Kategorie: politik

Dresden – die sächsische Landeshauptstadt war früher Schauplatz des größten Naziaufmarschs in Europa. An diesem 13 . Februar werden sie nicht durch die sächsische Landeshauptstadt laufen. Nur eine kleine Versammlung wird es geben.

Das letzte Jahr des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan ist angebrochen.

Seit über vier Jahrzehnten prägt Wolfgang Schäuble die CDU und die  deutsche Politik –  und  will weiter mitgestalten. Der Finanzminister erklärt im  Interview, wie sich Deutschland und er selbst  gewandelt haben.   Herr Schäuble, …

Berlin – Jeder vierte Wähler in Deutschland vermisst einer Umfrage zufolge die FDP. Profitieren kann die Partei davon bislang aber nicht: © dpa Logo der FDP. In dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend von „Stern“ und RTL kommen …

Umbruch an den Schulen in NRW: Vom kommenden Schuljahr an besteht ein Rechtsanspruch auf inklusiven Unterricht. Die Reform ist die Konsequenz einer von Deutschland unterzeichneten UN-Konvention.

Monatelang hat sich das EU-Parlament als Vorkämpfer für Bürgerrechte präsentiert. Nun knickt es offenbar ein: In seiner Resolution zur NSA-Affäre wird der Innenausschuss wohl Sicherheitsgarantien und auch Asyl für Edward Snowden …

Die Große Koalition belohnt sich erstmal selbst: mit einer satten Diätenerhöhung. Grüne und Linke protestieren und werden dennoch mitkassieren. Wie glaubwürdig ist das? Und nutzt die Regierung ihre Macht für richtige Reformen? …

Thailands Verfassungsgericht hat gegenseitige Klagen von Regierung und Opposition abgewiesen. Es habe nicht genug Beweise für einen Verfassungsbruch gegeben.

Eigentlich wäre in dieser Woche das Interesse am Münchner Verfahren gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe und ihre angeklagten Helfer mal wieder groß gewesen. Doch der Zeuge Tino Brand ist krank – sagt er. München.

Berlin. Vor der Debatte im Bundestag zur Verlängerung des Mandats für die europäische Trainingsmission in Mali und angesichts der öffentlichen Diskussion über mögliche weitere Einsätze der Bundeswehr in Afrika erklärt der …

Der Bundesinnenminister hat Vorschläge zur Änderung der Optionsregelung vorgelegt.

Jugendliche buchen ihren Urlaub am liebsten bei spezialisierten Jugendreiseanbietern, deren Programmangebote genau auf die junge Zielgruppe zugeschnitten sind.

Die SPD-Spitze billigt rot-rote Landesregierungen unter Führung der Linken. Für Bodo Ramelow ist der Weg demnach frei. Er könnte Geschichte schreiben und Ministerpräsident in Thüringen werden. Was Ramelow selbst davon hält, verrät …

Washington (dpa) – Die NSA hat die Sicherheitslücken, durch die Edward Snowden unbemerkt zahllose Dokumente kopieren konnte, immer noch nicht geschlossen. Das räumte Geheimdienstdirektor James Clapper am Dienstag (Ortszeit) bei einer Anhörung im US …

Zum Jahreswirtschaftsbericht erklärte der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Oliver Zander, man teile den Optimismus.

Das von Innenminister Lorenz Caffier ausgesprochene Verbot der kriminellen Rockergruppierung „Schwarze Schar MC Wismar“ und ihrer Unterstützergruppe „Schwarze Jäger MC Wismar“ ist seit gestern bestandskräftig.

Nur nach Vergewaltigungen und bei Gefährdung der Mutter darf abgetrieben werden – dieser Gesetzesplan spaltet Spanien. Ein Gegenantrag wurde abgelehnt, im Parlament dürfte das Gesetz durchkommen.

Er gilt als einer der auffälligsten Grünen in Sachsen. Irgendwie auch links. In jedem Fall gerichts- und schussfest immer dann, wenn es galt in den letzten Jahren die wichtigste Aufgabe einer Opposition wahrzunehmen: die …

Giftgrün ist der Ordner mit den Bewerbungsunterlagen, der vor Silvio Tarchini liegt, und ziemlich gallig ist die Laune, mit der er darin herumblättert. Gerade hat wieder etwas den Missmut des Unternehmers erregt, und sein …

Kinder müssen für die Pflegeheimkosten ihrer Eltern aufkommen – in zumutbarem Rahmen. So will es das deutsche Sozialgesetz. Doch was heißt das eigentlich? FOCUS Online erklärt, welche Kosten Ihnen das Sozialamt in Rechnung stellen …

Wenn man so will, ist es ein Jubiläum: Im Februar 2002 feuerte der US-Geheimdienst zum ersten Mal mit einer Drohne eine Rakete ab, um gezielt einen Menschen zu töten. Es gab eine Explosion, mehrere Männer wurden zerfetzt. Nur das …

 ·  In Syrien entscheidet sich der Religionskrieg zwischen Sunniten und Schiiten. Das Land ist zu einem Schlachtfeld geworden, wie Deutschland es im 17. Jahrhundert war.

sorgte für den größten Geheimdienstskandal der Geschichte. Dieser exklusive Auszug aus Luke Hardings neuem Buch erklärt, wie der Amerikaner zum Whistleblower wurde …

Berlin (dpa) – Die SPD-Verbraucherpolitikerin Elvira Drobinski-Weiß hat die schwarz-rote Bundesregierung wegen ihrer Enthaltung bei der Zulassung von Genmais kritisiert. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) habe recht, wenn er der …

 ·  Die Tea Party will in Amerika nun eigene Vorstellungen voranbringen – auf ihren robusten Aktivismus aber nicht verzichten. Ein Abend mit dem Partei-Herold Ted Cruz.

