Kategorie: politik

Was seit 2004 in der Ukraine geschah

Der Konflikt in der Ukraine nahm bereits im Jahr 2004 seinen Lauf. Bei der Präsidentenwahl lagen der dem Westen zugewandte Viktor Juschtschenko und der russisch orientierte Viktor Janukowitsch angeblich gleichauf. Rasch wurden …

Die Tür macht hoch, das Gate macht weit

 ·  Was täten wir nur ohne das produktivste Lehnwort aus dem Englischen? …

Exodus der französischen Juden nach Israel

 ·  Noch nie wanderten so viele französische Juden nach Israel aus. Allein im vergangenen Jahr entschieden sich mehr als 19.000 Juden dafür. Im gelobten Land haben sie nicht nur mit der neuen Sprache zu kämpfen.

Nachbarländer am Rande des Zusammenbruchs

Azzam steht zwischen den Zelten, stinkendes Abwasser schlängelt sich an seiner Behausung vorbei, sein kleiner Sohn hängt ihm am Bein. Der stoppelbärtige Syrer aus einem der umkämpften Vororte von Damaskus sagt: „Wenn die bei den …

Mehr Verantwortung heißt nicht mehr Soldaten

Frank-Walter Steinmeier justiert die deutsche Außenpolitik neu. Dass dies nicht gleich zu neuen Bundeswehreinsätzen führt, ist kein Fehler. Es geht um mehr. von  Michael Thumann …

Messen: ITB Berlin 2014: Treffpunkt für Blogger aus aller Welt

Zweites ITB Berlin Blogger Speed Dating bringt Unternehmen mit internationalen Reisebloggern zusammen – Vorträge und Workshops zur Zusammenarbeit mit Bloggern – Erster ITB Berlin Youtube-Film Award winkt mit 1.000 Euro Preisgeld …

Niederländische Dschihadisten kämpfen in Syrien

Etwa 120 Männer aus den Niederlanden haben sich den Rebellen in Syrien angeschlossen. Im Interview erklärt einer von ihnen, wieso er in den Krieg gezogen ist. Er ist gekommen, um zu sterben.

US-Außenminister Kerry in Berlin eingetroffen

Schlüsselwörter und Syntax US-Geheimdienstchefs erheben erneut Vorwürfe, Edward Snowden sei für eine Zunahme der Terrorgefahr in den USA verantwortlich. Weil er zahlreiche vertrauliche Dokumente an die Medien gegeben habe, sei …

Wirtschaft: Jubiläumsfeier: 10 Jahre Journalisten des Jahres am Montag, 3. Februar 2014 in Berlin

Mit einer festlichen Abendveranstaltung im Deutschen Historischen Museum (DHM) in Berlin ehrt die Branchenzeitschrift „medium magazin“ am Montagabend, 3. Februar, zum zehnten Mal die „Journalisten des Jahres“.

Campus Süd der TU Dresden: Stadt soll ihre Positionen gegen Uni und Freistaat behaupten

Dresden. Niemand wolle der Technischen Universität etwas Schlechtes, erklärte Kris Kaufmann (Die Linke). Aber die Rahmenplanung für den Campus Süd laufe gegen die Interessen der Landeshauptstadt Dresden, erklärte sie. „Wir …

Erster Dämpfer für Ministerin von der Leyen

Am Nachmittag startet die 50. Sicherheitskonferenz in München. Eine Rolle wird dort auch das militärische Engagement Deutschlands im Ausland spielen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte das ausweiten, erhält dafür …

Globale Erwärmung: NABU fordert von der Bundesregierung größere Anstrengung beim Moorschutz

Berlin – Anlässlich des Welttags der Feuchtgebiete (2.2.) fordert der NABU ein stärkeres Engagement der Politik zum Schutz der Moorlandschaften.

Gabriels Energiepolitik spaltet die SPD

Der Bundeswirtschaftsminister zeigt sich nach einem Bund-Länder-Treffen gesprächsbereit. Doch mit den SPD-Ministerpräsidenten liegt er bei der Reform der Ökostrom-Förderung über Kreuz – nicht nur bei der Windkraft. Von Birgit Marschall …

Vereinigte Staaten sollen Klimakonferenz ausgespäht haben

 ·  Auf dem Klimagipfel in Kopenhagen im Jahr 2009 sollte ein neues Klimaabkommen ausgehandelt werden. Der Verhandlungen scheiterten – wohl auch, weil Amerika die Konferenzteilnehmer ausgespäht haben soll.

Bundesregierung: Deutsche Umwelthilfe fordert sofortiges Verwendungsverbot für das gefährliche

————————————————————– Zu den Testergebnissen http://ots.de/7V3G0 ————————————————————– …

Polizeibericht Zittau: Bundespolizei stellt Verdächtigen nach räuberischem Diebstahl in Zittau

Nach einem räuberischen Diebstahl im Netto – Markt in Zittau am 30.01.14 gegen 15:10 Uhr erhielt die Bundespolizeiinspektion Ebersbach die Information, dass nach dem Täter im Stadtgebiet Zittau gefahndet wird.

