische Präsident des Abgeordnetenhauses, John Boehner, ist Obamas Widersacher im seit Monaten tobenden Fiskalstreit.  Der stets makellos gekleidete Boehner stammt aus einfachen Verhältnissen aus Ohio. Mit einem …

Wege einer Wandlungsfähigen

Katrin Göring-Eckardt ist der (oder die) Peer Steinbrück der Grünen. Beide wurden Spitzenkandidaten ihrer Partei, weil man mit ihnen eine bestimmte Hoffnung verband. Sie sollten bürgerliche Wähler ansprechen, die sogenannte Mitte …

Verschwundene Umschläge: Bundeswahlleiter warnt vor neuen Briefwahl-Pannen

Das ist neuer Rekord: Jede vierte Stimme bei der letzten Bundeswahl stammte von einem Briefwähler. Doch zugleich gab es so viele Beschwerden über Pannen wie nie. Die oberste Wahlaufsicht ruft betroffene Kommunen nun zur …

Thailand: Sieben Tote bei Bombenserie

Bei einer Bombenserie im Süden Thailands sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen und 22 verletzt worden. Insgesamt 31 Sprengsätze detonierten nach Militärangaben in der Unruheregion Yala, Pattani, Narathiwat und …

Konzepte für eine neue Flüchtlingspolitik

Viele Flüchtlinge sterben auf dem Weg nach Europa. Schaffen sie es doch, leben sie oft verarmt und unsicher. Wie könnte eine humanere Aufnahmepolitik aussehen? Von  Anne Fromm …

Verdacht auf Kindesmissbrauch: Haftbefehl gegen Büroleiter von Grünen-Politiker

Schwerwiegender Verdacht gegen den Büroleiter eines Grünen-Politikers: Gegen den 61-Jährigen wurde Haftbefehl wegen Kindesmissbrauchs in mehr als 160 Fällen erlassen. Der Mann führt das Gießener Wahlkreisbüro des …

Die Macht der Unsichtbaren

 ·  Eine Lösung im Fall Julija Timoschenko ist entscheidend für das geplante Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine. Trotz Isolationshaft ist es der früheren Regierungschefin gelungen, zur Schlüsselfigur ihres Landes …

Obama betont: Im Finanzstreit zu Kurzzeit-Lösungen bereit

Danach sei er bereit, mit «jedem über alles» zu reden, sagte Obama. Experten sehen darin zumindest eine erste minimale Bewegung in der erbitterten Auseinandersetzung, die zu einem teilweisen Verwaltungsstillstand in den USA …

Favoritin auf den Friedensnobelpreis Ein ehemaliger Sportstar als Hoffnungsträger

Um die Schülerinnen in Malalas früherer Schule, der Kushal Public School, nicht zur Zielscheibe der Fundamentalisten zu machen, ist jeder Kontakt mit der Presse untersagt. Das massive fensterlose Gebäude liegt an einer befahrenen …

Favoritin auf den Friedensnobelpreis „Eine Rückkehr wäre ihr sicherer Tod“

„Haben wir nicht alle Schreckliches mitgemacht? Unter den Taliban gingen alle meine Mädchen, trotz extremer Lebensgefahr, zur Schule“, erzählt sie. „Es gibt Tausend Malalas unter ihnen. Warum wurde nur sie zum Superstar?“ Der …

Basis soll über Koalition entscheiden : Machtkampf zwischen Kraft und Gabriel

Das Verhältnis von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war noch nie von besonderer Wertschätzung geprägt. In diesen Tagen steuern die beiden Sozialdemokraten auf einen Machtkampf zu. Während …

München : Seehofer für zweite Amtszeit vereidigt

München (RP). Gut drei Wochen nach dem CSU-Triumph (47,7 Prozent) bei der Landtagswahl ist Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Er erhielt im Landtag 100 von 176 …

Kurze Wege zum neuen S-Bahn-Netz: Verkehrsstation in Markkleeberg übergeben

Im Zentrum von Markkleeberg tut sich etwas. Während in einem Wettbewerb die künftige Gestaltung der City entlang der Rathausstraße zwischen Raschwitzer Straße und Ring noch entwickelt werden soll, konnte bereits ein wichtiges …

ZDF-Schock-Doku: So brutal wird Leder für Taschen und Schuhe hergestellt

Kinderschuhe, Handtaschen oder Autositze: Mit dem „Naturprodukt“ Leder werden weltweit Milliarden umgesetzt. Die Lederherstellung erfolgt fern vom Verbraucher, rund um den Globus. Zusammen mit dem preisgekrönten Dokumentarfilmer …

82 Anschläge auf Synagogen binnen fünf Jahren

Berlin (nd). In Deutschland hat es im Zeitraum zwischen 2008 und 2012 mindesten 82 Anschläge auf Synagogen gegeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Wie die …

