München (dpa) – Die Münchner Sicherheitskonferenz ist ein Brennglas der Weltpolitik: Es geht um fast alles, was Diplomaten und Militärs rund um den Globus umtreibt. Viel wird über Syrien und die Ukraine gestritten. Anlass zur Hoffnung auf ein Ende …
Klingt wie ein Plan der Linken, kommt aber von der Bundesbank: Bei Finanzkrisen sollen künftig die Reichen zur Kasse gebeten werden. In ihrem Monatsbericht schlagen die Banker eine einmalige Vermögensabgabe für bankrotte …
Millionen wären nötig, 200 000 Euro stehen bereit – das darf man wohl als Tropfen auf den heißen Stein bezeichnen. Trotzdem ist es ein richtungsweisendes Signal, das von der Kieler Landesregierung kommt, wenn es darum geht, …
War es jetzt ein Versuch, mal auszuprobieren, wie die Seite leipzig.de funktioniert, wenn man Leipziger zu Bürgerinformationen und Workshop einladen will? Oder besser: wie sie nicht funktioniert? – Am 16. Januar fand in der …
Regierungsgegner haben bei Thailands Parlamentswahl viele Wahllokale blockiert. Ohnehin dürfte die Abstimmung nichts am Konflikt ändern – die Premierministerin bliebe auch bei einem Sieg angreifbar.
Am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz ist es überwiegend um gescheiterte Diplomatie gegangen. Der Vertreter Saudi-Arabiens richtete scharfe Vorwürfe an das Assad-Regime sowie an den Westen. Und auch im Streit um das …
· Vielen Amerikanern ist mittlerweile klar geworden: Misstrauen und Zorn der Deutschen sind groß. Die Bundesregierung erwartet einen Vertrauensbeweis. Wie dieser aussehen soll, ist unklar.
· Es mag besonders griechisch sein, sich die Rettung vor einem Parteiverbot von einer minimalen Umbenennung zu erhoffen. Es ist aber auch besonders aufschlussreich.
· „Das Blutvergießen in Syrien muss ein Ende haben.“ Der iranische Außenminister Zarif dringt auf einen schnellen Waffenstillstand in Syrien. Eine Lösung ohne Assad bezeichnete er im Gespräch mit der F.A.Z. als „Illusion“.
Er ist Anarchist, Komiker und bald nicht mehr Bürgermeister von Reykjavik: Jón Gnarr hat Island aufgewirbelt. Über politische Visionen zwischen Punk und Blumenkind schreibt er in seinem Buch – es ist sein Plädoyer für etwas mehr …
Die USA, die Briten und Franzosen wollen nicht mehr die Hauptverantwortung allein tragen. Zu groß ist vor allem der ökonomische Druck. Erstmals wird der US-Verteidigungsetat gedeckelt – der amerikanische Einfluss geht generell …
Ob Ex-Präsident Mursi oder General Sisi: Bassem Youssef legt sich mit den Mächtigen in Ägypten an. Im November wurde seine populäre TV-Show gestoppt, doch nun kehrt der Satiriker nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen auf den …
Der afghanische Präsidentschaftswahlkampf hat begonnen. In den Umfragen liegt Ex-Weltbänker und Entwicklungsexperte Ashraf Ghani ganz vorne. Warum tritt er mit einem Warlord an? Wir haben ihn gefragt.
In Afghanistan kämpfen elf Bewerber um die Nachfolge von Hamid Karzai. Darunter sind viele umstrittene Figuren: frühere Mudschaheddinführer und Warlords, die nie zur Rechenschaft gezogen wurden.
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg setzt auf Überwachung. Mehr als hundert Linke wurden vor einer Informationsveranstaltung observiert. Das Autonome Zentrum in Freiburg (KTS), das in diesem Jahr sein …
Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck zur Eröffnung der 50. Münchner Sicherheitskonferenz: „Deutschlands Rolle in der Welt: Anmerkungen zu Verantwortung, Normen und Bündnissen“.
Franz-Peter Tebartz-van Elst ist vom Vatikan suspendiert – das scheint ihn aber nicht davon abzuhalten, regelmäßig in seiner Diözese vorbeizuschauen, heißt es in einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) .
Wie konnte der NSU so unerkannt morden? Regierungsdokumenten belegen: Statt die Jenaer Bombenbastler und vergleichbare Terrorgruppen zu verfolgen, machte man Antifaschisten verantwortlich. VP 598 war V-Mann, eine sogenannte …
Der Bundesverfassungsschutz und das Bundeskriminalamt wussten intern um das Jahr 2000, dass Nazi-Terrorzellen bundesweit vernetzt sind. 2000 begann auch die Mordserie des NSU. Es gibt keinen bundesweiten Trend zur Bildung …
55 Prozent der Deutschen können sich im Alter einen Suizid aufgrund von schwerer Krankheit, langer Pflegebedürftigkeit oder Demenz vorstellen.
Die CDU will mit einem digitalen Kraftakt den USA und ihren Späh-Bemühungen Paroli bieten. Die Ansage im Europa-Wahlprogramm: „mehr Sicherheit durch technologische Unabhängigkeit“. Doch kann das mehr sein als nur graue Theorie? …
Das hoch verschuldete Kalifornien soll in sechs Einzelstaaten aufgeteilt werden, fordert der visionäre Risikoinvestor Tim Draper. Widerstand schreckt ihn nicht. Der US-Bundesstaat sei unregierbar.