Für den Osten ist die Abwanderung eine Katastrophe

Vermeintlicher Sozialtourismus armer Osteuropäer bewegt die Gemüter. Beim genaueren Hinsehen stellt sich heraus: Es ist umgekehrt. Osteuropa verliert seine besten Köpfe an reichere West-EU-Länder.

Bosbach rechnet mit Gesetzentwurf zum Doppelpass noch vor Ostern

Er erwarte einen Gesetzentwurf im Kabinett «noch vor Ostern», sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Reform …

EU: Ausländer-Maut: Scheindebatte und Phantasiezahlen

Der Verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn, sieht in der Debatte um eine Pkw-Maut für Ausländer eine „Scheindebatte, die vom eigentlichen Problem ablenkt“.

München: Sicherheitskonferenz beginnt

München – Abgeschirmt und streng bewacht von der Polizei beginnt am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gauck eröffnet sie mit einer Grundsatzrede. © dpa Die Münchner Polizei sperrt das Gelände um …

Ex-Glaubenskämpfer warnen Ex-Glaubenskämpfer warnen Wir werden Al-Kaida nicht mehr los

Militärs und Minister diskutieren an diesem Wochenende auf der Münchener Sicherheitskonferenz unter anderem den Krieg in Syrien . Doch während viele ihre Hoffnungen auf die Genfer Gespräche setzen, greift das Terrornetzwerk …

Vorher Stadtviertel, hinterher Steinwüste

Gezielte flächendeckende Zerstörung – anders lässt sich das, was diese Bilder aus Syrien belegen, nicht beschreiben. Veröffentlicht hat die Aufnahmen die Organisation Human Rights Watch (HRW). Sie zeigen deutlich, was Beobachter …

„Deutschland muss eine größere Verantwortung übernehmen“

 ·  Vor dem Auftakt der 50. Münchner Sicherheitskonferenz spricht sich Veranstalter Wolfgang Ischinger für eine aktivere Rolle der Bundeswehr bei militärischen Einsätzen aus. Im FAZ.NET-Interview zeigt er sich auch zuversichtlich, …

Entscheidung in Neu-Delhi: Gericht stoppt Hinrichtung von abgeschobenem Inder

Neue Hoffnung für Devinder Pal Singh Bhullar: Indiens Justiz hat die Hinrichtung des Sikh-Extremisten vorläufig gestoppt. Der Mann war 1995 aus Deutschland abgeschoben worden, obwohl ihm in seiner Heimat der Galgen drohte.

Alle schwer bewaffnet, bloß die Guten nicht

Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, will sich nicht mit dem Morden in Nahost abfinden. Angesichts einer müden Supermacht fordert er mehr Engagement von Europa und Deutschland …

Afrikanischer Zweitaufguss

Antananarivo – Mit 45 Buchstaben hat Hery Martial Rajaonarimampianina Rakotoarimanana nicht nur den mit Abstand längsten Namen aller Staatschefs dieser Welt – er hat inzwischen auch das längste Gesicht. Zumindest im übertragenen …

Neuer Alarm bei Leipzigs Jugendhilfeträgern: Leipziger Beratungsstellen von Schließungswelle bedroht

Erneute Unruhe unter den Jugendhilfeträgern: Kaum ist die Schließung der beiden Medienprojekte für Jugendliche in Leipzig sowie von vier Jugendzentren abgewendet, stehen neue Diskussionen an: Diesmal um die Jugendberatungsstellen …

Auszeichnung: EnStorage Israel Ltd. und Princeton Power Systems erhalten von US-Energieministerium

Die Partnerschaft umfasst die Vermarktung und den Einsatz der …

USA fordern Todesstrafe für Zarnajew

Die US-Staatsanwaltschaft fordert die Todesstrafe für den mutmaßlichen Bombenleger beim Marathon in Boston, Dschochar Zarnajew . „Nach Abwägung der relevanten Tatsachen, der anzuwendenden Gesetze und der Eingaben der Verteidigung …

TV-Ausblick: très jolie aka JJ aus Berlin – Tag & Nacht veröffentlicht erste Single (FOTO)

– Song „BOW! (you gotta kick it)“ ab sofort verfügbar – Download u.a.

Wie Deutschland helfen will, die Welt zu retten

Im Rahmen seines Deutschland-Besuchs hat UN-Generalsekretär Ban die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker in der Entwicklungspolitik zu engagieren. Das ist ganz im Sinne von Schwarz-Rot.

Die Bürger zweifeln:  Wolfgang Blieffert über Gabriel und die Energiewende

Die EU hat das Verfahren gegen das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz gestartet. Vor diesem Hintergrund warnte Energie- und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag vor einer „dramatischen Deindustrialisierung“.

Die Hölle in Assads Folterkammern

Stundenlang hingen sie in Handschellen an den Armen aufgehängt und wurden mit Elektroschocks an Hinterkopf und Genitalien gefoltert. Überlebende berichten, was sie in Assads Folterkammern durchmachten.