Grüne gehen auf Distanz zu Friedrich

Die Äußerungen von Innenminister Hans-Peter Friedrich zur Flüchtlingspolitik sind auf scharfe Kritik gestoßen und belasten die Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, …

EU-Asylpolitik: Europa schirmt sich ab

Sie hoffen auf Schutz, doch wenn Asylbewerber und Flüchtlinge die EU-Grenzen überwinden, erfahren sie wenig Mitgefühl. In Griechenland werden sie in armseligen Internierungslagern festgehalten, in Italien landen sie oft auf der …

Forsa-Umfrage : Diese SPDler sollen Minister werden

Welche Sozialdemokraten gehören im Fall einer großen Koalition auf die Regierungsbank? Laut einer Forsa-Umfrage zum Beispiel Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Andrea Nahles dagegen nicht.

Erdbeben 2010: Cholera-Opfer aus Haiti wollen Uno verklagen

Haben Uno-Soldaten die schwere Cholera-Epidemie auf Haiti im Jahr 2010 ausgelöst? Ja, sagen die Opfer und ihre Angehörigen. Nun wollen sie die internationale Organisation verklagen.

Presseschau zum Limburger Bischof : Wie können Christen diesem Bischof trauen?

Mit seinem Führungsstil und verheimlichten Baukosten für seinen Amtssitz hat sich der Limburger Bischof Tebartz-van Elst selbst in Bedrängnis gebracht. Kein Kommentator hält ihn noch für haltbar.

François Englert und Peter Higgs : Physik-Nobelpreis für Entdecker des Gottesteilchens

Stockholm (RP). Fast 50 Jahre nach der Vorhersage des Higgs-Teilchens geht der Physik-Nobelpreis jetzt an seine Entdecker, den Briten Peter Higgs (84) und den Belgier François Englert (80). Das teilte die Königlich-Schwedische …

Persönlich : Torsten Albig … verbringt Urlaub bei der Armee

Torsten Albig (SPD) ist seit 2012 Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Der 50-Jährige nutzt seine Herbstferien, um sich bei einer „Schnupper-Wehrübung“ für zivile Führungskräfte einen Einblick in das Innenleben der Bundeswehr …

Koalitionspoker : Geißler plädiert für Schwarz-Grün

„Die Zeit ist überreif“: Im stern argumentiert Ex-CDU-Generalsekretär Geißler vehement für Schwarz-Grün. Und nennt das politische Opfer, das seine Partei dafür bringen müsste: die Herdprämie. Von Axel Vornbäumen …

Ted Nugent – der Motor City Madman : Rocker nennt Obama Monster im Weißen Haus

Detroit (RPO). Ted Nugent, US-Rockmusiker, Jagd- und Waffenfan, hat US-Präsident Barack Obama als „Monster im Weißen Haus“ bezeichnet. Der 64-jährige Gitarrist sagte in einem Interview, die US- Regierung sei völlig außer …

Hier In Nrw : Den Piraten droht der Untergang

Als die Piraten vor zwei Jahren erstmals ein bundesdeutsches Parlament (das Berliner Abgeordnetenhaus) enterten, waren sich die meisten Kommentatoren einig: Mit diesem bunten Parteivölkchen muss man weiterhin rechnen. Im vorigen …

Verhandlungen für 2014: Kassen wollen mehr Geld aus Gesundheitsfonds

Die Krankenkassen haben ein dickes Finanzpolster angelegt. Trotzdem verlangen sie mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds: einem Zeitungsbericht zufolge zwei Milliarden Euro mehr, als die Bundesregierung vorsieht.

Altkanzler Schmidt rät von Kritik an China ab

Die Sympathie von Altkanzler Helmut Schmidt für China ist bekannt. Nun hat er Kritik an dortigen Menschenrechtsverletzungen für unklug erklärt: Diese sei wirkungslos – „es ärgert nur die Chinesen“.

AfD wäre jetzt drin, FDP noch weiter unten: Deutsche rechnen mit Großer Koalition

Deutschlands Zukunft ist rot-schwarz – das glaubt einer Umfrage zufolge die Mehrheit der Deutschen. Aus der Forsa-Befragung geht auch hervor, ob Hannelore Kraft gegen Merkel nicht doch besser abgeschnitten hätte als Steinbrück.

Auf ein Neues?

Die Kanzlerin hat zwar haushoch gewonnen. Für ein Bündnis müsste sie den Sozialdemokraten aber weit entgegenkommen …

Den Kopf in die Schlinge gelegt

Als sie nur noch Funktionspartei waren, gerieten die Liberalen auf die schiefe Bahn. Ihr Ausscheiden ist folgerichtig …