Die Engstligenalp im Berner Oberland bietet ihren Besuchern mit einem Eisbahn-Iglu ein neues Schlittschuherlebnis.

Die Bundesregierung sieht in Afrikan nicht nur Risiken, sondern auch Chancen. Für Verteidigungsministerin von der Leyen sind die Probleme eine „europäische Aufgabe“, nicht eine deutsch-französische.

– MS EUROPA 2: Neue Kurzreisen und Premiere Atlantik-Überquerung – MS EUROPA: Hamburg Cruise Days und Hamburger Gourmetnacht – MS HANSEATIC: Expeditionspremiere Nordostpassage – ALBERT BALLIN: Premiere Weltreisekreuzflug …

Dresden. In der SPD grummelt es, seit der Vorsitzende Martin Dulig eine Koalition unter Führung der Linken nicht mehr ausschließt. Gerade ein Teil der erste Generation sächsischer Sozialdemokraten zeigt sich darüber irritiert. Sie …

Die Beziehungen zwischen Washington und Paris sind eng. Auch beim Thema Syrien oder im Ringen mit dem Iran um sein Atomprogramm. Aber ein No-Spy-Abkommen wird es nicht geben.

Euclid Tsakalotos ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Athen und Mitglied des politischen Sekretariats von SYRIZA, der Partei der radikalen Linken in Griechenland. Auf Einladung der …

Nach dem erfolgreichen Tauchgang der Polizeitaucher am Montag, den 10.02.2014 im Flensburger Hafen, findet nun ein weiterer Sucheinsatz statt.

Das Bundesverfassungsgericht prüft das Verfahren zur Wahl des Bundespräsidenten. Vor allem die Stellung der Bundesversammlung, deren Zweck bisher nur die Wahl des Präsidenten ist, ohne dass die Möglichkeit zur Rede oder …

Stuttgart – Lange bevor die Elfenbeinwilderei in Afrika wieder stark aufflammte, hatten die Safaritourismus-Unternehmer der betroffenen Länder den Kampf gegen die illegale Jagd aufgenommen. Camp-Besitzer wie Rod Tether vom …

Johannesburg – John Sumokwo hat mehr als 70 der zärtlichen Kolosse auf dem Gewissen. „Ich hatte immer zwei Speere bei mir“, erzählt der kenianische Wilderer einem Reporter: „Wenn der erste Stich nicht richtig saß, musste der …

Seit Wochen diskutiert Israel über das Wort „Nazi“: Es soll verboten werden, um eine Trivialisierung des Holocausts zu vermeiden. Junge Israelis wehren sich gegen Zensur. von  Gisela Dachs , Tel Aviv …

 ·  Amerika scheint sich aus einer langen Wirtschaftskrise herauszuarbeiten. Frankreichs Schwäche dagegen verdunkelt seinen weltpolitischen Anspruch.

Viele Kommunen fühlen sich von den „SuedLink“-Planern überrumpelt, etwa im hessischen Wolfhagen. Dort wollte man etwas anderes, nämlich eine Vorzeige-Gemeinde für dezentrale Energieversorgung sein.

Nord- und Südkorea wollen die erste Familienzusammenführung seit Jahren erlauben. Doch Militärmanöver gefährden die Begegnung der betagten Bürger am 38. Breitengrad. von  Matthias Naß …

Auch am heutigen 12. Februar wird die L-IZ ab etwa 14 Uhr wieder bei der Stadtratssitzung dabei sein und von den Ereignissen im Stadtrat berichten. Außerdem gibt es für interessierte Leipziger wieder einen Livestream aus dem …

Manche sprechen von Indiens größter Kunstausstellung. Doch trotz aufwändiger Gestaltung ist Mumbais neuer Flughafen vor allem ein Verkehrszentrum. Dass das Terminal heute pünktlich eröffnet wird, wirft nicht nur aus Berliner Sicht …

Verdienen unsere Volksvertreter zu viel für das, was sie leisten? …

Österreich ist eine der weltweit erfolgreichsten Nationen im Wintersport. Kein Land starrt so verbissen auf die Olympischen Spiele wie unser Nachbar. Warum eigentlich? …

Vor 80 Jahren scheitert der Aufstand österreichischer Arbeiter gegen das austrofaschistische Dollfuß-Regime. Danach ist der autoritäre Ständestaat nicht mehr aufzuhalten …

Warum Ursula von der Leyen in die falsche Richtung marschiert …

Ausländische Erwerbstätige, vor allem aus den osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, arbeiten in Deutschland häufig zu Niedriglöhnen.

Die Zukunft des Landes wird unter Aufsicht militanter Nationalisten ausgehandelt. Die EU nimmt das in Kauf …

Die Bundesregierung gibt sich beim Drohnen-Thema zurückhaltend. Dabei wird in Deutschland längst an Kampfdrohnen geforscht – mit Steuergeld …

Die Syrien-Konferenz wird allen Phasen des Bürgerkrieges gerecht, nur nicht seinem aktuellen Stadium. Deshalb dürfte sich ihr Ertrag auch in Grenzen halten …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat lehnt die von der Linksfraktion beantragte Bettensteuer ab. „Egal ob als Kulturförderabgabe oder Kurtaxe getarnt: Die von den Linken geplante Abgabe ist nichts anderes als eine Bettensteuer.