Ab 3,0 ist Beratung Pflicht

Eltern der Schüler mit diesem Notenschnitt müssen mit dem Gymnasium sprechen …

Auch Leipziger Archäologie von Schließungsplänen völlig überrumpelt: Üble Situation provoziert –

An der Uni Leipzig herrscht zurzeit eine gedrückte Stimmung, die Wolkendecke zieht sich zu. Die aus der Landeshauptstadt geforderten Streichungen und damit absehbaren Schließungen der Theaterwissenschaften und des Institutes für …

LVZ: Mißfelder: Ukraine-Konflikt lässt sich nicht gegen sondern nur mit Russland lösen / Ukraine

Die friedliche Konfliktlösung in der Ukraine unter Einbeziehung Russlands muss, nach Meinung des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, im Mittelpunkt der heute in München beginnenden 50.

Umfrage: Deutsche lehnen Ausweitung der Bundeswehreinsätze ab

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will mehr Bundeswehrsoldaten nach Afrika schicken. Ein Plan, mit dem sie auf große Ablehnung stößt: 61 Prozent der Deutschen sind laut Deutschlandtrend gegen das Vorhaben.

Leipzigs Arbeitsmarkt im Januar 2014 – und ein bisschen was zum Beschäftigungsentwicklung

Der Winter hat mit Minusgraden seit ein paar Wochen die Stadt im Griff. Aber nicht nur das trieb im Januar die Leipziger Arbeitslosenzahlen nach oben. Wie gewöhnlich, muss man sagen. Denn nicht nur die Bauwirtschaft setzt im …

Die Todesangst der Dolmetscher

Qyamuddin und Aliullah, beide Protagonisten im „Afghanischen Tagebuch“ , haben in Afghanistan für die Bundeswehr gearbeitet – nun leben sie in Angst vor der Rache der Taliban. Ihnen wurde die Ausreise nach Deutschland versprochen.

US-Außenminister Kerry erstmals seit Beginn der NSA-Affäre in Berlin

Berlin – US-Außenminister John Kerry kommt heute erstmals seit Beginn der NSA-Affäre nach Deutschland. In Berlin steht eine Begegnung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Programm, deren Handy über Jahre hinweg im Visier des …

Ashton für Friedensnobelpreis vorgeschlagen

Die Sozialisten im EU-Parlament haben die Außenbeauftragte Catherine Ashton für den Friedensnobelpreis empfohlen. Man will ihre Verdienste zur Lösung des Kosovo-Konflikts würdigen.

Wie Deutschlands Jugendämter versagen

Immer dann, wenn ein Kind misshandelt oder sogar totgeschlagen wird, wird eine „Kultur des Hinschauens“ gefordert. Den Kindern nützt das wenig. Es gibt in Deutschland jede Menge Mitarbeiter in Jugendämtern, die sehr wohl …

Mehrheit gegen mehr Auslandseinsätze Untersuchungsanlage

Die Bundesbürger sehen die Überlegungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu verstärkten Bundeswehr-Einsätzen im Ausland skeptisch. Im ARD-DeutschlandTrend für das Morgenmagazin lehnten 61 Prozent der Befragten …

Russland könnte entgegen Abkommen Raketen getestet haben

New York – Die USA prüfen, ob Russland entgegen eines Abkommens Mittelstreckenraketen getestet hat. Darüber informierte die US-Regierung ihre Nato-Bündnispartner in Brüssel. Das US-Außenministerium bestätigte einen ensprechenden …

Regierungskrise in Dänemark

Kopenhagen (AFP) In Dänemark haben sich die bislang mitregierenden Sozialisten aus Protest gegen einen Privatisierungsbeschluss aus dem Kabinett zurückgezogen. Die Ministerin für Soziales und Integration, Annette Vilhelmsen, gab …

Janukowitsch räumt erstmals Fehler ein

Kiew (AFP) Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat erstmals „Fehler“ in dem wochenlangen Machtkampf mit der Opposition eingestanden. In einer Erklärung versprach der erkrankte Janukowitsch am Donnerstag, künftig „mehr …

NSU-Prozess: Rätselhafter Mord auf der Theresienwiese

Der Fall Kiesewetter gilt als rätselhaftester Mord des NSU. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Polizistin zufällig zum Opfer wurde, doch die Nebenklage fordert weitere Nachforschungen. Im Prozess sprach ein früherer …

Fonds nicht ausgeschöpft Fonds nicht ausgeschöpft Ex-Heimkinder nutzen Entschädigung nicht

Traumatisierte Heimkinder aus den 50er und 60er Jahren haben ein Recht auf Entschädigung. Doch viele scheuen sich, die Scham zu überwinden und ihr Schicksal preiszugeben.

AU verstärkt Friedensbemühungen für Zentralafrika und Südsudan

Addis Abeba (dpa) – Mit den schweren Krisen im Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik mangelte es der Afrikanischen Union auch in diesem Jahr beim Gipfeltreffen nicht an drängenden Themen.

Obama will Spannungen wegen NSA abbauen

US-Präsident Barack Obama will die Spannungen mit Deutschland und anderen Ländern wegen des Überwachungsskandals rasch abbauen. Washington „arbeitet sehr entschlossen“ über diplomatische Kanäle daran, „die Besorgnis dieser Länder …