· „Es fühlt sich gut an“: Das sagte eine junge Thailänderin, die es geschafft hat, bis in ihr Wahllokal vorzudringen. Viele andere wurden am Sonntag jedoch von Protestierenden an der Stimmabgabe gehindert. Nun soll es Nachwahlen …
München (dpa) – Ukraine, Syrien, Iran, die transatlantischen Beziehungen, die Rolle Deutschlands in der Welt: Auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz haben 400 Politiker und Sicherheitsexperten drei Tage lang über eine Fülle von Themen diskutiert.
Der Verfassungsschutz warnt nach Informationen des ARD-Politikmagazins Report Mainz und des „Spiegel“ vor der Gemeinde des islamischen Predigers Fethullah Gülen. In einem internen Papier des Landesamtes für Verfassungsschutz …
Berlin (dpa) – Die Jusos und die Juso-Hochschulgruppen haben die SPD-Führung aufgefordert, sich in der großen Koalition für eine deutliche Erhöhung des Bafögs für Studierende einzusetzen.
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· In den Vereinigten Staaten hat eine Diözese im Bundesstaat Montana Konkurs angemeldet, nachdem sie Zahlungen in Millionenhöhe an Hunderte Missbrauchsopfer zahlen musste.
Dresden. Iris Kloppich bleibt Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Sachsen. Die 61 Jahre alte Historikerin musste am Samstag auf einer Bezirkskonferenz des DGB in Dresden allerdings herbe Stimmenverluste hinnehmen. Kloppich …
Deutschland spielt in den Vereinten Nationen eine neue Rolle. Vergessen die Zeiten, da beide deutsche Staaten vorsichtig an die Tür klopfend Aufnahme in die Weltgemeinschaft fanden. Damit ist auch die Zeit des Sich-heraushaltens …
Der erfahrene Kriegsfotograf ist bei Unruhen in Thailands Hauptstadt von einer Kugel am Bein getroffen worden. Er arbeite aber schon wieder, sagte James Nachtwey.
Zwischen Paranoia, Heldenmut und Nervosität: In seinem neuen Buch beschreibt Luke Harding die Anfänge der NSA-Affäre und erklärt, warum Sojasauce für Edward Snowden von besonderer Bedeutung ist.
Washington – Vergangene Woche musste Mike Rogers beim Präsidenten vorsprechen. Das war ungewöhnlich. Denn normalerweise wäre die Suche nach einem Chef für einen der zahlreichen US-Geheimdienste nicht zur Chefsache geworden. Aber …
Die Parlamentswahlen in Thailand wurden von einem Bombenanschlag im Süden des Landes erschüttert: Bei der Explosion starben vier Menschen. Auch die Wahlen selbst verliefen unruhig. Wahllokale wurden blockiert und die Auslieferung …
Kiew/München (dpa) – Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat vom Westen Maßnahmen gegen die Regierung in Kiew gefordert.
SPD-Politikerin Barbara Hendricks will gegen Verwahrlosung in Städten vorgehen – und für viel Geld sogenannte Schrottimmobilien aufkaufen. Mit den Reaktionen auf ihr Coming-out ist sie zufrieden.
Das Motorrad rollt die engen Gassen zwischen den Hütten entlang, es duftet nach gebratenem Huhn und Fisch, die in den kleinen Garküchen am Straßenrand über dem Feuer brutzeln. Links, rechts und zweimal wieder links führt der …
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel arbeitet am „Neustart“ der Energiewende. Bislang heimst er Lob dafür ein. Doch es ist vergiftet. Den Schulterklopfern geht es nur um ihre Interessen.
Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? © fuldainfo – foto: norbert hettler Insgesamt wurden 1.976 Verdachtsfälle von Straftaten gegen die Bundeswehr festgestellt. Auf Kritik stößt in diesem Zusammenhang die Praxis der …
San Salvador (dpa) – Sowohl El Salvador als auch Costa Rica wählen heute einen neuen Präsidenten.
Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? © fuldainfo – foto: se So heißt es: „Das Ehegattensplitting hat kaum Einfluss auf die Realisierung vorhandener Kinderwünsche.“ Es führe lediglich zu einem Anstieg der Geburtenrate um …
Der suspendierte Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst hält sich offenbar wieder regelmäßig an seinem Amtssitz auf, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Demnach erteilt der Geistliche sogar Weisungen an …
Am Freitag, 31. Januar, war es soweit: Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) stellte das Maßnahmenpaket zum Leipziger Hochwasserschutz vor. Eigentlich liegt es schon seit Dezember vor. Aber die Leipziger beschäftigen …
Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat vom Westen Maßnahmen gegen die Regierung in Kiew gefordert. «Es muss gegen die, die Menschenrechte in der Ukraine verletzen, Sanktionen geben», forderte er in den …
Direkt vor Ort möchte sich Oberbürgermeister Burkhard Jung am Dienstag, 4. Februar, über Entwicklungen und Probleme sowie über die Anliegen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen Mockau und Thekla informieren.
Die Diskussion um den künftigen Standort des Leipziger Naturkundemuseums ist noch längst nicht abgeschlossen, auch wenn einige Akteure aus Stadtverwaltung und Politik derzeit den ehemaligen Bowlingtreff am Leuschnerplatz als neuen …